Der Komet 5176 – Seite 9

5176/30. 5. 2006 Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied Europäische Union des Reisegewerbes (UECA) Europäische Schausteller-Union (ESU) Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. repreve D-53113 Bonn Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 . Probleme bei der Trinkwasserversorgung auf Volksfesten und ähnlichen Veranstaltungen aus Sicht des BSM e. V. phuimm Vortrag von HGF Werner Hammerschmidt bei der Jahrestagung des Fachkreises Technischer Han- del im E/D/E = Einkaufsbüro Deutscher Eisen- händler GmbH. Der Fachkreis Technischer Han- del hatte den BSM-Hauptgeschäftsführer nach Berlin eingeladen, um den 50 Teilnehmern - Ent- scheidungsträger aus Handelsunternehmen - ei- nen Erfahrungsbericht zum Thema Trinkwasser- versorgung aus Sichtweise des Berufsverbandes der Anwender zu geben. Thematisch wurde der Inhalt auf die Schnittstelle zwischen Interessen des Handels und der Schausteller beschränkt. Situation bis Herbst 2002 Vollzug Fragen zur Trinkwasserversorgung waren stets Ge- genstand der Verbandsarbeit, jedoch ausschließlich im Bereich Wasserproben, hier die Fragen wie oft beprobt werden muss und wer diese bezahlt. Sonsti- ge aus dieser Thematik entstandenen Probleme wurden ohne Beteiligung der Dachsorganisation vor Ort gelöst. Die Beschaffenheit lebensmittelgeeigne- ter, entsprechend gekennzeichneter Materialien wurde von den Gesundheitsämtern nicht grundsätz- lich in Frage gestellt. stry Rechtsgrundlagen und anerkannte Regeln der Technik Neben den seinerzeit geltenden Rechtsvorschriften und Technischen Regeln wird die Trinkwasserversor- gung auch in der Hygieneleitlinie ASI 11.01/02 „Leit- linie für eine gute Hygienepraxis - Eigenkontrollen in ortsveränderlichen Betrieben" behandelt. Zum Thema Trinkwasserversorgung ist in Kapitel 1.6.1 zu lesen: „Schläuche für die Trinkwasserversorgung müssen aus lebensmittelgeeignetem, lichtundurchlässigen Material bestehen. "Diese Ausführungen wurden bei der Prüfung durch die am Prüfungsverfahren betei- ligten Institutionen nicht beanstandet. Die zahlrei- chen einschlägige Informationsschriften von Behör- den zu Material verwiesen auf DVGW und KTW als Empfehlung. Zitat aus einem Rundschreiben des Gesundheitsministeriums NRW vom 9. November 1998: „Schläuche möglichst nur mit KTW-DVGW W 270-Prüfung" Ab Herbst 2002 bis Ende 2005 Gesundheitsämter fordern zunehmend die aus- schließliche Verwendung von DVGW und KTW geprüften Schläuchen. Begründung: Die ab 1. Januar 2003 in Kraft getretene Neufassung der Trinkwasserverordnung. Die Einhaltung der nun- mehr gesetzlich vorgegebenen Grenzwerte sei nur bei Verwendung derart geprüfter Schläuche möglich.,,Lebensmittelgeeignet" reiche nicht aus. Bis zur Entnahmestelle gelte ausschließlich die TrinkwVO. Die Hygieneleitlinie als Instrument des Lebensmittelhygienerechts seit erst nach dem Zapfhahn anwendbar. Probleme auf den Plätzen Vorgaben zur ausschließlichen Verwendung be- stimmter Produkte zum Beispiel durch das Gesund- heitsamt A. ungeeignet. derzuständigkeit. 9 Diese wiederum waren nicht bereit oder in der La- ge, sich untereinander auf ein einheitliches Vorge- hen zu einigen. Ein Bund/Länderarbeitskreis „Trinkwasserversor- gung auf Plätzen und Märkten" hatte getagt und ei- nen Entwurf für eine Empfehlung erarbeitet. Nach dem Ausscheiden von 3 Bundesländern wurde der AK aufgelöst. Jedes Gesundheitsamt hat die eigenen Vorstel- lungen umgesetzt. In der Folge herrschte erhebliche Uneinigkeit über die Anforderungen. Zum Beispiel: In Merkblättern wird die DIN 2000 als technische Re- gel zitiert. Diese ist auf Festplätzen nicht anwendbar. Auch der Verweis auf die Lebensmittelhygienever- ordnung ist fehlerhaft in einem Merkblatt über die Trinkwasserversorgung. Seinerzeitige Positionen des BSM Die Neufassung der Trinkwasserverordnung ver- langt nicht zwingend die ausschließliche Verwen- dung DVGW und KTW geprüfter Schläuche. Es müs- sen alle Materialien zugelassen sein die geeignet sind, die Vorgaben der TrinkwVO zu erfüllen. Dem BSM liegen keine wissenschaftlich fundier- ten Erkenntnisse vor, denen zu Folge die bisher als geeignet betrachteten Schläuche bei ordnungsge- mäßer Handhabung eine nicht vertretbare Belas- tung des Trinkwassers verursacht haben. Es ist für einen Betreiber nicht nachvollziehbar, warum Schlauch- material, das für die Durchleitung von wesentlich re- aktionsfreudigeren Flüssigkeiten wie zum Beispiel Fruchtsaft oder Reinigungsmitteln wie Natriumhyd- net ist, nicht für Trinkwasserzufuhr verwendet wer- den darf. Der BSM hatte in Zusammenarbeit mit anderen Gesundheitsamt B dagegen betrachtet diese als roxid oder aggressiver Desinfektionsmitteln geeig- Organisationen, unter anderem der federführenden Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gast- Keine einheitliche Handhabung. Der Bund trägt stätten einen Hygieneleitfaden erarbeitet, der im nicht zur Klärung bei, sondern verweist auf die Län- Jahr 2002 das vom damaligen Bundesgesundheits- ministerium im Einvernehmen mit den Länderminis- terien vorgegebene Anerkennungsverfahren erfolg- reich durchlaufen hatte. Alle interessierten Kreise, darunter die für die Lebensmittelüberwachung zu- ständigen Landesministerien, hatten den Leitfaden geprüft und in der dann veröffentlichten Fassung als zertifizierte Leitlinie im Sinne des Artikels 5 der EG Richtlinie 93/43 anerkannt. Diese Leitline ist in Brüs- sel notifiziert und mit einer Norm gleichwertig. Die Leitlinie beschreibt demzufolge ebenfalls den Stand der Technik. Zitat aus BGN Schreiben vom 28. April 2004: ,,Sachlich ist gegen die Verwendung von lebens- mittelgeeigneten Schläuchen nichts einzuwen- den, da diese sich gegen säure- und laugenhalti- ge Lebensmittel chemisch und biologisch neutral verhalten und somit im Grunde weit aggressive- ren Einflüssen standhalten müssen, als dies bei der Durchleitung des Lebensmittels Trinkwasser der Fall ist." In den KTW und DVGW - Empfehlungen sind die besonderen Einsatzbedingungen im Reisegewerbe