Der Komet 4936 – Seite 4

4 Der Komet Krank während der Arbeit: Wann geht's auf Kosten des Arbeitgebers apa zum Arzt? Ingo Kracht muss in den nächsten 14 Tagen zweimal im Gesetz geregelt, dafür aber in den meisten Tarif- wöchentlich zum Arzt, um eine Spritze setzen zu las- verträgen, wenn auch unterschiedlich je nach Indu- sen. Der Arzt hat bis 18 Uhr Sprechstunde, die Ar- striezweig oder Gewerbe. Diese Verträge bestim- beitszeit von Ingo Kracht endet um 17 Uhr. Darf er - men meist, dass der Arbeitnehmer dann Anspruch auf Kosten des Arbeitgebers - die für seine Gesund- auf Vergütung der für einen Arztbesuch benötigten heit wichtigen Spritzen während der Arbeitszeit be- Zeit hat, wenn der Arztbesuch nachweislich wäh- kommen und dennoch den vollen Lohn verlangen? rend der Arbeitszeit erforderlich ist, etwa bei starken Im Regelfall nicht. Denn der Grundsatz »Ohne Ar- Zahnschmerzen oder weil der Arzt bestimmte Unter- beit kein Lohn« aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch suchungen nur zu bestimmten Zeiten vornimmt, und gilt heute so wie früher. Ausnahmsweise kann Ar- keine Dauerbehandlung vorliegt. Das Bundesar- beitsentgelt allerdings auch dann bezogen werden, beitsgericht hat diese Grundsätze bestätigt (hier hat- wenn der Arbeitnehmer durch einen »in seiner Per- te ein Hals-Nasen-Ohren-Arzt den Termin für einen son liegenden Grund« (und ohne sein Verschulden) Hörtest so festgesetzt, dass dafür die Arbeit unter- nicht arbeiten kann. brochen werden musste - Az: 5 AZR 92/82). Der Ar- beitgeber könnte in solchen Fällen auch nicht darauf bestehen, dass sein Mitarbeiter einen Doktor mit »günstigeren Öffnungszeiten«< konsultiert; niemand darf an der freien Arztwahl rütteln. Persönliche Hinderungsgründe, bei denen der Ar- beitgeber Gehalt oder Lohn fortzuzahlen hat, kön- nen neben besonderen familiären Ereignissen wie Geburten, Todesfällen und Hochzeiten auch Erkran- kungen und die damit zusammenhängenden Arzt- besuche sein. Der Arbeitgeber muss aber seinen Beschäftigten den Arztbesuch während der Arbeit nur gestatten (und bezahlen), wenn dies außerhalb der Arbeitszeit nicht möglich wäre. Arbeitnehmer Kracht muss sich also bemühen, den Doktor vor Ar- beitsbeginn oder nach Arbeitsende aufzusuchen, wenn er keinen Verdienstausfall haben will. Wird allerdings während der Arbeitszeit ein Arzt- besuch durch eine Verletzung oder eine akute Er- krankung unaufschiebbar, so muss die Firma den Arbeitnehmer in dem notwendigen Umfang von der Arbeit bezahlt freistellen. Das ist zwar nicht im Detail Alt In Betrieben mit gleitender Arbeitszeit ist der Arzt- besuch während des Dienstes deshalb meist die Ausnahme, weil die Arbeitnehmer im Rahmen be- stimmter Zeitspannen den Beginn und das Ende ihrer Arbeitszeit frei bestimmen können und sie folglich überwiegend Gelegenheit haben, außerhalb der Kern- zeit zum Arzt zu gehen. Doch auch hier gilt die Regel: Ist ein Arztbesuch unaufschiebbar (oder bestellt der Arzt seinen Patienten zu einem bestimmten Termin), so darf der Arbeitgeber nicht auf die >>Gleitzeit«<-Mög- lichkeit verweisen, sondern muss bezahlt »freistel- len« - und das ohne die Verpflichtung, die ausgefal- lene Arbeitszeit nachzuarbeiten. Die neuen Rechtschreibregeln Vergleichende Gegenüberstellung alter und neuer Schreibungen übelnehmen übereinanderlegen Neu Alt übel nehmen übereinander legen überhandnehmen in Monberg überhand nehmen überschwenglich ein übriges tun im übrigen ... alles übrige später die übrigen kommen nach übrigbehalten; übrigbleiben übriglassen die Liste umfaßt alles Wichtige umsein um so [mehr, größer, weniger...] sich ins unabsehbare ausweiten Anzeige gegen Unbekannt und ähnliches (u. ä.) unerläßlich unermeßlich im unklaren bleiben/lassen unpäßlich unrecht haben/behalten/ bekommen untenerwähnt untenstehend unterderhand untereinanderstehen veranlaßt verblaßt verbleuen im verborgenen blühen Verdruß du verfaßt vergeßlich auf jmdn. ist Verlaẞ verlorengehen er hat den Zug verpaẞt das Geld wurde verpraẞt verschiedenes war noch unklar viel zuviel viel zuwenig vielbefahren; vielgelesen überschwänglich ein Übriges tun im Übrigen ... alles Übrige später die Übrigen kommen nach übrig behalten; übrig bleiben übrig lassen die Liste umfasst alles Wichtige um sein umso [mehr, größer, weniger...] sich ins Unabsehbare ausweiten Anzeige gegen unbekannt und Ähnliches (u. A.) unerlässlich unermesslich im Unklaren bleiben/lassen unpässlich Unrecht haben/behalten/ bekommen unten erwähnt unten stehend unter der Hand untereinander stehen veranlasst verblasst verbläuen im Verborgenen blühen Verdruss du verfasst vergesslich auf jmdn. ist Verlass verloren gehen er hat den Zug verpasst das Geld wurde verprasst Verschiedenes war noch unklar viel zu viel viel zu wenig viel befahren; viel gelesen aus dem vollen schöpfen voneinandergehen im voraus im vorhinein das vorige gilt auch... vorliebnehmen [gestern, heute, morgen] vormittag vorwärtsgehen; vorwärtskommen Walkie-talkie Walroß wäßrig weichgekocht aus schwarz weiß machen weißgekleidet des weiteren wurde gesagt... weitreichend weitverbreitet es besteht im wesentlichen aus... wieviel wiẞbegierig ihr wiẞt du wußtest wir wüßten gern als ob er wunder was getan hätte Zäheit eine Zeitlang Zierat zueinanderfinden sich zufriedengeben zufriedenstellen jmdm. zupaß kommen zur Zeit [derzeit] zusammensein zusein zuviel zuwenig das Zweite Gesicht er hat wie kein zweiter gearbeitet jeder zweite war krank (bü) Neu aus dem Vollen schöpfen voneinander gehen im Voraus im Vorhinein das Vorige gilt auch... vorlieb nehmen [gestern, heute, morgen] Vormittag vorwärts gehen; vorwärts kommen Walkie-Talkie Walross wässrig weich gekocht aus Schwarz Weiß machen weiß gekleidet des Weiteren wurde gesagt... weit reichend weit verbreitet es besteht im Wesentlichen aus... wie viel wissbegierig ihr wisst du wusstest wir wüssten gern als ob er Wunder was getan hätte Zähheit eine Zeit lang Zierrat zueinander finden sich zufrieden geben zufrieden stellen jmdm. zupass kommen zurzeit zusammen sein zu sein zu viel zu wenig das zweite Gesicht er hat wie kein Zweiter gearbeitet jeder Zweite war krank Nr. 4936/30. 9. 1999 Wenn's beim Aussteigen funkt Autofahrer kennen das Problem: Berührt man beim Aussteigen aus dem Auto mit der Hand ein Metallteil wie beispielsweise den Türrahmen, funkt's. Die Ursache sind statische Aufladungen, die entstehen, wenn die Kleidung der Insassen an den Sitzbezügen scheuert. Ein hoher Kunststoff- anteil der Materialien verstärkt die Wirkung. Der ADAC gibt Tips, wie man sich schützen kann: - Während des Aussteigens mit einer Hand festen Kontakt zu einem Metallteil an der Tür halten und zwar solange, bis die Füße auf dem Boden stehen. So kann der gespeicherte Elektronenüberschuss problemlos über die Karosserie abfließen. Sitzauflagen aus natürlichen Materialien wie Leinen oder Wolle (Fell) verhindern die statische Aufladung an den Kontaktflächen zwischen Sitz- bezug und Kleidung. Auch der Auto-Zubehörmarkt bietet Lösungen an. Sogenannte Entladungshelfer, kleine Metall- hülsen, werden nach dem Aussteigen an das Tür- blech gehalten. Bei einigen Modellen lässt sich der abfließende Strom sogar optisch beobachten. Das Einsprühen von Fußmatten, Teppichboden und Sitzen mit einem Antistatik-Spray erhöht die Leitfähigkeit dieser Bauteile. Eine statische Aufla dung der Kleidung wird so verhindert. Das Spray muss allerdings regelmäßig angewendet werden, da nach ein bis zwei Monaten der Effekt nachlas- sen kann. Völlig wirkungslos ist in diesem Zusam- menhang ein am Wagenboden befestigter Gum- miableiter, wie man ihn an Fahrzeugen beobach- ten kann. Er hat auf die statische Aufladung der Insassen keinen Einfluss. »Lebenslange Garantie unzulässig Ein zeitlich unbegrenztes Rückgaberecht für ein Produkt ist nicht gesetzeskonform. Auf ein entspre chendes Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) hat jetzt die Zentrale zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs aufmerksam gemacht. Die Obersten Richter bestätigten damit ein Urteil des Saarländi schen Oberlandesgerichts (AZ 1 U 949/97 - 182 BGH AZ I ZR). Damit wurde einem amerikanischen Versandhan- delsunternehmen die Werbung mit einem zeitlich unbefristeten Rückgaberecht für seine Produkte un- tersagt. Den Kunden war in der Werbung das Rück gaberecht völlig unabhängig von einer Mangelhaf tigkeit oder einem Fehler der Ware eingeräumt wor den. Auch abgetragene oder unmoderne, zerrissene oder durch Brandlöcher beschädigte Kleidung wur- de eingeschlossen. Im Ergebnis hätte damit der Käufer die Möglichkeit gehabt, jederzeit abgenutzte und im Falle von Beschädigungen sogar wertlose Ware zurückzugeben und gegen ein neues Produkt einzutauschen. Die Ankündigung eines derart geldwerten Vorteils stellt jedoch nach Ansicht der Richter eine unzuläs- sige Zugabe dar. Für die Allgemeinheit der Verbrau cher sei eine derartige Rücknahmeverpflichtung des Versandhandels nur vordergründig von Vorteil. Da kein Unternehmen etwas zu verschenken habe, verlasse man sich im Ergebnis darauf, dass die deutliche Mehrheit der Verbraucher nicht nur zu be quem sei, von der Rückgabegarantie Gebrauch zu machen, sondern sich auch generell nicht dazu her ablassen würde, abgetragene Kleidung nach Jahren gegen ein neuwertiges Produkt umzutauschen. Dann aber handele es sich bei der Garantie um eine reine Marketing-Maßnahme. (vh) E-Mail: komet ps@t-online.de