Der Komet 5046 – Seite 8

8 ten sich hier die Herren Becker (LGA Nürnberg), Uhrig (TÜV München) sowie Wilbertz (DSB) bereit erklärt, die Übersetzung anzufertigen. Der DSB hat es hier zugleich übernommen, die Redaktion zu übernehmen. So konnte der Vertreter des Schau- stellergewerbes noch vor der Sitzung am 7. Oktober Frau Krick eine CD-ROM mit der deutschen Sprachfassung übergeben. Diese Fassung war Gegenstand der Beratungen und wurde mit redaktionellen Änderungen so beschlossen. Wer zu spät kommt ... Eini- ge Vertreter im Spiegelaus- Der Komet Nach getaner Arbeit: Im Vordergrund (von links) Gertrud Krick (DIN) und Ob- mann Dipl.-Ing. Helmut Weiß, (TÜV München). Dahinter stehend Dipl.-Ing. Harald Becker (LGA Nürnberg) (4. von links) und Dipl.-Ing. Thomas Uhrig (TÜV München) (3. von links). Nr. 5046/20. 10. 2002 Schaustellertransporte per Bahn In die Thematik Bahnver- und -entladung von Schaustellertransporten ist Bewegung gekom. men. Nachdem der Deutsche Schaustellerbund in einem breiten Verteiler Mitglieder der im Deut- schen Bundestag vertretenen Parteien und die Bundesregierung um Unterstützung gebeten hatte, liegen nun erste Reaktionen vor. Nachfolgend zitieren wir aus einem (für den DSB im Ergebnis nicht befriedigendem) Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesmi- nister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Ste- phan Hilsberg MdB:,,Für das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) sind die Bemühungen, möglichst viel Schwerlast- und schuss mussten in Berlin jedoch leidvoll erfahren, derzeitig anzuwendenden Werten in Deutschland. Güterfernverkehr auf der Schiene abzuwickeln ein dass denjenigen, der zu spät kommt, dass Leben Die führt zwar einerseits dazu, dass Zeltkonstruktio- wichtiges Ziel. Die DB AG ist durch die Bahnreform bestraft. So waren nach langer Zeit mal wieder Ver- nen leichter werden, andererseits aber auch zu deut- in die Pflicht genommen worden, wirtschaftlich zu treter verschiedener Herstellerfirmen von Zelten zur lich geringerer Sicherheit. Und gerade in diesem arbeiten. Das bedeutet u. a., dass das Unternehmen Sitzung erschienen. Deren inhaltliche Einwendun- Punkt darf nicht am falschen Ende gespart werden. seine Wirtschaftlichkeit noch erheblich verbessern gen gegen den Normentwurf mussten seitens des Bedenkt man, dass Zelte zu wahren Fluchtburgen muss. Dazu gehören auch Planungen (wie das Kon- Obmannes, Dipl.-Ing. Helmut Weiß (TÜV München), bei plötzlich einsetzendem Schlechtwetter werden zept 'MORA'), Angebote entsprechend der Nachfra- zurückgewiesen werden, da ausschließlich die deut- und die Besucher nur so in die Zelte strömen, dann ge zu gestalten und ggf. zu straffen, um die Wirt- sche Sprachfassung zur Diskussion stand, nicht der ist es unverantwortlich, die Standsicherheit gerade schaftlichkeit dieser Verkehre insgesamt langfristig inhaltliche Teil der Norm. Dieser ist festgeschrieben in solchen Wettersituationen schwächer zu dimensi- zu sichern. Der Bundesminister für Verkehr, Bau- in der englischen Masterfassung, an der sich die onieren. Aber dies rechtfertigt nicht, die Norm als und Wohnungswesen (BMVBW) unterstützt diesen deutsche Sprachfassung zu orientieren hat. Am En- ganzes abzulehnen. Dazu war der Weg zu weit und Weg (auch gegen Kritik) nachdrücklich. Er erwartet de der Sitzung konnte dann jedoch eine Überset- zu mühselig. Es bleiben neben der Norm ja unbe- aber auch, dass derartige Maßnahmen zwischen zung präsentiert werden, die nunmehr zur formellen schadet die nationalen gesetzlichen Bauregelungen dem Unternehmen DB AG und den Beteiligten, d.h. Abstimmung gestellt werden kann. bestehen und gerade in diesem ist in Deutschland den Ländern, den Kommunen und vor allem den eine erhöhte Sicherheitsanforderung gegeben. Da- jeweils betroffenen Kunden intensiv abgestimmt mit bietet die Norm zumindest die Chance, auf euro- werde. Nur so kann dieser schwierige Prozess päischer Ebene einen Grundkonsens herzustellen überhaupt gelingen. Die Bundesregierung steht un- und damit auch einen Wettbewerb unter den Herstel- verändert zu den mit der Bahnreform verfolgten Zie- lern verschiedener Nationen zu eröffnen mit hof- len, mehr Verkehr auf die Schiene zu verlagern, die fentlich dann sinkenden Preisen für das Gewerbe. Wie die formelle Abstimmung auf europäischer Ebene ausgehen wird, ist allerdings leider noch of- fen. Wie bereits eingangs erwähnt, stellt der Norm- entwurf in weiten Teilen eine Kompromisslösung dar, bei dessen Erarbeitung die eine oder andere na- tionale Vorstellung auf der Strecke geblieben ist. So hat es etwa seitens der britischen Vertreter große Über den Fortgang werden wir weiter berich- Vorbehalte gegen die Norm als ganzes gegeben. ten, zumal der DSB als einziger Vertreter des Aber auch von deutscher Seite muss noch eine Posi- Schaustellergewerbes sowohl auf national deut- tion zu dem vorliegenden Papier gefunden werden. scher wie auch auf europäischer Ebene in den Insbesondere seitens der Bauaufsicht gibt es grund- verschiedenen Gremien von Spiegelausschuss legende Bedenken, insbesondere hinsichtlich der über Arbeitsgruppe bis hin zu TC durch Referent im Entwurf angegebenen Werte für die Windlastbe- RA Wilbertz vertreten ist. (DSB-Pressedienst/Foto: rechnung. Diese liegen bis zu etwa 1/3 unter den DSB) 10 Jahre oberster Lebensmittelkontrolleur Schaustellerbund gratuliert Der Bundesvorsitzende des Bundesverbandes Bundesverbandes der Lebensmittelkontrolleure teil. der Lebensmittelkontrolleure e. V. (BLVK) Hans- Ziel der gemeinsamen Veranstaltung von Lebens- Henning Viedt feierte im Oktober sein 10-jähriges mittelüberwachung und -wirtschaft ist es, einen opti- Berufsjubiläum. Der Deutsche Schaustellerbund malen Verbraucherschutz zu ermöglichen. Und dies gratulierte dem „obersten Lebensmittelkontrol- ist nur zu erreichen, wenn beide Seiten offen und leur" recht herzlich und dankte für die langjährige ehrlich miteinander umgehen. konstruktive Zusammenarbeit. Seit Jahren sind die beiden Spitzenverbände DSB und BLVK verlässliche Partner. So nimmt der Schau- stellerbund regelmäßig auf Einladung des BLVK an der alle zwei Jahre stattfindenden Arbeitstagung des DEUTSCHER SCHAUSTELLERBUND EV -SITZ BERLIN- HAUPTGESCHAFTSSTELLE auf dem Petersberg bei Bonn statt. In einem viel be- nde DSB Die letzte Arbeitstagung fand im September 2001 achteten Grußwort betonte der im Januar diesen Jahres verstorbene DSB-Präsident Hermann Kra- meyer die Bedeutung der Leitlinie für eine gute Hygi- enepraxis bei ortsveränderlichen Betriebsstätten: ,,Mit dieser Leitlinie wird ein weiterer Meilenstein im Bereich der Lebensmittelhygiene in ortsveränderli- chen Betriebsstätten gesetzt werden, nachdem bereits seit 1998 ein diesbezüglicher Leitfaden - seinerzeit ebenfalls unter Beteiligung der Schaustel- lerverbände und des BVLK erarbeitet - als Arbeitssi- cherheitsinformation der BGN erhältlich ist. Mit der Leitlinie wird nicht nur dem Schausteller ein konkre- tes Handlungsinstrumentarium an die Hand gege- ben bzw. wird ihm eine Anleitung zu eigenverant- wortlichem Handeln gegeben, sondern zugleich auch der Lebensmittelüberwachung eine Zusam- menstellung der zu berücksichtigenden Besonder- heiten zur Verfügung gestellt. Sie sehen, seitens der Schausteller wird Lebensmittelsicherheit groß ge- BLVK-Vorsitzender Hans-Henning Viedt mit Teilneh- mern der Redaktion „Arbeitskreis Leitlinie" im Novem- ber 2001 vor der damaligen DSB-Hauptgeschäftsstelle in Bonn. schrieben." (DSB-Pressedienst/Foto: DSB) finanzielle Belastung der Steuerzahler durch die Schiene auf ein erträgliches Maß zu begrenzen und die Wirtschaftlichkeit einer unternehmerisch geführ- ten DB AG zu erreichen. Ein funktionierendes Eisen- bahnsystem ist in Deutschland unverzichtbar. Die Entwicklung einer modernen, effektiven und ver- kehrspolitisch leistungsfähigen Bahn ist deshalb ein Kernelement der integrierten Verkehrspolitik der Bundesregierung. Sie leistet hierzu mit ordnungs- und investitionspolitischen Maßnahmen ihren Bei- trag. Unstreitig ist auch, dass die strikte Trennung von staatlichen und unternehmerischen Aufgaben ein wesentliches Ziel der in breitem politischen Kon- sens beschlossenen Bahnreform ist. Die Bundesre- gierung wird deshalb auf die unternehmerische Ent- scheidung der DB AG keinen Einfluss nehmen. Der Rückbau von Verladeeinrichtungen fällt nicht unter den Genehmigungsvorbehalt nach § 11 des Allge- meinen Eisenbahngesetzes. Für die Versagung von Streckenstillegungen und der Auflassung von Bahn- Bahn AG wurde seitens des Bundesministeriums für höfen stehen im Verkehrshaushalt keine Mittel zur Verfügung. (...) Auch der Vorstand der Deutschen Verkehr, Bau- und Wohnungswesen gebeten, sich mit dem Deutschen Schaustellerbund in Verbindung zu setzen und Gespräche zu führen mit dem Ziel, ei- ne für beide Seiten akzeptable Lösung zu finden." In Zusammenhang mit der Diskussion um das Verhalten der Deutschen Bahn AG bei Transpor- ten des Schaustellergewerbes bedankt sich der DSB bei Herrn Adolf Steiger und Frau Marlies Ro- senzweig für die Argumentationshilfen zur Lö sung des Missstandes. (DSB-Pressedienst) Schaustellerbund Vermittler zwischen Praxis und Politik Siano