Der Komet 5050 – Seite 4

4 Der Komet Das europäische Einigungswerk - wie es zustande kam: Grundstein waren die Römischen Verträge Von F. Paul Schwakenberg Am 1. Januar vor zehn Jahren ist der Europäische Binnenmarkt vollendet worden - durch 282 verschie- dene gesetzliche Angleichungsmaßnahmen oft sehr entscheidend voneinander abweichender nationaler Bestimmungen. Seitdem bevölkern 340 Millionen Menschen auf ungefähr 2,5 Millionen Quadratkilo- metern Fläche den größten zusammenhängenden Wirtschaftsraum der Erde. Bald schon werden es noch hundert Millionen Menschen und eine halbe Million Quadratkilometer mehr sein. Der Grundstein für das ehrgeizige „Unterneh- men" Europa waren die Römischen Verträge von 1957 gewesen. Deren geistige Väter Robert Schu- man (Frankreich) und Konrad Adenauer (Deutsch- land) hatten damals die Vision, ein Europa ohne Grenzen schaffen zu wollen, in dem der freie Verkehr von Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital gewährleistet sein würde. Die Schaffung eines wirklich geeigneten Europas ist ein alter Traum der Menschen und der Politik. Es bedurfte aber erst der Schrecken des Zweiten Welt- krieges, damit sich die Staats- und Regierungschefs Europas aktiv der Verwirklichung dieses Zieles wid- meten. Doch immer wieder gab es herbe Rückschlä- ge- bis auf die heutige Zeit, weil die einzelnen Län- der nicht bereit waren, nationale Machtbefugnisse an supranationale Instanzen abzugeben. 1949 wur- de in Straßburg der Europarat gegründet. Er aber war mit den ihm gegebenen Befugnissen nicht in der Lage, auch nur die dringendsten Fragen einer euro- päischen Einigung anzugehen. Bis auf den heutigen Bell's WURSTBR Tag noch müssen Europarat und Europäisches Par- lament um jedes bisschen Mehr an Einfluss erbittert kämpfen. Jean Monnet war es seinerzeit gewesen, der da- mals die Lösung fand, wie der Prozess der europäi- schen Einigung trotz aller Widernisse wirklich in Gang gebracht werden konnte: Europa sollte Stein auf Stein errichtet werden; in begrenzten, aber doch konkreten Etappen. Europa konnte nicht verordnet, es musste langsam und behutsam aufgebaut wer- den. Von der Idealvorstellung der deutschen und der französischen Spitzenpolitiker, die Nationalstaaten in Europa zu beseitigen und dann nur noch eine ein- zige Regierung zu haben, sind wir allerdings auch heute noch weit entfernt. Angefangen hat die EWG, die Vorläuferin der EU, mit sechs Mitgliedsstaaten. Heute ersuchen immer neue Länder um Aufnahme, weil Europa dem Zwang unterliegt, wirtschaftspolitisch mit einer Stimme re- den zu müssen, um mit den USA, mit Japan und an- deren neuen, billiger anbietenden asiatischen Groß- mächten auf den Weltmärkten konkurrieren zu kön- nen. Nach langen Jahren der Stagnation kam Europa 1985 mit der „Feierlichen Deklaration" von Stuttgart wieder in Schwung. Der „Europäische Rat" der Staats- und Regierungschefs veranlasste die Kom- mission der Europäischen Gemeinschaft zur Vorla- ge eines konkreten Programms zur Verwirklichung des Binnenmarktes. In 282 Entwürfen wurden die er- forderlichen Maßnahmen zur Überwindung aller be- stehenden Hindernisse aufgezeigt. Politische Unter- Der Monat Dezember ist die Zeit der Weihnachts-, Christkindl- und Nikolausmärkte - und wie sie sonst noch heißen - und der weihnachtlich geschmückten Straßen und Gassen. Der Duft von Glühwein und gebrannten Mandeln liegt in der Luft. Pünktlich zum ersten Advent haben die meisten dieser vorweihnachtlichen Märkte ihre Tore wieder geöffnet. Sie sind Abschluss und Höhepunkt im Jahreskalender städtischer Ereignisse, aber sie sind auch ein wichtiger Werbefak- tor für den Tourismus und ein enormer Wirtschaftsfaktor. Für viele Schausteller und Markt- kaufleute ist die Beteiligung am Weihnachtsmarkt inzwischen ein „Muss", denn zum Pausieren reichen die Einnahmen aus der Sommersaison oft nicht aus. Man denke nur an die zurückliegen- de Saison mit Umsatzeinbußen von teilweise bis zu 25 Prozent. Das Foto zeigt einen Blick aus dem Lübecker Rathaus auf den weihnachtlichen Markt. (Foto: Reinhard Bartsch) Nr. 5050/30. 11. 2002 stützung fand die EG-Kommission bei dieser Rie- senarbeit durch die ,,Einheitliche Europäische Akte" von 1986. Durch sie konnte der Ministerrat seine Be- schlüsse fortan mit qualifizierter Mehrheit treffen. Das vorherige und dem Weiterkommen sehr hinder- liche Prinzip der Einstimmigkeit wurde nur noch für einige höchst sensible Bereiche, z. B. die Steuerhar- monisierung, aufrecht erhalten, und so ist es bis auf den heutigen Tag geblieben. - Die neuen politischen Verhältnisse in der Welt und dadurch bedingt - zunehmende Sensibilisierung der Europäer gegenüber einem immer stärker be- fehdeten Amerikanismus, beginnen dem europäi- schen Einigungswerk auf breiter Basis neuen Schwung zu verleihen. Weihnachtsfeiern und Steuern Wer demnächst an einer Weihnachtsfeier teil- nimmt oder als Arbeitgeber sie organisiert, sollte daran denken, dass die dabei gewährten Zuwen- dungen nur dann lohnsteuerfrei sind, wenn sie pro teilnehmenden Arbeitnehmer nicht mehr als 110 Euro betragen. Grundsätzlich gilt, so der Bund der Steuerzahler, dass Zuwendungen des Arbeitgebers an seine Ar- beitnehmer bei Betriebsveranstaltungen lohnsteu- erfrei sind, wenn die Veranstaltung und die Zuwen- dungen „üblich“ sind. Die Zuwendungen erfolgen dann in ganz überwiegend eigenbetrieblichem Inter- esse des Unternehmers und rechnen beim Arbeit- nehmer nicht zum Arbeitslohn. Entscheidendes Kri- terium für die Steuerfreiheit von Zuwendungen bei Betriebsveranstaltungen ist die „Üblichkeit", und zwar sowohl der Veranstaltung selber als auch der Zuwendungen. In Bezug auf die Häufigkeit ist eine Betriebsveranstaltung üblich, wenn nicht mehr als zwei Veranstaltungen jährlich durchgeführt werden. Übliche Zuwendungen bei einer Betriebsveran- staltung sind die Gewährung von Speisen und Ge- tränken, von Tabakwaren und Süßigkeiten. Die Über- nahme der Übernachtungs- und Fahrtkosten gehö- ren auch dazu. Dies gilt auch dann, wenn die Fahrt als solche schon einen Erlebniswert hat (z. B. Schiff- fahrt). Die Überlassung von Eintrittskarten für kultu- relle und sportliche Veranstaltungen sind ebenfalls eingeschlossen. Jedoch darf die Betriebsveranstal- tung dabei nicht nur aus dem Besuch des Bundesli- gaspiels bestehen. Aufwendungen für den äußeren Rahmen der Betriebsveranstaltung wie Saalmiete, Musik, Kegelbahn, für künstlerische und artistische Darbietungen hingegen gehören dazu. Die Überrei- chung von Geschenken, die steuerlich als Aufmerk- samkeit eingestuft werden, dürfen im Gesamtwert nicht höher als 40 Euro liegen. Diese Grenze darf auch nicht überschritten werden, wenn außer dem Arbeitnehmer selbst, seine Frau oder seine Kinder ,,bedacht" werden. Und: Bei Arbeitnehmern, die au- Berhalb des Betriebes tätig sind wie Außendienstmit- arbeiter, können die Aufwendungen für die Fahrt zur Betriebsveranstaltung als Reisekosten behandelt werden. (wid) Schausteller und Marktkaufleute, neluse Marktveranstalter und Zulieferindustrie sollten nur diesen Internet-Adressen Ido Ceniex www.komet-pirmasens.deb www.derkomet-fachzeitung.de www.derkomet.com vertrauen, denn nur sie führen zur einzigen Fachzeitung für die Branche: ,,Der Komet" 225 doobe Alles andere können Sie getrost vergessen!upt