Der Komet 5176 – Seite 10

10 nicht berücksichtigt wie zum Beispiel nur temporärer Einsatz bei den jeweiligen Veranstaltungen anstatt dauerhafter Verwendung. Es liegen keine rechtlichen und sachlichen Grün- de vor, von dem allseits anerkannten Grundsatz des Bestandsschutzes abzuweichen. Der Komet Geeignete Grundlagen nach Auskunft des DVGW sind die künftigen Arbeitsblätter W549 und W550. • Das Schlauchmaterial muss den besonderen Ein- satzbedingungen auf Festplätzen genügen. Anforderungen an Reinigung und Desinfektion müssen mit den auf Festplätzen zur Verfügung ste- Die restriktive Handhabung (Verwendungsgebot henden Mitteln erfüllbar sein. statt Empfehlung, keine oder nur kurze Übergangs- fristen) des Schlauchthemas hat ihre Ursache nicht Zusammenarbeit zwischen Anbieterorganisationen und BSM in eigenen Erkenntnissen der Gesundheitsämter, In künftigen, vergleichbaren Fällen sollten sich die sondern ist die Folge einer Übernahme von Informa- tionen ohne eigene, objektive Prüfung der Sach- und Rechtslage. _ Situation ab Saison 2006 Die überwiegende Zahl der Schaustellerbetriebe ist mit neuen, behördlich anerkannten Schläuchen aus- gestattet. Weitgehend einheitliche Handhabung in den einzelnen Zuständigkeitsbereichen der Ge- sundheitsämter. Handlungs- und Planungssicher- heit sind verbessert. Erwartungen der Schausteller an den Handel Allgemein Bei Änderungen von Rechtsvorschriften und Regeln der Technik mit der Konsequenz, Neuanschaffun- gen tätigen zu müssen, sollte eine ausreichende Zahl von Anbietern vorhanden sein. So kann sich ein angemessener Marktpreis gebildet werden. Ein Vor- preschen Einzelner geht zu Lasten eines fairen Wett- bewerbes auf Seiten des Handels. Speziell zum Thema Trinkwasser • Verkauf bundesweit einsetzbarer Schläuche und Armaturen, die auch den Anforderungen der künfti- gen europäischen Vorschrift genügen wird. betroffenen Organisationen der Anbieter und der ge- werblichen Kunden frühzeitig in Verbindung setzen. Eine gemeinsame Position wäre hilfreich im Um- gang mit den Behörden gewesen. In Anbetracht der zum Teil schlechten Erfahrungen mit der Umsetzung der novellierten Trinkwasserverordnung könnte künftig eine abgestimmte, klare und fundierte ge- meinsame Position den Überwachungsbehörden weniger Spielraum für Insellösungen geben. Fazit Auch der Handel war größtenteils mit der uneinheitli- chen Handhabung durch einzelne Gesundheitsäm- ter unzufrieden. Er will ein Vertrauensverhältnis mit seiner Kundschaft. Dazu gehört auch, dass die im berechtigten guten Glauben an eine uneinge- schränkte Verwendbarkeit verkauften Schläuche nicht von Behörden in Frage gestellt werden. Um künftig besser gegen diese Probleme gewappnet zu sein, wollen der Arbeitskreis Technischer Handel des E/D/E und der BSM zusammenarbeiten. Fachin- formationen sollen von den Verbänden gemeinsam ausgearbeitet und weitergegeben werden, nicht von einzelnen Personen und Unternehmen. (BSM-Pres- seinformation/Foto) 517630. 5. 2006 15 Jahre Fischmarkt in Aschaffenburg Der Bayerische Landesverband und der Landes- verband Hamburg arbeiten Hand in Hand. Mit Er- folg, wie auch dieser zum 15. Male stattfindende Fischmarkt unter Beweis stellt. Von links: Bezirksstellenvorsitzender und BLV-Vize- präsident Richard Maier, Oberbürgermeister Klaus Herzog und der Präsident des Landesverbandes Hamburg und BSM-Vizepräsident Dirk Marx. Traditionelle Dultversammlung in Landshut Am Mittwoch, 3. Mai, fand im Festzelt der Wirtsleute EU-Kommission will Gebührensenkung für Franz und Jutta Wittmann die traditionelle Landshu- Auslandsgespräche mit Mobiltelefonen Bundeswirtschaftsministerium begrüßt Pläne im Grundsatz ter Frühjahrsdult-Versammlung statt. Der 1. Vorsit- zende der Bezirksstelle Landshut, Christian Buchner, eb begrüßte die zahlreichen Ehrengäste, vor allen Din- gen an der Spitze den Landshuter Oberbürgermeis- ter Hans Rampf, der es sich nicht nehmen lässt, die Versammlungen anlässlich der Frühjahrs- und Herbst- dulten in Landshut zu besuchen. In seiner Begrü- Bungsansprache zeichnete Christian Buchner die momentane Situation der Landshuter Dulten auf und ging auf den jetzigen Stand dieser beiden Traditions- veranstaltungen ein. Mit Spannung und Interesse er- warteten die überaus zahlreich erschienenen Dult- beschicker die Rede des Oberbürgermeisters. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Techno- schlagene Kopplung der Roamingentgelte an die na- logie (BMWi) begrüßt in seiner Stellungnahme zur tionalen Mobilfunkentgelte zu massiven Allokations- Konsultation der Europäischen Kommission über und Wettbewerbsverzerrungen führt. Abweichend Roamingdienste (Nutzung des Mobiltelefons im von den Vorschlägen der Kommission plädiert das Ausland) für Mobiltelefone nachdrücklich die derzei- BMWi für eine weitgehende Übernahme der Emp- tigen Bestrebungen der Europäischen Kommission, fehlungen der Europäischen Gruppe der Regulierer auf eine deutliche Absenkung der Roamingtarife in- (ERG). Diese beinhalten eine Deckelung der Vorleis- nerhalb der Europäischen Union hinzuwirken. Es tungsentgelte, die Schaffung eines Gleitpfades zur stimmt mit der Kommission darin überein, dass das Senkung der Endkundenentgelte sowie nach einer Hauptziel einer Intervention in den Roamingbereich Übergangszeit die Möglichkeit nationaler Regulie- letztlich in einer deutlichen Absenkung der Endkun- rungsbehörden überhöhte Endkundenentgelte zu dentarife für private wie gewerbliche Nutzer besteht. untersagen. Um Selbstregulierungsmechanismen BMWi fürchtet Wettbewerbsverzerrungen bei der Branche nicht zu konterkarieren, sollten weiter- Koppelung an die nationalen Tarife. Eine nähere hin alle Regulierungsmaßnahmen mit einer zeitli- zwischen den Entscheidungsträgern der KMU-Poli- Betrachtung der konkreten Vorschläge der Europäi- chen Befristung versehen werden. (BMWi/BSM- schen Kommission zeigt jedoch, dass die vorge- Presseinformation) Mehr Wachstum durch einfacheren Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten Verfahren und die Vernetzung ausschlaggebender Stakeholder müssen gefördert, Anreize für Risikoka- pitalinvestoren geschaffen und das allgemeine un- ternehmerische Umfeld verbessert werden. Der Zugang zu Finanzmitteln - auch zu Risikokapital voll vom Binnenmarkt für Finanzdienstleistungen - ist fiir das Wachstum innovativer Kleinunterneh- profitieren können, der Austausch von bewährten men von fundamentaler Bedeutung. Die Kommissi- on und die britische Ratspräsidentschaft haben vor kurzem in London einen Gipfel zum Thema Risikoka- pital organisiert. Dabei ging es um die Faktoren, die den Finanzierungsfluss für Geschäftsinitiativen be- einflussen. Darüber hinaus legte die Kommission ein Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und In- novation für den Zeitraum von 2007-2013 vor, das die Versorgung mit den von den KMU so dringend benö- tigten Finanzmitteln verbessern soll. Ziel des Londoner Gipfels war, die Bedeutung von Risikokapital als treibender Kraft für ein unterneh- merisches Europa herauszuarbeiten. Er hat deutlich gemacht, dass weitgehende Übereinstimmung da- rüber herrscht, dass mehrere Bedingungen erfüllt sein müssen, wenn die Märkte für Risikokapital effi- zient funktionieren sollen. Alle Beteiligten müssen Gleich zu Beginn zerstreute er alle Bedenken über die Verlegung des Dultplatzes. Hans Rampf be- stätigte klipp und klar „die Landshuter Dulten blei- tik, den Finanzinstituten und Unterstützungsdiens- ten für Unternehmen ausgebaut werden kann. Gesucht werden soll auch nach Wegen, wie die für regionale und Innovationsprogramme verfügba- ren Finanzmittel zu nutzen sind, um Firmen zu unter- stützen, die auf dem offenen Markt keine Finanzie- rungsmöglichkeiten finden. Banken sind und bleiben die wichtigste Finanzierungsquelle für KMU. Acht von zehn befragten Unternehmen benutzen diesen Weg, wie eine jüngste Untersuchung ergab. Die Ge- neraldirektion Unternehmen und Industrie wird des- halb im Laufe dieses Jahres einen Round-Table or- ganisieren, der Bankiers und Vertreter der KMU zu- sammenbringt. Dabei sollen die für KMU besonders relevanten Finanzierungsformen erörtert und Bei- spiele bewährter Verfahren ausgemacht werden. Im Jahr 2006 will die Kommission an die Ergebnis- se der Konferenz anknüpfen und eine Mitteilung mit dem Titel Financing growth the European Way Ebenfalls untersucht werden soll die Transparenz (Wachstum finanzieren - der europäische Weg) ver- öffentlichen. Dazu wird man auf bereits existieren- zwischen Banken und KMU während des gesamten den Initiativen aufbauen, wobei der Schwerpunkt Rating-Prozesses sowie neue grenzübergreifende darauf liegt, dass KMU-Finanzdienstleistern wie Methoden, wie die Verbriefung von Bankkrediten, Banken oder Risikokapitalfonds größere Vorteile aus um die Schuldenfinanzierung der KMU in den Griff den Bemühungen der Union zum Abbau nationaler zu bekommen. Und nicht zuletzt steht auch die Nut- Barrieren erwachsen. Die Mitteilung wird auf Bei- zung von Mezzanin-Finanzierungen (Quasi-Equity) spiele bewährter Verfahren in öffentlich-privaten zur Förderung von Innovation und KMU Übernah- Partnerschaften aufmerksam machen und sich da- men auf der Agenda. (Unternehmen Europa 1-2006/ mit auseinandersetzen, wie die Zusammenarbeit BSM-Presseinformation)