Der Komet 5038 – Seite 10
2002-07-30 · Seite 10 von 32
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Der Komet
brist Sonntagsfahrverbot für LKW
wird nicht fallen
Nr. 5038/30. 7. 2002
Fahnenweihe
in der Lausitz
Der Lausitzer Schaustellerverband e.V. (LSV) mit
senheit zahlreicher Gäste feierlich vom evangeli-
Schuster
LAUSITZER
SCHAUSTELLERVERBAND
Zu Presseberichten, die Europäische Kommission der transeuropäischen Netze und dienten dem Sitz in Forst ist seit dem letzten Pfingstfest stolzer
plane eine Änderung der Regelungen über das Wo- grenzüberschreitenden Verkehr. Das Zusammen- Besitzer einer eigenen Fahne. Auf dem Herzberger
chenend- und Sonntagsfahrverbot für LKW, erklärte treffen von Transitverkehr und LKW-Wochenendver-
die stellvertretende verkehrspolitische Sprecherin kehr wäre nach Ansicht der SPD-Fraktionsspreche- Tierparkfest wurde das neue Prunkstück in Anwe-
der SPD-Bundestagsfraktion, Karin Rehbock-Zu- rin für die Bürgerinnen und Bürger schon heute
reich:,,Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt sehr eine unzumutbare Belastung. Die prognostizierten
entschieden die Position von Bundesminister Bod- Wachstumsraten des Straßengüterverkehrs würden
ewig, die deutsche Regelung des Wochenend- und dieses drohende Szenario noch verschlimmern. Ka-
Sonntagtsfahrverbotes unverändert beizubehalten. rin Rehbock-Zureich: „Wir können deshalb eine Auf-
Minister Bodewig war bereits im vergangenen Jahr weichung unserer bewährten deutschen Fahrver-
Überlegungen der Europäischen Kommission, die botsregelungen nicht hinnehmen. Und ich bin si-
auf eine Lockerung des Sonntagfahrverbotes hin-
ausliefen, klar entgegengetreten." Deutschland sei
das Haupt-Transitland in Europa. Die großen Nord-
Süd-Achsen und Ost-West-Achsen seien Transitrou- Schausteller sind vom Sonntagsfahrverbot für
ten. Deshalb könnten auch abwiegelnde Äußerun- LKW generell nicht befreit. Gegen Vorlage des
gen, bei den geplanten EU-Regelungen ginge es ja Beschickervertrages besteht jedoch die Möglich-
nur um den Güterverkehr auf den transeuropäi- keit, unbürokratisch eine Ausnahmegenehmi-
schen Netzen, nicht beruhigen. Mehr als 80 Prozent gung zu erhalten.
(DSB-Pressedienst)
des deutschen Autobahnnetzes seien Bestandteil
cher, dass Minister Bodewig eine Lockerung des Wo-
chenend- und Sonntagsfahrverbots in Brüssel ver-
hindern wird."
Preisanpassungsklausel lemon bou
in Stromvertrag unzulässig
ne
loub tsist ebuw
Eine Preisanpassungsklausel in einem Stromlie- die Übertragung oder die Verteilung von elektrischer
ferungsvertrag mit einem Stromkunden, die eine Energie belastende Steuern oder Abgaben irgend-
Umlage von „Abgaben irgendwelcher Art" vor- welcher Art wirksam werden sollen, trägt diese der
sieht, berechtigt den Stromversorger noch lange Kunde, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt."
nicht, Aufwendungen nach dem Erneuerbare-En- Mit dem Begriff „Abgaben" sind nach Ansicht des
ergie-Gesetz (EEG) oder dem Kraft-Wärme-Kopp-
lungs-Gesetz (KWKG) abzurechnen. Das hat das
Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg entschieden
(Az: 6 U 198/01).
OLG Oldenburg nur solche im öffentlich-rechtlichen
Sinn gemeint, was auf die nach dem EEG und dem
KWKG zu zahlenden Entgelte nicht zutrifft. Dies fol-
ge aus der Erwähnung der „Abgaben" im Zusam-
In dem zugrunde liegenden Fall machte ein menhang mit neu eingeführten „Steuern" im Klau-
Stromversorger eben diese Kosten gegenüber ei- seltext. Die Richter fanden auch im übrigen Ver-
nem Sonderkunden geltend, der seinen Strom aus- tragswerk keine Regelung, wonach jedwede Kosten-
schließlich von diesem Anbieter bezog. Über einen steigerung hätte umgelegt werden können. Aus der
Zeitraum von etwa einem halben Jahr sollte er 7.532 Sicht des Kunden habe der Energieversorger damit
Euro oder 10 Prozent mehr zahlen, als vertraglich hinsichtlich der nicht aufgeführten Kostenfaktoren
vereinbart. Dabei berief sich das Unternehmen auf festpreistypisch bewusst das Risiko von Preisände-
eine Preisanpassungsklausel im Stromvertrag, in rungen in Kauf genommen. Andererseits hätte er
dem es heißt:,,Soweit künftig eine Kohlensteuer, ei- aber auch eine Kostensenkung in diesem Bereich
ne Energiesteuer oder sonstige die Beschaffung, nicht weitergeben müssen.
Platzeinweihung in Meppen
Zum Auftakt der Meppener Sommerkirmes wurde Vorsitzender des Schaustellerverbandes Weser-
am 21. Juni der neue Kirmesplatz feierlich einge- Ems, und Werner Wegmer, Vorsitzender des Schau-
weiht. Mit den Klängen der Kolpingkapelle und in Be- stellerverbandes Nordhorn, leiteten die offizielle Fei-
gleitung der Fahnenabordnungen der Schausteller- er mit Gruß- und Dankesworten ein. DSB-Vizepräsi-
verbände Münster, Oldenburg, Nordhorn, Osna-
brück, Bremen und des „Schausteller Frauenver-
eins Frohsinn" zogen die Vertreter der Vereine und
Verbände, die Geistlichen und zahlreiche Ratsmit-
glieder zur Einweihungsfeier. Manfred Welte, erster
Feierliche Platzeinweihung in Meppen. Im Bildvorder-
grund Vizepräsident Albert Ritter (links) und Manfred
Welte, Erster Vorsitzender des Schaustellerverbandes
Weser-Ems.
dent Albert Ritter sagte, die Kirmes sei ein Stück Kul-
turgut in der Stadt Meppen. Dank und Anerkennung
des Deutschen Schaustellerbundes gebührten dem
Rat der Stadt für den Konsens, den Platz so gut aus-
gebaut zu haben. Die Stadt Meppen stehe in einer
guten Tradition und sei Vorbild für viele Städte und
Gemeinden. Die kirchliche Einsegnung des Platzes
nahmen Propst Dietmar Blank, Pastor Ralf Krüger
und der evangelisch-lutherische Schaustellerpfarrer
Klaus Biehl vor. Pfarrer Biehl gratulierte zu den „,wun-
derbaren Bedingungen des neuen Platzes", der den
Schaustellern Arbeitsplatz und Wohnbereich
zugleich sei. Sein Wunsch: „Der Kirmesplatz möge
sich füllen mit dem Wunsch zur Gemeinschaft in ei-
nem friedlichen Miteinander."
(DSB-Pressedienst/Foto: DSB)
Schaustellerbund
Vermittler zwischen
Praxis und Politik
Gruppenbild mit neuer Fahne (v.l.): Pfarrer Martin
Heinke; Alfons Sperlich, Lausitzer Schaustellerver-
band (LSV); Michael Oecknigk, Bürgermeister der
Stadt Herzberg; Vizepräsident Albert Ritter; LSV-Vor-
sitzender Henry Probst; Roberto Sperlich (LSV); Mar-
cus Sperlich (LSV); Jans Kasimierski (LSV).
schen Schaustellerseelsorger Pfarrer Martin Heinke
eingesegnet. Henry Probst, 1. Vorsitzender des
Lausitzer Schaustellerverbandes: „Die Fahnenwei-
he bedeutet für unseren Schaustellerverband einen
besonderen Höhepunkt." Bei der Gestaltung der
Fahne flossen die Ideen der Mitglieder ein. Sie zeigt
auf der einen Seite den Wasserturm und die roten
Rosen der Stadt Forst. Die andere Seite zeigt ein
traditionelles Kinderkarussell. Vertreter der Schau-
stellerverbände Sanssouci, Dresden, Leipzig und
Magdeburg gaben sich in Herzberg die Ehre und er-
schienen mit ihren eigenen Fahnen. Vom Deut-
schen Schaustellerbund waren Vizepräsident Albert
Ritter und Bundesfahnenträger Hubert Heitmann
angereist.
(DSB-Pressedienst/Foto: DSB)
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