Der Komet 5005 – Seite 4

4 Der Komet Berufung gegen ZDF-Medienpark KOLB eb. lemol zurückgewiesen Urteil: Park verstößt nicht gegen Rundfunkstaatsvertrag Nr. 5005/30. 8. 2001 Euro bringt auch Preissenkungen Etwa ein Drittel aller Preise würden durch die Um- stellung auf den Euro ungerechtfertigter Weise her- aufgesetzt werden, mutmaßte die „Bild-Zeitung" Die Klage von drei Freizeitparkbetreibern gegen den dienen soll. Gegen diese Entscheidung kündigten ZDF-Medienpark ist erneut abgewiesen worden. die Kläger an, vor dem Bundesgerichtshof Revision kürzlich aufgrund einer Umfrage, bei der sie schon jetzt,,Preistreiberei" festgestellt haben will. Eine an- Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz wies damit einzulegen . Die Freizeitparkbetreiber vom Phantasialand, dem dere Untersuchung, von der EU durchgeführt, die Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Mainz zurück. In diesem wird der ZDF-Medienpark Senne-Großwild-Safariland und dem Holiday Park kommt zu anderen Ergebnissen. Danach würden als zulässiges Mittel der Zuschauerbindung und werfen dem ZDF Verstoß gegen geltendes Kartell- Teile des Handels im Zuge der Euro-Einführung zwar Marketinginstrument für das ZDF-Programm ange- recht vor. Die Kläger sehen sich durch die Planungen ihre Margen leicht zu erhöhen versuchen, doch ent- und den Betrieb des Medienparks auch mit Fahrge- laste andererseits die öffentliche Hand den Bürger sehen. Wenueriplanevnex Das OLG hat nun diesen Richterspruch bestätigt schäften und Simulatoren in ihrem Wettbewerb un- durch ganz korrekte Umrechnung, oft sogar durch und entschieden, dass das Projekt mit geltendem lauter behindert. In dem vom ZDF geplanten Medi- geringe Absenkung des errechneten Umstellungs- Rundfunk- und Wettbewerbsrecht vereinbar ist. Im enpark sollen ebenso wie in den Freizeit- und Erleb- betrages, um etwa 2,2%. Die Bundesregierung hatte derzeitigen Planungsstadium des Projektes sei eine nisparks der Kläger Fahrgeschäfte und Simulatoren als Grundlage dafür zwölf so genannte „Artikelge- konkrete Verletzungshandlung nicht festzustellen, betrieben werden. Des Weiteren sind Gaststätten setze" beschlossen . Das Wichtigste davon ist das so die Entscheidung. Es sei von grundlegender Be- und ein Hotel vorgesehen. Inhaltlich sollen alle At- „Steuer-Euroglättungsgesetz ", das Zwangs- und Ord- deutung, dass das gesamte geplante Unternehmen traktionen des Medienparks Bezug zu dem vom ZDF nungsgelder nicht nur für Verkehrssünder, sondern letztlich dem Zweck der Eigenwerbung für das ZDF ausgestrahlten Fernsehprogramm haben. (pte) auch im Umweltschutz und in der Landwirtschaft Hein nach unten abzurunden vorschreibt. Auch Park- scheinautomaten und Gebühren für kommunale Dienstleistungen (Ausweisverlängerungen und Be- urkundungen) sowie Rechnungen nach den Gebüh- renordnungen für Steuerberater und Rechtsanwälte onit est o nenes esta Weißer Ring: Eurotausch an der Tür das können nur Betrüger sein Mit der Unsicherheit vor allem alter Menschen beim Euro-Umtausch wollen eine Vielzahl schwarzer Schafe Geschäfte machen. Wer an der Tür klin- Igelt und das Geld in Euro eintauschen oder prüfen will, ist in jedem Fall ein Dieb oder Betrüger. Darauf hat jetzt die Schutzorganisation Weißer Ring auf- merksam gemacht. Banken oder die Polizei entsen- den zu diesem Zweck kein Personal. Das gilt übrigens auch dann, wenn sich jemand telefonisch anmeldet oder erzählt, man habe falsches Geld oder sein Geldinstitut habe sich beim letzten Bankbesuch geirrt. Fremde niemals in die Wohnung lassen, ins- besondere nicht, wenn Geld getauscht oder geprüft werden soll. Hier sollte man sofort die Telefonnum- mer 110 oder die Polizei anrufen, warnt die Schutzor- ganisation. Auch als Nachbar eines älteren Men- schen sollte man auf unbekannte Besucher achten, denn Trickdiebe und -betrüger suchen sich am liebs- ten hochbetagte Seniorinnen und Senioren als Op- fer aus. Älteren Menschen sollte man rechtzeitig Hil- fe anbieten und beispielsweise für Notfälle seine Te- lefonnummer hinterlassen. - bout mu ba (fps) ephew Politiker stützen. ARD und ZDF onlineb Öffentlich-Rechtliche sollen bei Zum Bargeldumtausch muss man sich Zeit neh- (BRAGO") werden künftig nach der Umstellung men. Wer gleich in den allerersten Umtauschta- 1 Euro = 1,95583 DM stets nach unten abgerundet. gen zur Bank geht und dazu womöglich seinen ge- Stephan Articus, Hauptgeschäftsführer des Deut- samten Bargeld-Besitz mitnimmt, setzt sich dem schen Städtetages , prognostiziert durch die Umstel- Risiko aus, ins Gedränge zu geraten und dabei lung auf den Euro mehr Preissenkungen als Preis- Opfer von Dieben oder Räubern zu werden. Man erhöhungen. sollte lieber die Möglichkeit nutzen, seinen Bar- geldbedarf zunächst in aller Ruhe am Geldautoma- ten zu decken. Nicht zuletzt: Viel Bargeld im Haus erfreut Wohnungseinbrecher, „Klingelgangster", Räuber sowie Trickdiebe und -betrüger. Dieses Risiko sollte möglichst gering gehalten werden und nur so viel Bargeld zu Hause aufbewahrt werden, der Digitalisierung nicht nachstehen wie notwendig ist, empfiehlt der Weiße Ring. Erst Bei der Auftaktveranstaltung auf dem 13. Medienfo- recht sollten keine doppelten Bargeldbestände ge- rum in Köln stand auch die Zukunft der öffentlich- hortet werden, in „alter" und in „neuer“ Währung, rechtlichen Fernsehsender zur Diskussion. NRW- wobei zu allem Überfluss auch noch die Zinsen Ministerpräsident Wolfgang Clement (SPD) betonte, verschenkt werden. Auf der Bank oder Sparkasse dass ARD und ZDF auf dem Weg zur Digitalisierung ist das Geld immer noch am sichersten. Das nicht abgehängt werden sollten. Der Ausbau des In- „gute Versteck" im Haus oder in der Wohnung ternet-Angebots der Sender wird von den Privatan- kennen Einbrecher und Diebe ohnehin schon bietern und den Zeitungsverlegern (BDZV) moniert. längst. (wid) Clement machte deutlich, dass ARD und ZDF auch MK im Online-Markt Chancengleichheit erhalten sollten. ,,Wir müssen solche Möglichkeiten des öffentlich- Eigenheimzulage fließt auch auroi rechtlichen Systems in allen technischen Veräste- auchaudoil für Wohnung der Kinders te en us Tipps für den Alltag lungen sichern." Auf Werbung oder E-Commerce und ZDF auf ihren Internet-Seiten aber verzichten, äußerte sich WDR-Intendant Fritz Pleit- eib-tedmst gen zu dem Thema. NEWS jasollten ARD ser Regelung kann auch derjenige profitieren, der in gerader Linie verwandten oder verschwägerten An- gehörigen sowie Pflegeeltern und -kindern unent- geltlich Wohnraum zur Verfügung stellt. Beim Kauf von Haus oder Wohnung greift einem lein, wenn die eigenen Kinder dort wohnen. Von die- Staatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) forder- der Staat finanziell unter die Arme: Acht Jahre lang fließt die so genannte Eigenheimzulage. Allerdings nur, wenn das erworbene Wohneigen- tum selbst genutzt wird. Doch Eigennutzung setzt nicht voraus, dass nur der Käufer oder sein Partner dort wohnen dürfen. te, ARD und ZDF dürften sich „,,nicht in die Grundver- sorgungsrolle abdrängen lassen". Nach Ansicht des derzeitigen ARD-Vorsitzenden Pleitgen könnten die Sender ihren gesetzlichen Auftrag zur Grundversor- gung aber nicht mehr nachkommen, wenn sie sich zu sehr an die Programme der Privatsender anpas- sen würden. Reality-Shows wie „,,Big Brother" kämen für die ARD nicht Frage, so Pleitgen. Aus der Lan- Einkommensgrenze. Eigenheimzulage steht prin- zipiell jedem zu, ist jedoch an bestimmte Einkom- Wer für seine Kinder Wohneigentum erwirbt und mensgrenzen gekoppelt. Ausschlaggebend sind so- seine Förderung noch nicht ausgeschöpft hat, kann wohl die Gesamteinkünfte aus dem Jahr der Fertig- laut der HUK-Coburg-Bausparkasse auch hierfür stellung als auch die aus dem vorangegangenen deshauptstadt Düsseldorf war unterdessen anderes staatliche Förderungen beantragen. Dass die Prä- Jahr. Sie dürfen sich bei Alleinstehenden auf nicht zu hören. Online-Angebote gehörten nicht zur medi- mie nicht voll in Anspruch genommen wurde, kommt mehr als 160.000 Mark und bei Verheirateten auf alen Grundversorgung und sollten daher nicht von gar nicht so selten vor: Eine Vielzahl von Ehepaaren nicht mehr als 320.000 Mark belaufen. Für jedes Gebühren finanziert sein , so CDU-Landeschef Jür- baut nur einmal im Leben und nimmt dafür die Ei- Kind, für das der Anspruchsberechtigte im ersten gen Rüttgers. Zusätzliche Angebote von ARD und genheimzulage in Anspruch. Die Zulage steht je- Jahr der Förderung Kindergeld oder einen Kinder- ZDF müssten sich den allgemeinen Wettbewerbsre doch jedem der beiden Ehepaare zu. Das heißt: Die freibetrag bekommt, erhöht sich die maximale Ein- geln unterwerfen. Im Rahmen der Diskussion um die staatliche Förderung kann bei einem neuerlichen Er- kommensgrenze um jeweils 60.000 Mark. Anschaf- Zukunft des digitalen Kabelfernsehens und der Kon- werb von Wohneigentum durch den Partner, der sie fungs- oder Herstellungskosten entscheiden letzt- zentration im deutschen Rundfunkmarkt machte der nicht genutzt hat, geltend gemacht werden. Unab- lich über die Höhe der Eigenheimzulage: Mit fünf Vorstandsvorsitzende der ProSiebenSat1 Media AG, hängig davon bleiben die Ansprüche der Kinder in Prozent, maximal 5.000 DM, fördert der Staat Neu- Urs Rohner, darauf aufmerksam, dass der neue TV- vollem Umfang erhalten. Kaufen sie in späteren Jah- bauten. Bei Altbauten beläuft sich die Förderung auf Kabelnetzbetreiber Liberty Media ein Quasi- Mono- ren selbst ein Haus oder eine Wohnung, steht auch 2,5 Prozent beziehungsweise maximal 2.500 Mark. pol erlange. Die Telekom hatte vor Wochen unter ihnen die Eigenheimzulage zur Verfügung. Der Die Eigenheimzulage wird direkt beim Finanzamt Druck der EU-Behörden ihr TV-Kabelnetz an das Staat fördert den Erwerb von Wohnflächen nicht al- beantragt. adoin (pte) US-Unternehmen verkauft . isk(pte)