Der Komet 4944 – Seite 11

Nr. 4944/20. 12. 1999 eldsasy.x09 mezeib jalou buw pel us De lev briw isteeepn bus 1900-nebru121eb 161H jispi Der Komet Kurzfristige Beschäftigung - Taipalebeebnis. eiownebnute Irloin nnew, nilolege of Alternative zum 630-Mark-Job? mov = Arbeitsvertrag schriftlich abschließen Berufsmäßigkeit prüfen 11 Die Möglichkeiten der kurzfristigen Beschäftigung lenden Beschäftigung, also Ende Frühjahrsdom, ein er mehrere Veranstaltungen hält, eine Aushilfe für sind immer noch vielen Arbeitgebern unbekannt, ob- Jahr zurückgerechnet werden. Aushilfe A, Jahres- verschiedene Veranstaltungen einsetzen, so muss wohl es diese Beschäftigungsvariante schon lange zeitraum Ende April 2000 bis April 1999: 31 Tage auf er im Arbeitsvertrag genau festlegen, wann die Be- vor der Neuregelung der 630-Mark-Beschäftigungs- Winterdom und 19 Tage Weihnachtsmarkt = 50 ge- schäftigung erfolgen soll. Dabei ist folgende Vorge- verhältnisse gab. Die Regelungen der kurzfristigen leistete Arbeitstage. Damit kann Aushilfe A nicht be- hensweise zu empfehlen: Die Aushilfe soll im Jahr 2000 auf drei Veranstaltungen eingesetzt werden. Beschäftigung sind unverändert geblieben. Danach schäftigt werden. ist eine kurzfristige Beschäftigung grundsätzlich so- Aushilfe B: 10 Tage Winterdom 1999 und 4 Tage Da die genauen Arbeitstage meist nicht im Voraus zialversicherungsfrei. Der Arbeitgeber muss auch Weihnachtmarkt 1999-11-15 und 5 Tage Messe Ok- festgelegt werden können, wird im Arbeitsvertrag keine Pauschale zur Sozialversicherung entrichten tober 1999 (bei anderem Arbeitgeber) 19 geleiste- nur festgelegt, auf welchen Veranstaltungen die - anders als bei den geringfügigen Beschäftigungs- te Arbeitstage. Aushilfe B kann für weitere 31 Tage Aushilfe eingesetzt wird, z.B.: Der Arbeitnehmer wird für folgenden Zeitraum beschäftigt: Veranstal- verhältnissen. Dagegen muss er die pauschale beschäftigt werden. tung A vom 10.-24.4.2000, Veranstaltung B vom 1.- Lohnsteuer von 25% übernehmen. Es gibt keine 16.7.2000 und Veranstaltung C vom 1.-23.12.2000. Möglichkeit, die Lohnsteuer über eine Lohnsteu- erkarte auf den Arbeitnehmer abzuwälzen. Wenn Da beim Überschreiten der Arbeitszeitbegrenzung Der Arbeitgeber trägt die voraussichtlichen Arbeits- der Arbeitnehmer kein Mitglied der Kirche ist, rückwirkend Sozialversicherungspflicht eintritt, geht tage ein, z. B. 30 Arbeitstage. Die genaue Einteilung braucht keine pauschale Kirchensteuer abgeführt der Arbeitgeber immer ein Risiko ein. Es muss also wird erst vor der jeweiligen Veranstaltung erfolgen. werden. Für den Arbeitnehmer fallen keine Abzüge auf jeden Fall ein schriftlicher Arbeitsvertrag über Am Ende der letzten Beschäftigung vermerkt der Ar- an. Es gibt keine Begrenzungen hinsichtlich des mo- ein kurzfristiges Beschäftigungsverhältnis abge- beitgeber im Arbeitsvertrag die tatsächlich geleiste- natlichen Entgeltes und eine Begrenzung der wö- schlossen werden. In diesem Arbeitsvertrag sollte ten Arbeitstage . Um sich einen Puffer für unvorher- chentlichen Arbeitszeit gibt es auch nicht. Hier weist sich der Arbeitgeber vom kurzfristig Beschäftigten gesehene Arbeitseinsätze freizuhalten , wenn z.B. das kurzfristige Beschäftigungsverhältnis deutliche alle anderen kurzfristigen Beschäftigungen inner- plötzlich auf einer anderen Veranstaltung jemand Vorteile gegenüber der 630-Mark-Beschäftigung auf. halb des Jahreszeitraumes bestätigen lassen. Auch gebraucht wird, fügt man folgende Passage in den sollte der Beschäftigte ausdrücklich auf die Arbeits- Arbeitsvertrag ein: »§ xyz unvorhergesehene Ar- Hents Wichtige Voraussetzungen zeitbegrenzung hingewiesen werden und durch sei- beitstage: Unberührt von den Abreden des § abc Eine kurzfristige Beschäftigung liegt nur dann vor, ne Unterschrift bestätigen, dass er alle rechtlichen (Beschäftigungszeitraum) kann der Arbeitnehmer wenn erstens eine gewisse Arbeitszeit nicht über- Zusammenhänge verstanden hat. Nur so kann sich für plötzliche unvorhergesehene Krankheits- oder schritten wird, zweitens die Beschäftigung nicht be- der Arbeitgeber vor späteren Ansprüchen der Sozi- Urlaubsvertretungen eingesetzt werden. Falls sol- rufsmäßig ausgeübt wird und drittens die Beschäfti- alversicherungsträger schützen. Im Arbeitsvertrag che unvorhersehbaren Arbeitstage geleistet wer- gung nicht regelmäßig sondern im Voraus befristet muss ebenfalls die befristete Beschäftigungsdau- den, werden sie vom Arbeitgeber als Anhang ver- ist. Arbeitszeit: Ein Arbeitnehmer darf maximal 2 er klar erkennbar werden. Ein kurzfristiges Beschäf- merkt.<< Monate (bei einer Arbeitszeit von 5 Tagen pro Wo- tigungsverhältnis darf nicht regelmäßig sein, son- che) oder 50 Arbeitstage (gilt bei einer Arbeitszeit dern muss im Voraus klar befristet sein. von weniger als 5 Tagen die Woche) einer kurzfristi- Beispiel: Ein Wochenmarkthändler benötigt für gen Beschäftigung nachgehen. Dabei ist es völlig freitags eine Aushilfe. Da die Aushilfe 3 Tage die Wo- egal, ob er eine andere Hauptbeschäftigung ausübt che anderweitig arbeiten geht, lohnt sich ein gering- oder nicht. Die verschiedenen Beschäftigungs- fügiges Beschäftigungsverhältnis nicht. Da der Wo- verhältnisse werden (anders bei der Beurteilung ob chenmarkthändler 4 Wochen im Jahr Urlaub macht ein geringfügiges Beschäftigungsverhältnis vor- und im Januar und Februar witterungsbedingt eine liegt) nicht zusammengerechnet. Jeder kann einer ruhige Zeit ist, braucht er die Aushilfe nur für 40 Wo- kurzfristigen Beschäftigung nachgehen. Auch eine chen pro Jahr. Da sie nur freitags arbeiten soll, erge- geringfügige Nebenbeschäftigung spielt keine Rol- ben sich 40 Arbeitstage. Er überlegt also, ob er sie le. Beides ist möglich. Der Beschäftigte kann auch kurzfristig beschäftigen kann. Die Zeitgrenze wird bei verschiedenen Arbeitgebern kurzfristig beschäf- nie überschritten, da beim Zurückrechnen nie mehr tigt werden. Wichtig ist jedoch, dass die Anzahl der als 40 Arbeitstage anfallen. Da er die Arbeitskraft Arbeitstage nicht überschritten wird. Hierbei werden aber für einen langen Zeitraum benötigt, ist eine Be- alle kurzfristigen Beschäftigungsverhältnisse zu- fristung des Arbeitsverhältnisses nicht möglich. Die sammengerechnet. Überschreitet der kurzfristig Be- Aushilfe soll regelmäßig arbeiten. Somit ist eine schäftigte die 50 Tage auch nur um einen Tag tritt kurzfristige Beschäftigung nicht möglich. Möglich rückwirkend volle Versicherungspflicht ein. Kompli- wäre eine kurzfristige Beschäftigung nur, wenn die ziert an dieser Regelung ist der maßgebliche Jah- Beschäftigung auf ein Jahr begrenzt wäre. Dies reszeitraum. Anders als in allen anderen Beschäfti- muss dann aber eindeutig aus dem Arbeitsvertrag gungsverhältnissen ist nicht das Kalenderjahr (1. Ja- hervorgehen. Ein anderer Händler beschäftigt einen nuar bis 31. Dezember) ausschlaggebend. Der maẞ- Angestellten 5 Tage die Woche. Da der Angestellte gebliche Jahreszeitraum wird gebildet, indem vom im April für 4 Wochen zur Kur muss und für Juli auch voraussichtlichen Ende der aktuell zu beurteilenden noch 4 Wochen Urlaub haben will, benötigt der Beschäftigung ein Jahr zurückgerechnet wird. Händler dringend Ersatz für diese Zeit . Er überprüft, Beispiel: Zwei Aushilfen sollen zum Winterdom und ob er eine kurzfristige Aushilfe beschäftigen kann. für den Weihnachtsmarkt beschäftigt werden. Aus- Voraussichtliche Arbeitstage: April: 4 x 5 Tage (20 hilfe A war noch nie kurzfristig beschäftigt und soll Arbeitstage), Juli: 4 x 5 Tage ( 20 Arbeitstage) jeden Tag arbeiten. Eine weitere Aushilfe B wird nur gesamt: 40 zu leistende Arbeitstage. Die Arbeitszeit- für sonnabends und sonntags angestellt, da sie in begrenzung wird eingehalten, die Beschäftigung ist der Woche im Büro arbeitet. Aushilfe B hat bereits nicht regelmäßig, sondern kann im Arbeitsvertrag auf einer Messe im Oktober für einen anderen Ar- klar befristet werden. Eine kurzfristige Beschäfti- beitgeber 5 Tage als kurzfristige Aushilfe gearbeitet. gung ist möglich. Eine ausdrückliche Befristung im Für die Aushilfe A ergeben sich für den gesamten Arbeitsvertrag kann nur dann entfallen, wenn sich Dom bei täglicher Beschäftigung 31 Arbeitstage. Es die Befristung aus der Natur der Sache zwangsläu- bleiben für den Weihnachtsmarkt noch 19 Tage üb- fig ergibt. rig, an denen sie beschäftigt werden kann. Für die Beschäftigt beispielsweise ein reisender Schau- Aushilfe B ergeben sich während des Doms 10 Ar- steller eine Aushilfe für 10 Tage auf einem Jahr- beitstage. Aushilfe B arbeitet anschließend noch markt in einer Stadt, in der er sonst keine andere zwei Wochenenden auf dem Weihnachtsmarkt, so Veranstaltung hält und ist ein Mitreisen der Aushilfe dass sich insgesamt 14 Arbeitstage ergeben. Da zu anderen Plätzen von vornherein ausgeschlos- beide Aushilfen gut gearbeitet haben, sollen sie zum sen, so kann die ausdrückliche Befristung entfallen. Frühjahrsdom 2000 wieder beschäftigt werden. Um Es steht ja schon fest, dass die Aushilfe nur einmal festzustellen, ob eine kurzfristige Beschäftigung an diesem Ort für 10 Tage beschäftigt wird. Will der möglich ist, muss vom Ende der aktuell zu beurtei- Schausteller dagegen an seinem Heimatort, in dem = ins- Ein weiteres Kriterium, das zu prüfen ist, ist die Be- rufsmäßigkeit. Wenn die Beschäftigung berufsmä- Big ist, tritt Versicherungspflicht ein. Berufsmäßig ist eine Beschäftigung dann, wenn sie nicht nur gerin- ge wirtschaftliche Bedeutung hat. Dieser Punkt ist der am schwersten zu beurteilende, da es keine kon- kreten Grenzen für die wirtschaftliche Bedeutung gibt. Was von wirtschaftlicher Bedeutung ist und was nicht liegt im Einzelfall immer im Ermessen des Prüfers. Einige Anhaltspunkte gibt es jedoch. So kann ein Sozialhilfeempfänger in der Regel nicht kurzfristig beschäftigt werden, da jedes zusätzliche Einkommen von wirtschaftlicher Bedeutung für ihn ist. Lediglich bei sehr kleinem Entgelt wäre eine Be- schäftigung möglich. Bei einer Aushilfe, die einen festen Erstberuf hat, kommt es auf die Einkommens- verhältnisse an. Die Aushilfe muss in ihrem eigentli- chen Beruf deutlich mehr verdienen als bei ihrer Aushilfstätigkeit. Bei Hausfrauen oder -männern kommt es auf das Familieneinkommen an. Bessert die Aushilfe das Familieneinkommen nur ein wenig auf, z.B. für die Urlaubskasse oder besondere An- schaffungen, so kann man von geringer wirtschaftli- cher Bedeutung ausgehen. Verdient sie jedoch durch ihre Aushilfstätigkeit so viel dazu, dass es die Familienkasse ganz wesentlich aufbessert, so ist keine geringe wirtschaftliche Bedeutung anzuneh- men. Bei zweifelhaften Fällen sollte man vor Be- schäftigungsbeginn bei der Krankenkasse oder bei den für die Betriebsprüfungen zuständigen Landes- oder Bundesversicherungsanstalten anfragen. Inhalt des Arbeitsvertrages Auf jeden Fall muss ein Arbeitsvertrag abgeschlos- sen werden (auch bei 630-Mark-Beschäftigungen sollte heutzutage jeder einen Arbeitsvertrag ab- schließen). Ein ausreichender Arbeitsvertrag ist schnell erstellt. Er sollte folgende Vereinbarungen enthalten: Persönliche Daten des Arbeitnehmers: hier wird u.a. auch festgehalten, ob der Arbeitneh- mer Mitglied in der Kirche ist; Beschäftigungszeit- raum; Arbeitszeit: Hier wird eingetragen, wann der Arbeitnehmer genau arbeiten soll. Beispielsweise nur am Wochenende oder nur ab 18.00 Uhr etc. Steht die genaue Arbeitszeit nicht fest und schwankt