Der Komet 5046 – Seite 7

Nr. 5046/20. 10. 2002 Der Komet DSB-Stammtisch auf dem Münchner Oktoberfest DSB-Präsidium mit Gästen: Vizepräsident Albert Ritter; Wiesn-Stadtrat Helmut Schmid (SPD); Bundesschatzmeister Wilhelm Schemel; Ernst Hinsken (CDU), Vorsitzender des Tourismusausschusses im Deutschen Bundestag; Wenzel Bradac, Bayerischer Landesverband der Marktkaufleute; Hermann Memmel (SPD), bayerischer Landtagsabgeordneter; Vizepräsident Karl-Heinz Fehrensen (v. I.). Vizepräsident Albert Ritter im Gespräch mit Dr. Gabriele Weißhäupl, Direktorin des Fremdenver- kehrsamtes München (2. v. I.) und den Eheleuten Hinsken.ds noteinds sib Bundesschatzmeister Wilhelm Schemel am Presse- Stammtisch. Grup vom Oktoberfest BOV Das Hippodrom: 100-jähriges Traditionsunternehmen auf dem Oktoberfest. Festwirt Sepp Kratz HIPPODROM eb eb SCHNITZEL Änderung der Spieleverordnung Langjährige DSB-Forderung erfüllt Es ist so weit: die Spieleverordnung wird geän- erteilt. dert. Die zeitlich begrenzte Bauartzulassung (10 Jahre) von Spielautomaten im Reisegewerbe soll fallen. Damit wird eine langjährige Forderung des Deutschen Schaustellerbundes endlich erfüllt. Für die Schaustellerbetriebe bedeutet die Änderung nicht nur finanzielle Vorteile bei Neuinvestitionen, sondern ermöglicht auch dauerhafte Einkünfte. Die betriebenen Warenspielgeräte (Greifer, Pusher etc.) bedürfen nach der Spielverordnung derzeit noch ei- ner behördlichen Genehmigung. Diese Bauartzulas- sung wird bislang analog den sonstigen von der Phy- sikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) geprüf- ten Geldspielautomaten nur für eine bestimmte Zeit mal-)Wert von 60 Euro nicht überschreiten dürfen, ist die Gefahr eines dauerhaften Spielens nicht gege- ben", so Schönleiter weiter. Wie Ministerialrat Ulrich Schönleiter vom Bundes- ministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt war dem DSB mitteilte, sollen mit den Änderungen in der Spieleverordnung,,bestimmte einfache Warenspiel- in einer vom BMWi in Auftrag gegebenen Studie zu geräte von der Erlaubnispflicht bzw. einer Bauartzu- dem Ergebnis gekommen, dass von Schaustellern lassung durch die PTB (...) entbunden werden." Es betriebene Warenspielgeräte sich von ihrer Grundla- handele sich bei den künftig von einer Überprüfung ge so stark von den sonstigen in der Spieleverord- durch die PTB freigestellten Warenspiele im Prinzip nung geregelten Glücksspielgeräten unterscheiden, „um sehr einfache Spielgestaltungen mit Geschick- dass sie aus der gewerblichen Erlaubnispflicht her- lichkeitsanteilen, die alleinig der schaustellertypi- ausgenommen werden können (s . „Komet" 5039). Die neue Verordnung soll bereits zum 1. März schen Unterhaltung auf Volksfesten, Jahrmärkten, Kirmessen u. Ä. dienen. Da bei ihnen nur Waren ge- kommenden Jahres in Kraft treten. (DSB-Presse- wonnen werden können, die zudem auch den (Maxi- dienst) Entwurf Zeltenorm vor Abstimmung bwe Jetzt auch deutsche Sprachfassung verfügbar Am 7. Oktober tagte der nationale Spiegelaus- rechnung sind in der Norm nicht oder nur ansatz- und Abweichungen an. Nach drei weiteren Fassun- schuss zu CEN/TC 152 und beriet den von der Ar- weise geregelt, andere Themenbereiche , etwa Vor- beitsgruppe 2 auf europäischer Ebene erarbeite- ten Normentwurf prEN 13782 „Fliegende Bauten - Zelte - Sicherheit" (wir hatten ausführlich hier- über im Komet berichtet). Gegenstand der Sit- zung war die Abstimmung der deutschen Über- setzung des Normentwurfs. gen konnte auf Grund der Mitschriften des DSB-Ver- gaben für raumabschließende Wandteile fehlen treters eine halbwegs gesicherte englische Fassung ganz. Aber wie es auf europäischer Ebene nun mal auf europäischer Ebene erstellt werden . Diese wur- ist, war der beratene Normentwurf der einzig zu er- de zwischenzeitlich seitens des französischen Ar- zielende Kompromiss - und besser eine wenn auch beitsgruppensekretariates an das zuständige CEN- lückenhafte Norm nach nunmehr 13 Jahren Arbeit, Sekretariat in Italien weitergeleitet und wird von dort die dann in der Zukunft nachgebessert werden kann, zum Formal Vote - der endgültigen Abstimmung - Zum gegenwärtigen Stand des Normungsvorha- als gar keine Vereinheitlichung der Wettbewerbsbe- an die nationalen Normungsinstitute verteilt. Nun bens: Auf europäischer Ebene hatte die WG 2 von dingungen. So weit, so gut mag man denken. Leider findet die Abstimmung nicht alleine auf der Basis der CEN/TC 152 im letzten Jahr einen mehr oder minder gab es in der Folgezeit erhebliche Schwierigkeiten englischen Masterfassung statt, sondern es galt hier gelungenen Entwurf abschließend beraten. Leider, mit dem zuständigen französischen Sekretariat . Der zuvor noch für das DIN eine deutsche Fassung zu so muss festgestellt werden, enthält der Entwurf an dortige Sekretär, Alain Chivot, legte eine Textfassung erarbeiten, die dann ebenfalls Gegenstand der Ab- wesentlichen Stellen deutliche Kompromisse, so vor, die weder den getroffenen Beschlüssen der Ar- stimmung werden wird. Auf Grund eines Bearbeiter- dass eine auch von Seiten des Schaustellergewer- beitsgruppe, noch formalen CEN-Vorgaben ent- wechsels beim DIN - Dipl.-Ing. Norbert Ebeling ist bes geforderte eindeutigere und schärfere Fassung sprach. In mehr als 250 Punkten merkte DSB -Refe- aus dem NABau ausgeschieden und wird nunmehr einzelner Passagen nicht durchgesetzt werden rent RA Harald Wilbertz, der als Vertreter des deut- von Frau Krick ersetzt - sowie leidvollen Erfahrun- konnte. Wesentliche Punkte, etwa Brandschutz oder schen Schaustellergewerbes für das DIN die Ar- gen aus der Vergangenheit mit Übersetzungen ge- auch konstruktive Vorgaben bei der statischen Be- beitsgruppensitzungen begleitet hatte, Änderungen fertigt durch den Übersetzungsdienst des DIN, hat- 7