Der Komet 4980 – Seite 6

6 Der Komet Nr. 4980 / 20. 12. 2000 Österreichs Web-Weihnachtsmänner am faulsten Anhänger macht noch keinen Laster Christkindin antworten manchmal nicht oder versenden nur Standardmails Die Weihnachtsmänner im Internet - vor allem jene schränkten sich darauf, Standardbriefe zu versen- Ein Fahrzeug, das im Fahrzeugschein als „,Pkw ge- aus Österreich - sind unzuverlässig und faul. Nur je- den. Positiv - so urteilten die Tester - war generell schlossen" bezeichnet wird, bleibt auch mit Anhän- der zweite Weihnachtsmann, der eine Mailadresse die Geschwindigkeit der Antworten. Noch am Ab- ger ein Pkw und wird nicht automatisch zum Lkw. hat, reagiert auch auf elektronische Briefe. Dies er- sendetag gingen sechs von insgesamt neun Rück- Somit gelten auch nicht die Überholvorschriften für gab eine Studie der Mummert + Partner Unterneh- mails ein. Auch der Testsieger antwortete bereits Lkw. Dies geht aus einem Urteil des Bayerischen mensberatung. Dabei wurde versucht, an 20 virtuel- nach wenigen Stunden und gab eine individuelle Obersten Landesgerichtes (AZ: 1 ObOWi 302/00) le Weihnachtsmänner aus Deutschland, Österreich Antwort. Zum Beispiel löste er das Rätsel auf, wo der hervor, das der ADAC in seiner Rechtszeitschrift und den USA eine Mail zu schicken. Dabei stellte Weihnachtsmann die Geschenke herbekommt.,,Na- Deutsches Autorecht (DAR, S. 483, 2000) veröffent- sich heraus, dass manche Christkindln im Web gar türlich gibt es im Himmel ein Kaufhaus." Im Unter- lichte. Der Fahrer eines fünfsitzigen Pkw mit einem keinen E-Mail-Service anbieten. Im Nationenver- schied zu irdischen Shoppingcentern gebe es zulässigen Gesamtgewicht von 3,495 Tonnen hatte gleich schneiden die amerikanischen Weihnachts- allerdings keine Kassen am Ausgang, da die Weih- drei Lastzüge überholt, obwohl das Überholen für männer am besten ab: Fünf von sieben reagierten nachtsmannhelferzwerge und die Engel ja nichts für Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtge- auf die Wunschliste. Von den elf angeschriebenen sich kaufen, sondern nur für die Kinder. Auf die Fra- wicht über 3,5 Tonnen, einschließlich ihrer Anhän- deutschen Vertretern antworteten nur drei. Das ge, ob er denn nicht so schwer sei, dass er durch die ger, verboten war (Zeichen 277). Dafür wurde er we- Schlusslicht bilden Österreichs Weihnachtsboten: Wolken falle, reagierte der Weihnachtsmann belei- gen fahrlässigen Überholens trotz Überholverbots Weder das virtuelle Service der Wirtschaftsuniversi- vom Amtsgericht zu einer Geldbuße von 80 Mark ver- tät Wien noch das Kirchenweb schrieben zurück. urteilt. Doch das Bayerische Oberste Landesgericht Wenn eine E-Mail beantwortet wird, ist sie oft un- hob das erstinstanzliche Urteil auf und sprach den persönlich: Zwei von drei Weihnachtsmännern gin- usdas Fahrer mit der Begründung frei, es gebe in der StVO (pte) keine allgemeine gültige Definition für den Begriff gen nicht auf gestellte Fragen ein, sondern be- ,,Lastkraftwagen". Somit wird ein Fahrzeug, das in seinen Papieren als „,Pkw geschlossen“ bezeichnet sta wird, auch nicht durch einen Anhänger zum Lkw. Der Fahrer hatte also beim Überholen nicht gegen eine Verkehrsvorschrift verstoßen. digt:,,So dick, wie du denkst, bin ich auch nicht." Der Bart und der rote Mantel ließen ihn nur so füllig wir- ken. „Auch bei uns im Himmel legen wir viel Wert auf Gesundheit und treiben Sport." Steuertipps zum Jahresende Ab 2001 wird der Fiskus für Arbeitsmittel, Werbungs- seiner Papiere plus der anteiligen Zinsen. Der Käu- kosten oder Betriebsausgaben weniger erstatten. Es fer hingegen muss diese Stückzinsen an die Bank lohnt sich also, möglichst viel davon noch ins laufen- vorstrecken, denn er wird später die Zinsen für das de Jahr zu verlagern. Das gilt laut der Stiftung Wa- gesamte Laufzeitjahr bekommen. Diese vorab ge- rentest auch für ein Weiterbildungsseminar, das jetzt leisteten Zahlungen gelten bei ihm als „,negative Ein- schon bezahlt wird, obwohl es erst 2001 stattfindet. künfte". Sie dürfen mit anderen Kapitaleinkünften Umgekehrt bedeuten die künftig niedrigeren verrechnet werden. Steuersätze, dass es sich lohnt, Einnahmen ins nächste Jahr zu verlagern. Tipp: Wenn Steuerpflich- tige, die keine Bilanz vorlegen müssen, Rechnungen erst im Januar 2001 schreiben, gehen die Einkünfte nach Silvester aufs Konto und werden 2001 steuer- pflichtig. Regelmäßige Lohnzahlungen lassen sich nicht verlagern, bedauern die Berliner Verbraucher- schützer. prialaldgebote sillonop Sparer können mit Hilfe der Stückzinsen Steuern vermeiden: Werden festverzinsliche Wertpapiere vor der Fälligkeit verkauft, ermitteln die Banken, wie Allen, die an der Grenze liegen, rät die Stiftung hoch der Zinsanteil ist, der auf den Zeitraum vom letzten Zinszahlungstermin bis zum Verkaufstag ent- Warentest zur Aufmerksamkeit: In 2001 steigt die fällt. Diesen Teilbetrag, die Stückzinsen, schreiben Grenze auf 14040 DM. Dadurch kann in vielen Fäl- (wid) sie dem Verkäufer gut. Er erhält also den Nennwert len erneut Kindergeldanspruch entstehen. iem munheteigimlewmuzeb stprishev Wenn erwachsene Kinder in diesem Jahr mehr als 13500 DM verdienen, fällt das Kindergeld flach, ebenso Baukindergeld sowie Ausbildungs- und Haushaltsfreibetrag. Deshalb empfiehlt es sich, die Einnahmen unter diese Grenze zu drücken. Dafür kommen Werbungskosten und Betriebsausgaben, rechtzeitig bis zum Jahresende, in Betracht. Liegen die Einkünfte nur knapp über der Einkommensgren- ze, reicht dafür oft schon eine vergleichsweise kleine Investition, etwa ein teures Fachbuch oder ein Werk- udosminnexes abnehsw19 zeug.snap oa Abgabe von Hackfleisch beaus mobilen Verkaufseinrichtungen § 13 Hackfleischverordnung nennt die rechtlichen fleischverordnung ein Verbot der Abgabe von Hack- Voraussetzungen, die den Verkauf von Hackfleisch fleisch und Hackfleischerzeugnissen auf Märkten aus Marktwagen in Ausnahmefällen ermöglichen. vorsieht, um den Schutz der Verbraucherinnen und Eine Ausnahme kommt in Frage, wenn es sich um Verbraucher bei diesem sensiblen Produkt zu ge- feste Verkaufsstände, Verkaufswagen oder Verkaufs- währleisten. Ein neuer Entwurf des Bundesministe- anhänger handelt, deren Einrichtungen eine sach- riums für Gesundheit zur Änderung der Hackfleisch- gerechte Behandlung der Erzeugnisse gewährleis- verordnung sieht aber eine Abgabe von Hackfleisch ten. Darüber entscheidet die zuständige Behörde. und Hackfleischerzeugnissen aus mobilen Ver- Hierzu sind zunächst gesundheitliche und hygieni- kaufseinrichtungen auf Wochenmärkten vor. Nach sche Bedenken durch den Antragsteller auszuräu- dem Entwurf darf Hackfleisch dafür entweder in ei- men. Als weitere Zulassungsvoraussetzungen nennt die Hackfleischverordnung in - die Durcherhitzung der Produkte unmittelbar nach ihrer Herstellung, Fahren bei Eis und Schnee! Abstand vergrößern! menie 19 Auch tagsüber CHY 661 Gefühlvoll Vorsichtig lenken! bremsen! Licht einschalten! Längere Fahrzeit einplanen! Behutsam beschleunigen! Damit zum Frost kein Frust kommt Trotz umfangreicher Sicherheitsausstattung des Fahrzeugs und bester Vorbereitung für die kalte Jahreszeit mit Winterreifen - eine Tatsa- che bleibt: Schnee und Eis bieten nun einmal nicht soviel Grip und Bodenhaftung wie As- phalt. Deshalb ist bei Glätte und verschneiter Fahrbahn auf jeden Fall eine andere Fahrweise notwendig. Dazu gehört besonders, dass alle Aktionen vom Autofahrer langsam und ruhig durchgeführt werden: das Beschleunigen, aber auch Brems- und Lenkmanöver. Bedin- gung dafür ist natürlich, dass ausreichend Zeit und Platz zum behutsamen Bremsen oder Aus- weichen vorhanden sind. Reduziertes Tempo und ein vergrößerter Abstand zum Vordermann sind deshalb ein Muss. Bestimmt kommt man dann etwas langsamer zum Ziel, aber sicher. Wichtiger ist schließlich, man zählt nicht zu den über 15000 Schnee- und Eisunfällen pro Jahr. (HP/Foto: Citroën) nem vom Verkaufsraum abgesonderten, zum Käufer nicht geöffneten Raum, auf dem Markt direkt herge- stellt oder von einem Metzgereibetrieb bezogen wer-dobneq3 nov-mumixM den. Es muss in umhüllter bzw. verpackter Form ge- kühlt abgegeben werden. komet-redaktion@t-online.de - die Herstellung unter Aufsicht einer sachkundigen, Diese Regelung wollen praktisch alle Bundeslän- in dem Betrieb hauptberuflich tätigen Person, - einen räumlich abgetrennten Herstellungsraum der. Wegen des großen Bedarfs und des vergleichba- und einen dem Publikum nicht zugänglichen Raum ren Hygieneniveaus wurde diese Praxis im Vorgriff new für die Durcherhitzung der Produkte und Räume, die auf die anstehende Änderung der Hackfleischver- Gesundheitsschäden, die infolge des Verzehrs von eine sachgerechte Behandlung von der Herstellung ordnung aber in einzelnen Bundesländern bereits in einer mobilen Verkaufsstation erworbenen Hack- zugelassen. Trotzdem ist keine Behörde verpflichtet, fleischerzeugnissen auftreten, der Betreiber haftet. bis zur Abgabe der Erzeugnisse gewährleisten. Weitere Zulassungsbedingungen können hinzu- sich im Vorgriff auf die anstehenden Änderungen Das vorschriftswidrige Inverkehrbringen kann aber kommen, wenn dies zum Schutz der Gesundheit der Rechtsverordnung diesem Verfahren anzu- auch noch nach allgemeinem Strafrecht und nach oder aus hygienischen Gründen erforderlich ist. Nun schließen. In diesem Sinne hat die Landesregierung dem Lebensmittelrecht verfolgt werden. Dagegen wird von diesen Richtlinien örtlich ein unterschiedli- Nordrhein-Westfalen den Landtag Nordrhein -West- kann nicht von einer Haftung der Ordnungsbehörde cher Gebrauch gemacht, was zu Schwierigkeiten falen durch die Drucksache 13/398 informiert. Dabei für das vorschriftswidrige Inverkehrbringen von führt. Jedoch ist davon auszugehen, dass § 13 Hack- ist ergänzend zum Ausdruck gekommen, dass für Hackfleisch ausgegangen werden. (Dr. O.)