Der Komet 5063 – Page 15
2003-04-10 · Page 15 of 28
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Nr. 5063/10. 4. 2003
NAMEN & NOTIZEN
Kinni und Josef Weber aus Herford haben zwar
bereits am 18. Oktober vergangenen Jahres ihre gol-
dene Hochzeit gefeiert, konnten jedoch erst jetzt
nachträglich feiern. Anstelle von Sachgeschenken
hatte das Ehepaar laut dem „Herforder Kreisblatt"
die Gratulanten um eine Geldspende gebeten. Ei-
nen Scheck in Höhe von 2.000 Euro, die auf einem
Sonderkonto eingingen, hat das Jubiläumspaar dem
Chefarzt des Herzzentrums Bad Oeynhausen über-
reicht. In diesem Herzzentrum haben zwei Bypass-
Operationen Josef Weber das Leben gerettet.
Der Komet
KURZ UND AKTUELL
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Wer sich in Deutschland mit Gesetzen, Verord- Mit dem Anstieg der Arbeitslosigkeit in Deutsch-
nungen und anderen rechtsverbindlichen Bestim- land wächst auch die Angst der Arbeitnehmer, ihren
mungen voll auskennen will, der müsste 2197 Ge- Job zu verlieren. Die aktuelle Diskussion in Wirt-
setze mit 46779 Bestimmungen sowie 3131 Verord- schaft und Politik um mehr Rechtssicherheit im
Ar-
nungen mit insgesamt 38197 Einzelvorschriften im beitsrecht, bei der es um die Frage geht, wer wann
Kopf haben, zumindest aber wissen, wo er sie nach- und wie viel Abfindung bei Kündigungen erhält, be-
lesen kann. So viel Bürokratie gibt es inzwischen, antworten die Beschäftigten auf ihre eigene Weise.
und der Mittelstand ist besonders betroffen davon. Fast drei Viertel der Berufstätigen (71%) vertreten
Klaus-Heiner Röhl vom Institut der Deutschen Wirt- die Auffassung: „Wenn es einem Betrieb schlechter
schaft weiß: Allein in den Jahren von 1990 bis 1998 geht, sollte eine Senkung des Arbeitslohns möglich
wurden vom Gesetzgeber auf Bundesebene 862 Ge- sein, bevor eine Kündigung ausgesprochen wird."
setze und 1718 Verordnungen erlassen. (fps) Insbesondere Führungskräfte und Leitende Ange-
stellte (77%) votieren für eine solche Problemlö-
sung. Aber auch die jungen Berufstätigen im Alter
von 18 bis 24 Jahren nehmen lieber eine Einkom-
menskürzung in Kauf (77%), als gleich zu Beginn ih-
res Berufslebens den ersten Job zu verlieren. Dies
geht aus einer aktuellen Repräsentativumfrage des
B.A.T Freizeit-Forschungsinstituts bei 2.000 Perso-
nen ab 14 Jahren hervor, in der 911 Berufstätige nach
ihren Vorstellungen befragt wurden.
Als,,Dankeschön auf besondere Art" bezeichnet
die,,Dithmarscher Landeszeitung" eine Aktion der In ihrem Kampf gegen illegale Werbung und Fäl-
Schaustellerfamilie Rasch während des Heider schung greifen chinesische Behörden
zu drasti-
Jahrmarktes. Die Familie hatte die Sonnengruppe schen Methoden. Sie fordern die Fälscher mit Dau-
der Kindertagesstätte, zu der auch die kleine Darlen ernachrichten auf ihr Mobiltelefon zur Aufgabe
auf.
Rasch gehört, zu einem kostenlosen Vergnügungs- Nach einem Bericht der offiziellen Zeitschrift „,,Peo-
nachmittag eingeladen: zuerst die Geisterbahn, an- ple's Daily" versendet die Stadtverwaltung
von
schließend das Kinderkarussell, und dann noch mal Hangzhou an Fälscher, die ihre Dienste
auf kleinen
Dosen werfen. Abgerundet wurde der Nachmittag Aushängen in der Stadt anbieten, alle 20 Sekunden
eine Nachricht.,Mit Ihrer
illegalen Werbung haben
von einem großen Zuckerwatteessen.
Sie das Gesetz gebrochen. Melden Sie sich bei der
nächsten Verwaltungsstelle für Ihre Bestrafung",
lautet die Sprachnachricht, die von einem vollauto-
matischen System versandt wird. Sobald das Mobil-
telefon eingeschaltet wird, läutet das Handy alle 20
Sekunden. Die Fälscher bieten über die Aushänge
gefälschte Aufenthaltsgenehmigungen für die Küs-
tenprovinzen oder akademische Urkunden an. Als
Kontaktadresse geben sie gewöhnlich eine Mobil-
funknummer an. (pte)
AURICH. Mit einer spektakulären Aktion haben Ver-
treter der Schausteller und des Auricher Kaufmänni-
schen Vereins Ratsmitglieder vor der Sitzung auf die
miserable Situation am Parkplatz Alter Bahnhof hin-
gewiesen. Den „Ostfriesischen Nachrichten" zufol-
ge erhielt der Rat symbolisch Gummistiefel, um
beim nächsten Ostermarkt keine verdreckten Schu-
he zu bekommen. Am Rande habe Schaustellervor-
sitzender Karl-Heinz Langenscheidt erwähnt, dass
man mit der Stadtverwaltung Norden ein rund 5.000
qm großes Areal gegenüber dem neuen Freizeit
,,Ocean Wave" geplant habe.
BREMEN. Heftig gefeiert wurde am Abend des 14.
März im Marriott-Hotel, Anlass: Der Bremer Schau-
stellerverband existiert seit 50 Jahren. Das begeis-
terte die 350 Gäste so sehr, dass viele vor vier Uhr in
der Früh gar nicht nach Hause wollten. Die Fete stieg
im Blauen Saal des Hotels, das mit seiner Frei-
marktsdeko - inklusive Riesenrad und Bayernzelt -
so recht nach dem Geschmack der Feiernden war.
Mit dabei war auch DSB-Präsident Albert Ritter. Be-
grüßt wurden die Schausteller von Marlis Löwenthal,
Zweite Vorsitzende des Verbandes, die für den er-
krankten Karl-Heinz Fehrensen einsprang. Alles Gu-
te im Namen des Senats, mit dem die Schausteller ja
nicht immer komplett einer Meinung sind, wünschte
Bürgermeister Henning Scherf. Vergessen waren für
den Abend die Querelen um Messehalle und Bür-
gerweide Scherf lobte den Freimarkt mit seinen
vier Millionen und den Weihnachtsmarkt mit seiner
Million an Besuchern als „die Highlights in Bremen".
(Aus,,Kurier am Sonntag")
WEIDEN. Im vergangenen Herbst hatte sich der
Festwirt gegenüber „Der neue Tag" geäußert, dass
die Fahrpreise auf dem Rummel billiger werden soll-
ten. Dies brachte ihm jetzt Schelte von den Schau-
stellern ein. Die Anschuldigung, die Stammbeschi-
cker hätten den Euro als Teuro genutzt, sei unbe-
rechtigt, erklärte der Vorsitzende Peter Renner in der
Presse. Er drehte den Spieß um und beschuldigte
seinerseits den Festwirt, versucht zu haben, aus
dem Euro Kapital zu schlagen. Renner kenne in der
Region kein Volksfest, bei dem die Preise im Bierzelt
so hoch seien wie in Weiden.
sbdu
,,Wir lösten unsere Probleme,
indem wir anderen in die Taschen griffen
doch da ist jetzt nichts mehr."
Jürgen Barthel
Kämmerer der Stadt Kassel
Fritiertemperaturen
maximal 175° C
Der Bundesverband Schnellgastronomie und
Imbißbetriebe hat nach Pressemitteilungen
das Düsseldorfer Ministerium für Umwelt und
Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucher-
schutz NRW angeschrieben und nach der
Rechtsgrundlage gefragt. Erstaunlicherweise
ist die Begrenzung auf 175° C nicht in einer
Rechtsverordnung festgelegt worden. Die Mi-
nisterialbeamten haben eine alte EG-Verord-
nung herangezogen und damit die Temperatur-
begrenzung und die Vorschrift die Einhaltung
der Temperaturbegrenzung mittels einer Ther-
mometers nachzumessen wie folgt begründet.
Acrylamid ist nach allen vorliegenden wis-
senschaftlichen Erkenntnissen eine gesund-
heitlich bedenkliche Substanz, deren Gehalt in
Lebensmittel so niedrig wie möglich sein sollte.
Die Substanz ist dementsprechend als Konta-
minat im Sinne von Art. 1 Abs. 1 der VO (EWG)
315/93 (Kontaminanten-KontrolIVO) einzustu-
fen. Nach derzeitigem Erkenntnisstand gibt es
eine Korrelation zwischen Acrylamidgehalt in
Pommes frites und der bei der Zubereitung ver-
wendeten Fritiertemperatur. Bei Fritiertempe-
raturen oberhalb von 175°C steigt der Acryla-
midgehalt in zubereiteten Pommes frites signi-
fikant an. Die Zubereitung von Pommes frites
bei Temperaturen über 175°C entspricht daher
nicht Art. 2 Abs. 2 der Kontaminanten-Kontroll-
VO, der besagt, dass die Kontaminanten auf so
niedrige Werte zu begrenzen sind, wie sie
durch gute Praxis auf allen in Art. 1 Abs. 1 ge-
nannten Stufen (u.a. Zubereitung) erreicht wer-
den können. „Gute Praxis" ist in diesem Fall die
Zubereitung von Pommes frites bei maximal
175° C. Insofern ist sowohl die Zubereitung von
Pommes frites bei Temperaturen oberhalb von
175°C unzulässig wie auch das In-Verkehr-
Bbringen derart zubereiteter Pommes frites.
Wer dem Hofnachbarn bei der Ernte mit seinem
Traktor hilft, muss künftig einen Fahrtenschreiber
einlegen. Das Magazin "Focus" nennt als Hinter-
grund: Die EU-Kommission und das Europaparla-
ment wollen die Lenk- und Ruhezeiten von allen
Fahrzeugen über 3,5 Tonnen einheitlich regeln und
überwachen. Bauernverbandspräsident Gerd Sonn-
leitner schimpft: „Das sind völlig praxisfremde Vor-
stellungen von Brüsseler Bürokraten."
Der Verband der Deutschen Automatenindustrie
hat die hundertprozentige Anhebung der Vergnü-
gungsteuer in Berlin scharf kritisiert. Damit würden
mittelständische Betriebe und Arbeitsplätze zer-
stört, habe Paul Gauselmann, Verbandsvorsitzender
und Chef der Gauselmann-Gruppe, in einem offe-
nen Brief an das Abgeordnetenhaus geschrieben.
(www)
Die Zeitschrift,,FINANZtest" informiert im April-
heft ausführlich über die Baufinanzierung, hier wur-
de jede vierte Bankberatung mit „mangelhaft“ be-
wertet. Bei der Autofinanzierung sind zur Zeit Rabat-
te beim Barkauf besonders günstig, ebenso Finan-
zierungen. Hinweise gibt es auch zum Umgang mit
0190-Dialern, zur Riester-Rente und zum Kinder-
geld. (wi)
Selbst wenn jemand eine Steuererstattung erhält,
kann das Finanzamt eine verspätete Abgabe der
Steuererklärung mit einem Verspätungszuschlag
ahnden. Laut Urteil des Bundesfinanzhofs vom
26.6.2002 (Az: IV R 63/00) dient dieses Bußgeld
nicht nur als Strafe für die Verspätung, sondern soll
auch als Druckmittel für eine künftige pünktliche
Abgabe wirken.
E-Mails werden auch für rechtliche Erklärungen
immer wichtiger, da sie von den Gerichten zuneh-
mend anerkannt werden. In derartigen Fällen ist oft
wichtig, wann eine E-Mail den Empfänger erreicht
hat. Jetzt entschied das Landgericht Nürnberg-
Fürth, dass bei E-Mails ein rechtlich verbindlicher
Zugang beim Empfänger schon am Versandtag an-
genommen werden kann (Landgericht Nürnberg-
Fürth Az.: 2 HK O 9434/01).
Zum 1. April traten u.a. folgende Gesetzesände-
rungen in Kraft: Zigaretten dürfen an Jugendliche
unter 16 Jahren nicht mehr verkauft werden. Viele
Sportschützen und Jäger müssen sich mit erschwer-
ten Bedingungen beim Waffenerwerb abfinden.
Nach dem neuen Jugendschutzgesetz gilt nun auch
für Computer- und Videospiele eine Altersfreigabe.
Die abgaben- und steuerfreie Verdienstgrenze bei
,,Minijobs" steigt auf 400 Euro im Monat.