Der Komet 5027 – Seite 12
2002-04-10 · Seite 12 von 32
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Der Komet
dort geforderten Angaben lediglich die Angabe der von Zusatzstoffen bei der Abgabe loser Ware (,,Klad-
Zutaten vorgesehen werden. piew Hus/her one denlösung") oder in Restaurants („,
Fußnotenlösung")
b) Um den besonderen Bedingungen einer hand- gelten.
werklichen Lebensmittelherstellung gerecht zu wer- d) Die derzeit geltenden Erleichterungen für die Anga-
den, können Erleichterungen bei der Ausgestaltung be von Zusatzstoffen (Farbstoffe, Süßungsmittel,
Kon-
der Zutatenliste vorgesehen werden. Auf die Dekla- servierungsstoffe u.a.) bei der Abgabe loser Ware und
ration von allergieauslösenden Zutaten kann jedoch in Gaststätten/Kantinen sollen
grundsätzlich beibe-
in keinem Fall verzichtet werden.
labred halten und in das neue System integriert
werden.
c) Die Art und Weise der Kennzeichnung soll e) Es ist zu prüfen, inwieweit die anstehenden Rege-
möglichst flexibel geregelt werden, um den unter- lungen für die Kennzeichnung gentechnisch verän-
schiedlichen Gegebenheiten möglichst weitgehend derter Organismen Auswirkung auch auf
die Kenn-
gerecht zu werden. Zu denken wäre (beispielsweise zeichnung loser Ware haben werden.
an Regelungen, wie sie heute schon für die Angabe
полов
(BMVEL/BSM-Pressedienst)
Urkunde
Nr. 5027/10. 4. 2002
TW
Neu-Ulmer
Volksfest
27.413
Von links: Manfred Winter, Vorsitzender der Bezirks-
Vizepräsident Eduard Wentzl.
Bürokratieabbau für Kleinunternehmen Stelle Neu-Ulm; Volksfestorganisator Thomas Nägele;
enise ut e
getestet.
Die bundeseinheitliche Wirtschaftsnummer soll die
bestehende Registervielfalt bei den verschiedenen Probephase in Bayern. Die Erprobung ist für
Behörden aufheben und die Kommunikation zwi- Sommer
2002 bis Ende 2003 in Regensburg und
SS
schen Unternehmen und Behörden, aber auch zwi- Neumarkt in der Oberpfalz vorgesehen.,,Mit der Ein-
schen Behörden verbessern. Hinter dieser Wirt- führung der für alle Behörden verbindlichen Wirt-
schaftsnummer steht ein für alle Behörden verbindli- schaftsnummer leisten wir einen wesentlichen Bei-
cher Datensatz. Informationen und deren Änderun- trag zum Abbau bürokratischer Hemmnisse. Eine
gen müssen Unternehmen zukünftig nur noch bei Adressenänderung wird zum Beispiel nur noch einer
einer Stelle angeben. Nach der Zustimmung des Stelle mitgeteilt, die Befragung der Unternehmen
Deutschen Bundestages ist nun der Weg frei für und die Meldepflichten werden um die Daten verrin-
eine bundeseinheitliche Wirtschaftsnummer, da gert, die zentral gespeichert sind", sagt die Parla-
davon ausgegangen werden kann, dass auch mentarische Staatssekretärin beim Bundesminister
der Bundesrat in der abschließenden Beratung am für Wirtschaft und Technologie, Margareta Wolf.
26. April zustimmen wird. Im Rahmen der Erprobung „Wichtig ist, dass die in der Erprobung gewonnenen
werden die technischen und sachlichen Vorausset- Erkenntnisse in das endgültige
Gesetz zur Wirt-
zungen der zentralen Vergabe und Verwaltung einer schaftsnummer
einfließen, das zum 1. Januar 2005
(BMWi/BSM-Pressedienst)
Bundeswirtschaftsminister Müller betont
mittelstandsfördernde Politik
für alle Behörden verbindlichen Wirtschaftsnummer in Kraft treten soll."
„Wir haben heute einen umfassenden Bericht vorge- mung konnte man sich auf dem Mittelstandstag des
legt, der die Schwerpunkte der Mittelstandspolitik
Bundeswirtschaftsministeriums in der letzten Wo-
der Bundesregierung darstellt. Daran lassen wir uns che überzeugen.
messen!", so Bundesminister Dr. Werner Müller an-
AUGSBURG
Urkunde
Per Criskjal k
Meren
Von links: Vizepräsident Eduard Wentzl; Uwe Lahsberg,
Vorsitzender der Bezirksstelle Augsburg; Marktmeister
Lamprich; Marktamtsleiter Ipfelkofer; Willi Koch, Schrift-
führer der Bezirksstelle Fürth; Herr Hintersberger, Wirt-
schaftsreferent der Stadt Augsburg.
gelungene Öffentlichkeitsarbeit, die die Verantwortli-
chen des BLV wieder einmal mehr durch ihren Ideen-
reichtum und ihre Fachkompetenz unter Beweis ge-
stellt hatten. Im Namen des BLV bedankte sich Edu-
ard Wentzl für die lobenden Worte und versprach auf
Wunsch bei der Weihnachtsmarkteröffnung 2002
gerne teilzunehmen. Auch in der Stadt Neu-Ulm
wurden die Delegierten recht herzlich empfangen.
Zusammen mit dem 1. Vorsitzenden Manfred Winter
und seinen Vorstandskollegen ging es ins Rathaus.
Im kleinen Sitzungssaal begrüßte Volksfestorganisa-
Mittelstand profitiert von „Green-Card"-Rege-
lässlich der Verabschiedung des Berichts am 13. lung. Als die zentralen Ziele der Mittelstandspolitik
März 2002 im Bundeskabinett. Angefangen bei der der Bundesregierung
nannte Minister Müller: Die
Steuerpolitik, über die Unternehmensfinanzierung Kultur der Selbständigkeit zu stärken, die Aus- und
hin zu speziellen Themen wie die Vereinbarkeit von Weiterbildung voranzubringen, Mittelstandsfinan- tor Thomas Nägele den Vizepräsidenten des BLV
Familie und Beruf oder dem Bürokratieabbau, be- zierung zu sichern, Innovationen
zu fördern, Aus- und seine Begleiter sowie die Vertreter der örtlichen
schreibt er die ganze Fülle der mittelstandspoliti- landsgeschäfte zu unterstützen
und die Rahmenbe- Presse. Seinen interessierten Gästen berichtete der
schen Maßnahmen der Bundesregierung. „Alle Indi- dingungen weiter zu verbessern
. Minister Müller ver- Volksfestreferent kurz über die Entstehung des Volks-
katoren zeigen, dass der konjunkturelle Tiefpunkt im wies insbesondere darauf, dass
der Mittelstand festplakates, das von dem Grafiker Stefan Schwel-
4. Quartal lag. Jetzt geht es wieder aufwärts. Dies gilt durch die Steuerreform
um mehr als 16 Mrd. Euro hofer im Jahr 2001 entworfen wurde. Im Namen des
auch und gerade für den Mittelstand", so Bundes- entlastet werde und forderte
eine umfassende Ge- BLV nahm Vizepräsident Eduard Wentzl die Urkun-
wirtschaftsminister Müller. Im Februar ist das ifo-Ge- werbesteuerreform. Müller unterstrich die
positiven
schäftsklima zum vierten Mal in Folge gestiegen. Die Effekte der Green-Card-Regelung
auf den Mittel-
Unternehmenserwartungen erreichten ihren besten stand. Müller: „,60 % aller
Erlaubnisse entfallen auf
Wert seit Dezember 2000. Die von der KfW geförder- Betriebe mit bis zu 100 Beschäftigten."
Er betonte in
ten mittelständischen Unternehmen wollen erstmals diesem Zusammenhang die Notwendigkeit
der Ver-
seit September vergangenen Jahres ihren Beschäf- abschiedung des Zuwanderungsgesetzes.
tigungsaufbau beschleunigen. Von der positiven Stim-
(BMWi/BSM-Pressedienst)
denübergabe vor. Mit dem Ehrenkrug des Bayeri-
schen Landesverbandes der Marktkaufleute und der
Schausteller bedankte er sich für das gezeigte Inter-
esse und der Verbundenheit zu unserem Berufs-
stand. Herr Nägele zeigte sich dann auch besonders
stolz. Gelang es doch sich auf Anhieb als 2. Sieger
noch vor Landshut und weit vor München und Nürn-
berg zu platzieren. Abschließend informierte Nägele
seine Gäste über Neuheiten, Neuigkeiten und Ver-
BLV-Delegation in Augsburg und Neu-Ulm anderungen zum bevorstehenden Neu-Ulmer Volks-
zur Urkundenübergabe für
Bayerns schönstes Volksfestplakat
fest, das in diesem Jahr zum 99. Mal stattfinden wird.
Vizepräsident Wentzl bedankte sich für die offenen
Informationen und empfahl auch für die Zukunft den
BLV als zuverlässigen, kompetenten Gesprächs-
partner in Sachen Volksfeste und Märkte. Markt-
Bereits zum 8. Mal konnte anlässlich der Landes- Plakat der Stadt Augsburg (1. Sieger), das Volksfest- meister Günter Fries und Alt-Bürgermeister Mösmer
delegiertenkonferenz des BLV eine Plakataus- Plakat der Stadt Neu-Ulm (2. Sieger). Den 3. Platz konnten die Urkunde plus Ehrenkrug bereits in Fürth
stellung stattfinden. Als Ausrichter der 33. Lan- heimste sich die Stadt Landshut mit ihrem Dultplakat anlässlich der Großkundgebung bei der 33. Landes-
desdelegiertenkonferenz bemühte sich die Be- ein.
delegiertenkonferenz des BLV im Stadttheater Fürth
zirksstelle Fürth um eine erfolgreiche Ausstel-
Herzlich begrüßt wurden die Delegierten in Augs- entgegennehmen. Mit dem Landshuter Bartlmädult-
lung. Der große Einsatz wurde entsprechend ho- burg durch den Wirtschaftsreferenten Hintersberger, Plakat sicherte sich die Stadt Landshut den 3. Platz.
noriert und es konnten mehr als 70 Volksfest-, Marktamtsleiter Ipfelkofer und Marktmeister Lamp-
(BLV-Pressedienst/Fotos: Privat)
Markt- und Dultplakate einer interessierten Jury rich sowie die Vorstandschaft der Bezirksstelle Augs-
burg mit ihrem Vorsitzenden Uwe Lahsberg. Nach
Oberbürgermeister Wilhelm Wenning, Landrätin einem Besuch im Ratskeller nahm Vizepräsident
Dr. Gabriele Pauli, Wirtschaftsreferent Horst Müller, Eduard Wentzl die Urkundenübergabe plus Ehren-
Liegenschaftsamtsleiter Michael Zill und Vizepräsi- krug vor. Wirtschaftsreferent Hintersberger, bedank-
dent Eduard Wentzl entschieden sich nach einge- te sich im Namen der Stadt und freute sich zum ei-
hender Begutachtung für das Christkindlesmarkt- nen über den 1. Preis und zum anderen über eine
vorgestellt werden.
Ende des
Verbandsteils
BSM