Der Komet 5173 – Seite 10
2006-04-30 · Seite 10 von 28
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m
Der Komet
Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute
tsdaniw Mitglied
Europäische Union des Reisegewerbes (UECA)
Europäische Schausteller-Union (ESU)
Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI
http://www.bsmev.de
E-Mail: info@bsmev.de
Juano
517330. 4. 2006
BSM
Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V.
Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 D-53113 Bonn
.
Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936
Fußball über alles?
Großbildschirm gegen Karussell und Gemüsestand
König Fußball regiert derzeit in den Medi- Deutschland und dem Verdrängen der Rei- Presse war beeindruckend. Die Berichte
en. Sogar in die Chefetage des Kanzleram- segewerbetreibenden von ihren ange- erfolgten zeitnah und ausführlich. Die
tes wurde der Monarch geladen. Doch wie stammten Plätzen ist zumindest erläute- Wunschlösung der Beschicker sieht zwar
ist die Lage auf den Märkten und Festplät- rungsbedürftig. Die „Initiative Elmshorn" anders aus, unter den gegebenen Umstän-
zen? Sportliche Großveranstaltungen stan- ist ein Zusammenschluss gewerblicher Un- den war jedoch kein besseres Ergebnis
den und stehen seit jeher in einem Wettbe- ternehmen mit der legitimen Absicht, Ein- durchzusetzen. Der Sommer-Jahrmarkt
werbsverhältnis zu unseren Festen und nahmen zu erzielen. Deren kommerzielles wird an das Südufer verlagert und die Wo-
Märkten. Das Thema hat mit der öffentli- Interesse ist jedoch nicht höherrangig als chenmärkte finden in abgespeckter Form
chen Übertragung von Spielen auf Groß- das Recht der Schausteller und Marktkauf- auf dem Buttermarkt statt.
bildschirmen auf öffentlichem Gelände ei- leute, die Existenz ihres Unternehmens zu Was tut der Verband für mich? Eine
ne neue Qualität gewonnen. War es bisher sichern. Ist die WM gefährdet, wenn Märk- häufige Frage, hauptsächlich von denen
das Ringen um die Gunst der Massen, so te stattfinden?
gestellt, die sich nicht um den Verband
tritt der Sport nunmehr in einen Verdrän- Kompromiss gefunden. Die betroffe- kümmern, sondern nur um sich selbst. Sie
gungskampf um die Plätze. Zur Klarstel- nen Marktkaufleute und Schausteller wa- sind aber gerne dabei wenn es darum geht,
lung: Der BSM spricht sich nicht gegen ren nicht gewillt, diesen Aktivitäten tatenlos den Nutzen der Berufsorganisation in An-
Sportereignisse von weltweiter Bedeutung zuzusehen. Mit Erich Wedekind, dem Vor- spruch zu nehmen. Das Problem der Tritt-
aus und verkennt auch nicht den politi- sitzenden der Kreisstelle Itzehoe im LSM brettfahrer wird nie gelöst werden kön-
schen und wirtschaftlichen Wert einer ge- Schleswig-Holstein an der Spitze wehrten nen. Möglicherweise kommt der eine oder
lungenen WM mit Deutschland als Gastge- sich die betroffenen Beschicker vehement, andere eines Tages auf die Idee, dass für
ber. Nicht erforderlich ist es jedoch, die mit Schützenhilfe des Landesverbandes einen relativ geringen Beitrag die Interes-
Schausteller und Marktkaufleute an dem Hamburg und des BSM als Dachorganisa- senvertretung der Reisegewerbetreiben-
Erwerb ihres Lebensunterhalts zu hindern, tion. Alle beteiligten Institutionen wurden den ein Stück Existenzsicherung für den
in dem auf den Veranstaltungsflächen wäh- angesprochen und die Belange des Reise- eigenen Betrieb bedeutet. (BSM-Pressein-
rend der gesamten Dauer der WM Groß- gewerbes dargelegt. Die Resonanz in der formation)
bildschirme auf eingezäuntem Gelände
aufgestellt werden unter Ausschluss der
Märkte und Feste.
Märkte in Elmshorn gefährdet. Als die
Planungen der „Initiative Elmshorn" be-
kannt wurden, sah es für den Jahrmarkt
und den traditionellen Wochenmarkt nicht
gut aus. Denn die Stadt Elmshorn ist der
Auffassung:
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Zitat aus einem Schreiben vom 6.1.2006: „Die
Botschaft lautet,Der Wochenmarkt wird stattfin-
den auf dem Buttermarkt'. Aufgrund der überge-
ordneten Bedeutung der WM für Deutschland
allerdings in beengter Form."
Der hier behauptete sachliche Zusam-
menhang zwischen der unbestritten über-
geordneten Bedeutung der WM für
Spieleinsatzsteuergesetz vom Tisch
BSM hat Zusatzbelastung in Höhe von
20 Prozent der Spieleinsätze verhindert
Eine klare Absage hat der BSM Bestrebungen erteilt, die Spielbranche mit einer zusätzlichen Abgabe
zu belasten. Wenn auch vorgesehen war, erlaubnisfreie Spiele nach § 5a Spielverordnung von der
Steuer auszunehmen, hätte diese doch im Falle ihrer Umsetzung eine Zusatzbelastung für die Betreiber
nicht begünstigter Spiele bedeutet. Am 7. April 2006 hat der Bundesrat im zweiten Durchgang unter
TOP 10 der Tagesordnung das zustimmungspflichtige Gesetz zur Eindämmung missbräuchlicher Steu-
ergestaltungen (BR-Drs. 199106) um 10.30 Uhr einstimmig angenommen. Im Rahmen des Gesetzes
werden durch Änderung von § 4 Nr. 9b UStG die Umsätze der öffentlichen Spielbanken der Umsatzsteu-
er unterworfen. Damit unterfallen automatisch die Umsätze gewerblich betriebener Geldgewinnspielge-
räte wieder der Umsatzsteuer. Das Gesetzgebungsverfahren ist abgeschlossen. Das Gesetz wird am
Tage nach der Verkündung (= Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt) in Kraft treten.
Das Spieleinsatzsteuergesetz ist damit abgewendet. Der BSM hatte mit Schreiben an die zustän-
digen Bundestagsausschüsse vom 21. Juni 2005 die politischen Entscheidungsträger auf die schwer-
wiegenden Folgen für die Steuerpflichtigen Unternehmen hingewiesen und gemeinsam mit anderen
betroffenen Verbänden das Vorhaben zu Fall gebracht. (BA/BSM-Presseinformation)