Der Komet 5012 – Seite 11

Nr. 5012/10. 11. 2001 Der Komet 11 DSB im Gespräch ...mit Dipl.-Ing. Edgar Weihrauch von der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten zum Thema „Beitragsberechnung und Prävention" - genehmigt werden. Im Genehmigungsverfah- ren prüft das Bundesversicherungsamt, ob die tragenden Grundsätze des Unfallversicherungs- rechts und die dazu ergangenen höchstrichter- lichen Entscheidungen beachtet wurden. Der Umstand, dass im Schaustellergewerbe der Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und rund 400 000 Unternehmen mit 1,8 Millionen Gefahrtarif subventioniert wird, widerspricht an Gaststätten (BGN), gesetzliche Unfallversiche- Versicherten von der Berufsgenossenschaft sich dem Grundsatz, dass jeder Gewerbezweig rung der Schaustellerbetriebe, ist mit 399.000 Nahrungsmittel und Gaststätten betreut. Inner- seine Unfalllast selbst tragen soll. Es sind des- Unternehmen die drittgrößte Berufsgenossen- halb einer Berufsgenossenschaft soll theore- halb zur Genehmigung des Gefahrtarifs Kriteri- schaft Deutschlands. Der DSB sprach mit Dipl.- tisch jeder Gewerbezweig seine Unfalllasten en anzuführen die die Kappung des Tarifs recht- Ing. Edgar Weihrauch, Technischer Aufsichts- selbständig tragen. Diese Lastenverteilung fertigen, wie z. B., dass zumindest die Unfalllast beamter bei der BGN zum Thema „Beitragsbe- wird vorgenommen durch die Festsetzung einer (d.h. ohne Beitrag zu anderen Aufgaben der rechnung und Prävention": Gefahrklasse für jeden einzelnen Gewerbe- zur Unfallverhütung ergriffen werden und dass BG) bezahlt wird, dass besondere Maßnahmen die Gefahrklassenbegrenzung einstimmig be- schlossen wird. Ob das immer gelingt, bleibt Im Zuge allgemeiner Kostensteigerungen im zweig. Die Gefahrklassen für die einzelnen Ge- Schaustellergewerbe bleibt es nicht aus, dass werbezweige werden nun nicht willkürlich fest- von einigen auch die Beiträge zur Berufsgenos- gelegt, sondern exakt errechnet. Für einen Beo- senschaft kritisch hinterfragt werden. Diesbe- bachtungszeitraum von sechs Jahren werden abzuwarten. Kontraproduktiv hierfür wären auf zügliche Diskussionen auf dem Platz und die Unfalllasten und die Lohnsummen eines jeden Fall steigende Unfallzahlen. Zum Glück anderswo zeigen, dass nach wie vor weitgehen- Gewerbezweiges gesammelt und zusammen- ist es so, dass die Unfallhäufigkeit in den letzten Jahren kontinuierlich leicht abgenommen hat, de Unkenntnis über Verfahren der Beitragser- gezählt. Aus dem Vergleich der Entschädi- hebung so wie deren Wechselwirkungen mit gungsleistungen und der Lohnsummen eines wobei der Anteil an schweren Unfällen mit Ren- präventiven Maßnahmen im Betrieb herrscht. Gewerbezweiges ergibt sich nach der Formel: tenfolgen im Vergleich zu anderen Gewerbe- Die Berufsgenossenschaften sind die gesetzli- che Unfallversicherung. Sie wurden 1884 durch die bismarcksche Sozialgesetzgebung ins Le- ben gerufen. Bis dahin haftete jeder Unterneh- mer allein für die Unfälle, die in seinem Betrieb vorkamen. Das konnte u.U. die finanzielle Leis- tungskraft eines einzelnen Unternehmens weit übersteigen; aber auch die Beschäftigten fuh- ren bei dieser Regelung nicht gut. Entschädigungsleistungen in DM x 1000 Bezahlte Gesamtentgelte in DM Belastungs- ziffer zweigen relativ hoch geblieben ist. Insbeson- dere im Jahr 2000 ist eine Steigerung von 14% die Belastungsziffer bzw. der Gefahrtarif. bei dieser Unfallart zu verzeichnen gewesen. Daraus wird deutlich, dass die Gefahrklassen Diese Unfälle machen zwar nur 8 % der Unfälle das exakte rechnerische Ergebnis aus Zahlen- im Schaustellergewerbe aus, verursachen aber material darstellen und nicht etwa aus gegriffe- einen Großteil der Kosten. Eine Analyse dieser nen Größen oder aus subjektiven Beurteilungs- so genannten „Neuen Renten" zeigt, dass sich kriterien gebildet werden. Es ist ebenso ersicht- diese Unfälle schwerpunktmäßig keiner be- lich, dass sich der Gefahrtarif erhöht, je höher stimmten Geschäftsgruppe zuordnen lassen. Das Unfallversicherungsgesetz von 1884 hat die Entschädigungsleistungen und je geringer Dies ist ein Beleg dafür, dass es gerechtfertigt nun diese Einzelhaftung abgelöst. Das Gesetz die Lohnsummen sind. Nachprüfbar sind auf je- ist, kleinere Geschäfte wie Pfeilwerfen, Schies- schloss die Berufsgenossen zu einer Gemein- den Fall die Zahlen der Unfallbelastung. Ärzte, sen usw. und technisch schwierige Fahrge- schaft zusammen, die nunmehr gemeinsam Krankenhäuser, Krankenkassen usw. fordern schäfte in einer Gefahrtarifgruppe zu führen. die Lasten der Unfälle zu tragen hatten, die in ihr Geld für ihre Leistungen. Für die Zuverläs- Darüber hinaus ist es so, dass größere Betriebe ihrem Gewerbe eintraten. Die Einzelhaftung sigkeit der gemeldeten Lohnsummen steht der aufgrund höherer Lohnsummen einen höheren wurde also ersetzt durch die gemeinsame Haf- Unternehmer. Die aus dem Schaustellergewer- Beitrag zahlen als kleinere. Aber egal wie man tung aller Unternehmen eines Gewerbes. So ist be gemeldeten Lohnsummen sind im Verhält- es dreht und wendet - der Gesamtbeitrag zur es auch heute noch. whole nis zu den Entschädigungsleistungen aller an- Berufsgenossenschaft kann letzten Endes nur Das Recht der gesetzlichen Unfallversiche- deren bei der BGN versicherten Gewerbezwei- niedriger werden, wenn sich im Schaustellerge- rung ist heute geregelt im Sozialgesetzbuch ge deutlich niedriger. Infolge dessen ergibt sich werbe weniger Unfälle ereignen. asses VII. Jedes Unternehmen muss nach § 130 SGB ein erheblich höherer Gefahrtarif im Vergleich VII Mitglied der fachlich und örtlich zuständigen zu den anderen Gewerbezweigen! Wobei in Be- Berufsgenossenschaft sein. Es ist einem Unter- tracht zu ziehen ist, dass der errechnete Ge- nehmen also nicht freigestellt, ob und bei wel- cher Berufsgenossenschaft es Mitglied wird. Für das Schaustellergewerbe ist die Berufsge- nossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten zuständig. Die Analyse der neuen Renten hat z. B. eine gewisse Häufung bei Abstürzen in Zusammen- hang mit Leitern aufgezeigt. Das deutet bei- fahrtarif höher ist als der ausgewiesene bzw. spielsweise darauf hin, dass Verbesserungspo- festgesetzte Gefahrtarif von 22. Dies bedeutet, tential in der Unfallverhütung durchaus noch dass das Schaustellergewerbe durch alle ande- gegeben ist. Wenn Schausteller über steigende ren Mitglieder der Berufsgenossenschaft Nah- Kosten klagen, die von außen auf sie zukom- rungsmittel und Gaststätten subventioniert men; hier ist ein Gebiet, das sie selbst beein- flussen können. Der Fachmann, der Profi ist ge- In der Berufsgenossenschaft Nahrungsmit- wird. tel und Gaststätten sind zahlreiche Gewerbe- Der Gefahrtarif muss vom der Aufsichtsbe- fordert, von denen es gerade im Schausteller- zweige zusammengefasst. Zusammen werden hörde der BG - dem Bundesversicherungsamt gewerbe viele gibt.robs (DSB-Pressedienst) ebo-129 Vorläufiger Ablaufplaneb ni bou prubl mambre Veranstaltungen zum 53. Delegiertentag des DSB und zur Messe interschau 2002 in Düsseldorf Mittwoch, 9. Januar 2002 14.00-17.00 Fachgruppensitzungen: Fahrgeschäfte (CCD Süd) Verkauf (CCD Süd) Ort: Messe und Congress Center Düsseldorf Don Donnerstag, 10. Januar 2002 8.30-10.45 10.15 metuArdark Freitag, 11. Mandatsausgabe (CCD Ost, Foyer) bo 10.00-17.00 Eröffnung interschau (Halle 12) faste 12.30-14.00 Eröffnung Delegiertentag (CCD Ost) Star Ende des Delegiertentages 1. Tag 11.00-16.00 Imbiss (CCD Pavillon) 18.00 Schießen (CCD Pavillon) 20.00 Schau- und Belustigung (CCD Süd) Spiel (CCD Pavillon) (Änderungen vorbehalten!) Jugendball/Kommersabend (Rheinterrasse, Rheinuferstraße) Einlass: 19.30 Uhr Beb ad 20.00 lloy nov ebni si Januar 2002 nedepni ob us omdes Delegiertentag, 2. Tag (CCD Ost) en Empfang des Düsseldorfer Oberbürgermeisters Joachim Erwin (Halle 12, Nostalgiebereich) Ladies-Night (CCD Süd, Stadthalle) Einlass: 19.00 Uhr Samstag, 12. Januar 2002 60 12.00 20.00 Großkundgebung (CCD Süd, Saal) Gala-Ball (CCD Süd, Stadthalle) Einlass: 19.00 Uhr