Der Komet 5012 – Seite 13

Nr. 501210. 11. 2001 Der Komet 13 samte Problematik und mögliche Lösungswege aus- rungsgesellschaft zur Finanzierung von Bundes- führlich erörtert wurden, mitgeteilt und begründet verkehrswegen (Verkehrsinfrastukturfinanzierungs- gesellschaftsgesetz VIFGG) erreicht werden . worden. - pflichtigen Alter handeln). Das Kultusministerium er- arbeitet derzeit ein Konzept sowie den Entwurf eines entsprechenden Erlasses zur verbesserten schuli- schen Betreuung dieser Kinder mit dem Ziel, ein Seitens des Kultusministeriums wurde zugesi- Das Bundesverkehrsministerium hat den einschließ- Netz von Stamm- und Stützpunktschulen zu schaf- chert, dass das Land bemüht ist, die erforderlichen lich Begründung elf Schreibmaschinenseiten um- fen sowie -analog zu anderen Bundesländern- eine Bildungsmaßnahmen zu einer verbesserten schuli- fassenden Entwurf deswegen dem BSM und ande- für Niedersachsen angepasste Variante des Europä- schen Betreuung der Kinder beruflich Reisender ren Spitzenverbänden zur Stellungnahme zuge- ischen Schultagebuchs einzuführen. Eine Fertig- und Schaffung entsprechender Rahmenbedingun- sandt. Danach wird das Bundesministerium für stellung des Erlasses ist für den 1. 4. 2002 (Beginn gen (Schaffung eines Netzes von Stamm- und Stütz- Verkehr, Bau- und Wohnungswesen ermächtigt, der Reisesaison) vorgesehen, die Überarbeitung punktschulen, Einführung des Schultagebuches Aufgaben der Finanzierung von Neubau, Ausbau , des Schultagebuches soll 2003 abgeschlossen sein. und Erarbeitung entsprechender rechtlicher Vorga- Die notwendigen Haushaltsmittel sind im Haushalts- ben) so zeitnah wie möglich zu realisieren. planentwurf für das Haushaltsjahr 2003 veran- Der BSM dankt an dieser Stelle Pfarrer Uli Krämer schlagt. Der hier geschilderte Stand einschließlich für seinen Einsatz für die Belange der Kinder von be- derzeitlichen Planung ist den Verbänden und Vertre- ruflich Reisenden und eine weitere glückliche Hand terinnen und Vertretern der Erziehungsberechtigten als Geschäftsführer von BERID. in mehreren Gesprächen, in deren Rahmen die ge- (BSM-Pressedienst) Ischa Freimaak Stimmungsvoller Auftakt der 5. Jahreszeit in der Hansestadt Einladender hätte das Wetter nicht sein können. Strahlender Sonnenschein bei spätsommerlichen Temperaturen zogen schon am Nachmittag des 19. Oktober viele Besucher auf die Bürgerweide. Pünkt- lich um 18.00 Uhr wurde dort in der Bayern-Festhalle der 966. Bremer Freimarkt eröffnet, der bis zum 4. November dauerte. Begrüßt wurden sie von Karl- Heinz Fehrensen, DSB-Vizepräsident und Vorsitzen- der des Schaustellerverbandes des Landes Bremen e.V.. Dies tat er zugleich im Namen des mitgastge- benden Landesverbandes der Schausteller und Marktkaufleute Niedersachsen-Nord und Bremen e.V. mit dem anwesenden Vorsitzenden Karl-Heinz Strohmann an der Spitze. Sein besonderer Gruß galt dem Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft, Senator Dr. Kuno Böse; BSM-Vizepräsident Hans-Pe- Heiko Strohmann, Mitglied der Bremer Bürgerschaft; Christian Weber, den Bundestagsabgeordneten ter Arens (von links). Bernd Neumann und Annette Fasse, BSM-Vizeprä- sident und Bundesvorsitzender des Fachbereichs tur und Sport, Dr. Kuno Böse, in seiner Eröffnungsre- Schausteller, Hans-Peter Arens, und Hauptge- de ab. Mit vier Millionen Besuchern sei der Freimarkt schäftsführer Heinz Bachmann. Mit dabei waren auch Heiko Strohmann, Mitglied der Bremischen Bürgerschaft und Vorsitzender der Kreisstelle Bre- men des Landesverbandes, der frühere Geschäfts- führer Heinz Behrens mit seiner Gattin und sein Amtsnachfolger Rechtsanwalt Karl-Peter Claasen sowie Alfred Lohmann, ehemaliger Vizepräsident des Landesverbandes. Als „Freimarkt der Superlative" bezeichnete Feh- rensen die diesjährige Veranstaltung. Er lobte Clau- dia Lange als neue Marktmeisterin und ihr Team, die für die Neugestaltung des Freimarktes verantwort- lich sind. Zugleich gab er der Hoffnung Ausdruck, dass die Neukonzeption frischen Wind in die jahr- hundertelange Tradition des Freimarktes bringt. Freimarkt soll Herz Bremens bleiben Dieses Bekenntnis legte der Senator für Inneres, Kul- Erhaltung, Betrieb und Unterhaltung von Bun- desfernstraßen und Bundeswasserstraßen sowie von Bau-, Ausbau und Ersatzinvestitionen der Schienenwege der Eisenbahn des Bundes einer Gesellschaft des privaten Rechts in der Rechts- form einer GmbH übertragen. Sie steht im Eigen- tum des Bundes. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben er- hält die Gesellschaft das Gebührenaufkommen aus der Lkw-Maut und Schifffahrtsabgabe der abgaben- pflichtigen Bundeswasserstraßen. Selbstfinanzierung oberstes Gebot Dem Bund entstehen durch Gründung der Verkehrs- infrastrukturfinanzierungs-gesellschaft geringfügi- ge Personal- und Sachkosten. Für das Jahr 2002 werden sie mit rund 500.000 und für 2003 mit rund zwei Millionen Mark angesetzt. Nach dieser Über- gangsfinanzierung soll sich die Gesellschaft aus dem ihr zugewiesen Gebührenaufkommen selbst fi- nanzieren. (BSM-Pressedienst) BSM Über 17 Landesverbände mit jedem Mitglied verbunden Europäische Weihnachtsmärkte in Manchester 21. Nov. 21. Dez. - das drittgrößte Volksfest nach München und dem Cannstatter Wasen. Zugleich wünschte er allen Be- suchern und Beschickern, dass nach dem tragi- schen Anschlag in New York wieder Normalität ein- kehren und nicht Terroristen mit weißen Pülverchen die Menschen um den Frohsinn bringen, den sie auf dem Freimarkt suchten. Der anhaltende Beifall be- wies dem Senator, der nach eigenem Eingeständnis Nach der erfolgreichen Veranstaltung im letzten Neubremer aus Berlin ist, dass er in der Hansestadt Jahr findet auch 2001 wieder ein vierwöchiger euro- schon so populär wie ein Einheimischer ist. Nur vier Schläge benötigte er für den anschließenden Fas- päischer Weihnachtsmarkt im Zentrum der Stadt sanstich. Als ihn der Moderator wegen der roten Schürze als „Roter" bezeichnete, entgegnete Dr. Bö- se schlagfertig unter Hinweis auf die Gruppe von Schornsteinfegern in ihren traditionellen dunklen Ar- beitsanzügen vor der Bühne, dass er sich unter so- viel Schwarzen als Schwarzer besonders wohlfühle. (BSM-Pressedienst/Foto) Lkw-Maut: Verkehrsinfrastruktur- am Albert Square statt. Mit Weihnachtsdekora- tionen und Beleuchtung wird der Markt wieder tradi- Händlern und Ständen aus Ländern der Europäi- schen Union können dort nationale und regionale Spezialitäten sowie Geschenke und kunsthand- werkliche Erzeugnisse aus ihrer jeweiligen Gegend tionell gehalten. Eine repräsentative Auswahl an verkaufen. Der allgemeine europäische Weihnachtsmarkt wird durchgeführt vom 21. November bis zum 21. Dezember. Öffnungszeiten 10 Uhr bis 20 Uhr. Außer- finanzierungsgesellschaft nimmt Gestalt an dem finden statt: Markt für weihnachtliche Kost Diese zungenbrecherische Gesellschaft ist die Er- stehende Engpässe im Autobahnnetz, Schienen- gänzung zur streckenbezogenen Autobahngebühr. netz der Eisenbahnen des Bundes und im Netz der Sie löst die zeitbezogene Autobahngebühr ab und Bundeswasserstraßen schnell entlastet werden. soll von 2003 an für schwere Nutzfahrzeuge mit ei- Denn nach aktuellen Prognosen wird in den nächs- nem Gewicht von mehr als 12 Tonnen erhoben wer- ten 15 Jahren der Personenverkehr um 20 Prozent den. Der „Entwurf eines Gesetzes zur Einführung und der Güterverkehr um 64 Prozent wachsen. Da- von streckenbezogenen Gebühren für die Benut- mit wird eine Verkehrspolitik angestrebt, die nicht ei- zung von Bundesautobahnen mit schweren Nutz- nen Verkehrsträger bevorzugt, sondern die jeweili- fahrzeugen" vom Juli dieses Jahres befindet sich in den parlamentarischen Beratungen. Sie sollen noch diesen Herbst abgeschlossen werden. Die Einnah- men von zunächst fünf Milliarden Mark sollen der Verkehrsinfrastrukturgesellschaft zufließen, die mit diesen vorrangig das so genannte Anti-Stau-Pro- gramm finanzieren soll. Mit diesem Vorhaben sollen über die regulären Verkehrsinvestitionen hinaus be- gen Stärken und Vernetzungen der einzelnen Ver- kehrsträger berücksichtigt. und Kunsthandwerk, 30. November bis 2. Dezem- ber; Kunstmarkt, 7., 8. und 9. Dezember; Kunst- gewerbe- und Spezialitätenmesse zum Fest, 14., 15. und 16. Dezember. Die am Weihnachtsmarkt teilnehmenden Händler aus dem europäischen Ausland erhalten als Gegen- leistung für ihr Engagement den Standplatz oder ei- ne Hütte kostenlos. Die mittelenglische Stadt Man- chester mit über 500.000 Einwohnern war schon 1992 Gastgeber des Internationalen Marktes der UECA als europäischer Dachverband des Markthan- dels. Die daran teilnehmenden Händler aus dem Mit- gliederkreis des BSM konnten dort gute Geschäfte machen. Trotz der weiten Reise dürfte eine Teilnah- Das angestrebte Ziel soll mit dem von der Bundesre- me empfehlenswert sein. Weitere Informationen gierung vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur und Anmeldeunterlagen sind beim BSM erhält- Errichtung einer Verkehrsinfrastrukturfinanzie- lich. Aufgaben werden einer Gesellschaft des privaten Rechts übertragen (BSM-Pressedienst)