Der Komet 5060 – Seite 17
2003-03-10 · Seite 17 von 24
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Nr. 5060/10. 3. 2003
Der Komet
08 Immer öfter macht die w
Fahrzeugelektronik schlapp
17
gestellt werden. Auch wurde ein Sachverständiger
gehört. Er erklärte, dass die Zubereitungsart von
Sauerbraten und zubereitetem Rotkohl, der regional
verschieden als Rot/Blau-Kraut/Kohl bezeichnet
wird, nicht zwingend ist und es teilweise erhebliche
Unterschiede in Zubereitung und Anforderungen
gibt. Aufgrund der Schilderung der Zeugen war aber
davon auszugehen, dass die Speise der Üblichkeit
entsprach, was noch einer Konkretisierung bedurft
hätte, die aber nicht möglich war.
Be. Wegen der nicht ausräumbaren Zweifel an der
Qualität des Essens war eine Zahlungspflicht auslö-
sende Abnahme- und Hinnahmepflicht nicht gege-
ben. So war der Gast laut Urteil des Amtsgerichts
Auerbach vom 31. 5. 2002 (Az. 3 C 883/01) nicht zur
Zahlung verpflichtet. (Dr. tt)
Klimaanlage, Antiblockiersystem, Airbags, Stabi- wird." Nach Ansicht der Sachverständigen von
litätskontrolle und Navigationssystem - die Fahr- DEKRA macht der Elektronikboom im Auto die Auf-
zeugelektronik hat das Autofahren sicherer, um- nahme wichtiger Systeme der Fahrzeugelektronik in
weltschonender und komfortabler gemacht. Doch den Prüfkatalog der Hauptuntersuchung erforder-
auf die elektronischen Helfer ist oft kein Verlass: lich. Mit einer qualifizierten Prüfung der elektronisch
Im Jahr 2001 wurde bereits jede zweite Autopan- geregelten und sicherheitsrelevanten Systeme ließe
Damit waren letzte Zweifel nicht ausgeräumt, so
ne von einem Defekt an Elektronik und Elektrik sich die Zuverlässigkeit der neuen Systeme auf wirt-
verursacht, so das Ergebnis einer Studie von schaftliche Weise sichern. Es gibt derzeit in dieser dass der von der Gaststätte zu erbringende Beweis,
Center Automotive Research (CAR) und ADAC. Frage bereits ernsthafte Bestrebungen aller Beteilig- dass alles ordnungsgemäß
dargereicht worden war,
In vier Jahren stieg der Pannenanteil dieser Syste- ten. Auch bei der Homologation (Zulassung) der nicht erbracht werden konnte
. Dies galt sowohl für
me um 4,5 Prozent. Ausfälle der Mechanik dagegen Fahrzeuge sind diese neuen Systeme zu berück-
den Sauerbraten wir für den Rotkohl wie für die So-
sind rückläufig. Ein Ende dieser Entwicklung ist sichtigen. Das heißt, die Hersteller müssen bereits
nicht in Sicht, denn der Fortschritt im Auto spielt sich bei der Entwicklung neuer Elektronikkomponenten
vorwiegend auf dem Gebiet der Elektronik und Elek- festlegen, wie diese bei der HU zu prüfen sind.
trik ab: Rund 90 Prozent aller Innovationen im Auto (DEKRA Info)
zählen dazu. In der Produktion fließt jeder vierte Eu-
ro in diese Bauteile, Tendenz stark steigend. Das be-
deutet aber: „Wenn sich in Entwicklung und Bau un-
serer Fahrzeuge konzeptionell nichts ändert, werden
in zehn Jahren fast zwei Drittel aller Pannen auf Elek-
tronik und Elektronik entfallen und den Rückgang
sonstiger Pannen kompensieren", warnt CAR-Leiter
Ferdinand Dudenhöffer. Er erwartet, dass die Zahl
der Pannen im kommenden Jahrzehnt von jährlich
25,7 auf 26,6 pro 1.000 Fahrzeuge steigen wird.
Mit Elektronikausfällen kämpfen übrigens die Fa-
brikanten aller Automarken. Die deutschen Edelmar-
ken Audi, BMW, Mercedes und Porsche bleiben
davon ebenso wenig verschont wie die für ihre Zu-
verlässigkeit gerühmten Japaner. Der Experte ist
deshalb davon überzeugt, dass das Bemühen um
die Ausfallsicherheit von Elektronik und Elektrik für
die Fahrzeugentwickler eine der ganz großen Her-
ausforderungen des nächsten Jahrzehnts werden
Worauf Sie beim Erfinden Ihres E-Mail-Namens
achten sollten: Wählen Sie einen
hörfreundlichen" Namen, damit Sie ihn auch
am Telefon möglichst fehlerfrei übermitteln
können. Also lieber Wolfgang12345 als
WSczipyorskyi. Der Name darf keine
nationalen Sonderzeichen enthalten (äöüẞ),
und bei den Satzzeichen sind nur Punkt,
Bindestrich und Unterstrich ) erlaubt. Am
besten, Sie kommen ohne alles aus, dann
lässt es sich am leichtesten sagen:
EvaWaldbichler, in einem Wort." Groß- und
Kleinbuchstaben können Sie bunt mischen
(SusiWeber), bei der Eingabe ist dies ohnehin
irrelevant (suSiwEBEr kommt ebenso an).
(Aus:,,simplify your life")
Gast beanstandet felleraue
evilleco
net
bened
Gründung
nniged
einer Stiftungpristat
Steuerliche Vorzüge begünstigen
Engagement fürs Gemeinwohl
Eine Situation, von der viele Bundesbürger träu-
men: Anstatt immer mehr Steuern an den Staat
abzuführen und immer weniger nachvollziehen
zu können, wofür das Geld ausgegeben wird,
lieber den Staat zur Kasse zu bitten bei der Rea-
lisation von eigenem Engagement fürs Gemein-
wohl. Das ist keine Utopie, sondern Realität -
zumindest für die Bundesbürger, die sich zur
Gründung einer gemeinnützigen Stiftung ent-
schieden haben.
10391) 40
Sauerbraten mit Rotkohlber
U
Als in einer Gaststätte Sauerbraten mit Rotkohl erklärt, dass er nicht einverstanden wäre. Daher war
serviert wurde, brachte ein Gast zum Ausdruck,
dass er mit dem Angebot nicht einverstanden sei.
Er nahm deshalb das Essen nicht zu sich.
Daraufhin machte der Gastwirt einen Zahlungs-
anspruch geltend.
Dieser Schritt ist nicht nur für Unternehmer inter-
essant, um so die Unternehmensnachfolge sowie
den Nachlass zu regeln, sondern auch für Privatper-
osonen, die keine Erben haben oder ihr Vermögen
zumindest nicht komplett vererben wollen. Die Er-
richtung einer Stiftung zu Lebzeiten bietet die Mög-
lichkeit, sich mit konkreten Projekten, die einem am
Herzen liegen, gezielt für das Gemeinwohl zu enga-
gieren. Sei dies die Unterstützung von hilfsbedürfti-
gen Familien, Initiativen zum Schutz der Umwelt
oder der Förderung von speziellen Forschungsvor-
haben - der Stifter kann im Gegensatz zum Steuer-
zahler selbst entscheiden, wofür sein Geld verwen-
Da in dem konkreten Fall die Speise nicht mehr det wird. Und ist der Stiftungszweck gemeinnützig,
zur Prüfung bereitgestellt werden konnte, musste wird er dabei vom Staat reichlich unterstützt. Der Fis-
der Zustand, die Beschaffenheit und ordnungsge- kus belohnt Stiftungen mit der Freistellung von der
mäße und vertragliche geschuldete Beschaffenheit Schenkungs- und Erbschaftssteuer. Außerdem er-
die Zahlungspflicht davon abhängig, ob der Gast die
Hinnahme zu Unrecht verweigert hatte, also trotz
ordnungs- und vertragsgemäßer Zubereitung und
Darreichung des Essens dieses nicht bezahlt hatte.
Dann hat der Gastwirt zu beweisen, dass die Speise
ordnungs- und sachgerecht zubereitet und darge-
reicht worden war.
Es ging um die ordnungsgemäße Erfüllung eines
Bewirtungsvertrages, der auch Elemente eines
Werkvertrages hat. Danach besteht eine Zahlungs-
pflicht, wenn der Gast das Essen hinnimmt und die
Anerkennung bzw. Billigung erklärt. Diese Erklärung
hatte der Gast in dem konkreten Fall jedoch nicht
abgegeben, sondern nach Kosten des Sauerbratens des Sauerbratens durch Zeugenvernehmung fest-
Produktpiraterie im Binnenmarkt
soll endlich bekämpft werden
Die EU-Kommission hat den lang angekündigten
Entwurf einer Richtlinie zur Produkt- und Marken-
pirateriebekämpfung im Binnenmarkt vorgestellt.
Sie trägt damit den Forderungen der Wirtschaft
Rechnung, das Problem auch im Binnenmarkt
ernst zu nehmen. Gerade durch die Osterweite-
rung kommen zusätzliche Herausforderungen
auf die Mitgliedstaaten im Kampf gegen Produkt-
piraten zu. Dies erklären der Aktionskreis Deut-
sche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpira-
terie e. V. (APM) und der Deutsche Industrie- und
Handelskammertag (DIHK).
Die Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten,
effektive Maßnahmen zu treffen, die Herstellung
und den Vertrieb gefälschter Produkte zu verhin-
dern und entsprechende Sanktionen zu ermögli-
chen. Deutlich wird auch, dass die Kommission
auf Eigeninitiative der Wirtschaft setzt. Die Ein-
führung einer Verbandsklage soll gemeinsame
Aktionen und die Zusammenarbeit fördern. Ge-
rade dies begrüßt APM besonders, da die Vorteile
eines gemeinsamen Handelns noch von vielen
Unternehmen verkannt würden. Schon durch ge-
zielten Informations- und Erfahrungsaustausch -
gerade auch branchenübergreifend - ließen sich
viele Fehler bei der Produkt- und Markenpiraterie-
bekämpfung vermeiden, wertvolle Zeitvorteile
erreichen und erhebliche Kosten sparen. APM
und DIHK werden die in der Richtlinie vorgesehe-
nen Maßnahmen auf nationaler Ebene unterstüt-
zen.,,Produkt- und Markenpiraten schädigen den
Staat, die Verbraucher und die Unternehmen und
tragen zum Abbau von Arbeitsplätzen innerhalb
der EU bei. 'Schnäppchenjäger' schaden sich
auf Dauer selbst."
kennt der Staat bei Stiftern bis zu 307.000 Euro Start-
kapital steuermindernd an, einmalig im Gründungs-
jahr oder frei verteilt über einen Zeitraum von zehn
Jahren. Wenn das Stiftungskapital in der Folgezeit
aufgestockt wird, können jährlich bis zu 20.450 Euro
im Rahmen des Sonderausgabenabzugs geltend
gemacht werden. Zudem können Stifter natürlich
auch die Spendenregelung in Anspruch nehmen.
Für wissenschaftliche, kulturelle oder mildtätige Stif-
tungen sind bis zu zehn Prozent der gesamten Jah-
reseinkünfte absetzbar (doppelt so viel wie etwa für
Spenden an die Kirche).
Wer sich detaillierter über gemeinnützige Stiftun-
gen informieren will, kann sich an die Deutsche Stif-
tungsagentur (Tel. 02182/570757, www.stiftungsagen
tur.de) wenden. Hier ist auch kostenlos eine Broschü--
re zum Thema „Gründung einer eigenen Stiftung"
erhältlich gegen einen rückadressierten und mit
1,44 Euro DIN A 4 frankierten Briefumschlag (Deut-
sche Stiftungsagentur, Vockrath, 41472 Neuss). (sup)
Auszüge aus dem Redaktionsteil
finden Sie im Internet unter
www.komet-pirmasens.de/derkomet/online.html