Der Komet 5173 – Seite 11
2006-04-30 · Seite 11 von 28
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517330. 4. 2006
ИЗЅІТОЙ
Der Komet
Wieder im Gespräch
Schausteller ist nicht gleich Schausteller
4 Abs. 9 Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 anzusehen.
Das OLG Karlsruhe hat am 11. 10. 2004 bestätigt,
dass die reine Verkaufs- und Bewirtungstätigkeit oh-
ne zusätzlichen Unterhaltungswert keine Schaustel-
lertätigkeit i. S. des Art. 4 Abs. 9 darstellt. Der Waren-
verkauf wäre aber dann als Ausübung des Schau-
stellergewerbes anzusehen, wenn
Nach Art. 4 Abs. 9 der Verordnung (EWG) Nr. 3820/
85 gelten die Sozialvorschriften im Straßenverkehr
nicht für „Fahrzeuge, die für Beförderungen im Zir-
kus- oder Schaustellergewerbe" verwendet werden.
Es wurde festgestellt, dass es bei einigen Schaustel-
lerkollegen in letzter Zeit häufiger zu Missverständ-
nissen/Verunsicherungen kam bzgl. der Auslegung
-die Verkaufstätigkeit mit der prinzipiell unterhalten-
des Begriffes,,Schaustellergewerbe". Aus diesem
gegebenen Anlass hat der Bayerische Landesver- den Tätigkeit von Schaustellern auf Volksfesten in
band das für den Vollzug der Sozialvorschriften im Zusammenhang steht,
Straßenverkehr zuständige Bayerische Staatsminis- - die zum Verzehr oder Verkauf dargebotenen Waren
terium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucher- dem auf Volksfesten traditionellen
Sortiment ent-
stammen,
schutz um Klärung gebeten:
- in Ergänzung zu den Darbietungen der Schaustel-
ler angeboten werden und
- mit ihrem Verkauf ein Unterhaltungswert verbun-
den ist.
Markttermine
in Holland 2006
11
Folgende Termine und Orte für internationale
Märkte in Holland wurden uns mitgeteilt:
28. bis 30 Juli Purmerend (bei Amsterdam)
5. bis 7. August Apeldoorn
11. bis 13. August Heerlen
Außerdem wurde uns folgender Termin für einen
Markt in Großbritannien genannt:
25. bis 28. August Bredford
Die Teilnahmegebühr für alle Märkte beträgt
450 Euro, wobei 250 Euro bis zum 1. Mai 2006 als
Anzahlung geleistet werden müssen. Sie bein-
haltet einen Standplatz von 8 x 4,50 Metern, drei
Übernachtungen für je zwei Personen, Strom,
Wasser, Parken etc. Bei Interesse senden Sie Ihre
Bewerbungen bitte an die Hauptgeschäftsstelle
des BSM. Die Bearbeitungsgebühr beträgt 20
Euro je Markt, im Falle der Zulassung zusätzlich
80 Euro. Die Bankverbindung für die zu entrich-
tende Anzahlung erfahren Sie ebenfalls beim
BSM. (BSM-Presseinformation)
Fristen zur HU
für Wohnmobile
Der Begriff des Schaustellergewerbes ist gesetz-
lich nicht definiert, obwohl er in einer Reihe von Vor-
schriften Verwendung findet, wie z. B. im Gewerbe-
recht, im Kraftfahrzeugsteuerrecht und im Verkehrs-
Ob und inwieweit im konkreten Fall ein Fahrzeug
recht. Der Bund-Länder-Ausschuss hat zwar in einer
Verwaltungsvorschrift für den Vollzug des Titels III zu Schaustellerzwecken verwendet wird und unter
der Gewerbeordnung den Schaustellerbegriff sehr den Ausnahmetatbestand
des Art. 4 Abs. 9 Verord-
weitgehend umschrieben; die Definition ist aber nicht nung (EWG) Nr. 3820/85 fällt, obliegt grundsätzlich
ohne weiteres auf andere Rechtsgebiete übertrag- der Entscheidung des jeweiligen Kontrollbeamten.
bar. Deshalb kann der Begriff des Schaustellerge- Im Zweifel wird aber in Bayern, sofern keine
Hinwei-
werbes abhängig von der Zielsetzung bzw. dem Re- se auf Lenkzeitverstöße vorliegen, der Begriff
des
gelungszweck der jeweiligen Vorschrift unterschied- Schaustellergewerbes großzügig ausgelegt.
lich definiert bzw. ausgelegt werden. Im Hinblick auf Harmonisierung der Sozialvorschriften. Am Das Kraftfahrtbundesamt erteilte dem BSM auf An-
die Zielsetzung der Sozialvorschriften im Straßen- 11.04.2006 wurde die Verordnung (EG) Nr. 561/2006 frage zu den geänderten
Fristen der HU folgende
verkehr, die Arbeitsbedingungen des Fahrpersonals zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften Auskunft: Die Zeitabstände für
Hauptuntersuchun-
und die Sicherheit im Straßenverkehr zu verbessern, im Straßenverkehr und zur Änderung der Verordnun- gen und Sicherheitsprüfungen der
zugelassenen
wird der Begriff des Schaustellergewerbes eng ge-
Fahrzeuge richtet sich
nach Nr. 2 der Anlage VIII zu §
fasst, so dass von der Ausnahme des Art. 4 Abs. 9
29 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StV-
der Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 nur Fahrzeuge
ZO). Diese Anlage wurde als Anhang zur 41. Verord-
erfasst werden, die ausschließlich zu Schausteller-
nung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vor-
schriften vom 3. März 2006 (BGBI 2006, Teil I, Seite
470 ff.) neu gefasst.
zwecken verwendet werden.
gen (EWG) Nr. 3821/85 und (EG) Nr. 2135/98 des Ra-
tes sowie zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr.
3820/85 veröffentlicht. Diese Verordnung, die in we-
sentlichen Teilen erst im April 2007 in Kraft tritt, trägt
auch weiterhin dem Schaustellergewerbe Rech-
Deshalb ist ein Warenverkäufer nicht automatisch nung. Die Mitgliedstaaten können nämlich „Spezial-
ein Schausteller im Sinne der Sozialvorschriften, fahrzeuge, die Ausrüstungen des Zirkus- und Schau-
weil er auf Jahrmärkten und ähnlichen Veranstaltun- stellergewerbes transportieren" von den Sozialvor-
gen tätig ist und im Besitz einer Reisegewerbekarte schriften im Straßenverkehr ausnehmen. Was aller-
ist. Ein ausschließlich zum Verkauf von Nahrungs- dings unter einem Spezialfahrzeug zu verstehen
ist,
mitteln genutztes Fahrzeug ist nicht als gewerbespe- muss noch geklärt werden. (BLV-Pressedienst jw/
zifisch genutztes Schaustellerfahrzeug i. S. von Art. STMUGV bg)
Leitern - die u
die
unterschätzte Gefahr
Nach Nr. 2.1.6 der vorgenannten Anlage gelten für
Wohnmobile folgende Fristen: a) mit einer zulässi-
gen Gesamtmasse bis einschließlich 3,5 t bei
erstmals in den Verkehr kommenden Fahrzeugen für
die erste Hauptuntersuchung 36 Monate, für die wei-
teren Hauptuntersuchungen 24 Monate; b) mit einer
zulässigen Gesamtmasse über 3,5 t bis einschließ-
lich 7,5 t in den ersten 72 Monaten alle 24 Monate, für
die weiteren Hauptuntersuchungen nach 12 Mona-
ten; c) mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr
als 7,5 t alle 12 Monate. Sicherheitsprüfungen sind
ten der Mitarbeiter eine große Rolle spielt. Wer Un- für Wohnmobile nicht (nicht mehr) vorgesehen. Die-
fälle mit Leitern vermeiden will, muss wissen, wie se Verordnung tritt am 1. April 2006 in Kraft. (KBA/
man Leitern richtig benutzt, und dabei höchst sorg- BSM-Presseinformation)
fältig vorgehen. Wichtige Voraussetzung für den si-
cheren Umgang mit Leitern im Betrieb: Die Mitarbei-
ter sind unterwiesen.
Bei der Arbeit mit einer Motorsäge sei sich der unfälle endeten 2003 tödlich. Die Analyse der Unfal-
Mensch einer großen Gefahr bewusst und verhalte lursachen macht deutlich, dass hierbei das Verhal-
sich entsprechend vorsichtig. Eine Leiter zu benut-
zen finde dagegen kaum jemand gefährlich. Das
mag den oft sorglosen Umgang mit Leitern und die
daraus resultierenden Unfälle erklären.
Checkliste Leitern 1
Organisatorisches. 1. Werden alle Leitern regelmä-
Big geprüft? 2. Stehen den einzelnen Betriebsberei-
chen ausreichend geeignete Leitern (Stehleitern,
Anlegeleitern) zur Verfügung? 3. Werden die Leitern
so aufbewahrt, dass sie gegen mechanische Be-
schädigungen, Austrocknen, Verschmutzen und
Durchbiegen geschützt sind? 4. Werden alle Leiter
benutzer regelmäßig, mindestens einmal jährlich im
richtigen Umgang mit Leitern unterwiesen? 5. Ste-
hen den Mitarbeitern Werkzeugtaschen zur Verfü-
gung, wenn sie auf Leitern Werkzeug mitführen und
benutzen müssen?
Sie rutschen weg, sie fallen um. Ihre Benutzer rut-
schen ab, verlieren das Gleichgewicht und stürzen
ab: Viele Unfälle mit Leitern sind verhaltensbedingt.
Die Leiter wurde falsch aufgestellt und/oder falsch
belastet. Weites seitliches Hinauslehnen auf der Lei-
termeist beim Arbeiten mit Handwerkzeugen - ist
zum Beispiel ein Klassiker unter den Leiterunfällen.
Auch Arbeiten auf Leitern, bei denen ein hoher Kraft-
aufwand erforderlich ist, bergen ein hohes Unfallrisi-
ko. 27.724 Leiterunfälle ereigneten sich im Jahr
2003 in der gewerblichen Wirtschaft. Rund jeder elf-
te Unfall (2.486) war so schwerwiegend, dass die
Verletzten eine Unfallrente erhalten. Und 19 Leiter-
Checkliste Leitern 2
Leitern allgemein. 1. Leiter vor dem Besteigen auf
Beschädigungen untersuchen. 2. Eine beschädigte
Leiter auf keinen Fall benutzen, sondern sofort aus
dem Verkehr ziehen. 3. Höchstzulässige Belastung
der Leiter beachten. 4. Stehleitern nicht als Anlege-
leitern benutzen. 5. Leiter immer standsicher auf-
stellen: auf waagerechtem, rutschsicherem und aus-
reichend festem Untergrund. 6. Leiterfüße niemals
auf Kisten, Steine, Tische oder lose Unterlagen, wie
Teppiche oder Kunststofffolien, aufsetzen. 7. Leitern
nicht ungesichert in Verkehrswegen aufstellen. Bei
Arbeiten in Verkehrswegen, z. B. in Türnähe oder
Verkaufsbereichen, muss die Leiter durch eine zwei-
te Person gegen Umstürzen gesichert werden. 8.
Beim Besteigen der Leiter feste Schuhe tragen. 9.
Von Stehleitern aus nie auf höher gelegene Stellen
übersteigen. Für diesen Zweck eine Anlegeleiter be-
nutzen, die 1 Meter über die Überstiegskante hin-
ausragt. 10. Nach Möglichkeit keine Gegenstände
oder Lasten auf die Leiter mitnehmen. Die Gegen-
stände von einer zweiten Person hinaufreichen las-
sen. 11. Leitern nur für Arbeiten geringen Umfangs
einsetzen. Arbeiten geringen Umfangs sind z. B. Ar-
beiten, die weniger als zwei Stunden dauern und bei
denen Werkzeug und Material zusammen nicht
mehr als 10 kg wiegen. 12. Keine Stoffe und Geräte
auf Leitern benutzen, die eine zusätzliche Gefahr
darstellen, z. B. Gefahrstoffe, Hochdruckreiniger,
Schweißgeräte. 13. Auf der Leiter sich nicht seitlich
hinauslehnen. Leiter gegebenenfalls umsetzen.
Anlegeleitern. 1. Beide Leiterholme müssen an-
liegen. 2. Die Leiterholme nur an sichere Punkte an-
lehnen. Glasscheiben, Stangen, Spanndrähte, Tü-
ren und Tore sind als Anlegepunkte nicht geeignet.
3. Anlegeleiter gegen Abrutschen sichern: Einha-
ken, Einhängen oder jemand die Leiter festhalten
lassen. 4. Auf gewachsenem Boden (Erde) Erdspit-
zen verwenden. 5. Auf den Anstellwinkel achten: bei
Stufenanlegeleitern 60 Grad bis 70 Grad, bei Spros-
senanlegeleitern 65 Grad bis 75 Grad. 6. Anlegelei-
tern nur bis zur viertobersten Sprosse besteigen.
Stehleitern. 1. Die Schenkel der Stehleiter müs-
sen immer ganz auseinander geklappt sein. Die
Spreizsicherung muss straff gespannt bzw. einge-
rastet sein. 2. Mehrteilige Leitern (Universalleitern)
müssen Einrastvorrichtungen besitzen. Diese müs-
sen auch verwendet werden.
Stufenstehleitern. 1. Die Leiter nur in Gehrich-