Der Komet 4938 – Seite 7

Nr. 4938/20. 10. 1999 Der Komet 7 ten die Repräsentanten der Stadtverwaltung ein an- schauliches Bild von der prächtigen Bürgerkleidung im 16. Jahrhundert. Darauf erfolgte das Eröffnungs- zeremoniell auf dem Marktplatz, an das sich ein bun- ter Festzug zum Wiesenmarkt anschloss. Besonderer Blickfang darin war ein riesiger schwarzer Ochse. Er sollte an den Ursprung des Wiesenmarktes als Och- senmarkt erinnern, der durch ein Privileg Kaiser Karl V. am 24. September 1521 gegründet worden ist. Viel Spaß hatten die Tagungsteilnehmer dann im Festzelt, wo der bekannte Entertainer Gottlieb Wendehals für Stimmung sorgte und die Besucher zur Polonaise durch die Tischreihen animierte. ordnungen durch Stadtratsbe- schlüsse auszuhebeln und da- mit die Gebühren auch für Volksfeste weiter anzuheben. Sie empfehlen den Kommu- nen, der Empfehlung des Deutschen Städte und Ge- meindebundes sowie auch kürzlich des nordrhein-westfä- lischen Städte- und Gemein- debundes zu folgen, die Ge- bühren für Volksfeste nicht an- zuheben, sondern sie eher zu reduzieren. In diesem Zu- sammenhang kritisieren die Verbände auch die Tatsache, dass das Modernisierungsge- setz den § 107 der nordrhein- westfälischen Gemeindeordnung dergestalt geän- zwischen Kommune und betroffenen Schausteller- stimmung der Markt- und Volksfestreferenten mit Mit einem gemeinsamen Mittagessen am 18. September im Hotel Mansfelder Hof endete diese Von links: Vizepräsident H.-P. Arens, HGF H. Bachmann, beide BSM, Lana Mi- Tagung, deren offene und freundschaftliche Atmo- kolajczak und Diskussionsleiter Ingo Zeidler, Vizepräsidenten A. Ritter und B. Schmelter sowie HGF Dr. N. Weigang, alle DSB. dert hat, dass nunmehr Volksfesteinrichtungen zum Gegenstand des Wirtschaftens der Gemeinden ge- macht werden können. Sie verweisen jedoch darauf, dass das Gesetz auch vorsieht, dass die wesentli- chen Interessen des Schaustellergewerbes über die Industrie- und Handelskammern im Sinne eines Ve- torechts bei Bedrohung der Volksfeste und Volks- festplätze geschützt werden sollten. 260 verband gehalten werden sollten. band go Buntes Rahmenprogramm sphäre das zwanglose Miteinander förderte. Das be- wies auch diesmal wieder die erfreuliche Überein- den Vertretern der Schaustellerorganisationen. Bei 9 alter Meinungsvielfalt bestand in den grundliegen- Den Auftakt zur Markt- und Volksfestreferententa- gung bildete die Eröffnung des 478. Eislebener Wie- senmarktes am 17. September. Zuerst begrüßte bei einem Empfang im Rathaus Bürgermeister Peter Pfitzner mit seiner Gattin Rita die zahlreichen Gäste, - Die Verbände erbitten dringend die Unterstützung darunter die Markt- und Volksfestreferenten sowie die der Kommunen bei der Abwehr des Versuchs, Vertreter der beiden Schaustellerverbände. In ihren Schaustellerwohnwagen nicht als betriebsbedingt historischen Kostümen aus der Lutherzeit vermittel- weiterhin steuerlich abzugsfähig zu gestalten. Schaustellerwohnwagen müssen in der Nähe der den, für den Erhalt der Volksfeste und des Schau- stellergewerbes sowie Markthandels wichtigen Fra- gen Einigkeit. Der besondere Dank der Schaustel- lerverbände gilt dem Eigenbetrieb Märkte der Lu- therstadt Eisleben mit Betriebsleiter Siegmund Mi- chalski an der Spitze, der die Tagung vorbildlich or- ganisierte. Die Diskussionsleitung war bestens auf- gehoben bei Ingo Zeidler, der dabei von Jana Mikola- jczak als Protokollantin unterstützt wurde. Geschäfte zur Abwicklung der betrieblichen Abläufe Aufstelldauer von Warenspielgeräten von acht auf zehn Jahre verlängert zur Verfügung stehen und sind betriebsbedingt. - Die Schaustellerverbände rufen die Kommunen Existenz bedroht. > menie ni nen dringend dazu auf, keine neuen Stadt-, Stadtteil- Das wurde BSM und DSB vom Bundesministerium geräte neuer Bauart kann von der PTB bis zum 30. und Straßenfeste zu veranstalten bzw. zu genehmi- für Wirtschaft und Technologie am 20. September Juni 2000 im Abdruck des Zulassungsscheines die gen. Durch diese werden die traditionellen Volks- 1999 mitgeteilt. Diesem erfreulichen Ergebnis gingen erhöhte Aufstelldauer eingetragen oder ein neues feste in erheblichem Maße unterhöhlt und in ihrer intensive Bemühungen beider Spitzenorganisationen Zulassungszeichen ausgestellt werden. Vorausset- des Schaustellergewerbes um die künftige spielrecht- zung ist, dass das Datum des Zulassungsschei- liche Behandlung von Warenspielgeräten mit dem Ziel voraus, die spielrechtlichen Vorschriften zu libera- lisieren. In einer Gemeinschaftseingabe vom 2. Juli 1999 an das Ministerium hatten beide Verbände be- mängelt, dass die einmalige, nicht verlängerbare Auf- stelldauer von acht Jahren für komplizierte Jahr- marktspielgeräte zu kurz ist. Eine längere Nutzungs- dauer sei jedoch dringend geboten, weil die wirt- schaftliche Lage der Ausspielungsgeschäfte sich in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert hätte. - In besonderem Maße weisen die Verbände darauf hin, dass Floh- und Trödelmärkte immer mehr aus- ufern und Regelungen gefunden werden müssen, insbesondere illegale Praktiken bei solchen Märkten strikt zu unterbinden. Dazu werden die Verbände u. a. anlässlich einer auch vom Hauptverband des deut- schen Einzelhandels geforderten Anhörung beim Bundeswirtschaftsminister ihre Stimme erheben. 8. Bei der notwendigen Bahnverladung großer Schaustellergeschäfte als Attraktionen der Volks- feste gibt es mit der Deutschen Bahn AG durch den Rückbau von Verladerampen und Strecken, aber auch bei der Abwicklung der Transporte größte Schwierigkeiten. Die Städte und Gemeinden sind dringend aufgerufen, mit dafür Sorge zu tragen, dass die entsprechenden Bahngelände für die Zu- und Abfahrt sowie das Be- und Entladen von Schau- stellergeschäften erhalten bleiben, ansonsten die Hauptattraktionen der Volksfeste nicht mehr zu transportieren sind, da oft die Möglichkeit des Trans- ports über die Straße nicht gegeben ist. 9. In besonderem Maße bitten die Verbände die Achtjahreszeitraum nes der Bauart nicht mehr als acht Jahre zurück- liegt (Stichtag 1. Januar 1991) und der Aufstell- zeitraum des Warenspielgerätes nicht bereits ab- gelaufen ist. Diese Übergangsregelung gilt aller- dings nicht für Nachbaugeräte der Bauart »Rio-Kar- neval«. Deren Aufstellung ist ab Mitte 2002 wegen der Einführung von Euromünzen, mit denen an die- sem Gerät nicht gespielt werden kann oder darf, nicht mehr zulässig. Zur Eintragung der neuen Aufstelldauer und Aus- stellung eines neuen Zulassungszeichens muss der Aufsteller den Abdruck des Zulassungsscheines des Warenspielgerätes (ohne Zulassungszeichen) der PTB zusenden, die dann ein neues Zulassungs- zeichen kostenpflichtig ausstellt. Das Ministerium macht besonders darauf aufmerksam, dass das neue Nutzungsverhältnis ausschließlich die kompli- zierten Jahrmarktspielgeräte betrifft, deren Aufstell- dauer nicht nach § 15 Abs. 2 Spielverordnung von der PTB verlängert werden kann. (Abdruck der Liste für Finanzierung nicht ausreichend Für die Betreiber der Warenspielgeräte würden we- gen zunehmender Konsumzurückhaltung der Besu- cher und steigender Anschaffungskosten von 8000,- bis 10000,- DM für ein Neugerät die Geräte innerhalb eines Achtjahreszeitraums nicht amorti- sierbar sein. Die zumeist jungen oder auch älteren Schausteller mit Warenspielgeräten verfügten nur über eine sehr dünne Finanzdecke. Bei den auf im nächsten >>Komet<<.) Volksfesten üblichen Einsätzen und zu gewinnen- Kommunen darum, bei der Bedrohung von Volks- den Preisen von 1,- bis 2,- DM sei darüber hinaus festveranstaltungen durch Dritte, z. B. durch die Er- wirkung einstweiliger Anordnungen bzw. Klagen we- gen Geräuschbelästigungen das Schaustellerge- Keine Verlängerungsprüfung durch Fachfirmenolenceter our die Gefahr einer Spielsucht nicht gegeben. Er- nebo bu schwerend komme im grenznahen Bereich die Kon- Abgelehnt hat das Ministerium den Wunsch des kurrenzsituation zu Spielbetrieben im benachbarten Schaustellergewerbes, die Bauartzulassung zwar Ausland hinzu, wo Warenspielgeräte keiner zeitli- chen Befristung unterworfen sind. werbe zu unterstützen. Insbesondere wurde hierzu das aktuelle Beispiel der Landeshauptstadt Dres- den angeführt, wo durch solche Androhungen sei- Übergangsregelung für bereits aufgestellte tens der Anlieger eines der ältesten Volksfeste Euro- pas, die Dresdner Vogelwiese, in ihrer Existenz auf das schärfste gefährdet wird. Warenspielgeräte weiterhin durch die PTB, die dann erforderlichen Verlängerungsprüfungen aber durch Fachfirmen vornehmen zu lassen. Nach Auffassung des Minis- teriums würde die Verlängerung der Aufstelldauer eine Prüfung der Warenspielgeräte durch die PTB voraussetzen. Dabei müsste es dann nicht nur um den Nachweis der Funktionsfähigkeit, sondern auch der exakten Einhaltung des Spiel- und Gewinnpla- nes gehen. Dies wäre mit einem unzumutbaren ho- hen Aufwand sowohl für die Schausteller als auch für die PTB sowie mit hohen Kosten für die Schau- steller verbunden. Fremdfirmen würden wegen der erforderlichen statistischen Prüfmethoden von vorn- Das Ministerium wies weiter darauf hin, dass nach Rücksprache mit der PTB die Verlängerung der Auf- 10. Die Verbände weisen eindringlich darauf hin, stelldauer für alle neuen Nachbaugeräte der Bau- daß in allen Fragen der Veränderung von Volks- art eines Warenspielgerätes zur Aufstellung im festen und der zu ihrer Durchführung dienenden Reisegewerbe mit derzeit gültigen Zulassungs- Einrichtungen, insbesondere den Volksfestplätzen, scheinen erteilt werde, für die auf Antrag des Zulas- ständig und gemeinsam auch im Vorfeld von Be- sungsinhabers nach § 15 Abs. 1 SpielV von der PTB schlüssen der Organe der Kommunen vertrauens- erstmalig ein Abdruck des Zulassungsscheines aus- volle Gesprächskontakte und Informationstransfer gestellt wird. Für bereits aufgestellte Warenspiel- herein ausscheiden. estries is ne of asb