Der Komet 4910 – Seite 5

Nr. 4910/10. 1. 1999 Der Komet 5 Internet-Surfenex.com ist nicht billiger hellow Auch wenn der Computer mit Hard- und Software bereits internetfähig ausgerüstet ist, müssen ein Die Staatliche Arbeitsschutz- bzw. Gewerbeaufsichtsverwaltung Teil 1: Eine Behörde stellt sich vor Netzzugang über einen Provider und ein Telefonan- In diesem Beitrag stellt Bernhard Lepping vom ten / radioaktive, Laser- und Röntgenstrahlen / Ma- schluss vorhanden sein, damit die elektronische Staatlichen Amt für Arbeitsschutz Recklinghau- schinenlärm), Weltreise stattfinden kann. Wie teuer das Surfen sen die Arbeitsschutzbehörden näher vor, deren - Arbeitszeitrecht, Jugendarbeits- und Mutterschutz schließlich ist, hängt dann von den Provider- und Beamte gelegentlich die Schaustellerbetriebe (z. B. Arbeits- , Pausen- und Ruhezeiten, Sonn- und den Telefonkosten ab. In Deutschland sind durch- auf Messen, Märkten und Kirmessen etc. aufsu- Feiertagsarbeit, Arbeitszeit für Kraftfahrer / Kinder- schnittlich 112 Mark zu berappen, wenn man inner- chen und kontrollieren. In den folgenden Ausga- arbeit, Jugendliche, werdende und stillende Mütter halb eines Monats 20 Stunden abends oder am Wo- ben von »Der Komet<< werden in weiteren Beiträ- als Arbeitnehmerinnen), chenende im Netz ist. Knapp drei Viertel dieses Be- gen einige Tätigkeiten und Aufgaben dieser Be- trages 83 Mark - sind Telefonkosten, der Rest fließt amten dargestellt mit dem Ziel, die Hintergründe an den Provider. Ähnlich teuer ist die Internet-Nut- und Zusammenhänge solcher Überprüfungen für zung in Großbritannien, wo die Telefonkosten einen die Schausteller transparenter zu machen. In den etwas geringeren Anteil an den Gesamtkosten ha- Beiträgen werden auch einige einschlägige ge- ben. Dass es jedoch auch deutlich preiswerter ge- setzliche und technische Arbeitsschutzvorschrif- hen kann, ist am Beispiel USA erkennbar: Während ten näher erläutert, was den Betreibern als Infor- sich die Providerkosten mit 34 Mark in einer ähnli- mation und Handlungsanleitung dienen soll. Die chen Größenordnung wie in Deutschland bewegen, Idee zu dieser kleinen Beitragsreihe ist im Staatli- sind die Gebühren, die die Telefongesellschaften chen Amt für Arbeitsschutz in Recklinghausen verlangen, mit 22 Mark erheblich freundlicher zur entstanden, nachdem im Jahr 1997 eine größere Haushaltskasse. (gl) Überprüfungsaktion durchgeführt wurde. bau-M 10 620-Mark-Jobs Jetzt nicht mehr attraktiv? Sie putzen, kellnern, bestücken Regale im Super- markt oder tragen Zeitungen aus: Immer mehr Menschen verdienen mit Nebenjobs auf 620- Mark-Basis. Schon jetzt gibt es in Deutschland über fünf Millionen geringfügig Beschäftigte, Ten- denz steigend. Kein Wunder: Befreit von Beiträ- gen für Renten-, Kranken-, Arbeitslosen- und Pfle- geversicherung hat das Geldverdienen auf diese Weise bisher seinen Reiz. Doch damit ist bald Schluss! Ab 1. April 1999 muss der Arbeitgeber für jeden Nebenjob anstelle der bisherigen Pau- schalsteuer zehn Prozent an die Kranken- und weitere zwölf Prozent an die Rentenversicherung abführen. Einen Rentenanspruch erwirbt der Ar- beitnehmer jedoch erst dann, wenn er aus eigener Tasche zusätzlich 7,5 Prozent in die Rentenkasse einzahlt. Doch für wen lohnt sich das? Auch sonst wird einiges anders für die »Mini-Jobber«: Wer mehrere 620-Mark-Jobs hat, muss diese künftig alle auf seiner Lohnsteuerkarte eintragen lassen - und schon ist der Steuervorteil dahin! Eine lukrati- ve Nebenbeschäftigung beim eigenen Arbeitge- ber ist ebenfalls passé. Was sich in diesem Jahr bei den Nebenjobs alles ändert, sehen Sie im >>WISO-Tip«< am Montag, 18. 1. 1999, um 19.25 Uhr im ZDF. Autofahrer-Sünden Schaulust ist nicht lustig 190 Schaulustige, die auf Deutschlands Autobahnen ab- bremsen, um einen Unfall auf der Gegenfahrbahn möglichst genau beob- achten zu können, han- - Arbeitssicherheitsrecht, Arbeitsstättenrecht (z.B. Fachkräfte für Arbeitssicherheit / Betriebsarzt, Be- leuchtung, Lüftung, Temperatur an Arbeitsplätzen in Betrieben, auf Baustellen etc., Flucht- und Rettungs- wege, Brandschutz, Arbeits-, Sozial- und Sanitär- räume, Erste Hilfe). Dabei geht es stets um den Schutz der Gesund- heit der Beschäftigten, Schutz der Öffentlichkeit vor Gefahren, die von bestimmten Anlagen ausgehen können und letztlich auch um den sicheren und dau- erhaften Betrieb eines Unternehmens. Information und Beratung - als kostenloser Service der Behör- den stehen hier eindeutig im Vordergrund, wobei die Pflicht zur Einhaltung der Vorschriften beim ver- Dewantwortlichen Unternehmer bzw. Arbeitgeber liegt. Die Behörden erwarten von den Unternehmen die Einsicht und Bereitschaft, festgestellte Mängel ei- genverantwortlich zu beseitigen. Die Anwendung von ordnungsrechtlichen Maßnahmen ist nicht das primäre Ziel dieser Behörden und sollte nur in Aus- nahmefällen erfolgen. Die Struktur des staatlichen aneze Arbeitsschutzes in Deutschland In den 16 Bundesländern sind Arbeitsministerien als >>oberste<< Landesbehörden eingerichtet. Die Bezirks- regierungen innerhalb eines Bundeslandes sind >>mittlere<< Landesbehörden. Die »>vor Ort«< tätigen Ar- beitsschutzbehörden sind »untere« Landesbehör- den mit je nach Bundesland unterschiedlichen Be- zeichnungen, wie z. B. Staatliches Gewerbeaufsichtsamt, Staatliches Amt für Arbeitsschutz, Neue Wege zur Qualitätssicherung Homedes Arbeitsschutzsystems Staatliches Amt für Arbeitsschutz und Sicher- In einigen Bundesländern gehen die Arbeitsschutz- heitstechnik, behörden bereits neue Wege, indem sie nicht mehr Staatliches Amt für Arbeitsschutz und technische den Anspruch auf flächendeckende Überprüfungen Sicherheit. tativen Anzahl von Betrieben durchführen. aller Betriebe erheben, sondern im Rahmen von Diese Behörden haben einerseits die gleichen themenorientierten Programmen (Sonderaktionen) technischen und bundesgesetzlichen Vorschriften, Überprüfungen und Erhebungen in einer repräsen- andererseits aber auch landeseigene Vorschriften im Rahmen ihrer jeweiligen örtlichen Zuständigkeit Vertreter aller am Arbeitsschutzsystem Beteilig- anzuwenden. Die Unfallverhütungsvorschriften der ten, so auch Arbeitgeberorganisationen, Berufsge- gewerblichen Berufsgenossenschaften finden eben- nossenschaften, Innungen, andere Behörden etc. falls Anwendung. Die von den Länderministerien er- werden als Kooperationspartner in die Programme lassenen Vorschriften können voneinander abwei- einbezogen. Die Ergebnisse (z.B. Mängelschwer- chende Regelungen enthalten. Insbesondere kön- punkte) werden ausgewertet und mit den Kooperati- nen die Regelungen über Anzeigen, Genehmigun- onspartnern erörtert; es wird erwartet, dass die Ar- gen, Abnahmen und Prüfungen »Fliegender Bau- beitgeberverbände als Multiplikatoren mitwirken ten«< nach den jeweiligen Landesbauvorschriften un- und die Unternehmen dahingehend beraten, dass terschiedlich sein. Die bundeseinheitliche »Richt- sie ihrer Verantwortung gerecht werden, indem sie linie über den Bau und Betrieb Fliegender Bauten eigenverantwortlich die erarbeiteten Programmer- (FIBauR) ist aber von allen Bauaufsichtsbehörden gebnisse und die daraus resultierenden Maßnah- in Deutschland zu beachten. Auf die baurechtlichen men in ihren Betrieben umsetzen. Schließlich geht Vorschriften soll in den Beiträgen jedoch nicht näher es ja auch um die Vermeidung von teuren Anlagen- ausfällen, Betriebsunterbrechungen und Arbeitneh- eingegangen werden. mer-Ausfalltagen, verursacht durch Arbeitsunfälle oder berufsbedingte Erkrankungen. Aufgaben des staatlichen Arbeitsschutzes deln rücksichtslos und Die Arbeitsschutz- bzw. Gewerbeaufsichtsbehörden lebensgefährdend. Mit der Länder haben z. B. die Errichtung und den Be- ihrem Verhalten, so der trieb bestimmter Anlagen zu genehmigen, Ausnah- ADAC, provozieren die men zu bewerten und zuzulassen sowie die Einhal- Gaffer Auffahrunfälle tung der Vorschriften zu überprüfen. und unnötige Staus. Der Im Allgemeinen handelt es sich um folgende Tätig- ADAC-Tip: Aufmerksam, keitsbereiche: aber zügig an einer Un- fallstelle vorbeifahren. Auf keinen Fall Gaffer auf der Standspur überholen. Wird ein Unfall auf der Ge- genfahrbahn bereits im Radio gemeldet, muss auch in eigener Fahrtrichtung mit plötzlich stockendem Verkehr aufgrund Schaulustiger gerechnet werden. Deshalb bereits frühzeitig besonders großen Ab- stand halten. Und noch etwas: Wer durch seine Sen- sationslust andere Verkehrsteilnehmer gefährdet oder behindert, kann mit empfindlichen Geldbußen zur Kasse gebeten werden. - Anlagen-, Produkt-, Transportsicherheit, Spreng- stoffwesen (z. B. Chemieanlagen, Kraftwerke / Inver- kehrbringen von Spielzeug und Betrieb von techni- schen Arbeitsmitteln, Druckbehälter, brennbare Flüssigkeiten und Gase, Aufzüge, Explosionsschutz/ Gefahrguttransporte, Fernleitungen / Sprengstoff- herstellung, Sprengungen, Schießsport / Untersu- chung von schweren Unfällen, Bränden), - Gefahrstoffe, Bio- und Gentechnik, Strahlen- schutz, Lärm (z.B. Umgang mit Chemikalien und Mi- kroorganismen, Untersuchung von Berufskrankhei- Sollten Schausteller wieder einmal Besuch von ihrer Arbeitsschutzbehörde erhalten, so wissen sie nach dem Lesen dieses Beitrages, wie die Behörde in das staatliche Arbeitsschutzsystem einzuordnen ist, welche anderen, vielfältigen Aufgaben sie sonst noch wahrnimmt und welche neuen Entwicklungen sich abzeichnen. Diese Beiträge werden folgen: Anschaffung und Betrieb von Flüssiggasanlagen/Transport von Gasflaschen Anschaffung und Betrieb von elektrischen Anlagen Arbeitszeitrecht, Jugendarbeits- und Mutterschutz Der Handel mit Spielzeug Der Komet im »World Wide Web<< http://www.schausteller-info.de