Der Komet 5176 – Seite 8

8 Der Komet " Fifa setzt Markenschutz für „,WM 2006" rellos vor Gerichten durch 5176/30. 5. 2006 so viel dafür, seine Gesundheit und seine Leistungs- fähigkeit zu erhalten. Eine Pause braucht jeder mal. Deshalb gibt es sogar eine internationale Norm für die kleine Auszeit von der Arbeit. „,DIN EN ISO EU-Recht hebelt jüngsten Spruch des Bundesgerichtshofes aus 10075-2:2000" heißt die Vorschrift, und sie hält unter anderem fest, in welchem Rhythmus und in welcher Der Weltfußballverband Fifa hat vor mehreren Land- in einem engen Zusammenhang mit Fußball stehen, Länge sich Erholungsphasen empfehlen: Aus Sicht gerichten überraschend den markenrechtlichen der Markenschutz für „WM 2006“ abgelehnt. Die Fifa der Norm-Experten seien kurze Pausen nach kurzen Schutz des Begriffs,,WM 2006" durchgesetzt. Erst hat beide Begriffe jedoch auch als Marke beim euro- Arbeitsabschnitten längeren Pausen nach längeren vor wenigen Wochen hatte der Bundesgerichtshof päischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt Arbeitsabschnitten vorzuziehen. Den besonderen (BGH) zu Ungunsten der Fifa entschieden. In vier (HABM) angemeldet. Wert regelmäßiger, kurzer Erholungszeiten erklären Eilverfahren konnte der Verband die Rechte an der „Der Schutz als europäische Gemeinschaftsmar- Arbeitsmediziner mit der menschlichen Physiologie. Marke „WM 2006" nun doch durchsetzen. Die Land- ke ist unabhängig von dem deutschen Verfahren“, Der Befund ist klar: Bei gleich fortdauernder Arbeits- gerichte in Leipzig, Hamburg und Nürnberg haben sagte ein Fifa-Anwalt. Damit genieße die Marke belastung wachsen einerseits die körperliche und demnach per einstweiliger Verfügung verboten, den „WM 2006" in der ganzen Europäischen Union (EU)- die seelische Beanspruchung im Zeitverlauf nicht li- Begriff „,WM 2006" auf T-Shirts und Schlüsselbän- und somit auch in Deutschland - markenrechtlichen near an, sondern exponentiell. Nach zwei oder drei dern zu benutzen. Andernfalls drohe ein Bußgeld Schutz und dürfe nicht ohne Lizenz genutzt werden. Stunden am Fließband oder vor dem Computerbild- von bis zu 250.000 Euro. Die beim deutschen Patentamt teilweise erfolgrei- schirm ist der Arbeitende also nicht doppelt oder chen Anträge des Süßwarenherstellers Ferrero, die dreifach so ermüdet wie nach einer Stunde, sondern Marken aus dem Register zu löschen, wurden vom um ein Vielfaches mehr. Mit zunehmender Ermat- HABM zurückgewiesen. Das Verfahren ist jedoch tung sinkt aber die Konzentrationsfähigkeit, Quanti- noch nicht rechtskräftig. tät und Qualität der Arbeitsergebnisse fallen gerade bei monotonen Tätigkeiten geringer aus. Die Be- schäftigten fühlen sich schneller gestresst und sind unzufriedener. So steigt das Risiko von Fehlern oder gar Unfällen. Der Fifa kommt nach Auffassung der Gerichte EU- Recht zu Hilfe. Ende April hatte sie nach einer Ent- scheidung des Bundesgerichtshofs die deutschen Markenrechte an dem Begriff „Fußball WM 2006" verloren. Die BGH-Richter gelangten damals zu der Entsprechend muss jeder, der Begriffe für seine Auffassung, dass die Bezeichnung aus dem deut- Produkte nutzt, in denen „WM 2006“ vorkommt, schen Markenregister gelöscht werden müsse. fürchten, vom Weltfußballverband verklagt zu wer- Zudem wurde bei Waren und Dienstleistungen, die den. Andererseits haben kurze Pausen in kürzeren In- tervallen besonders große Erholungswirkung: Schärfere Regeln für Lebensmittelwerbung Arbeitswissenschaft geht davon aus, dass nach Die etwa einem Viertel der Pausenzeit rund drei Viertel Die Kommission begrüßte die Annahme der Ver- des Erholungsbedarfes ausgeglichen sind. Bei kür- ordnung. Die Verbraucher würden nun wahrheitsge- zeren Arbeitszyklen und häufigeren Kurzpausen ist treu und auf wissenschaftlicher Basis informiert, insgesamt weniger Erholzeit für den Ausgleich der sagte der zuständige EU-Kommissar Markos Kypria- gleichen Gesamtermüdung erforderlich. Die Rech- nou. Es habe großen Einfluss auf die Kaufentschei- nung zeigt, dass sich Kurz-Auszeiten auch für den dung, was auf Lebensmitteln stehe. Auch Hiltrud Arbeitgeber lohnen. Denn der Verlust an Arbeitszeit Breyer (Grüne) bezeichnete die Verordnung als Mei- wird durch ein Plus an Leistungsfähigkeit überkom- lenstein für den Verbraucherschutz. Zu fette oder zu pensiert. Neuere Untersuchungen haben sowohl die salzige Produkte könnten den Menschen nun nicht positiven Effekte auf die Produktivität als auch auf mehr untergejubelt werden. Heftige Kritik übte indes die Minderung von Unfallrisiken und auf das körper- die CDU-Europa-Abgeordnete Renate Sommer. Es liche und psychische Wohlbefinden der Beschäftig- entstehe ein Bürokratiemonster. Die neuen Auflagen ten bestätigt. Künftig werde der Wert der Pausen träfen vor allem mittelständische Hersteller. Sie noch aus einem anderen Grund weiter steigen, prog- könnten es sich in der Regel nicht leisten, die Belege nostizieren die Experten. Die demografische Ent- für eine Aussage zu erbringen, weil die Tests zu teuer wicklung in Deutschland schlägt sich längst auch in seien. Viele Produkte dürften künftig gar nicht mehr Fabrikhallen, Büros und Labors nieder. Im Jahr 2015 beworben werden. Das gefährde im Mittelstand Ar- dürfte jeder dritte Erwerbstätige älter als 50 Jahre alt beitsplätze. Sommer forderte die Bundesregierung sein. Fachleute gehen zwar davon aus, dass ältere auf, gegen die neue Verordnung zu klagen. Die Kom- Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer grundsätz- mission habe ihre Kompetenzen überschritten, weil lich nicht weniger leistungsfähig sind als jüngere. sie nach den Verträgen der EU nicht für Gesund- heitspolitik zuständig sei. Das EU-Parlament hatte sich in der ersten Lesung gegen die weitgehenden Vorgaben der Kommission gestellt. Da die Staaten die Linie der EU-Behörde aber unterstützen, gab das EU-Parlament nun in den meisten umstrittenen Punkten nach. Die Staaten müssen dem Gesetz noch zustimmen. Das gilt aber als Formsache. Die Verordnung tritt anschließend unmittelbar in Kraft. Werbung mit gesundheits- und nährwertbezogenen und unverpackte Lebensmittel. Angaben ist in der EU künftig nur noch unter beson- deren Bedingungen möglich. Das Europaparlament verabschiedete am 16. Mai in Straßburg eine ent- sprechende Verordnung, mit der genau vorgeschrie- ben wird, wann Behauptungen wie „fettarm" oder ,,reduzierter Zuckeranteil" verwendet werden dürfen. So darf der Sodiumanteil nicht höher als 0,12 Gramm je 100 Gramm liegen, wenn das Produkt mit der Aussage „salzarm" beworben werden soll. Alle auf positive Auswirkungen für die Gesundheit zie- lenden Aussagen wie „Calcium ist gut für die Kno- chen" müssen künftig von der Europäischen Kom- mission zugelassen und wissenschaftlich belegt werden. Allerdings dürfen bereits von den Staaten genehmigte Behauptungen weiterverwandt werden. Alle auf den Nährwert bezogenen Aussagen müs- sen in ein noch zu entwickelndes EU-Nährwertprofil passen. Die Kommission will dafür in den kommen- den zwei Jahren Höchstwerte für den Salz-, Fett- und Zuckeranteil von Produkten festschreiben. Zwar darf ein Unternehmen auch dann noch mit Inhaltsstoffen wie Vitaminen werben, wenn höchstens einer der Werte zu hoch liegt. Es muss dann aber vor dem zu hohen Wert warnen. Die Verordnung gilt auch für Markennamen. So sind Markennamen, die positive Auswirkungen auf die Gesundheit suggerieren, nach einer Übergangsfrist von 15 Jahren verboten, wenn dieser Effekt nicht zu belegen ist. Nicht betrof- fen sind traditionelle Bezeichnungen wie Hustensaft BGN Informationen fung der Ofenanlage hatte schon lange nicht mehr stattgefunden. Kohlenmonoxid (CO) entsteht bei der unvollstän- digen Verbrennung organischen Materials (z. B. Holz, Kohle, Öl, Benzin, Gas etc.). Das hochgradig giftige Gas ist farb-, geruch- und geschmacklos. Es besetzt im Körper die Bindungsstellen für den le- benswichtigen Sauerstoff. Die Symptome der CO- Vergiftung entstehen also im weiteren Sinne durch einen Sauerstoffmangel. Wie kam das Gas in die Backstube? Horrorszena- deckt wurde. Die vorgeschriebene regelmäßige Prü- rio in den frühen Morgenstunden: Gleich vier Bäcker kollabieren nahezu zeitgleich in der Backstube. Der herbeigerufene Notarzt stellt seine Diagnose schnell: Anzeichen einer Kohlenmonoxid-Vergiftung. Wie kam das Gas in die Backstube? Kripo und BGN er- mittelten. Verursacher konnte nur der Gas betriebe- ne Backofen sein. Die Überprüfung von Ofen und Brenner ergab, dass die Brennerleistung zu hoch eingestellt war. Die vorhandene Sauerstoffmenge reichte jetzt nicht mehr, um das Gas optimal zu ver- brennen. Das Gas verbrannte folglich nur unvoll- Kurzpausen am Arbeitsplatz. Bei stündlichen ständig, was den hohen Kohlenmon-oxid-Gehalt im Kurzpausen kommen Arbeitswissenschaftler zu ei- Abgas erklärt. Vermutlich hatte jemand die Stell- nem klaren Ergebnis: Erholzeiten sind - nicht nur in schraube zur Regulierung des Gasdurchgangswer- der Industrie - dringend nötig. Und sie lohnen sich tes verstellt. Die Verplombung war aufgehoben. auch für die Unternehmen. Wer sich beispielsweise Austreten konnten die giftigen Abgase durch das un- zusätzlich zu den Essenspausen am Ende jeder Ar- dichte Heizregister. Ein Defekt, der erst jetzt ent- beitsstunde fünf bis zehn Minuten entspannt, tut al- Doch unvermeidliche bio- und psychophysiologi- sche Veränderungen im Organismus führen dazu, dass bei ihnen die Ermüdungsgeschwindigkeit steigt und sich die Erholungsfähigkeit verlangsamt. Für den Arbeitswissenschaftler ist deshalb klar: Der kleinen Auszeit müsste die Zukunft gehören... (Quel- le: BGN) Bitte neue Fax-Nummern sofort melden! Die DSB-Verbände sollten stets problem- los für ihre Ansprechpartner erreichbar sein. Damit erst gar keine Missverständ- nisse oder auch Fehlmeldungen im >>Ko- met<< entstehen, bitten wir unsere Mitglie- der: Geben Sie neue Faxanschlüsse oder geänderte Faxnummern bitte umgehend direkt an den Deutschen Schausteller- bund, Hauptgeschäftsstelle, weiter. Ein Te- lefonanruf an 030/398053-0 oder ein Fax an 030/398053-17 kostet weder viel Zeit noch Geld, erspart uns und Ihnen aber unter Umständen eine Menge Verwirrung und Ärger. Vielen Dank!