Der Komet 5031 – Seite 9

Nr. 5031/20. 5. 2002 tet, dass Acrylamid schon im Körper gebildet und vermutlich auch abgebaut wird. Nach dem gegen- wärtigen Kenntnisstand sieht Prof. Eisenbrand beim Verzehr einer Tüte Chips täglich kein Problem im Hinblick auf Krebs, eher schon beim Übergewicht durch die vielen Kalorien. ble Analysen kritisch hinterfragen empfiehlt Dr. Ur- ban Jörissen, Analytiker eines Wissenschaftlichen Institutes. Wichtig für die Aussagekraft einer Analy- se ist die Angabe der Messungenauigkeiten. Je grö- Ber die Toleranzen, um so vorsichtiger muss die Be- wertung ausfallen. Die von den schwedischen Wis- senschaftlern angewandte Methode ist neu und war noch nicht auf dem Prüfstand. Es sei auch eine Zeit- frage, wann deren Ergebnisse durch andere Analy- sen überprüft werden können, da die vorhandenen Analysegeräte bereits ausgelastet sind und Neuan- schaffungen bis zu 200.000 Euro kosten. Der Komet 9 Produkten besteht zumindest theoretisch die Mög- Mittelstandsbeirat begrüßte ausdrücklich die „nexxt"- lichkeit der Acrylamid-Bildung in größeren Mengen. Initiative des BMWi zur Unternehmensnachfolge. Die dafür erforderlichen Reaktionspartner sind vor- Diese Initiative wird fortgesetzt und weiterentwickelt. handen: freie Aminosäuren, Frittieröl und Zucker in Steuerpolitik Schwerpunktthema. Die Einbe- ausreichender Menge. Sollten die weiteren Untersu- ziehung neuer Partner zeige das große Interesse an chungen die Befürchtungen der Schweden bestäti- diesem Thema. Ein Schwerpunkt der Diskussionen gen, sieht Prof. Meuser keinen Grund zur Resignati- zur Steuerpolitik war die anstehende Gewerbesteu- on. Wenn Klarheit über diese Reaktionswege und erreform. Steuerliche Fragen spielten auch beim -bedingungen herrscht, könne die Lebenmitteltech- Thema Bürokratieabbau eine wichtige Rolle. Das nologie durch Prozesssteuerung die Faktoren Zeit Bundeswirtschaftsministerium wird auch in Zukunft und Temperatur in geeigneter Weise steuern und so den Bürokratieabbau aktiv vorantreiben. Der Mittel- die Acrylamid-Bildung beeinflussen. standsbeirat habe sich in die wesentlichen wirt- Acrylamid eine von 10.000.000 organischen schaftspolitischen Reformprojekte aktiv eingeschal- Substanzen. Scharfe Kritik an der Informationspoli- tet. Zu den wichtigsten Themen habe der Beirat sei- tik der Behörden und der Wissenschaft äußerten die Vertreter der Wirtschaft und der Verbände. Acryl- amid ist eine von etwa 10.000.000 organischen Ver- bindungen. Was geschieht, wenn die nächste For- Schwedische Arbeitsgruppe seriös? Ja, laut schergruppe etwas entdeckt zu haben glaubt und Prof. Friedrich Meuser von der TU Berlin, Leiter des eine Behörde es durch Internet um die Welt verbrei- Institutes für Lebensmitteltechnologie. So sind auch ten lässt? Unternehmensvertreter berichten über deren Ergebnisse ernst zu nehmen, unbeschadet der Anfragen von deren Exportkunden aus Asien, was Notwendigkeit, diese zu überprüfen. Der Reaktions- denn an der schwedischen Pressemitteilung dran weg zur Bildung von Acrylamid in Lebensmitteln ist sei. Die Schweden hätten nichts außer Verwirrung erkennbar. Maßgebend ist der Temperatur-Zeit-Faktor. und Verunsicherung geschaffen. Zunächst bleibe Hierbei ist eine Erwärmung auf den Temperaturbe- reich von 160 bis 180 Grad Celsius für einige Minuten erforderlich. Demzufolge sei bei Brot keine nennens- werte Acrylamid-Bildung zu erwarten, da diese Tem- peraturen nur in der Brotkruste, nicht jedoch im Inne- ren entstehen. Dort gleicht das Backen einem Koch- vorgang mit viel Wasser. Das heißt maximal 100 Grad Celsius. In den seit Jahren beliebten Cerealien sei ebenfalls kaum mit Acrylamid zu rechnen. Kartoffeln gefährlich? Bei Kartoffeln und deren the2 jeb der Lebensmittelwirtschaft nichts anderes übrig, als auf die Untersuchungsergebnisse zu warten. Tot- schweigen oder Leugnen dieser Angelegenheit ge- genüber der Öffentlichkeit wäre der falsche Weg. Haltung der Lebensmittelwirtschaft: Die Sache wird ernstgenommen und auf den Grund gegangen. Bis neue, gesicherte Erkenntnisse vorliegen, besteht auf Grund der bisherigen Datenlage keine Notwen- digkeit, die Verzehrgewohnheiten zu ändern. (BSM-Pressedienst) Anhörung zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG) im Deutschen Bundestag grupp BSM fordert Schutz vor Missbrauch ne Haltung in Form von Resolutionen ausgedrückt. Beispielhaft seien hier,,Das Verhältnis von Mittel- stand und Staat“ und „Der neue Mittelstand" zu nen- nen. Bei der Resolution zum Thema Staat seien so unterschiedliche Themen wie Globalisierung, Sozi- alstaat, Arbeitnehmerschutz, Umweltschutz, Büro- kratie, Unternehmensfinanzierung etc. zu einer kon- sistenten Position zusammengefasst worden. Mit dem Memorandum „Der neue Mittelstand" rief der Mittelstandsbeirat die Wirtschaftspolitik dazu auf, sich mehr als bisher mit neuen Wegen im Mittel- stand, insbesondere im unternehmensnahen Dienst- leistungssektor, auseinander zu setzen und Chan- cen frühzeitig zu erkennen und aktiv zu nutzen. Basel II entschärfen. Bei wichtigen Gesetzesvor- haben habe der Mittelstandsbeirat deutliche Akzen- te gesetzt. Insbesondere die Anregungen zur Unter- nehmensteuerreform hätten Eingang in die Diskus- sion gefunden. Viele Empfehlungen der Arbeits- gruppe Steuern seien bisher umgesetzt worden. Beispielhaft sei hier die Wiedereinführung des hal- ben durchschnittlichen Steuersatzes bei Unterneh- mensveräußerungen, die Reinvestitionsrücklage für Personenunternehmen, die steuerneutrale Realtei- lung und die Aufschiebung der Überarbeitung der AfA-Branchentabellen zu nennen. Der Mittelstands- beirat habe frühzeitig auf die Konsequenzen für die Unternehmensfinanzierung hingewiesen, die mit der Weiterentwicklung der Baseler Eigenkapital- Der BSM hatte schon mehrfach über dieses Vor- hinaus forderte er die Aufnahme verfassungsrecht- übereinkunft für Kreditinstitute (Basel II) verbunden haben der Bundesregierung berichtet und un- lich und sachlich gebotener Sicherungsmechanis- sind. Die entsprechende Resolution des Beirats vom missverständlich seine Ablehnung zum Aus- men in das Gesetz. So muss ein Informationsan- August sei in der Position der deutschen Verhand- druck gebracht. Das Bundeskabinett hatte offen- spruch gegenüber Behörden dann ausgeschlossen lungsführung in Basel berücksichtigt worden. Der sichtlich im Zuge der aufkommenden Wahlkampf- sein, wenn die entsprechenden Daten nicht aufbe- Beirat begrüßte, dass die Bundesregierung sich dort nervosität unbeachtet der berechtigten Einwän- reitet und damit für den Verbraucher nicht verständ- mit großem Nachdruck und bereits erfolgreich für de der Wirtschaft den Entwurf schon im März lich sind. Auch muss ein laufendes Verwaltungsver- den Mittelstand eingesetzt habe. So sei das interne 2002 gebilligt. fahren zum Ausschluss des Anspruches führen. Das Rating inzwischen gleichberechtigt. Zudem habe In der vor kurzem stattgefundenen Anhörung des rechtliche Gehör muss ebenso wie ein Recht auf Ge- der Baseler Ausschuss nun ausdrücklich erklärt, Ausschusses für Verbraucherschutz, Ernährung gendarstellung und ein Anspruch auf Korrektur fal- dass die neue Übereinkunft die Belange von kleinen und Landwirtschaft zum Entwurf des Verbraucher- scher Informationen durch die Behörden verankert und mittleren Unternehmen beachten werde. Der informationsgesetzes wurden die unterschiedichen werden. Nicht nur vom BLL wurde eine europäische Beirat habe auch seine Anregungen beim Gesetzes- Standpunkte der Befürworter des Entwurfs der Bun- Regelung statt eines nationalen Alleinganges befür- vorhaben zur Förderung der Selbständigkeit einbrin- desregierung (Verbraucherschützer, Bundesländer) wortet. Im Ausschuss selbst wurden Zweifel laut, die- gen können und damit zu einer insgesamt zufrie- und der Kritiker (Wirtschaft, kommunale Spitzenver- se so komplexe und in ihren Auswirkungen sehr denstellenden Regelung zur Eindämmung der bände) deutlich. Zum einen begrüßte der Bund für sorgfältig zu prognostizierende Materie - Scheinselbständigkeit beigetragen. Auch sehr kon- wahl- Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde (BLL), kampfbedingt - in kürzester Zeit durchzupeitschen troverse Fragen wie die Pflichtmitgliedschaft in den dass weder der Regierungsentwurf noch die Stel- Da dies offensichtlich die feste Absicht der Koali- Kammern habe der Mittelstandsbeirat behandelt. lungnahme des Bundesrates einen unmittelbaren. tionsfraktionen ist, muss mit einem Gesetzesbe- Der Mittelstandsbeirat betonte zudem insbesondere Informationsanspruch gegenüber Unternehmen vor- schluss des Deutschen Bundestages bereits Mitte die Bedeutung einer umfassenden Gewerbesteuer- sieht. Zum anderen lehnte er den vom Bundes- Mai gerechnet werden. Daran wird sich dann die Ent- reform, die im Ergebnis aber nicht zu einer Mehrbe- lastung des Mittelstandes führen dürfe. Daher werde rat vorgeschlagenen weitgehenden Haftungssaus- scheidungsfindung im Bundesrat anschließen. der Beirat die Arbeit der Kommission zur Reform der schluss der Behörden für die inhaltliche Richtigkeit Gemeindefinanzen intensiv und kritisch begleiten ebenso wie die Reformmaßnahmen im Bereich Ar- beitsmarktpolitik. (BMWi/BSM-Pressedienst) und Vollständigkeit ihrer Informationen ab. Darüber A asb hole de je Mittelstandsbeirat - (BLL/BSM-Pressedienst) Lobby der Kleinunternehmen? Im April fand die 98. Sitzung des Beirates für Fragen ben der aktuellen wirtschaftlichen Lage u. a. das des gewerblichen Mittelstandes und der Freien Be- Thema Unternehmensfinanzierung. Dieses ist gera- rufe unter der Leitung des Bundesministers für Wirt- de vor dem Hintergrund von Basel II zunehmend be- schaft und Technologie, Dr. Werner Müller, in Düssel- deutsam. Im Zusammenhang mit der Reform der dorf statt. Der Mittelstandsbeirat besteht aus Unter- Bundesanstalt für Arbeit hat der Mittelstandsbeirat nehmern und Wissenschaftlern, die den Bundes- auch über die Zukunft und den Reformbedarf der wirtschaftsminister in mittelstandspolitischen Fra- Arbeitsmarktpolitik beraten. Bei der privaten Arbeits- gen beraten. Der Mittelstandsbeirat behandelte ne- vermittlung sieht er weiteren Handlungsbedarf. Der Ende des Verbandsteils nnex net BSM