Der Komet 5063 – Page 15

2003-04-10 · Page 15 of 28

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Nr. 5063/10. 4. 2003 NAMEN & NOTIZEN Kinni und Josef Weber aus Herford haben zwar bereits am 18. Oktober vergangenen Jahres ihre gol- dene Hochzeit gefeiert, konnten jedoch erst jetzt nachträglich feiern. Anstelle von Sachgeschenken hatte das Ehepaar laut dem „Herforder Kreisblatt" die Gratulanten um eine Geldspende gebeten. Ei- nen Scheck in Höhe von 2.000 Euro, die auf einem Sonderkonto eingingen, hat das Jubiläumspaar dem Chefarzt des Herzzentrums Bad Oeynhausen über- reicht. In diesem Herzzentrum haben zwei Bypass- Operationen Josef Weber das Leben gerettet. Der Komet KURZ UND AKTUELL 15 Wer sich in Deutschland mit Gesetzen, Verord- Mit dem Anstieg der Arbeitslosigkeit in Deutsch- nungen und anderen rechtsverbindlichen Bestim- land wächst auch die Angst der Arbeitnehmer, ihren mungen voll auskennen will, der müsste 2197 Ge- Job zu verlieren. Die aktuelle Diskussion in Wirt- setze mit 46779 Bestimmungen sowie 3131 Verord- schaft und Politik um mehr Rechtssicherheit im Ar- nungen mit insgesamt 38197 Einzelvorschriften im beitsrecht, bei der es um die Frage geht, wer wann Kopf haben, zumindest aber wissen, wo er sie nach- und wie viel Abfindung bei Kündigungen erhält, be- lesen kann. So viel Bürokratie gibt es inzwischen, antworten die Beschäftigten auf ihre eigene Weise. und der Mittelstand ist besonders betroffen davon. Fast drei Viertel der Berufstätigen (71%) vertreten Klaus-Heiner Röhl vom Institut der Deutschen Wirt- die Auffassung: „Wenn es einem Betrieb schlechter schaft weiß: Allein in den Jahren von 1990 bis 1998 geht, sollte eine Senkung des Arbeitslohns möglich wurden vom Gesetzgeber auf Bundesebene 862 Ge- sein, bevor eine Kündigung ausgesprochen wird." setze und 1718 Verordnungen erlassen. (fps) Insbesondere Führungskräfte und Leitende Ange- stellte (77%) votieren für eine solche Problemlö- sung. Aber auch die jungen Berufstätigen im Alter von 18 bis 24 Jahren nehmen lieber eine Einkom- menskürzung in Kauf (77%), als gleich zu Beginn ih- res Berufslebens den ersten Job zu verlieren. Dies geht aus einer aktuellen Repräsentativumfrage des B.A.T Freizeit-Forschungsinstituts bei 2.000 Perso- nen ab 14 Jahren hervor, in der 911 Berufstätige nach ihren Vorstellungen befragt wurden. Als,,Dankeschön auf besondere Art" bezeichnet die,,Dithmarscher Landeszeitung" eine Aktion der In ihrem Kampf gegen illegale Werbung und Fäl- Schaustellerfamilie Rasch während des Heider schung greifen chinesische Behörden zu drasti- Jahrmarktes. Die Familie hatte die Sonnengruppe schen Methoden. Sie fordern die Fälscher mit Dau- der Kindertagesstätte, zu der auch die kleine Darlen ernachrichten auf ihr Mobiltelefon zur Aufgabe auf. Rasch gehört, zu einem kostenlosen Vergnügungs- Nach einem Bericht der offiziellen Zeitschrift „,,Peo- nachmittag eingeladen: zuerst die Geisterbahn, an- ple's Daily" versendet die Stadtverwaltung von schließend das Kinderkarussell, und dann noch mal Hangzhou an Fälscher, die ihre Dienste auf kleinen Dosen werfen. Abgerundet wurde der Nachmittag Aushängen in der Stadt anbieten, alle 20 Sekunden eine Nachricht.,Mit Ihrer illegalen Werbung haben von einem großen Zuckerwatteessen. Sie das Gesetz gebrochen. Melden Sie sich bei der nächsten Verwaltungsstelle für Ihre Bestrafung", lautet die Sprachnachricht, die von einem vollauto- matischen System versandt wird. Sobald das Mobil- telefon eingeschaltet wird, läutet das Handy alle 20 Sekunden. Die Fälscher bieten über die Aushänge gefälschte Aufenthaltsgenehmigungen für die Küs- tenprovinzen oder akademische Urkunden an. Als Kontaktadresse geben sie gewöhnlich eine Mobil- funknummer an. (pte) AURICH. Mit einer spektakulären Aktion haben Ver- treter der Schausteller und des Auricher Kaufmänni- schen Vereins Ratsmitglieder vor der Sitzung auf die miserable Situation am Parkplatz Alter Bahnhof hin- gewiesen. Den „Ostfriesischen Nachrichten" zufol- ge erhielt der Rat symbolisch Gummistiefel, um beim nächsten Ostermarkt keine verdreckten Schu- he zu bekommen. Am Rande habe Schaustellervor- sitzender Karl-Heinz Langenscheidt erwähnt, dass man mit der Stadtverwaltung Norden ein rund 5.000 qm großes Areal gegenüber dem neuen Freizeit ,,Ocean Wave" geplant habe. BREMEN. Heftig gefeiert wurde am Abend des 14. März im Marriott-Hotel, Anlass: Der Bremer Schau- stellerverband existiert seit 50 Jahren. Das begeis- terte die 350 Gäste so sehr, dass viele vor vier Uhr in der Früh gar nicht nach Hause wollten. Die Fete stieg im Blauen Saal des Hotels, das mit seiner Frei- marktsdeko - inklusive Riesenrad und Bayernzelt - so recht nach dem Geschmack der Feiernden war. Mit dabei war auch DSB-Präsident Albert Ritter. Be- grüßt wurden die Schausteller von Marlis Löwenthal, Zweite Vorsitzende des Verbandes, die für den er- krankten Karl-Heinz Fehrensen einsprang. Alles Gu- te im Namen des Senats, mit dem die Schausteller ja nicht immer komplett einer Meinung sind, wünschte Bürgermeister Henning Scherf. Vergessen waren für den Abend die Querelen um Messehalle und Bür- gerweide Scherf lobte den Freimarkt mit seinen vier Millionen und den Weihnachtsmarkt mit seiner Million an Besuchern als „die Highlights in Bremen". (Aus,,Kurier am Sonntag") WEIDEN. Im vergangenen Herbst hatte sich der Festwirt gegenüber „Der neue Tag" geäußert, dass die Fahrpreise auf dem Rummel billiger werden soll- ten. Dies brachte ihm jetzt Schelte von den Schau- stellern ein. Die Anschuldigung, die Stammbeschi- cker hätten den Euro als Teuro genutzt, sei unbe- rechtigt, erklärte der Vorsitzende Peter Renner in der Presse. Er drehte den Spieß um und beschuldigte seinerseits den Festwirt, versucht zu haben, aus dem Euro Kapital zu schlagen. Renner kenne in der Region kein Volksfest, bei dem die Preise im Bierzelt so hoch seien wie in Weiden. sbdu ,,Wir lösten unsere Probleme, indem wir anderen in die Taschen griffen doch da ist jetzt nichts mehr." Jürgen Barthel Kämmerer der Stadt Kassel Fritiertemperaturen maximal 175° C Der Bundesverband Schnellgastronomie und Imbißbetriebe hat nach Pressemitteilungen das Düsseldorfer Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucher- schutz NRW angeschrieben und nach der Rechtsgrundlage gefragt. Erstaunlicherweise ist die Begrenzung auf 175° C nicht in einer Rechtsverordnung festgelegt worden. Die Mi- nisterialbeamten haben eine alte EG-Verord- nung herangezogen und damit die Temperatur- begrenzung und die Vorschrift die Einhaltung der Temperaturbegrenzung mittels einer Ther- mometers nachzumessen wie folgt begründet. Acrylamid ist nach allen vorliegenden wis- senschaftlichen Erkenntnissen eine gesund- heitlich bedenkliche Substanz, deren Gehalt in Lebensmittel so niedrig wie möglich sein sollte. Die Substanz ist dementsprechend als Konta- minat im Sinne von Art. 1 Abs. 1 der VO (EWG) 315/93 (Kontaminanten-KontrolIVO) einzustu- fen. Nach derzeitigem Erkenntnisstand gibt es eine Korrelation zwischen Acrylamidgehalt in Pommes frites und der bei der Zubereitung ver- wendeten Fritiertemperatur. Bei Fritiertempe- raturen oberhalb von 175°C steigt der Acryla- midgehalt in zubereiteten Pommes frites signi- fikant an. Die Zubereitung von Pommes frites bei Temperaturen über 175°C entspricht daher nicht Art. 2 Abs. 2 der Kontaminanten-Kontroll- VO, der besagt, dass die Kontaminanten auf so niedrige Werte zu begrenzen sind, wie sie durch gute Praxis auf allen in Art. 1 Abs. 1 ge- nannten Stufen (u.a. Zubereitung) erreicht wer- den können. „Gute Praxis" ist in diesem Fall die Zubereitung von Pommes frites bei maximal 175° C. Insofern ist sowohl die Zubereitung von Pommes frites bei Temperaturen oberhalb von 175°C unzulässig wie auch das In-Verkehr- Bbringen derart zubereiteter Pommes frites. Wer dem Hofnachbarn bei der Ernte mit seinem Traktor hilft, muss künftig einen Fahrtenschreiber einlegen. Das Magazin "Focus" nennt als Hinter- grund: Die EU-Kommission und das Europaparla- ment wollen die Lenk- und Ruhezeiten von allen Fahrzeugen über 3,5 Tonnen einheitlich regeln und überwachen. Bauernverbandspräsident Gerd Sonn- leitner schimpft: „Das sind völlig praxisfremde Vor- stellungen von Brüsseler Bürokraten." Der Verband der Deutschen Automatenindustrie hat die hundertprozentige Anhebung der Vergnü- gungsteuer in Berlin scharf kritisiert. Damit würden mittelständische Betriebe und Arbeitsplätze zer- stört, habe Paul Gauselmann, Verbandsvorsitzender und Chef der Gauselmann-Gruppe, in einem offe- nen Brief an das Abgeordnetenhaus geschrieben. (www) Die Zeitschrift,,FINANZtest" informiert im April- heft ausführlich über die Baufinanzierung, hier wur- de jede vierte Bankberatung mit „mangelhaft“ be- wertet. Bei der Autofinanzierung sind zur Zeit Rabat- te beim Barkauf besonders günstig, ebenso Finan- zierungen. Hinweise gibt es auch zum Umgang mit 0190-Dialern, zur Riester-Rente und zum Kinder- geld. (wi) Selbst wenn jemand eine Steuererstattung erhält, kann das Finanzamt eine verspätete Abgabe der Steuererklärung mit einem Verspätungszuschlag ahnden. Laut Urteil des Bundesfinanzhofs vom 26.6.2002 (Az: IV R 63/00) dient dieses Bußgeld nicht nur als Strafe für die Verspätung, sondern soll auch als Druckmittel für eine künftige pünktliche Abgabe wirken. E-Mails werden auch für rechtliche Erklärungen immer wichtiger, da sie von den Gerichten zuneh- mend anerkannt werden. In derartigen Fällen ist oft wichtig, wann eine E-Mail den Empfänger erreicht hat. Jetzt entschied das Landgericht Nürnberg- Fürth, dass bei E-Mails ein rechtlich verbindlicher Zugang beim Empfänger schon am Versandtag an- genommen werden kann (Landgericht Nürnberg- Fürth Az.: 2 HK O 9434/01). Zum 1. April traten u.a. folgende Gesetzesände- rungen in Kraft: Zigaretten dürfen an Jugendliche unter 16 Jahren nicht mehr verkauft werden. Viele Sportschützen und Jäger müssen sich mit erschwer- ten Bedingungen beim Waffenerwerb abfinden. Nach dem neuen Jugendschutzgesetz gilt nun auch für Computer- und Videospiele eine Altersfreigabe. Die abgaben- und steuerfreie Verdienstgrenze bei ,,Minijobs" steigt auf 400 Euro im Monat.

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