Der Komet 5173 – Seite 6

6 ,,Scheibenwischer" kosten 1.000 Euro Nicht nur der berühmte „Effenberg" kann teuer wer- den, auch eine so genannte „Scheibenwischerges- te". Hierauf weist der Brandenburgische Schaustel- lerverband e. V.,,Sanssouci" Sitz Potsdam im Zusam- menhang mit einer Entscheidung des Oberlandes- gerichts Koblenz vom 1. Juni 2005 (Az: 1 U 1161/04) hin. Für eine Beleidigung müssen nicht immer Worte gewechselt werden, auch eine reine Geste reicht aus, den Tatbestand zu verwirklichen und möglicher- weise ein Schmerzensgeld an den Beleidigten zah- len zu müssen. Im vorliegenden Falle hatte ein Vorgesetzter in ei- negativ über eine Mitarbeiterin geäußert, dies je- ner Dienstbesprechung sich sachlich gerechtfertigt doch mit einer so genannten „Scheibenwischerges- te", d. h. er wedelte mehrfach mit der Hand vor sei- nem Gesicht, begleitet. Die so beleidigte Mitarbeite- rin war bei der Besprechung selbst nicht anwesend. Hierauf kam es vorliegend auch nicht an, da die Be- leidigung vor einem größeren Kollegenkreis als quasi öffentlich erfolgte. Diese einmalige Geste reichte im Prozess zwar nicht aus, dem Arbeitgeber Mobbing nachzuweisen, da dieses nur bei längerfristiger, sys- tematischer und intensiver Missachtung, Schlecht- behandlung, Schikanen oder sogar psychischem Terror vorliegt. Auch die in der Dienstbesprechung an der Mitar- beiterin vor den Kollegen geäußerte Kritik war nach Auffassung des Gerichtes sachlich gerechtfertigt. Beleidigend sei alleine die „Scheibenwischergeste" gewesen. Für diese Ehrverletzung sprachen die Richter der Betroffenen ein Schmerzensgeld in Hö- he von 1.000 Euro zu. (RA H. Wilbertz/BSV) Neu Blendung durch as den Gegenverkehr.com Autofahrer muss notfalls anhalten Eine Autofahrerin, die ihre Geschwindigkeit nicht drosselt, obwohl sie im Dunkeln vom Gegenverkehr geblendet wird, kann sich nicht auf ein Augenblicks- versagen berufen, wenn sie mehrere Tempolimit- Schilder übersieht. Das hat das Amtsgericht Lüding- hausen entschieden. Der Komet 517330. 4. 2006 Für Falschgeld gibt es keinen Ersatz Im letzten Jahr haben 74.000 falsche Euro-Banknoten sich im unbedruckten Bereich gegen das Licht erken- und 46.300 falsche Münzen in Deutschland einen nen und die Hologrammelemente verändern sich Schaden von fast fünf Millionen Euro angerichtet. beim Kippen der Banknote. Auf der Rückseite kann Dabei lagen falsche 50-Euro-Scheine mit 72,2 Pro- der so genannte Periglanzstreifen (Noten bis 20 Euro) zent und Zwei-Euro-Münzen mit 95,3 Prozent weit beziehungsweise der Farbwechsel der rechten Wert- vorne. Die ARAG Experten warnen Verbraucher ein- zahl (Noten ab 50 Euro) beim Kippen der Scheine ge- dringlich vor Falschgeld, weil es dafür keinen Ersatz prüft werden. Zur Überprüfung von Ein- und Zwei-Eu- gibt. Und wer bewusst versucht, die entdeckten Fäl- ro-Münzen benutzt man am besten einen Magneten. schungen heimlich wieder in Verkehr zu bringen, Echte Geldstücke sind nur leicht magnetisch und lö- macht sich strafbar. Eine „Blüte" kann auch der Laie sen sich wieder leicht. Unechte dagegen haften meist anhand einiger Sicherheitsmerkmale erkennen. Dabei sehr stark oder haben keinerlei magnetische Eigen- gilt das Prinzip „Fühlen-Sehen-Kippen". Auf der Vor- schaft. Bei der Zwei-Euro-Münze ist der Rand ent- derseite der Banknoten sind zum Teil erhabene Teile scheidend. Während die Prägung beim Original ge- des Druckbildes (Schriftzug BCE ECB EZB EKT EKP stochen scharf in den Münzrand eingeprägt ist, ist er am oberen Rand) zu fühlen. Das Wasserzeichen lässt bei der Fälschung unregelmäßig oder fehlt ganz. (wid) nov derei European Showmen's-Union Europäische Schausteller-Union Union Foraine Européenne eme Rue de Vriere 75 B-1020 Bruxelles • כטש Präsidiumssitzung der Europäischen Schausteller-Union in Prag Erfolgreiches internationales Branchentreffen MTC Auf Einladung der tschechischen Schausteller men etc. besprochen und Lösungsmöglichkeiten für tagte vom 3. bis 4. April das Präsidium der Euro- die tschechischen Schaustellerkollegen erörtert. Ei- päischen Schausteller-Union in Prag. Die tsche- nen breiten Raum nahm die Diskussion zur Siche- chische Schaustellergemeinschaft, war auf dem rung der Volksfeste in Europa und speziell in Tsche- ESU-Kongress im Januar 2006 in Hannover ein- chien ein. Dabei wurde die Marketingstudie des stimmig in die europäische Schaustellervereini- Deutschen Schaustellerbundes von den tschechi- gung aufgenommen worden. Im ersten Teil unse- schen Kollegen lobend erwähnt und diskutiert.,,Mit rer Berichterstattung informieren wir über die öf- der Marketingstudie werden Wege zur Selbsthilfe für fentliche Informationsveranstaltung der euro- das Schaustellergewerbe, aber auch wichtige Ar- päischen Schausteller auf dem Prager Messege- beitsansätze für die Volksfestveranstalter aufge- zeigt", sagte Präsident Ritter.,,Qualitative Verbesse- lände. rungen und verstärkte Innovationen in allen Sparten führen zu veränderten Anforderungen an Schaustel- ler und Veranstalter. Die gemeinsamen Aufgaben müssen professionell vorbereit und durchgeführt werden." Auch in der Tschechischen Republik müs- sen sich die Schausteller umorientieren, da sich das Freizeitangebot auch in den neuen EU-Beitrittslän- dern in Zukunft wesentlich erweitern wird und die Volksfeste und Schaustellerbetriebe einem härteren Konkurrenzkampf unterliegen. größtenteils nicht mehr in den nationalen Verbän- den, sondern in Brüssel beschlossen. Im Mittelpunkt der Sitzung standen die Fragen der Neben der Diskussion und dem Austausch von tschechischen Schaustellerkollegen zur europäi- Sachthemen bot die Veranstaltung in Prag für die schen Gesetzgebung, gerade vor dem Hintergrund Schaustellerkollegen ausreichend Gelegenheit, sich der noch jungen Mitgliedschaft der Tschechischen in geselliger Runde kennen zu lernen und persönli- Republik in der Europäischen Union. In der an- che Freundschaften über die Staatsgrenzen hinaus schließenden Diskussion zeigte sich wieder einmal zu knüpfen. Dem Präsidenten des Bayerischen Lan- die Bedeutung eines europäischen Schaustellerfo- desverbandes der Marktkaufleute und der Schau- rums, wie es nur die ESU bieten kann. So wurden gemeinsam die Themen Hygiene, Sicherheitsnor- ESU-Präsident Albert Ritter betonte, dass die Zu- kunft der Schausteller mehr und mehr von europäi- schen Gremien bestimmt werde. Daher sei die kon- struktive Zusammenarbeit zwischen den europäi- Wie der Anwalt-Suchservice (Service-Rufnummer: schen Schaustellerverbänden notwendiger denn je, 0900-1020809/1,99 Euro/Min.) berichtet, war eine Frau um so die Rahmenbedingungen für den Berufsstand nachts mit ihrem Pkw auf einer Bundesstraße unter- zu verbessern. Die wichtigen politischen und schau- wegs. Als sie den Bereich einer Geschwindigkeits- stellerrelevanten Entscheidungen würden heute beschränkung passierte, übersah sie drei Tempo-70- Schilder, die im Abstand von einigen hundert Metern vor einer Überwachungskamera aufgestellt waren. Die Autofahrerin wurde mit 117 km/h „geblitzt". Im Prozess vor dem Amtsgericht Lüdinghausen erklärte die Frau später, sie habe die Schilder nur deshalb übersehen, weil sie von entgegenkommen- den Pkws geblendet worden sei und deshalb nur auf den Mittelstreifen geachtet habe. Ihrer Meinung nach lag ein bloßes Augenblicksversagen vor. Das Amts- gericht Lüdinghausen sah das anders und verhäng- te neben einer Geldbuße ein einmonatiges Fahrver- bot gegen die Frau (Az: 10 OWI 89 Js 366/05 - 25/05). Ein Fahrverbot, so der Richter, setze zwar ein grob pflichtwidriges Verhalten voraus und sei daher bei einem bloßen Augenblicksversagen ausgeschlos- sen. Im vorliegenden Fall habe aber - entgegen der Ansicht der Autofahrerin kein Augenblicksversa- gen vorgelegen. Die Frau sei einfach mit unvermin- derter Geschwindigkeit weitergefahren, obwohl die Blendung ihr fast vollständig die Sicht genommen habe. Sie wäre verpflichtet gewesen, so das Gericht, ihr Tempo zu drosseln und notfalls am rechten Rand anzuhalten, bis sie wieder genug sehen und sicher weiterfahren konnte. Ein einmonatiges Fahrverbot Eröffnung der Prager Sitzung mit dem ESU-Präsidium sei deshalb gerechtfertigt. und den gastgebenden tschechischen Schaustellern. BERNARD steller e. V., Wenzel Bradac, fiel es besonders leicht, Kontakt zu den tschechischen Kollegen aufzubauen, da er selber verwandtschaftliche Verbindungen zu den tschechischen Schaustellern hat. Tagungsort der ESU-Sitzung war das Prager Messegelände, auf dem zeitgleich der traditionelle Mathaisenmarkt stattfand eine Veranstaltung mit einer 400-jährigen Tradition, die schon über Jahrzehnte hinweg eine in- ternationale Besetzung insbesondere aus den Be- neluxstaaten aufweisen kann. So entwickelte sich der Prager Schausteller-Treff nicht nur zu einer Infor- mationsveranstaltung für die tschechischen Schau- stellerkollegen, sondern zu einem internationalen Branchentreff der Schausteller aus den Niederlan- den, Belgien, Luxembourg, Deutschland, Schweiz, Tschechien, Slowakei und Bayern. (ESU-Presse- dienst)