Der Komet 5076 – Seite 8
2003-08-20 · Seite 8 von 28
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füllung beschränkt. Die Verbesserung der schuli-
schen Bildung hat Vorrang vor einer speziellen Be-
rufsausbildung als Schausteller.
Der Komet
Nr. 5076/20. 8. 2003
Anfragen sind nicht zielgerichtet, sondern laufen Amtsblatt des Thüringer Kultusministeriums und des
über Suchmaschinen. Das Landesinstitut für Schule Thüringer Ministeriums für Wissenschaft, Forschung
in Nordrhein-Westfalen entwickelt zurzeit im Rah- und Kultur Nr. 4/1997
zu 3. Ausweitung des bestehenden Bildungsan- men von www.learnline.nrw.de eine Materialdaten- Schleswig-Holstein: Schulische Betreuung von Kin-
gebotes und
bank. In diese Datenbank können Unterrichtsmateri- dern aus Schaustellerfamilien, von Zirkusangehöri-
zu 4. Berufsschulblockunterricht keine Berufs- alien und Hinweise auf Unterrichtsmaterialien sowie gen und Fahrenden in Schleswig-Holstein in der Pri-
ausbildung. Zustimmung des BSM
entsprechende Links eingestellt werden. Durch eine mar- und Sekundarstufe I, Erlass des Ministeriums
entsprechende Gestaltung kann die länderübergrei- für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
fende Kooperation zur Arbeitsteilung bei der Fül- des Landes Schleswig-Holstein vom 9.4.1997
lung, Pflege und bei der weitergehenden Nutzung
der Datenbank (im Sinne einer Lernplattform) entwi-
Regelungen der Länder
Empfehlung für Zuschüsse
für die in Heimen untergebrachten Kinder
von Binnenschiffern, Zirkusangehörigen
und Schaustellern
(Beschluss der Kultusministerkonferenz
vom 30.7.1999)
Die Kultusminister und -senatoren werden sich in-
zu 5. Berufsschulblockunterricht bundesweit of-
fen. Der BSM bittet nachdrücklich, die bestehenden
4 Träger des Berufsschulblockunterrichtes für Inter-
essenten aus allen Bundesländern zu öffnen.
zu 6. Inhalte des Blockunterrichtes vergleichbar ckelt werden.
mit üblichem Berufsschulunterricht. Im Hinblick
auf die besonderen Erschwernisse bei der Erfüllung Folgende Länder haben spezifische Regelungen für
der Berufsschulpflicht für Kinder beruflich Reisen- die Beschulung von Kindern und Jugendlichen aus
der im Gegensatz zu den berufsschulpflichtigen Ju- reisenden Familien erlassen.
gendlichen, die eine Ausbildung im stationären Ge- Baden-Württemberg: Richtlinien des Kultusminis- nerhalb ihrer Länder dafür einsetzen, dass für Kin-
werbe absolvieren, bittet der BSM zu prüfen, ob eine teriums über die Gewährung einer Zuwendung für in der von Binnenschiffern, Schaustellern und Zirkus-
Straffung des Unterrichtes möglich ist, ohne dass Heimen untergebrachte Kinder von Binnenschiffern, angehörigen, die in einem Heim untergebracht sind,
der allgemeinbildende Charakter der Berufsschule Schaustellern und Zirkusangehörigen vom 25.11.1993 ein Zuschuss gewährt wird. Zu den weiteren Einzel-
darunter leidet. Zumal die Definition einer ausrei- Bayern: Schulische Betreuung von Kindern aus Schau- heiten empfehlen sie vorbehaltlich einer haushalts-
chenden Allgemeinbildung wiederum eine politi- stellerfamilien, von Circusangehörigen und von fah- mäßigen Absicherung in den Länder Folgendes:
sche Entscheidung ist.
renden Personen - Bekanntmachung des Bayeri- 1. Die Förderung ist auf die Dauer der Vollzeitschul-
schen Staatsministeriums für Unterricht, Kultus, pflicht begrenzt.
Wissenschaft und Kunst vom 7.2.1996
Brandenburg: Brandenburgisches Schulgesetz vom
12.4.1996, Abschn.2, §§ 19 u. 23 - Verordnung über
den Bildungsgang der Grundschule vom 2.8.01, § 13
- Verordnung über die Bildungsgänge in der Sekun- 4. Der Zuschuss ist gemeinsam von den Erziehungs-
darstufe 1 vom 5.5.1997, geändert durch Verord- berechtigten und dem Träger des Heimes bei dem
nung vom 6.2.02, §§ 30-33 Bremen: Unterricht für zahlungspflichtigen Land zu beantragen. Die Aus-
Kinder beruflich Reisender - Rundverfügung des zahlung erfolgt unmittelbar an das Heim. Eine Zah-
Senators für Bildung, Wissenschaft, Kunst und Sport lung an die Unterhaltspflichtigen oder andere Perso-
Nr. 64/98 vom 7.9.1998. - Unterricht für Kinder beruf- nen ist ausgeschlossen.
lich Reisender, hier: Schultagebuch für die Jahr-
gangsstufen 1-9 - Verfügung des Senators für Bil-
dung und Wissenschaft Nr. 9/2000 vom 03.02.2000
zu 8. Keine weiteren Beschlüsse erforderlich / Ei- Hessen: Richtlinien für den Schulbesuch der Kinder
genständiger Beruf Schausteller. Bei der Diskus- von beruflich Reisenden, Erlass des Hessischen
sion bildungspolitischer Themen stößt man zwangs- Kultusministeriums vom 3.4.1995, VÜ A-651/50-23,
läufig auf die Finanzpolitik. Ein Beschluss der KMK, Gült. Verz.Nr. 7204
zu 7. Keine kostenlose Berufsschule für nicht Be-
rufsschulpflichtige. Der BSM sieht in dieser For-
derung das falsche Signal an alle lernwilligen und
bildungsinteressierten Schausteller. Da in dem
Blockunterricht speziell auf die Themen und Bedürf-
nisse der Schausteller eingegangen wird, ist dieser
auch für nicht Schulpflichtige interessant. Wer ler-
nen will, soll die Möglichkeit dazu haben ohne be-
zahlen zu müssen. Den kostenlosen Besuch der Be-
rufsschule auch für nicht Berufsschulpflichtige sieht
der BSM im Hinblick auf die besondere Bildungssi-
tuation im Reisegewerbe vom allgemeinen Bil-
dungsauftrag abgedeckt und demzufolge auch fi-
nanziell vertretbar.
sleus sib sasb
Niedersachsen: Schulische Bildung von Kindern
aus Familien beruflich Reisender an allgemeinbil-
denden Schulen - Runderlass des Kultusministeri-
ums vom 16.03.2002
den BSM bei seinem Bemühen um steuerliche Ab- Mecklenburg-Vorpommern: Schulische Betreuung
setzbarkeit der Mehraufwendungen zur Gewährleis- der Kinder von beruflich Reisenden, Erlass des Kul-
tung eines auch örtlich kontinuierlichen Schulbesu- tusministeriums vom 20.3.1995
ches wäre hilfreich. Die im letzten Jahr geschaffene,
allgemeingültige Möglichkeit ist auf etwa 1.500 Euro
pro Jahr beschränkt. Dieser Betrag deckt bei Reise-
gewerbetreibenden den tatsächlichen Aufwand nur
zu einem Bruchteil. Der BSM bittet die KMK um Un-
terstützung bei seinen Gesprächen mit dem BMF,
die tatsächlich anfallenden Kosten für die Heimunter-
bringung, Unterbringung bei Pflegeeltern oder Fahrt-
kosten von den wechselnden Festplätzen zu immer
derselben Schule in voller Höhe steuermindernd an-
erkennen zu lassen. Zur Frage des eigenständigen
Berufes gelten die Ausführungen zu Ziffer 1.
Internetplattform
www.schule-unterwegs.de
Nordrhein-Westfalen: Schulische Bildung von Kin-
dern aus Familien beruflich Reisender in Grund-
schulen und Schulen der Sekundarstufe I - Runder-
lass des Ministeriums für Schule, Wissenschaft und
Forschung vom 12.10.2000
2. Zahlungspflichtig ist das Land, in dem der Unter-
haltspflichtige seinen Hauptwohnsitz hat.
3. Der Zuschuss beträgt mindestens 10 DM pro Tag
und Kind.
5. Von einer Bedürftigkeitsprüfung sollte abgesehen
werden.
6. Besucht die Schülerin oder der Schüler eine Klas-
senstufe, für deren Besuch nach den Bestimmun-
gen des Bundesrechts oder entsprechenden landes-
rechtlichen Ausbildungsförderungsbestimmungen
Leistungen dem Grunde nach gewährt werden, kann
eine Förderung entfallen, wenn
- individuelle Förderung nach Bundes- oder Landes-
recht gewährt wird;
- die individuelle Förderung lediglich deshalb nicht
gewährt wird, weil keine Bedürftigkeit vorliegt. Ent-
sprechendes gilt, wenn die Schülerin oder der Schü-
ler auf Grund anderer zwingender bundes- oder lan-
desrechtlicher Vorschriften für die Unterbringung in
einem Heim bereits Leistungen erhält. Die Antrag-
steller sind verpflichtet, bei Antragstellung eine ent-
sprechende Erklärung abzugeben. Der Zuschuss
kann verweigert werden, wenn das zahlungspflichti-
Rheinland-Pfalz: Unterricht von Kindern beruflich ge Land bei Antragstellung darauf hinweist, dass die
Reisender in der Primarstufe und der Sekundarstufe bestehenden speziell für die Unterbringung von Zir-
I - Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Bil- kus-, Schausteller- oder Schifferkindern eingerich-
dung, Frauen und Jugend vom 22.3.2002
tete Heime nicht genügend ausgelastet sind, und in
noSachsen-Anhalt: Beschulung besonderer Perso- einem dieser Heime einen Platz anbietet, den der
nengruppen, hier: Schulische Betreuung von Kin- Antragsteller nicht in Anspruch nimmt. (Quelle:
dern beruflich Reisender - RdErl.des MK vom Sachstandsbericht,, Unterricht für Kinder von beruf-
30.10.1996 - 4.12.2-8313 (SVB1. LSA S.38)
lich Reisenden" des Sekretariats der Ständigen Kon-
Seit dem 1.1.2000 hat Nordrhein-Westfalen auf sei-
nem Bildungsserver www.learnline.nrw.de die Inter-
netplattform www.schule-unterwegs.de eingerichtet. Thüringen: Beschulung der Kinder von beruflich ferenz der Kultusminister der Länder/BSM-Presse-
Diese Plattform dient der länderübergreifenden In- Reisenden, Verwaltungsvorschrift vom 10.2.1997, information) 1984078800
formation, Kommunikation und (im begrenzten Um-ellelauarb2
fang) auch der Koordination. Die 168. Amtschefskon-
ferenz hatte Nordrhein-Westfalen gebeten, die Platt-
epsibnub
Neue Definitionen der EU für
form so auszubauen, dass durch sie auch geeignete Kleine und Mittlere Unternehmen (KMU)
Femlehrmaterialien bereitgestellt werden können. alie
Die Web-Site www.schule-unterwegs.de umfasst zur- Die GD Unternehmen der Europäischen Kommissi-
zeit über mehr als 500 Dateien. Neben reinen Infor- on hat am 6. Mai 2003 ihre neue Definition für kleine
mationsangeboten besteht eine Werkstatt, in der und mittlere Unternehmen (KMU) vorgelegt, die ab
sich verschiedene Nutzergruppen bewegen können. 1. Januar 2005 in Kraft tritt. Die Definition wird bin-
Die einzelnen Werkräume (z.B. für Bereichslehrkräf- dende Wirkung für zahlreiche EU-Richtlinien, Ver-
te, Ministerien oder Projekte) sind passwortge- ordnungen, Programme und staatliche Beihilferege-
schützt und nur denjeweils definierten Nutzern zu- lungen entfalten. Betroffen sind u. a. die KMU-
Grup-
gänglich. Insgesamt werden pro Woche zwischen penfreistellungsregelung, die Regelungen für Struk-
3.000 und 4.000 Zugriffe auf die Site registriert. turfonds und für die Beihilfen zu Aus- und Weiterbil-
Besonders stark nachgefragt werden die Adressen- dungsmaßnahmen.
broschüre für Eltern (als,,Downloads") sowie das An-
eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt. Dazu gehören
auch Einheiten, die eine handwerkliche Tätigkeit oder
andere Tätigkeiten als Einpersonen- oder Familienbe-
triebe ausüben, sowie Personengesellschaften oder
Vereinigungen, die regelmäßig einer wirtschaftlichen
irfoiltqlurbeatured
Tätigkeit nachgehen.
Schwellenwerte für KMU. Gegenüber ihrer KMU-
Definition aus dem Jahre 1996 hat die Kommission die
Schwellenwerte für die Umsatz- und Bilanzsummen-
klassen verändert. Die Beschäftigtengrößenklassen
Unternehmensdefinition. Als Unternehmen gilt - bleiben unverändert. Folgende Definitionskriterien
gebot im Bereich Unterrichtsmaterialien. Zahlreiche unabhängig von der Rechtsform - jede Einheit, die sind ab 1. Januar 2005 gültig: Kleinst(Mikro-)unter-