Der Komet 5022 – Seite 9

Nr. 5022 / 20. 2. 2002 Bad Der Komet Reorganisation des gesundheitlichen udou Verbraucherschutzes Infolge des BSE-Geschehens in Deutschland im henden Ressourcen des Bundesinstituts für ge- Jahr 2000 hat auf Initiative des Bundeskanzlers sundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärme- die Präsidentin des Bundesrechnungshofes als dizin (BgVV) sowie der Biologischen Bundesanstalt, Beauftragte für die Wirtschaftlichkeit in der Ver- der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernäh- waltung, Frau von Wedel, die Schwachstellen in rung und Teilen des BMVEL rekrutieren. Der Bericht der Organisation des gesundheitlichen Verbrau- der Arbeitsgruppe ist auch im Internet unter www. cherschutzes beim Bund, bei der Mitwirkung in verbraucherministerium.de einzusehen. der EU sowie bei der Zusammenarbeit mit den Ländern analysiert und Organisationsvorschläge erarbeitet (,,Von-Wedel-Gutachten"). In diesem Gutachten werden erhebliche Verbes- serungspotentiale bei der Organisation des gesund- heitlichen Verbraucherschutzes in Deutschland fest- gestellt. Kernpunkte der Kritik sind die stark verbes- serungsbedürftige Koordinierung und Zusammen- arbeit zwischen EU, Bund und Ländern bei der Wahrnehmung von Rechtsetzungs-, Kontroll- und Überwachungsaufgaben, die Zuständigkeitsauftei- lung zwischen den Ressorts und den Geschäftsbe- reichen des Bundesministeriums, sowie Organisati- onsdefizite im Bundesministerium für Verbraucher- schutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL). Mit den Ergebnissen des Gutachtens hat sich eine vom BMVEL eingesetzte Arbeitsgruppe beschäftigt, de- ren Abschlussbericht im Dezember 2001 vorgelegt wurde. Der Auftrag war, die Durchführung der An- schlussarbeiten aus dem Gutachten für den Bereich Risikomanagement und Risikobewertung zu erar- beiten, Konzepte für die neuen Institutionen und ein Umsetzungsplan auszuarbeiten sowie den Perso- nal- und Finanzbedarf zu überprüfen und die gesetz- lichen Regelungen vorzubereiten. Wesentliches Ergebnis ist die Gründung zweier neuer Einrichtungen für gesundheitlichen Verbrau- cherschutz. Ab Anfang 2002 sollen zwei neue Bun- deseinrichtungen für mehr Transparenz und Effizi- enz beim gesundheitlichen Verbraucherschutz sor- gen: Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) wird die Aufgabe der Risikobewertung und Kommu- nikation übernehmen, das Bundesamt für Verbrau- cherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) soll die Zusammenarbeit von Bund und Ländern sowie mit den EU-Einrichtungen bei Kontrolle und Überwa- chung verbessern. Damit wird eine klare Grenzzie- hung zwischen Risikobewertung und Risikokommu- nikation einerseits und Risikomanagement ande- rerseits, vorgenommen. Die neuen Behörden sollen sich zum weitaus größten Teil aus den bereits beste- (DSB-Pressedienst) Starker Auftritt auf der interschau 2002 Mit einer etwas anderen, schaustellerbezoge- nen, fröhlichen und gastfreundlichen Art prä- sentierte sich der Oldenburger Schausteller- verband bei der interschau in Düsseldorf. Die Kolleginnen und Kollegen aus dem hohen Nor- den versprühten südländisches Temperament. Auf unserem Foto stoßen Vizepräsident Ed- gar Drexel, der Vorsitzende des Oldenburger Schaustellerverbandes, Michael Hempen, und Vizepräsident Karl-Heinz Fehrensen auf den 54. Delegiertentag an, der vom 16. bis 18. Ja- nuar 2003 in Oldenburg stattfindet. Jahresbericht 2001 Bundesfachberater für Schießgeschäfte Willi Krameyer und Susann Hoppe neblew o conti melisedT nov auchellets Sehr verehrte Kolleginnen den bemüht sein, die erreichten guten Ergebnisse und Kollegen, die hinter uns und Diskussionen für unseren Berufsstand auch für liegende Saison hat uns die Zukunft zu sichern. wieder einmal gezeigt, dass Novellierung Waffengesetz. Da die Regierung im gerade unsere Berufsbran- Berichtsjahr das Waffengesetz komplett neugefasst che direkt und unmittelbar bzw. einen entsprechenden Entwurf hierzu vorgelegt von allen politischen und hat und dieser in allen Bereichen das Waffengesetz gesellschaftlichen Proble- verschärft, kommen erneut schwerwiegende Proble- men nicht nur betroffen, me auf das Schaustellergewerbe zu. In weiten Teilen sondern geradezu existenz- konnten unpraktikable Forderungen bereits ausge- gefährdend bedroht wird. Bei allem Mitgefühl, das räumt werden. Geblieben ist jedoch die Beschrän- selbstverständlich auch wir für die Opfer und An- kung durch das Mindestalter der Schützen von zwölf gehörigen des Terrors in den USA vom 11. Septem- Jahren auch an unseren Schießstätten. Das bisherige ber 2001 empfanden und immer noch empfinden, Mindestalter betrug zwar auch zwölf Jahre, aber mussten wir uns schnellstens wieder auf uns kon- durch ein Schreiben des Bundesinnenministeriums zentrieren, da auch nun wieder zahlreiche Volks- aus dem Jahre 1983 wurde die Auffassung des DSB feste willkürlich abgesagt wurden. bestätigt, dass die entsprechenden Vorschriften der 1. Waffenverordnung, namentlich die §§ 33 bis 37 auf das Schießen an Fliegenden Bauten keine Anwen- dung fänden. Insofern war klargestellt, dass wir in die- sem Punkt von der Altersbeschränkung befreit waren unter der Auflage, dass sich jeweils ein Mitarbeiter um Bedanken möchte ich mich an dieser Stelle aus- drücklich bei meiner Stellvertreterin Susann Hoppe, die mir in meinem ersten Jahr als Bundesfachberater stets zur Seite stand und mit der ich zusammen eine Vielzahl von Problemen zu bewältigen hatte. Wir wer- Kommentar Sonderprüfung vo für Fahrgeschäfte älter als 12 Jahre - Kugeldrehverbindungen und Lager - Der Arbeitskreis „Fliegende Bauten" der Fach- kommission,,Bauaufsicht" der ARGEBAU hat sich Ende letzten Jahres intensiv mit den aus der Praxis erwachsenden Problemen der Son- derprüfung für Fahrgeschäfte älter als 12 Jahre befasst (wir berichteten). Diese war naturge- mäß auch Gegenstand der Diskussionen in der Fachgruppensitzung zum Delegiertentag 2002 in Düsseldorf. Ein Problem möchte ich an die- ser Stelle nochmals aufgreifen und klarstellen: Prüfung von Kugeldrehverbindungen und La- gern. Der Arbeitskreis hat übereinstimmend festgestellt, dass für Lager sich eine Kippspiel- messung als Indikator für den Verschleiß als gut geeignet herausgestellt hat. Neben der Kontrolle der Schrauben wird hier auch auf Laufgeräusche geachtet. Problematischer stellt sich die teilweise geforderte Prüfung von Ku- geldrehverbindungen heraus. Auch diese un- terliegen nach den allgemeinen Bestimmun- gen ohnehin nur dann der Sonderprüfpflicht, wenn sie dynamisch hoch beansprucht sind. Dies ist nicht immer der Fall! Hier erarbeitet der DSB gemeinsam mit dem VdTÜV eine Definition, wie Kugeldrehverbin- dungen im Rahmen der Sonderprüfung zu be- trachten und ggf. zu prüfen sind. In diesem Zu- sammenhang ist darauf hinzuweisen, dass dem DSB keine Vorfälle bekannt sind, in denen das Versagen einer Kugeldrehverbindung zu einem Zwischenfall mit Personenschäden ge- führt hätte. Aber auch Kugeldrehverbindungen, die die- se Voraussetzungen erfüllen und mithin einer Prüfung zu unterziehen sind, stellen ein Pro- blem dar. Eine Demontage ist häufig technisch nicht einfach zu bewerkstelligen. Übereinstim- mend hat der Arbeitskreis „,Fliegende Bauten“ gleichzeitig im November 2001 festgestellt, dass eine Laufgeräuschmessung durch Sen- soren mit Haltbarkeitsprognose für das Bauteil, wie sie in der großindustriellen Fließbandferti- gung angewandt wird, für Fliegende Bauten nicht geeignet ist, da eine ständige Messung erforderlich wäre. Zudem ist ein solches Ver- fahren immens kostenaufwendig und bringt wenig Nutzen. Auch hier arbeitet der DSB zur Zeit mit dem VdTÜV einen Maßnahmenkatalog aus, wie hinsichtlich des praktischen Teils der Sonderprüfung bei Kugeldrehverbindungen zu verfahren ist. In der Zwischenzeit bittet der DSB, sich bei aktuellen Problemen unmittel- bar mit der Hauptge- schäftsstelle in Verbin- dung zu setzen und ggf. eine Kopie der entspre- chenden Passagen aus dem Gutachten per Tele- fax (0228/9512817) zu übersenden. Oscar Bruch jun. Bundesfachberater für Fahrgeschäfte 401