Der Komet 5021 – Seite 11

Nr. 502110. 2. 2002 Der Komet 11 Stunden pro Jahr. Damit bleibt der Betrieb trotz 14 Branchenmodells und hier vordringlich die Teilnah- Fall sei, unverändert übernehmen. Beschäftigten unter der rechnerischen Stundenzahl me an einem Fernlerngang als einfache und wenig Zwischenzeitlich hat die betreffende Arbeitsgrup- von 16 000 Stunden pro Jahr für 10 Vollbeschäftigte. aufwendige Maßnahme. Die Regelbetreuung ist pe des Gewerberechtsausschusses im BMWIT unter Betriebe mit mehr als 10 vollbeschäftigten Mitarbei- langfristig sehr kostenintensiv, da entweder zusätzli- Federführung von Ministerialrat Ulrich Schönleiter, tern fallen automatisch in die Regelbetreuung. Die che eigene Kräfte eingestellt oder externe Dienst- Träger der goldenen Verdienstnadel des DSB, sich Übergangsfrist für Betriebe mit 11 bis 50 Beschäftig- leister gegen Honorar beauftragt werden müssen. der vom DSB vorgeschlagenen Fassung ange- ten, die bisher nicht betreut wurden, endete am 31. Stellt ein Unternehmer, der sich etwa über den schlossen, so dass nunmehr kurzfristig mit einer Dezember 2000. Die betroffenen Unternehmen kön- Fernlehrgang im Rahmen des Branchenmodells Übernahme in die entsprechende Musterverwal- nen ihre Verpflichtung entweder 1. durch Anstellung qualifiziert hat, fest, dass es in seinem Betrieb Ge- tungsvorschrift zu Titel III der Gewerbeordnung zu eigener Fachkräfte und Betriebsärzte, 2. durch Be- fährdungspotentiale gibt und er insofern auf externe rechnen ist. Diese Definition lautet dann wie folgt: auftragung eines externen sicherheitstechnischen Hilfe angewiesen ist, so muss er diese auch in An- Ziffer 2.2.1.2 und arbeitsmedizinischen Dienstleisters oder 3. spruch nehmen. Von staatlicher Seite wird spä- (1) Das Schaustellergewerbe ist eine Branche, die durch Aufnahme in den kombinierten Arbeitsmedizi- testens Ende 2003 geprüft werden, ob das Bran- einer ständigen Entwicklung unterliegt. Insoweit nischen-Sicherheitstechnischen Dienst (ASD) der chenmodell funktioniert oder nicht. Sollten die dafür kann sie nicht abschließend und dauerhaft definiert Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gast- zuständigen Stellen zu dem Ergebnis kommen, dass werden. Schausteller können nicht nur unterhalten- stätten (BGN) erfüllen. Branchenmodell sei gescheitert, würde mit Sicher- de Tätigkeiten anbieten (§ 55 Abs. 1 Nr. 2), sondern heit eine andere Art der Betreuung vorgeschrieben auch Waren (§ 55 Abs. 1 Nr. 1). werden. Wir wissen nicht, was an Stelle des Bran- (2) Von einer Schaustellereigenschaft ist dann aus- chenmodells treten könnte; vermutlich eine Regel- zugehen, wenn ein Gewerbetreibender 1. mit einer betreuung für alle. Sicher ist nur, dass es nicht noch oder mehreren Betriebsstätten, 2. mit nach äußerer einmal eine für den Unternehmer so zeit- und kos- Aufmachung und Gestaltung volksfesttypischen Ge- tengünstige Lösung wie das Branchenmodell sein schäften aus den Bereichen: a) Fahrgeschäfte, b) wird. Hat ein Unternehmer den berufsgenossen- Verkaufsgeschäfte, c) Zeltgaststätten, Imbiss und schaftlichen Lehrgang als „Aufsichtsperson tech- Ausschank (als Reisegewerbe), d) Schau- und nisch schwieriger Fliegender Bauten" (Arbeitssi- Belustigungsgeschäfte, e) Schießgeschäfte, f) Aus- cherheitsfachkraft) bereits erfolgreich absolviert, gilt spielungsgeschäfte. er qualifiziert im Sinne des Branchenmodells. Er muss sich jedoch trotzdem mit der BGN in Verbin- dung setzen und die Wahl des Branchenmodells un- ter Hinweis auf den absolvierten Lehrgang schriftlich anzeigen. Am einfachsten ist es, wenn der Meldung eine Kopie des Lehrgangsnachweises beigefügt wird. Regelbetreuungspflichtige Mitgliedsbetriebe der BGN fallen automatisch in den ASD, sofern sie sich nicht anderweitig (siehe unter Punkte 1 und 2) si- cherheitstechnisch und arbeitsmedizinisch betreu- en lassen. Der Gesetzgeber hat die Möglichkeit ei- ner einfacheren Regelung als der Regelbetreuung für Kleinbetriebe ausdrücklich vorgesehen. Als Um- setzung hiervon ist das Branchenmodell anzuse- hen, bei dem der jeweilige Unternehmer selbst sei- nen Beratungs- und Betreuungsbedarf ermittelt. Der Unternehmer ist hierbei die zentrale Person. Ent- scheidet er sich für die Branchenbetreuung, muss er selbst zunächst ein Arbeitsschutz-Grundwissen er- werben. Mit diesen Kenntnissen kann er dann Ar- beitsschutzprobleme in seinem Betrieb selbst erken- nen, bewerten und angehen. Sein Wissen soll ihn befähigen, bei Problemen feststellen zu können, ob ein Bedarfsfall vorliegt und er auf die Hilfe eines Be- Einheitlicher Schaustellerbegriff. Bereits im letz- triebsarztes oder einer Fachkraft für Arbeitssicher- ten Jahresbericht konnte von der Forderung des heit zurückgreifen muss. Das erforderliche Arbeits- DSB nach der Einführung eines einheitlichen schutz-Grundwissen kann der Unternehmer- und Schaustellerbegriffs berichtet werden. Mit dieser nur er selbst auf folgende Arten erwerben: 1. Teil- einheitlichen Definition soll erreicht werden, dass in nahme an einem regionalen Arbeitsschutz-Förde- der täglichen Praxis immer wieder auftretende Ab- rungsprojekt oder 2. Teilnahme an einem eintägigen grenzungsprobleme, insbesondere bei der Inan- Präsenzseminar oder 3. Teilnahme an einem Fern- lehrgang. Der Fernlehrgang im Rahmen des Branchenmo- dells wurde von der BGN auf Betreiben des DSB ge- schaffen. Er ist speziell auf die Bedingungen kleine- rer Betriebe zugeschnitten und berücksichtigt dabei die Bedürfnisse des Gewerbes. Unternehmer, die aufgrund ihrer Betriebsgröße das Branchenmodell wählen möchten, hatten bis zum 31. Dezember 2001 Zeit, sich auf eine der drei genannten Arten zu quali- fizieren; sie konnten jedoch auch auf freiwilliger Ba- sis die Regelbetreuung wählen. Der DSB empfiehlt seinen Mitgliedern nachdrücklich die Wahl des die Wahl des spruchnahme von Ausnahmeregelungen für Schau- steller, entfallen. Das Bundesministerium für Ver- kehr, Bau- und Wohnungswesen hat auf die Forde- rung hin erklärt, dass man selbst keine Definition für den Verkehrsbereich analog der bestehenden Defi- nition zur ASAV schaffen wolle. Vielmehr wolle man die Einführung eines einheitlichen Schaustellerbe- griffs durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWIT) für den Bereich der Ge- werbeordnung und anderer gewerberechtlicher Vor- schriften abwarten, diesen prüfen und dann, sofern keine grundlegenden Bedenken bestehen, was bei der vom DSB vorgeschlagenen Fassung nicht der 160. Hauptvorstandssitzung des Deutschen Schaustellerbundes e. V. vom 14. bis 15. März 2002 in Heidelberg Donnerstag, 14. März 19 11.00 Uhr Pressekonferenz 12.00 Uhr Präsidiumssitzung eptudied delberg, Telefon (06221) 788-0, Telefax (06221) 788499, E-Mail: Reservation.QHeidelberg@ shtli Queensgruppe.de, Internet: www.queens-hotels. sincom - Wir bitten um rechtzeitige Zimmerreser- vierung. 17.00 Uhr Reformkommission 19.00 Uhr Abendveranstaltung zum ne 50-jährigen Bestehen des Schau-Anreise mit dem PKW: Autobahn A5 Frankfurt/ stellerverbandes Heidelberg e. V. Freitag, 15. März 8.30 Uhr Ausgabe der Stimmkarten und Stimmzettel 9.00 Uhr Hauptvorstandssitzung Karlsruhe. Ausfahrt Heidelberg/Schwetzingen (Nicht AB-Kreuz Heidelberg abfahren!), Richtung Heidelberg, nach der 4. Ampel liegt das Queens Hotel rechter Hand. mienendAnreise mit der Bahn: Öffentliche Verkehrsmit- tel vom Hauptbahnhof: Buslinie 11 bis Haltestelle De „Albert-Fritz-Straße", 6 Minuten Fußweg bis zum Hotel (Richtung ADAC). (Grußwort durch einen Vertreter Sister Web der Stadt Heidelberg) Änderungen im Ablaufplan der Tagung sind vorbehalten. Die Veranstaltungen finden statt im Queens Hotel Heidelberg, Pleikartsförster Str. 101, 69124 Hei- Anreise mit dem Flugzeug: 90 km vom Flugha- fen Frankfurt. Mit der S-Bahn zum Frankfurter Hauptbahnhof und mit dem Zug zum Heidelber- ger Hauptbahnhof. Ausschließlich oder überwiegend seine Reisege- werbetätigkeit an wechselnden Orten auf Volksfes- ten, Jahrmärkten, Schützenfesten, Kirchweihen oder ähnlichen Veranstaltungen ausübt. Schaustel- ler dürfen im Rahmen ihrer Gewerbefreiheit auch an anderen Veranstaltungen teilnehmen oder sich sonst- wie gewerbsmäßig betätigen; ihre Schaustellerei- genschaft verlieren sie nur dann, wenn solche Tätig- keiten einen weit überwiegenden Anteil einnehmen. (3) Zirkusunternehmen sind den Schaustellern gleichgestellt. (4) Schausteller unterliegen bei ihrer Berufsaus- übung einer Vielzahl anderer Gesetze (GastG, StV- ZO etc.). Die hiesige Definition des Schaustellers hat keine formell bindende Wirkung für diese Gesetze, kann aber gleichwohl zur Wahrung der Rechtsein- heit inzidenter herangezogen werden, soweit sich dies mit der Zielsetzung dieser Gesetze vereinbaren lässt. Als Indiz für die Schaustellereigenschaft kann dabei die entsprechende Eintragung in einer Reise- gewerbekarte herangezogen werden. Zum Abschluss noch kurz zu den angekündigten großen Ereignissen. Der DSB wird zum 1.4.2002 sei- ne Zelte in Bonn endgültig abbrechen und mehr als drei Jahre nach dem Umzugsbeschluss seine neue Geschäftsstelle in Berlin, in der Levetzowstraße 23 b beziehen. Damit ist die Hauptgeschäftsstelle wieder nahe dem politischen Machtzentrum der Bundesre- publik Deutschland angesiedelt und kann auch weiterhin ihre Aufgaben im Sinne des Schausteller- gewerbes in der Bundesrepublik Deutschland wahr- nehmen. Ich wünsche allen Kolleginnen und Kolle- gen eine gesunde, erfolgreiche und in einigen Zügen sicherlich auch weniger turbulente Saison 2002, in der wir uns wieder auf das Wesentliche konzentrie- ren können, unseren Schaustellerberuf oder sollte ich besser sagen, unsere Berufung als Schaustel- ler? Mögen wir viele schöne Stunden auf den Plät- zen haben und etwas von der Freude, die uns unser Gewerbe bringt, an unsere Besucher weitergeben können. jedrioe Unsere Verbände berichten Schaustellerverband Niedersachsen e. V. Hannover Die nächste Mitgliederversammlung findet am Don- nerstag, dem 21. Februar, um 17 Uhr im Hotel Hen- nies, Hannoversche Str. 40, Isernhagen, statt. Sat- zungsgemäß haben wir allen Mitgliedern die Einla- dung mit Tagesordnung zugeschickt. Wir möchten hiermit an den Termin erinnern und bitten um zahlrei- ches Erscheinen. Der Vorstand