Der Komet 4896 – Seite 6

6 Der Komet Nr. 4896 / 20. 8. 1998 Nachfrageentwicklung wird auch Volksfeste weiter beleben gislaturperiode rasch die entsprechenden Refor- men zur Durchführung gelangen. Chancen für Volksfeste. Nach Einschätzung der Bayerischen Landesbank wird die Einführung des EURO die Reisekassen der deutschen Urlauber jährlich um bis zu 3 Milliarden DM entlasten. Dank der verbesserten Preistransparenz und dem da- durch verstärkten Anbieterwettbewerb innerhalb der Reisebranche dürften die Einsparungen weitge- hend an die Kunden weitergegeben werden. Außer- dem wird mit einer Verlagerung der Reiseströme ge- rechnet. Die Kaufkraftunterschiede innerhalb der Europäischen Union verringern sich durch den EU- RO. Durch diese schrittweise Angleichung der Prei- se können die bisher teueren Staaten wie Deutsch- land attraktiver werden. Wie kaum eine andere Branche ist der Einzelhandel lerbund drängt daher darauf, dass in der neuen Le- von der Beschäftigungsentwicklung abhängig. Nur wenn die Arbeitslosigkeit zurückgeht und die Ar- beitsplätze wieder sicherer werden, besteht Hoff- nung auf eine nachhaltige Besserung auch des Kon- sumklimas. In dieser Hinsicht, so meinen die Exper- ten, kann den Kaufleuten zwischendurch durchaus Hoffnung gemacht werden. Die westdeutsche Ar- beitslosenquote geht saisonbereinigt bereits seit Jahresbeginn kontinuierlich zurück. Im Juni 1998 lag sie bereits mit 9,3% erheblich niedriger als Ende vergangenen Jahres, als mit 9,9% der Tiefpunkt der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt erreicht wurde. Auch die Zahl der offenen Stellen ist in den ver- gangenen Monaten langsam, aber kontinuierlich an- gestiegen, während gleichzeitig die Zahl der Kurzar- beiter stark abgenommen hat. Es sieht also tatsäch- lich so aus, als beginne der Aufschwung nun endlich auch den Arbeitsmarkt zu erreichen. Diese Entwick- lung wird sich sicherlich im Laufe der Zeit auch im Einzelhandelsbereich des Schaustellergewerbes auswirken. DSB Tagungstermine Übersicht . . über die HV-Sitzungen Freiburg i. Br.: 12./13. 11. 1998 . . über die Beschlüsse zu Delegiertentagen mit und ohne interschau - 16. 1. 1999 Delegiertentag Bremen: 2000 Als Folge des einheitlichen Währungsraums dürf-Berlin: 14. te sich auch die Attraktivität von Europa als Reiseziel für außereuropäische Touristen erhöhen. Die EU könne sich damit zur weltweit führenden Tourismus- region entwickeln. Schon heute hat die EU mit jähr- Ganz wesentlich wird sich aber die Nachfrage lich rund 90 Mio. Besuchern fast doppelt so viele nach schaustellerischen Dienstleistungen an der Gäste wie die USA. Diese Chancen gilt es, zusam- Durchführung der in Aussicht gestellten Einkom- men mit den Kommunen als Veranstaltern von Volks- mensteuersenkungen und der Reform der Renten- festen, im Rahmen des internationalen Städtetouris- versicherung festmachen. Der Deutsche Schaustel- mus auszuwerten. Verpackungssteuer: Die meisten Kommunen zahlen zurück Une Delegiertentag und interschau Frankfurt: 2001 / Delegiertentag OF US noiseim Düsseldorf: do Delegiertentag 4. 7. 2. 2002 Hent interschau 5. 8. 2. 2002 - Auftraggeber tätig zu werden, kann nicht für Schein- selbständigkeit stehen. Schließlich kann es z. B. kei- nem Gastwirt untersagt werden, ausschließlich Pro- auch Frankfurt am Main: Seit 1995 wurden 2,3 Mil- dukte eines einzelnen Getränkeherstellers auszu- lionen DM an Verpackungssteuern eingenommen, schenken. Setzt man den Katalog der Kriterien fort, von denen 1,1 Millionen DM unter Vorbehalt gezahlt so könnte es durchaus schnell passieren, dass gan- wurden. Die Stadt sieht sich nur zur Rückzahlung zen Branchen, wie große Teile der Gastronomie und - es sei denn, das des Einzelhandels, auch im Schaustellergewerbe dieses Betrages verpflichtet Stadtparlament fasst einen Beschluss zur vollstän- Scheinselbständigkeit unterstellt wird. So wichtig es ist, alle Tendenzen zu unterbinden, durch Schein- digen Erstattung. Die Stadt Kassel, deren Verpackungssteuer vom Verfassungsgericht für rechtswidrig erklärt worden ist, zahlt sämtliche Steuereinnahmen an die Betrie- be zurück, unabhängig davon, ob die Zahlung unter Vorbehalt erfolgte. Doch nicht alle 40 Kommunen, die nach dem Kasseler Vorbild eine Verpackungs- steuer eingeführt hatten, folgen dem Beispiel auch In den meisten Kommunen wurde der Beschluss selbständigkeit Sozialbeiträge zu ersparen, so wich- bei der Rückzahlung. Einer Umfrage der Arbeitsge- meinschaft für Serviceverpackungen Pro-S-Pack, zur Rückzahlung ohne Unterschied unter dem tig ist es, gerade den kleineren Unternehmen ihren Bad Homburg, zufolge haben sich bisher nur 28 Aspekt der Gleichbehandlung gefasst. Der DSB ap- selbständigen Status nicht abzusprechen, sondern Kommunen zur Erstattung ohne Einschränkungen pelliert daher an die übrigen Städte und Gemein- ihn eher zu erhalten . Es kann daher nicht angehen, entschlossen, darunter die Großstädte Bonn, Han- den, unabhängig von rechtlichen Verfahrensfragen dass man diesen Betrieben auch noch die Notwen- nover, Münster, Osnabrück und Wuppertal. In meh- ebenfalls den Gleichheitsgrundsatz anzuwenden, digkeit des Nachweises der Selbständigkeit abver- reren Kommunen stehen die Steuerämter auf dem damit das durch die Begleiterscheinungen der Ver- langt, nur weil die Kriterien viel zu weit gefasst sind. Standpunkt, dass ein Anspruch auf Rückzahlung packungssteuer erschütterte Vertrauen der über- Entsprechende Gesetzentwürfe müssen differen- nur besteht, wenn bei Steuerzahlung ein Wider- wiegend kleinen und mittelständischen Betriebe in zierter gefasst werden und sind in der vorgestellten spruch eingelegt wurde. Diesen Unterschied macht die kommunale Steuerpolitik wiederhergestellt wird. Form sicherlich nicht nur untauglich, sondern auch Scheinselbständigkeit: Die Kriterien passen nicht! Die Versuche, Kriterien für eine Scheinselbständig- ausschlaggebend sein, daß die Notwendigkeit be- keit festzulegen, nehmen bei den Sozialversiche- steht, in jedem Falle zusätzliche Arbeitnehmer au- rungsträgern, den Finanzverwaltungen und den Po- Berhalb des Kreises der Familienangehörigen zu be- litikern zu. Sie können in Bezug auf das Schaustel- schäftigen. Gerade kleinere Unternehmen sind ge- lergewerbe zum Teil nicht akzeptiert werden. Insbe- nötigt, ausschließlich auf Familienangehörige zu- sondere kann für eine Scheinselbständigkeit nicht rückzugreifen. Auch das Kriterium, nur für einen A els nollada en Dieses Buch sollte jeder Schausteller haben: >>Schausteller mit Elan ins nächste Jahrtausend<< Hebni Es handelt sich um ein 264 Seiten starkes und in Leinen gebundenes Informations- und Nachschla- gewerk. Das Buch informiert umfassend über Geschichte und Geschichten des Deutschen Schau- stellerbundes e. V. und des Süddeutschen Verbandes reisender Schausteller und Handelsleute e. V. Interessierten Lesern wird u. a. ein Blick hinter die Kulissen des Schaustellerberufes ermöglicht. Das Buch enthält 250 Farbabbildungen der attraktivsten Schaustellergeschäfte . Preis: 39,80 DM zuzüglich 9 DM Versandkosten gegen Vorauskasse Bestellen Sie Ihr Exemplar möglichst bald, denn die Bestände werden knapp! emis tu sb Bestellungen unter Angabe der kompletten Adresse bitte schriftlich an: Süddeutscher Verband reisender Schausteller und Handelsleute e. V. , • Telefon: 0911/468600 / Fax: 0911/465767 erialen Bayernstraße 100 90471 Nürnberg eb schädlich. Der Deutsche Schaustellerbund wird sich, wie andere Verbände, weiterhin für eine diffe- renziertere Betrachtungsweise bei der Abgrenzung von Selbständigkeit und Scheinselbständigkeit ein- setzen. DSB wehrt sich gegen EU-Pläne zur Verteuerung des Lkw-Verkehrs In ihrem Weißbuch vom 22. Juli hat die EU-Kommis- sion die Festlegung von Infrastrukturgebühren im Verkehr vorgeschlagen. Sie stößt dabei nicht nur im Schaustellergewerbe auf massive Kritik. Teil der Vor- schläge ist z. B. die Einführung von sogenannten Staugebühren, mit der die EU europaweit vor allem Lkw zusätzlich mit 250 Milliarden Mark pro Jahr zur Kasse bitten will. Diese erneuten Quasi-Steuern sol- len angeblich zum Abbau der Verkehrsstaus beitra gen, verdecken aber offensichtlich nur die Versäum- nisse staatlicher Infrastrukturpolitik auf den Straßen durch die öffentlichen Hände und nutzen die Ver- kehrssituation aus. Die Wirtschaftsverbände insge- samt und der DSB werden sich intensiv gegen die Realisierung einer weiteren Verteuerung der Trans porte auf den Straßen wenden.