Der Komet 5059 – Seite 7

Nr. 5059/28. 2. 2003 Der Komet Jahresbericht 2002 der Bundesfachberater 12 Verkaufsgeschäfte nach Schaustellerart, Gerhard Berger, und Reisende Festgastronomie nach Schaustellerart, Wolfgang Sendler Vorwort Gerhard Berger: Das letzte Jahr haben wir lem können wir aber doch mit einer Vielzahl von Er- mit der Hoffnung begonnen, leichterungen und Abwehr von Arbeitseinschrän- kungen in unserem Gewerbe aufwarten. VERKAUF es werde wirtschaftlich auf- wärts gehen. Leider ist dies nicht eingetroffen. Es ist auch für das Jahr 2003 keine Bes- serung zu erwarten. Deshalb ist es außerordentlich wich- tig, unsere Kosten zu senken und gewerblich bedingte Schwierigkeiten zu vermei- den. Der Berufsverband bemüht sich darum. In un- Patentanmeldung „Gebrannte Nüsse". Nach- dem der DSB einen Anwalt eingesetzt hat, damit uns mit dieser Patentanmeldung keine branchenspezifi- schen Probleme entstehen, haben wir den wichtigs- ten Teilerfolg zu vermelden. Auszug aus dem Schrei- ben des Anwaltes:,,Im Nachgang zu unserem Schrei- ben vom 15.10.2001 können wir Ihnen nunmehr mit- teilen, dass die von uns fortlaufend überwachte in- Bekannt und bewährt Der DSB hat die Aufgabe, die rechtliche und wirtschaftliche Lage des Gewerbes zu sichern und zu verbessern - mit Erfolg, wie der folgen- de Fall zeigt: Eine Stadt im süddeutschen Raum hatte einem Schausteller, der seit 35 Jahren in Folge mit einem Kinderkarussell das dortige Volksfest beschickt, für dieses Jahr ei- ne Absage erteilt. Auf Anraten der DSB-Haupt- geschäftsstelle ließ sich der Schausteller die Vergaberichtlinien aushändigen, in denen klar und deutlich geschrieben steht, das,,langjähri- ge bekannte und bewährte Geschäfte" Vorrang haben. Ergebnis: das Marktamt zog die Absa- ge zurück. 7 serer neuen Geschäftsstelle in Berlin wird effektiv ternationale Patentanmeldung WO 01/41588 seit gen für raumabschließende Wandteile fehlen ganz. gearbeitet. Der Umzug von Bonn nach Berlin hat auch einige technische und arbeitsmäßige Verände- rungen mit sich gebracht. Diese haben sich erfolg- reich bewährt. Gerade für die Bundesfachberater ist es von großer Bedeutung, eine gute und hilfreiche Verbindung mit der Hauptgeschäftsstelle zu pfle- gen. So konnte erfolgreiche Arbeit geleistet werden. Vorwort Wolfgang Sendler: Jedes Jahr sprechen wir an dieser Stelle von ei- nem ereignisreichen". Kaum war der Schock des 11. Sep- tember, der sich auch vieler- orts in den Umsätzen der Weihnachtsmärkte nieder- schlug, ein wenig abgeklun- rung des EURO. Die Presse dem 2.9.2002 als zurückgenommen gilt. Den Anmel- dern verbleibt somit nur noch die deutsche Patentan- meldung, die ebenfalls von uns fortlaufend über- wacht wird. Hier haben die Anmelder einen ersten Prüfungsbescheid erhalten, dessen Erwiderung noch aussteht." Unsere Geschäftsstelle sieht diese Auseinandersetzung als weitgehend gelöst an. DSB-Referenten Herrn Wilbertz in der Arbeitsgrup- 2002 wurde das Schaustellergewerbe durch den pensitzung DIN vertreten. Ihm gelang es, an Hand der Mitschriften des DSB eine halbwegs gesicherte englische Fassung zu erstellen. In Zusammenarbeit mit den Herren Uhrig und Becker vom TÜV München wurde daraus bis Oktober 2002 die deutsche Fas- sung erarbeitet. Viele fragen sich an dieser Stelle, Kennzeichnungen von Zusatzstoffen im Ver- wozu diese Normung mit diesem immensen Arbeits- kauf. Auf der Delegiertentagung wurde der Antrag und Zeitaufwand? Die Norm bietet zumindest, einen gestellt, eine Informationsmappe zu erstellen. Diese Ansatz auf europäischer Ebene, eine Basis für den sollte die Kennzeichnung der Zusatzstoffe in Süßwa- Wettbewerb unter den Herstellern verschiedener ren und anderen Produkten enthalten. Unsere Mit- Nationen zu eröffnen, mit der Hoffnung, dass die glieder wissen, dass es gestattet ist, solch eine Klad- Preise für unser Gewerbe bezüglich der Herstellung de auszulegen. Das Verfahren vereinfacht die Aus- von Zelten sinken. Da die deutsche Norm jetzt schon gen, erlebten wir die Einfüh-zeichnung. Nur hat jeder Betrieb in unserem Gewer- den höchsten Sicherheitsstandard besitzt und sei- be seine Eigenart. So ist es uns schwer gefallen, ei- tens der Bauaufsicht keine Verringerung der Wind- stürzte sich auf den Einzel- ne einheitliche Kladde zu erstellen. Es wäre hilf- lasten in den statischen Konstruktionen vorgesehen handel und auf diejenigen, die direkt vor dem End- reich, wenn der ein oder andere Kollege uns eine ist, wird sich am Bestandsschutz bisheriger Anlagen Vorlage seiner erarbeiteten Informationsmappe zu- senden könnte. Danach können wir dann das beste Muster erstellen. An dieser Stelle noch der kurze Hinweis, beim Thema „Änderung der Etikettierungs- richtlinie" wird der DSB auch weiterhin unvermindert versuchen, unsere Interessen zu vertreten. REISEGASTRONOMIE UND ZELTE für deutsche Zeltbetreiber nichts ändern. Jedoch ist die Anmietung eines Zeltes aus den Niederlanden bzw. Großbritannien nicht möglich, da deren Statik nicht der deutschen entspricht. Schankanlagenverordnung. In diesem Ge- schäftsjahr ist die neue Getränkeschankanlagen- Hygieneverordnung in Kraft getreten. Jeder Aus- schankbetrieb sollte sich eingehend mit dieser The- matik auseinandersetzen und sich für seinen Betrieb oder Bereich mit zugelassenen Sachkundigen für Schankanlagen in Verbindung setzen, um eindeutig festzulegen, wie, wann und durch wen gereinigt oder geprüft werden kann und muss. verbraucher standen. Ohne Rücksicht wurde jeder zum „TEURO" abgestempelt. Nur die Kommunen kamen fast schadlos davon. Aber gerade diese nutz- ten die Einführung der europäischen Währung für sich aus. Vielerorts wurden neue Satzungen mit teilweise drastischen Gebührenerhöhungen in den Kommunalabgaben erlassen. Platzgelder wurden Europäische Normung: prEN 13782,,Fliegende erhöht, Gestattungen und Bauabnahmegebühren stiegen. Diese Preisspirale auf den Endverbraucher Bauten - Zelte - Sicherheit". Im Jahresbericht 2001 umzulegen, war gar nicht möglich. So mussten viele berichteten wir schon über die Schwierigkeiten der eine Gewinneinbussße von vornherein mit einkalku- europäischen Normung prEN 13782 - Fliegende lieren. Die zweite Stufe der Ökosteuer verbesserte Bauten - Zelte - Sicherheit. Man einigte sich in der das Kaufverhalten der Verbraucher ebenso wenig CEN/TC 152 auf einen nicht ganz zufriedenstellen- Trinkgeldbesteuerung. Zum 1.1.2002 wurde die wie die Zunahme der Arbeitslosenzahlen. Das Jahr den Entwurf. An wesentlichen Stellen wurden so vie- fing „gut“ an. Auch die Arbeit des DSB wurde in die- le Kompromisse gemacht, dass von Seiten des Besteuerung von Trinkgeldern rückwirkend abge- ser Zeit nicht weniger. Der Umzug der Hauptge- Schaustellergewerbes eine eindeutigere Fassung schafft. Die fehlende Genauigkeit in der Prüfbarkeit schäftsstelle von Bonn nach Berlin verlief reibungs- und Verschärfung einzelner Passagen gefordert dieser Steuer und die Ungerechtigkeit anderen los. Fast nahtlos wurde weitergearbeitet. Alles in al- wurde, denn Brandschutz und konstruktive Vorga- Dienstleistungsbetrieben gegenüber rechtfertigt al- ben bei der statischen Berechnung sind in der Norm lein die Rücknahme dieser Steuer. nicht oder nur ansatzweise geregelt. Die Regelun- sondern werden im Regelfall auch keine Einkom- mensteuer zahlen. Darüber hinaus sollen junge Existenzgründer in den ersten vier Jahren von Bei- tragszahlungen an die Industrie, Handels- und Handwerkskammern ausgenommen werden. Des Weiteren soll die soziale Absicherung von Selbst- ständigen durch einen Pfändungsschutz der priva- ten Altersvorsorge verbessert werden. Ebenso soll die Handelsregistereintragung beschleunigt und die Kosten reduziert werden. Masterplan Bürokratieabbau Eine schnelle und effektiv arbeitende Verwaltung und einfache Rechtsvorschriften sind nach Ein- schätzung der Bundesregierung zentrale Vorausset- zungen für mittelständische Unternehmen. Verwal- tungsabläufe müssten daher weiter entschlackt", überflüssige Regelungen beseitigt und der Dienst- leistungsgedanke in den Verwaltungen gestärkt wer- den. Dabei müssten Effizienz und Kostendenken die beiden zentralen Maßstäbe sein. (DSB-Presse- dienst/Foto DSB) -Fortsetzung folgt - Fortsetzung folgt 162. Hauptvorstandssitzung in Vechta Freitag, den 21. März 2003 11:00 Uhr Pressekonferenz 12:00 Uhr Präsidiumssitzung 15:30 Uhr Die Stadt Vechta und der Verein reisender Schausteller Vechta e. V. laden ein zur Informationsfahrt 17:00 Uhr Empfang im Rathaus durch 12:30 13:30 Uhr Mittagspause 13:30 Uhr Fortsetzung der Hauptvorstandssitzung ca. 17:00 Uhr Ende der Arbeitstagung (Änderungen vorbehalten) Tagungsort: Gasthaus Sgundek, Diepholzer Straße 91, 49377 Vechta, Tel. 04441/3162. Übernachtungsmöglichkeiten: Hotel Bremer Tor, Bremer Straße 1-3, 49377 Vechta, Tel. 04441/ 9999-0, Hotel Am Kaponier, Große Straße 47, 49377 Vechta, Tel. 04441/9239-0, Hotel Igel- mann, Lohner Straße 22, 49377 Vechta, Tel. 04441/5066. Zwischen Tagungsort und den Ho- tels ist ein Bus-Shuttle eingerichtet. Wir bitten um _ rechtzeitige Zimmerreservierung.al Bürgermeister Bernd Kühling und Stadtdirektor Gels 18:30 Uhr Sitzung des Bildungswerks Deutscher Schausteller e. V. 20:00 Uhr Vechtaer Abend Samstag, den 22. März 2003 8:30 Uhr Ausgabe der Stimmkarten und Stimmzettel 9:30 Uhr Hauptvorstandssitzung