Der Komet 4980 – Seite 7

Nr. 4980 / 20. 12. 2000 DSB DEUTSCHER EX SITZ BERLIN SCHAUSTELLERBUND 098 Der Komet Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes Mitglied der Europäischen Schausteller-Union Hauptgeschäftsstelle: Hochkreuzallee 67 - 53175 Bonn staxlov Telefon: 02 28-9 51 28-0 Telefax: 02 28-9 51 28-17 neb nov nomuni fai pig2 meb dos Deutscher Schaustellerbund e.V evezonunjel nevizasini hents allered bloglenumm alisch sb tim flocus mU.04216) E-Mail: dsbev@t-online.desprüched ob pnusteame neiew-nebrow hollumot tab ted 60 asmon val +++ Debatte im Bundestag + + + Debatte im Bundestag + + + Debatte im Bundestag + + + mieb na mden 83 ,,Historische Stunde" für historisches Gewerbe Bundestag beschloss Schaustellerantrag DSB-Präsident Krameyer überglücklich Am 7. und 8. Dezember 2000 beschloss der Deutsche Bundestag in einer Nachtsitzung den Bundes- Kommunalpolitik der SPD habe vor der Sitzung be- tagsantrag zur Sicherung der Volksfeste, des Markthandels und des Schaustellergewerbes mit der schlossen, dies intensiv zu behandeln. Mehrheit der Fraktionen der SPD, F.D.P., Bündnis 90/Die Grünen und PDS bei Stimmenthaltung der CDU/CSU. Unter Beisein von Präsident Hermann Krameyer, Vizepräsident Albert Ritter, Ehrenpräsi- dent Harry Wollenschläger, Bundesfachberater Gerhard Berger, Hauptgeschäftsführer Dr. Norbert Weigang sowie VDFU-Geschäftsführer Dr. Wolfgang Bornträger wurde nach über einjähriger Bera- tung in den Bundestagsausschüssen die vom DSB entwickelte und als erste von der CDU/CSU auf- gegriffene Initiative erfolgreich zum Abschluss gebracht. „Ich bin überglücklich und danke allen Be- teiligten, die an diesem Meilenstein für unser Gewerbe mitgearbeitet haben“, freute sich DSB-Präsi- dent Hermann Krameyer im Anschluss an die Sitzung. eiw hobeoM In seiner Eröffnungsrede betonte Staatssekretär Ernst Burgbacher, F.D.P., wehrte sich im Namen Siegmar Mosdorf die Bedeutung des Schausteller- der Schausteller gegen die Behinderungen bei der gewerbes. Er begrüßte die Delegationsmitglieder Verpflichtung von Arbeitskräften, die Erhöhung der des DSB namentlich unter Beifall des Hohen Hau- Energiekosten durch die Ökosteuer und die Verlage- ses. Der Bundestagsausschuss für Tourismus habe damals beschlossen, dem Gewerbe tatkräftig zu hel- fen. Mosdorf zählte dann die neun Punkte auf, die der Deutsche Schaustellerbund bereits in vielfachen Verhandlungen und Gesprächsrunden mit dem Bun- deswirtschaftsminister klären konnte. Seitens der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wies der Abgeordnete Thomas Dörflinger in seiner Rede darauf hin, dass der Beschlussfassung ein erster Antrag der CDU/CSU voranging. Dieser wurde je- doch in der folgenden Abstimmung in zweiter Le- sung mehrheitlich abgelehnt. Die CDU/CSU-Frakti- rung der Volksfeste aus der Stadt hinaus, gegen zu frühe Schlusszeiten der Volksfeste und zu hohe Ge- bühren. Hier müsse massiv auf die Kommunen ein- gewirkt werden, so Burgbacher. Für Jahrmärkte und Volksfeste gelte der Tourismusslogan: „Nichts wie hin!" alle meter Rosel Neuhäuser von der PDS betonte den ge- meinsamen Antrag, der notwendig sei, da Volksfeste und Weihnachtsmärkte allen viel Freude brächten. Marianne Klappert, SPD, forderte für die Schaustel- ler die Chance ein, sich wirtschaftlich zu stabilisie- ren. Sie stellte die Frage, was die Städte ohne die on hatte sich nicht zu einem gemeinsamen Antrag Tradition der Volksfeste wären. Diese Tradition müs- te weiter aus, dass die Deutsche Bahn AG inzwi- se aufrecht erhalten werden. Die Arbeitsgruppe mit der PDS bereit erklären können. Dörflinger führ- schen eine Politik betreibe, die es dem Schausteller- gewerbe auferlege, weiter die Straßen benutzen zu müssen. Darüber hinaus vermisse man eine bessere Inte- gration der Volksfeste in die Tourismuspolitik. Insbesondere wies der Tourismuspolitische Spre- cher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, MdB Klaus Brähmig, darauf hin, dass der Deutsche Schaustel- lerbund in die Liste der beteiligten Verbände zum ,,Jahr des Tourismus 2001" aufgenommen und betei- ligt werden müsse. Die behandelten Fragen seien derart, dass sie auch im Tourismusbeirat beim Bun- deswirtschaftsministerium behandelt werden soll- ten. Das 630-DM-Gesetz und die Ökosteuer bräch- ten den Schaustellern natürlich erhebliche zusätzli- che Nachteile. Sylvia VOB, Mitglied der Grünen im Tourismusaus- Engagierte Diskussion: Ministerialrat Schönleiter, schuss erklärte, dass das Volksfest als Kulturgut er- Bundeswirtschaftsministerium; MdB Bernd Scheelen; halten bleiben müsse, zumal es wesentlicher Be- Parlamentarischer Staatssekretär Siegmar Mosdorf, standteil des wachsenden Städtetourismus sei. BMWIT; Präsident Krameyer (von links). Klaus Brähmig, CDU/CSU, verwies auf die Ant- wort der Bundesregierung zur Großen Anfrage sei- ner Fraktion zur Ökosteuer, in der die Regierung die übergroße Belastung des Schaustellergewerbes oh- ne Ausgleichsmöglichkeit bei der Ökosteuer zuge- geben habe. Die Erhöhung am 1. Januar 2001 und das ganze Gesetz müssten auch zum Wohle der Schausteller abgeschafft werden. beauA Zum Schluss der Debatte bedankte sich die Vize- präsidentin des Deutschen Bundestages, Petra Bläss, PDS, auch für die netten Süßigkeiten des Schaustellerbundes, die die SPD-Abgeordneten Horst Kubatschka und Hans-Günter Bruckmann während der Debatte in Form von gebrannten Man- deln im Plenum verteilt hatten, die vom vorher be- suchten Berliner Weihnachtsmarkt stammten. Auch Lebkuchenherzen, die vor der Debatte verteilt wor- den waren, waren im Plenum bei einzelnen Abgeord- neten zu sehen. Der DSB wird anlässlich seines Delegiertentages in Frankfurt am Main eine Videoaufzeichnung der Debatte vorführen und das Bundestagsprotokoll zur Verfügung stellen. Mit der Weiterberatung der noch offenen Forde- rungspunkte mit der Bundesregierung, der Einbrin- der Bundesländer, den Gesprächen und der Fortar- gung von entsprechenden Anträgen in die Landtage beit mit den Arbeitsgruppen für Kommunalpolitik der einzelnen Bundestagsfraktionen sowie vielfältigen anderen Initiativen mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Deutschen Städtetag wird die damit so erfolgreich begonnene Arbeit fortge- setzt. Nach jahrzehntelanger Vorarbeit ist es dem DSB in dieser historischen Stunde im Deutschen Bundes- tag gelungen, die Interessen des Schaustellerge- werbes auf den Volksfesten ein großes Stück voran- zubringen. Hierbei hat sich deutlich gezeigt, wie wichtig ein starker Berufsverband und wie sinnvoll die Mitgliedschaft in diesem ist. Insbesondere er- freute die herzliche Atmosphäre, die dem DSB ent- gegengebracht wurde, und die feste Zusage, auch in Zukunft eng miteinander für die Interessen des Schaustellergewerbes zu kämpfen. Manche Betei- ligten sprachen sogar von einem großen Ereignis für das Deutsche Schaustellergewerbe, auf dem sich für die Zukunft gut aufbauen lässt.