Der Komet 4928 – Seite 7

Nr. 4928/10. 7. 1999 Der Komet alexhev Parlamentarischer Abend des DSB mit dem Bundestagsausschuss für Tourismus Isteesphot 820 msb boy mu -092 7 zum Susanne Kastner, SPD. Vorsitzender Ernst Hinsken, CSU. Brunhilde Irber, SPD. Klaus Brähmig, CDU. Michael Haese, CDU. Annette Faße, SPD. Ernst Schau, DSB. Im Vordergrund: Bundesschatzmeister Wilhelm Schemel. - Christoph Andreas Leicht, VDFU. Edeltraud Töpfer, CDU. Anita Schäfer, CDU. Dr. Torsten Ehrke, Bündnis 90/Die Grünen. - Dr. Torsten Ehrke, Bündnis 90/Die Grünen. Dr. Norbert Weigang, DSB. Detlef Dzembritzki, SPD. Susanne Kastner, SPD. Ernst Hinsken, CSU. Klaus Brähmig, CDU. Vizepräsident Albert Ritter, DSB. Ernst Burgbacher, FDP. Präsident Karl Heinrich Pott, VDFU. Präsident Hermann Kra- meyer, DSB. Ralph Benda, BSM. Gottlieb Löffelhardt. Herr Fischer SPD. Christoph Andreas Leicht, VDFU. - Vizepräsidenten Bruno Schmelter und Albert Rit- ter mit MdB Ernst Burgbacher, FDP. - Ernst Schau, DSB. Sylvia Voss, Bündnis 90/Die Grünen. (Jeweils von links nach rechts). zulässig wäre. Auf die Frage der Abgeordneten nach noch bevorstehenden Gesprächsrunden mit dem Ausschuss aufmerksam begleitet. Neben der un- entsprechenden Vorschlägen des DSB, verwies die- Bundesverkehrsminister und dem Bundeswirt- strittigen besonderen Bedeutung der Volksfeste im ser auf die vorgelegten Gutachten, die erneut den schaftsminister berichten. Auch hier wurden klären- Bereich Kultur strichen die Ausschussmitglieder Fraktionen und dem Tourismusausschuss zugeleitet de Initiativen besprochen. Die Parlamentarier wollen den hohen wirtschaftlichen Stellenwert der Feste für werden. Die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU und auch die Fragen der standortunabhängigen Gestat- die Kommunen heraus. Alle Teilnehmer waren sich der FDP betonten einmütig, dass die angesproche- tung, der Gebühren, der ausländischen Aushilfs- darin einig, dass es nicht darum geht, Sonderrechte nen Punkte parteiübergreifend durch den Bundes- kräfte, der Bedrohung durch das Gesetz zur Neuord- für Schausteller zu schaffen, sondern den wesentli- tagsausschuss thematisiert und einer gemeinsamen nung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnis- chen tourismuspolitischen Faktor Volksfeste und Lösung zugeführt werden sollten. Dabei blieb nicht se (sogenanntes 630-DM-Gesetz) einer gemeinsa- Freizeitparks im Tourismuskonzept besser abzusi- unerwähnt, dass steuerliche Lösungen in einzelnen men und einvernehmlichen Lösung zuführen. Die chern und zu gleichen Wettbewerbschancen für die- Fragen im Hinblick auf die augenblickliche und zu- durch das Bundeswirtschaftsministerium und die se beizutragen . künftige Finanzlage des Bundes, der Länder und Landesregierung Nordrhein-Westfalen vermittelten der Gemeinden besonders problematisch sind. klärenden Gespräche mit dem ZDF bezüglich der Der DSB konnte über die erfolgten bzw. zum Teil Errichtung eines ZDF-Medienparks werden vom Die politischen Initiativen und die Zusammenar- beit mit den Parlamentariern werden auch am neuen Standort Berlin nach der Sommerpause fortgeführt.