Der Komet 4980 – Seite 8

8 Der Komet Nr. 4980 / 20. 12. 2000 +++ Debatte im Bundestag + + + Debatte im Bundestag + + + Debatte im Bundestag + + + Debatte im Bundestag + + + Volksfeste jetzt im Städtemarketing DSB bei Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Nach dem Spiel ist immer vor dem Spiel. Diese alte Fußballerweisheit bewahrheitet sich auch beim Deutschen Schaustellerbund. Denn: Kurz bevor der Schaustellerantrag den Deutschen Bundestag passierte, führten die DSB-Spitzen- vertreter bereits einen intensiven Meinungsaus- tausch mit der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der SPD. Unter Leitung von MdB Bernd Scheelen, Oberbürgermeister von Krefeld, ging es um die Umsetzung der Maßnahmen, die in dem Bundes- tagsantrag formuliert worden waren. -i MA Verstärkt wurde die Arbeitsgruppe durch die Ab- geordneten des Bundestagsausschusses für Touris- DSB-Vertreter bei der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der SPD: Bundesfachberater Verkauf Gerhard Berger, Ehrenpräsident Harry Wollenschläger, Vizepräsident Albert Ritter, Präsident Hermann Krameyer, Frau Mühl- bauer, MdB Bernd Scheelen, Vorsitzender der Arbeits- gruppe (von links). ren Mitglieder bereits Unters Der DSB stand in Berlin mit Bundestagsabgeordneten in direktem Gespräch Petra Bläss, Bundestagsvizepräsidentin; Hans- Günter Bruckmann, SPD; Detlef Dzembritzki, SPD; Dieter Dzewas, SPD; Dr. Peter Eckard, SPD; Annette Faße, SPD; Jann-Peter Janssen, SPD; Susanne Kastner, Parlamentarische Ge- schäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion; Marianne Klappert, SPD; Horst Kubatschka, SPD; Siegmar Mosdorf, SPD, Parl. Staatssek- retär im BWIT; Ernst Hinsken, Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Tourismus CDU/ CSU; Klaus Brähmig, Tourismussprecher der CDU/CSU; Thomas Dörflinger, CDU/CSU, Norbert Hauser, CDU (Mitglied des mitberaten- den Bildungsausschusses); Sylvia Voß, Bünd- nis 90/Die Grünen, Ernst Burgbacher, F.D.P.; Rosel Neuhäuser, PDS. 9 Signalisierten. Rosel | mus unter Leitung der tourismuspolitischen Spre- cherin der SPD-Bundestagsfraktion, MdB Brunhilde Irber. Der DSB nahm an dem Gespräch mit Präsi- dent Hermann Krameyer, Vizepräsident Albert Ritter, Ehrenpräsident Harry Wollenschläger, Bundesfach- berater Gerhard Berger und Hauptgeschäftsführer ren Mitglieder bereits Unterstützung signalisierten. Dr. Norbert Weigang teil. Die Forderungen des DSB Im Anschluss an die Sitzung besuchten die Vertre- stießen auf breite Zustimmung sowohl in der Arbeits- ter des DSB und die Mehrzahl der SPD-Abgeordne- gruppe als auch bei deren Vertretern der Gemeinden ten den Weihnachtsmarkt am Alexanderplatz. Nach und des Deutschen Städtetages.n ODI einem kurzen Rundgang über den Markt kehrte man Präsident Krameyer und Vizepräsident Ritter in gemütlicher Runde zur Aussprache in Harry konnten die Schwerpunkte der Fortarbeit verdeutli- Bruchs,,Schwarzwaldchristel" ein. Hier hatte Herr chen. Die Arbeitsgruppe fasste danach zusammen Laubinger als Weihnachtsmarkt-Veranstalter die mit dem DSB folgende Beschlüsse: Möglichkeit, Informationen über die Probleme und 1. Der Deutsche Städtetag wird die Volksfeste in das die Organisation des Weihnachtsmarktes vorzutra- Städtemarketing einbeziehen. 2. Der Deutsche Städtetag wird das gemeinsame Vorgehen in seinem Wirtschaftsausschuss beraten. Der DSB wird an den Beratungen teilnehmen. 3. Auch die in den Ausschussberatungen des An- trags gestrichenen Forderungen des DSB werden in den Ausschüssen seitens der SPD weiter verfolgt und unterstützt. 4. Der Bundestagsantrag wird allen 296 SPD-Bun- destagsabgeordneten mit der Bitte weitergegeben, sich in ihren Wahlkreisen für die Umsetzung der For- derungen einzusetzen. gen. Wohl ausgestattet mit Lebkuchenherzen und gerösteten Mandeln ging die Fahrt anschließend wieder zurück in den Deutschen Bundestag. Dort traf man sich im Bundestagsrestaurant mit den Tou- rismuspolitikern des Bundestagsausschusses so- wie dem Parlamentarischen Staatssekretär Siegmar Mosdorf, der in Begleitung von Ministerialrat Schön- leiter vom Bundeswirtschaftsministerium zur Debat- te erschienen war. Auch hier konnten wichtige Infor- mationen ausgetauscht werden. Zur Runde stieß auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Kastner, die sich 5. Der Bundestagsantrag und der Erläuterungstext im Fraktionsvorstand mit den Fragen des Tourismus werden in der SPD-Publikation,,Demokratische Ge- meinde" allen 14.000 Städten und Gemeinden zu jeb nov sib naserneriouide] gänglich gemacht. 6. Die Tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bun- destagsfraktion, Brunhilde Irber, wird zum Delegier- tentag des DSB in Frankfurt am Main dazu das Wort ergreifen.doiestusoebiV s Zu Beginn des Jahres 2001 wird der DSB ein wei- teres Gespräch mit der Arbeitsgruppe Kommunalpo- litik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion führen, de- eb befasst. Hinzugezogen hatte der DSB auch den Ge- schäftsführer des VDFU, Dr. Wolfgang Bornträger. Nach der Bundestagsdebatte verlagerten sich die Gespräche zwischen den Abgeordneten aller Partei- en und den DSB-Vertretern in die Parlamentarische Gesellschaft am Reichstag. Auch hier wurden weite- re Kontakte geknüpft und Fragen besprochen. Der DSB plant im kommenden Jahr einen weiteren Parla- mentarischen Abend mit den Bundestagsabgeord- neten. Volksfest ist historisches Kulturgut Auszüge aus der Rede von Siegmar Mosdorf, Par- lamentarischer Staatssekretär beim Bundesmi- nister für Wirtschaft und Technologie in der De- batte zum Schaustellerantrag. ,,Wir beschäftigen uns heute mit einer wichtigen Branche, die im Wesentlichen davon lebt, dass sie einfallsreich ist, dass sie kreativ ist und dass sie auf vielfältige Weise die Bürger anspricht (...)“ „Sie wissen, dass die Kommunen selber auch Ver- antwortung tragen. Es gibt auch da Zuständigkeiten, in die wir uns nicht einmischen können. Aber das, wo wir selber Verantwortung tragen, haben wir durch- aus die Absicht, den Menschen, die in der Branche arbeiten, aber auch den Menschen ganz konkret zu helfen, denen man mit den Festen Freude macht, die man verwurzelt, denen man damit auch ein Stück Heimatgefühl gibt." ,,Die Schausteller sind viel unterwegs, deshalb bestehen, haben wir uns im Bildungsbereich be- sonders engagiert. Wir haben uns für Maßnahmen eingesetzt, die den spezifischen Schwierigkeiten der mitreisenden Schaustellerkinder Rechnung tra- gen werden." ,,Ich glaube, insgesamt gesehen haben wir in die- sen zwölf Monaten wichtige Entscheidungen voran- gebracht. Ich bin sicher, dass die Schausteller das nicht nur anerkennen, sondern uns diese wichtigen Leistungen auch ein Stück weit zurückgeben, indem sie Identität stiften und uns ein Heimatgefühl vermit- teln." ,,Die Volksfeste gehören gleichsam zum histori- schen Kulturgut, auf das wir in Deutschland stolz sein können." geht es auch die Familien etwas an. (...) Weil hier Sind Sie schon Mitglied im DSB? Probleme auch für die Familien und für die Kinder gen Papieren Dimenoite Im Hotel stieß mit Udo Lindenberg ein früherer Volksfestmitarbeiter zur Gruppe des DSB. Dabei ging's thematisch um die künstlerische Verbes- serung der Volksfeste. Nutzungsdauern le doch verlängert Nun sollen die verlängerten Nutzungsdauern bei der Abschreibung beweglicher Anlagegü- ter auch im Schaustellergewerbe beschlosse- ne Sache sein. Die Liste der entsprechenden, im Schaustellergewerbe verwandten Güter zeigt, dass die Nutzungsdauern in der Regel drei bis vier Jahre verlängert wurden. Der DSB hatte sich, wie die gesamte Wirtschaft, dage- gen ausgesprochen. Auch die Möglichkeit, wirtschaftlich begrün- det kürzer abschreiben zu können, wird durch ein Urteil des Bundesfinanzhofes im Allgemei- nen verhindert: Die kürzere wirtschaftliche Ab- schreibung setzt voraus, dass ein wesentlicher verwertbarer Restwert des Anlagegutes nicht mehr existiert. Alles in allem verschlechtert die Verlängerung der Nutzungsdauern die allge- meinen Reinvestitionsmöglichkeiten für Schau- stellerunternehmen zur Wahrung der Attrakti- vität als Zugangsvoraussetzung zu den Volks- festen. ellateus Man wird abwarten, inwiefern so genannte spezifische Abschreibungstabellen sich als nützlich erweisen. Diese würden erst im Jahr 2002 Gültigkeit erlangen.