Der Komet 5012 – Seite 10

10 dous phupit im nois Der Komet Patent-Anmeldung „Gebrannte Mandeln“ Jeteidne tim aps DSB: Keine Lizenzzahlungen leisten! Nr. 501210. 11. 2001 bzw. Rechercheverfahren. Wir haben beide An- hen? Wie schützt man sich und Kunden vor Ge- an: Berufsbildende Schulen des Landkreises erteilten Patente vorliegen, sowohl die internati- sundheitsschädigungen?); 5. Vermittlung von Schönebeck, Magdeburger Str. 302, 39218 onale als auch die deutsche veröffentlichte Pa- Grundwissen am Computer (Anwendungspro- Schönebeck, Tel. (03928 ) 70895, Fax tenanmeldung befinden sich noch im Prüfungs- gramme wie Word und Excel, Internetanwen- (03928) 708980. Der Berufsschulunterricht ist kostenlos. Eine meldungen in unsere Überwachung auf Paten- dungen) Lehrgang 2 - Grundlehrgang Kfz-Technik. Unterbringungsmöglichkeit mit HP steht in ei- terteilung aufgenommen und werden Sie von 1. Antrieb (Diesel- und Ottomotor); 2. Fahrwerk; nem Schönebecker Hotel zur Verfügung. Die eventuell erfolgenden Änderungen des Verfah- 3. Bremsen (Luftdruckbremssystem, ABS); 4. anfallenden Kosten für die Unterbringung im rensstands und entsprechenden neuen Veröf- KFZ Elektrik; 5. Vermittlung von Grundwissen Hotel und eventuelle Lernmittel werden noch fentlichungen unverzüglich unterrichten, so am Computer (Anwendungsprogramme wie geklärt und sind beim Verein selbständiger dass im Falle der Patenterteilung in jedem Falle Word und Excel, Internetanwendungen). nem Gewerbetreibender Markt- und Messereisen- ein Einspruch eingelegt werden kann. Rechtliche Ausführungen zu Werbung und Vorraussetzung für die Durchführung ist eine der e. V., Neuer Sülzeweg 17, 39128 Magde- Teilnehmerzahl von jeweils 20 Personen. Über- burg, Tel. (0391) 2526214, Fax (0391 ) Unterlassungsansprüche: Nach § 146 PatG ist steigt wie im letzten Jahr die Anzahl der Anmel- 2526224 zu erfragen. Für Fragen stehen an ein Hinweis auf Patente oder offengelegte Pa- dungen die mögliche Kapazität, entscheidet den Berufsbildenden Schulen Schönebeck tenanmeldungen (hier seit 20.10.2000) in sach- das Datum der Anmeldung. Verbindliche An- Herr Rumpf und Herr Märker zur Verfügung. licher Form zulässig. Allerdings sind die zur ( DSB- Pressedienst ) Verwarnung aus erteilten Patenten entwickel- meldungen mit Altersangabe bitte schriftlich deb ten Grundsätze für offengelegte Patentanmel- dungen nicht anwendbar, und aus einer offen- gelegten Patentanmeldung kann ein Benutzer nicht zur Einstellung der Benutzung gezwun- Gebrannte Mandeln gehören zu einem Volks- zu rechnen, bzw. werden solche nicht durch- gen werden (BGH, in GRUR, 315 „Metacolor" fest wie Fahrgeschäfte und Losbuden. Da die greifen. Wir veröffentlichen nachfolgend das u.a.). Gemäß § 33 PatG kann für die Benutzung einer offengelegten Patentanmeldung eine an- üblicherweise verwandten Materialien beim Mandelbrennen in langjährigem und ständi- gemessene Entschädigung (Lizenz) verlangt gem Gerbrauch und die Methode Allgemeinge- werden. Dieser Anspruch besteht nicht, wenn der Gegenstand der Anmeldung offensichtlich brauch ist, muss kein Schautellerbetrieb eine Lizenz erwerben. Der Deutsche Schausteller- Internationale Patentanmeldung WO 01/ nicht patentfähig ist oder der Benutzer ein Vor- bund weist seine Mitglieder darauf hin, dass ei- 41588: In der oben bezeichneten Angelegen- benutzungsrecht gemäß § 12 PatG hat, d.h. vor ne mögliche zukünftige Eintragung einer sol- heit hatten wir Ihnen bereits mit Schreiben vom dem Anmeldetag (hier 97.12.1999) im Besitze chen Marke beim Patentamt diesbezüglich kei- 09.07.2001 die internationale Patentanmeldung der Erfindung war und diese benutzt hat." Der Deutsche Schaustellerbund weist alle ne Rechtswirkung entfaltet. Hintergrund: Eine WO 01/41588 A2 übersandt. Zu dieser internati- Firma aus Düren hatte im Juli 2002 in ganzseiti- onalen Patentanmeldung hat sich bislang keine Schaustellerbetriebe dringend darauf hin, nicht gen Anzeigen die „Weltneuheit Gebrannte Änderung des Verfahrensstandes ergeben, auf Lizenzforderungen einzugehen, sondern Mandeln in verschiedenen Geschmackrichtun- insbesondere steht die Veröffentlichung des im Falle von Abmahnungen umgehend den ned DSB zu informieren. (DSB-Pressedienst) gen z.B. Vanille, Amaretto, Kaffee u.v.m." ange- Rechercheberichtes noch aus. kündigt und Lizenzen „gegen eine geringe Ge- Deutsche Patentanmeldung DE 100 13 402 bühr angeboten. Zum Schutze der Lizenzneh- A1: Diese Patentanmeldung, von der wir anlie- Unsere Verbände berichten mer würden Verstöße geahndet.gend eine Kopie der Offenlegungsschrift zu Ih- Der DSB beauftragte daraufhin seinen Pa- rer Information beifügen, befindet sich im Prü- Mitteldeutscher Schaustellerverein tentanwalt mit der Überprüfung des Falles. Er- fungsverfahren. Es wurde Prüfungsantrag ge- Herford e. V. gebnis: Es liegt bislang lediglich eine Anmel- stellt, jedoch liegt noch kein Prüfungsbescheid Die erste Winterversammlung findet traditionsgemäß dung zum Patent vor. Aufgrund der angemelde- vor. Die des weiteren noch aufgeführte deut- ten Verfahren bestehen mehr als berechtigte sche Patentanmeldung 199 59 042.7 gilt wegen Zweifel, dass diese jemals auch zum Patent ein- der Inanspruchnahme der inneren Priorität in getragen werden. Und selbst wenn eine Eintra- der deutschen Patentanmeldung DE 100 13 402 gung beim Patentamt erfolgen sollte, ist für her- A1 als zurückgenommen. Im Ergebnis lässt gebrachte Verfahren nicht mit Abmahnungen sich somit festhalten, dass bislang noch keine Schreiben des Patentanwaltes in Auszügen. ,,Sehr geehrter Herr Wilbertz, auf Ihre telefo- nische Anfrage zu der o.a. Angelegenheit kön- nen wir Ihnen folgendes mitteilen: 01900 interschau 02 Internationale Fachmesse für Schausteller und Freizeitparktechnologie wieder am Totensonntag, dem 25. November, um 15.00 Uhr im Vereinslokal „Stille Falkendiek", Löhner Str., in Herford statt. Satzungsgemäß wird dazu einge- laden, die Tagesordnung wird bei Versammlungsbe- ginn bekannt gegeben. Wir bitten alle Mitglieder um Der Vorstand (W.P.) zahlreiches Erscheinen. DSB DEUTSCHER SITZ BERLIN R SCHAISTELLERBUND EX 2005 Hotelreservierung: F&G Reiseservices GmbH Amsterdamer Straße 7 40474 Düsseldorf INTERSCHAU und 53. DSB-Delegiertentag Tel. (0211) 95290-0 Fax (0211) 4910574 E-Mail: info@fairs-and-guests.com 10. 12. Januar 2002 - Messe und Congress Center Düsseldorf INFORMATIONEN DSB-Veranstaltungen: Deutscher Schaustellerbund e. V. Hochkreuzallee 67 53175 Bonn Tel. (0228) 95128-0 Fax (0228) 95128-17 E-Mail: dsbev@t-online.de Messe INTERSCHAU 2002 Messe Düsseldorf GmbH Postfach 101006 40001 Düsseldorf Tel. (0211) 4560-01 Fax (0211) 4560-6686 E-Mail: info@messe-duesseldorf.de Bitte baldmöglichst die Hotelreservierungen vornehmen. Zu den DSB-Veranstaltungen ergehen jeweils rechtzeitig die Einladungen.