Der Komet 4976 – Seite 7

Nr. 4976/10. 11. 2000 Der Komet Der Sturzflug des Euro fnu.sia tragen. Von grundsätzlicher Bedeutung ist die Tatsache, dass der tagtäglichen Spekulation um den Euro Tür und Tor geöffnet ist, so dass mit schwankenden Wechselkursen zu rechnen ist. Solange die US-Wirt- schaft weiter floriert, werden weniger Aussichten ge- sehen, dass sich die Situation für den Euro wesent- lich verbessert. Dies ist sicher eine Folge der Tatsa- che, dass die Eurozone in dichter Konkurrenz mit Amerika getreten ist und sich damit einem härteren Wettbewerb zu stellen hat. Ob wir es wünschen oder nicht, die Einführung des der Rücksichtnahme auf den Euro überprüft werden Nachfrage zu entfalten. Bei der Nachfrage aber ist EURO ist beschlossen, die endgültige Währungs- müssen. Großbetriebe werden bevorteilt, Kleinbe- es wie überall im Leben: Wer mit seinem Angebot umstellung erfolgt am 1. Januar 2002. Dann geben triebe in der Regel benachteiligt. Gleichzeitig haben nicht unter dem vorrangigen Nachfragebedarf ran- Belgien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Irland, aber auch die Verbraucher, die auf die verteuerten giert, den beißen nicht selten die Hunde. Denn wenn Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portu- Importprodukte ebenso angewiesen sind wie Schau- man davon ausgeht, dass die Nachfrage nach Ange- gal und Finnland ihre nationale Währung endgültig stellerunternehmen, das Nachsehen und die Last zu boten zur Freizeitgestaltung, auch im Bereich der Volksfeste, nicht zum vorrangigen Bedarf der Bevöl- auf. Gegebenenfalls stößt Griechenland als weiteres Land noch hinzu. Jedem ist klar, dass eine gemein- Durch die vergrößerte Preistransparenz bei der kerung gehört, so wird man eher diesen nachrangi- same Währung in Europa wichtig ist, jedoch die poli- Einführung des Euro verschärft sich für das Schau- gen Bedarf einschränken, um seine Hauptbedürf- tischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen dafür stellergewerbe der Wettbewerb. Die kleinen und nisse weiterhin befriedigen zu können . gegeben sein müssen. Eine politische Union wäre mittleren Betriebe müssen zudem noch Umstel- zur Absicherung der gemeinsamen Währung erfor- lungskosten in Kauf nehmen. Das sind nicht nur die derlich gewesen. Nur eine einheitliche Steuer-, Wirt- Umstellungskosten bei Automaten und Kassen, son- schafts- und Sozialpolitik kann ein Grundpfeiler für dern auch im Schrift- und Geldverkehr. Reibungsver- eine stabile Eurowährung sein. Sicher ist die EU davon luste werden in der Anfangszeit entstehen, auch noch meilenweit entfernt. Die Bürger unseres Landes wenn die Umstellung der Geräte weitestgehendst in wurden nicht darüber befragt, ob sie mit der Euroein- der Winterpause von statten geht und dem Schau- führung einverstanden sind. Dänemark lehnte per stellergewerbe eine Zwei-Währungs-Phase erspart Volksentscheid den Euro ebenso wie England ab. bleibt, da diese bereits am 28. Februar 2002 beendet Laut dem Vertrag von Maastricht wurden als Krite- ist, also noch vor Beginn der Saison. rien für die Einbeziehung der Länder in den Euro Werte festgesetzt. Selbst Deutschland lag beim Schul- denstandkriterium über den maximal erlaubten 60 Prozent. Es wurde vorhergesagt, dass der Euro ebenso stark werde wie die D-Mark. Zwischenzeitlich wissen wir es besser. Seit seiner Einführung befindet sich der Euro mehr oder weniger - auf unbegrenzter Talfahrt und hat mittlerweile einen neuen histori- schen Tiefstand hinter sich. Sicher zieht die Export- industrie daraus Vorteile, da deutsche Produkte im Ausland billiger werden und dadurch die Absatz- chancen steigen. Fälschungssicher ist der Euro nicht. Die EU-Kom- mission gibt zu, dass er mit hohen Fälschungsrisi- ken behaftet ist. Das Personal muss die neue Wäh- rung kennen, zumal jedes Euro-Mitgliedsland eine andere Rückseite bei den Münzen und Scheinen verwenden darf. Nicht genug, dass es zu dem Fünf- DM-Geldstück kein Gegenstück beim Euro gibt. Das Informationsbedürfnis der Bevölkerung wird groß sein. Die Mitgliedsbetriebe müssen sich rechtzeitig mit den entsprechenden Kleingeldsummen an Euro eindecken. In jedem Falle kann nicht ausgeschlossen wer- Gewerbebereiche wie das Schaustellergewerbe den, dass die Währungsumstellung auf allen Seiten jedoch, handeln sich erhebliche Nachteile ein. Die Unsicherheiten mit sich bringt. Es bleibt zu hoffen, Inlandspreise steigen. Den Euro-Ländern und der dass sich diese Unsicherheiten nicht in einer zusätz- Europäischen Zentralbank gelingt es nicht, den lichen Nachfragezurückhaltung der Kunden äußern. Kursverfall des Euro zu stoppen. Damit wächst der Schließlich sollte man auch daran denken, wieviel Wert des US-Dollars gegenüber der Mark. Zwischen- diese Umstellung den Staat kostet, weiß man doch, zeitlich ist es bereits soweit gekommen, dass zusätz- dass diese der Steuerzahler aufzubringen hat, der liche Steuererleichterungen in Deutschland wegen dann wiederum im geringerem Maße in der Lage ist, Es bleibt zu wünschen, dass auch die übrigen EU- Staaten, die sich noch nicht für einen Beitritt zum Euro bereit finden konnten, bald ihre Meinung än- dern und dass der geplante Beitritt weiterer Staaten zur EU nicht dazu führt, dass die Zuversicht in den Euro weiter schwindet, da sich die wirtschaftlichen Voraussetzungen in dieser Eurozone dann weiter er- heblich verschlechtern. Sehr bedenklich wäre es, wenn Firmen aus der Eurozone die Kapitalflucht in Nicht-Euro-Länder an- treten. Bedenklich ist, dass der Euro in erheblichem Maße durch die Spekulation unterbewertet werden kann, obwohl die wirtschaftliche Entwicklung positi- ver verläuft. Man wird abwarten müssen, wie die wei- tere Entwicklung verläuft, darf sich jedoch nicht wun- dern, wenn diese dazu beiträgt, auch das Geschäfts- ergebnis gerade der kleinen und mittleren Betriebe in den importabhängigen Branchen, die nur im In- land tätig sind, zu verschlechtern. Dr. Norbert Weigang, DSB-Hauptgeschäftsführer Höhere Strafen bei Lkw-Verstößen Wie hoch ist die Gefahr, die vom Schwerlastverkehr auf deutschen Autobahnen ausgeht, und was will die Regierungskoalition aus SPD/Bündnis90/Die Grü- nen dagegen tun. Dies wollte Benno Zierer (CDU/ CSU) gerne wissen. Der Parlamentarische Staats- sekretär Siegfried Scheffler gab darauf folgende Antwort. „Der Gesetzgeber hat dem Gefährdungspotential, das vom Lkw-Verkehr ausgeht, bereits durch spezifi- sche Regelungen Rechnung getragen. So sind bei einigen Verstößen, die mit Lkw begangen werden, im Vergleich zum übrigen Verkehr höhere Regelgeld- bußen und strengere Regelfahrverbote im Bußgeld- katalog festgelegt. Dies gilt insbesondere für Ge- schwindigkeitsüberschreitungen. Hier sind die Sank- tionen bei erheblichen Überschreitungen erst zum 1. Mai 2000 deutlich angehoben worden. Außerdem drohen Geldbuße und Punkteeintragung schon bei geringfügigen Geschwindigkeitsüberschreitungen, wenn diese mehr als fünf Minuten dauern oder in mehr als zwei Fällen nach Fahrtantritt erfolgen. Festgelegt ist darüber hinaus die Verantwortlichkeit des Halters für technische Mängel und Überladung. Er wird hierfür stärker noch als der Fahrzeugführer belangt und im Verkehrszentralregister eingetragen. Punkteeintragungen werden gerade von den Be- rufsfahrern als abschreckend empfunden, da sie letztlich den Bestand der Fahrerlaubnis berühren können. Im Verhaltensrecht besteht eine speziell für Lkw geltende Regelung über den erforderlichen Sicher- heitsabstand (50 Meter bei Geschwindigkeit über 50 km/h). Mit der in Vorbereitung befindlichen StVO-Novelle ropa einheitlich geregelt. Eine Verschärfung wäre nur soll schließlich noch ein spezieller Bußgeldtatbe- über eine Änderung dieser Regelungen zu errei- stand bei gravierenden Ladehöhenüberschreitung chen, was einen entsprechenden allgemeinen politi- eingeführt werden. Die Bundesregierung ist damit der Auffassung, dass damit der besonderen Gefährdungslage Rech- nung getragen ist. Trotz gestiegenen Bestandes und stark gestiegener Fahrleistungen ist die Unfallhäu- figkeit bei Lkws nahezu unverändert; die Getöteten- rate bei Lkw-Unfällen ist rückläufig. Das Risiko, bei Lkw-Unfällen verletzt oder getötet zu werden, hat ab- genommen. Zu den vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen ist zu bemerken: Ein generelles Überholverbot für Lkw auf Autobahnen wird nicht erwogen. Dieses würde die Geschwindigkeit auf der rechten Fahrspur auf dieje- nige des langsamsten Fahrzeugs hinabdrücken. Darunter würde nicht nur der Verkehrsfluss leiden. Vorzuziehen ist ein situations- und ortsbezoge- nens Vorgehen mit streckenbezogenen Überholver- boten, wie es die Bundesländer praktizieren. Dies erhöht die Akzeptanz bei den Lkw-Fahrern, weil sie darauf vertrauen können, dass nach einer gewissen Strecke mit Überholverbot das Überholen langsa- merer Lkw wieder möglich wird. Die Richtigkeit der derzeitigen Praxis wurde in Untersuchungen bestätigt. Lkw-Lenkzeiten sind für Fahrer gewerblich ge- nutzter Lkw mit über 3,5 t zulässigem Gesamtge- wicht sowie von Fahrzeugen zur Personenbeförde- rung mit mehr als neun Personen in EWG-Rechts- verordnungen und im Europäischen Übereinkom- men über die Arbeit des im internationalen Straßen- verkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR) in Eu- schen Grundkonsens auf internationaler Ebene vor- aussetzen würde. Nationalen Alleingängen ist der Weg versperrt. Die Bundesregierung richtet daher ihre Bemühungen vor allem auf eine konsequente Beachtung und Durchsetzung der bestehenden Vor- schriften. Deutschland hat bereits heute die im Ver- gleich mit den übrigen Mitgliedstaaten der Europäi- schen Union die höchste Kontrolldichte. Die Bemü- hungen konzentrieren sich jetzt darauf, einen euro- paweit einheitlich hohen Standard zu erreichen." (Quelle: Bundesverkehrsministerium) ited! DSB-Katalog zu Schützenfesten Am 4. Dezember tritt der DSB in weitere Ver- handlungen mit Vertretern des Bundes der his- torischen Deutschen Schützenbruderschaften. Nach einem ersten Sondierungsgespräch (wir berichteten), soll nun in Kontakten mit den ein- zelnen Schützenbezirken eine Qualitätssteige- rung der Schützenfeste erarbeitet werden. Dazu hat der DSB einen Katalog zusammengestellt, der Grundlage der Verhandlungen sein wird. Die Gespräche sollen in konkreten Empfehlungen gipfeln, die vor Ort in Kooperation zwischen Schützenbruderschaften und dem Schaustel- lergewerbe umgesetzt werden sollen.