Der Komet 5176 – Seite 5

5176/30. 5. 2006 Der Komet Kein Recht auf bestimmten Standplatz Anspruch auf Rücknahme rechtswidriger Konkurrentenzulassung ist. Der Brandenburgische Schaustellerverband e.V. traglich vergeben, ist es Sache des Marktveranstal- „Sanssouci" Sitz Potsdam weist nachfolgend in aller ters, für die Durchsetzung eines aus § 70 GewO re- Kürze auf eine durchweg erfreuliche Entscheidung sultierenden Teilnahmerechts auch unter Hinnahme des Verwaltungsgerichtshofes Kassel (Beschluss von Schadensersatzansprüchen Sorge zu tragen, vom 27. 11. 1992, Az: 8 TG 2430/92) hin: Ein Antrag- wenn die Vergabe der Standplätze zu Unrecht erfolgt steller, dem bereits ein Standplatz in Randlage zum Weihnachtsmarkt zugeteilt worden ist, hat keinen durchsetzbaren Rechtsanspruch auf die Zuteilung eines bestimmten, über mehrere Jahre bereits inne- gehabten und vermeintlich attraktiveren Standplatz. Ebenso wie es grundsätzlich Aufgabe und Recht des Marktveranstalters ist, Anzahl, Ausmaß und Art der einzelnen Stände festzulegen, ist es auch Aufgabe und Recht des Marktveranstalters, den einzelnen Marktbeschickern ihre Standplätze zuzuweisen. Bei der Auswahl der Standorte und Zuweisung der kon- kreten Plätze steht dem Marktveranstalter ein sehr weiter Ermessensspielraum zu. Nur eine absolut sachwidrige oder ruinöse Standplatzzuweisung, die offensichtlich allein zum Schaden des Antragstellers getroffen wurde, hält einer gerichtlichen Überprü- fung nicht stand. Im ersten Teil der Entscheidung trägt das Gericht dem Gestaltungsermessen des Veranstalters Rech- nung. Zwar gilt,,bekannt und bewährt" für die Frage der Zulassung zu einer konkreten Veranstaltung, nicht jedoch auf der Veranstaltung, d. h. hinsichtlich des konkreten Standplatzes. Damit hat der Veran- stalter die Möglichkeit, auch mal andere Bauvarian- ten auszuprobieren bzw. anderen Beschickern ver- meintlich attraktive Plätze zukommen zu lassen und so alle (Stamm-)Beschicker gleichmäßig mit dem Ri- siko von geringeren Einnahmen an vermeintlich schlechteren Standplätzen zu belasten. Im zweiten Teil betont das Gericht ausdrücklich, dass es Aufga- be des Veranstalters ist, rechtswidrig an Mitbewer- ber vergebene Standplätze wieder frei zu machen und sodann ermessensfehlerfrei neu zu vergeben. Einzelne Marktbeschicker können vom Veranstal- Hierbei müsse der Veranstalter selbst in Kauf neh- ter von der Teilnahme am Markt ausgeschlossen men, dem zunächst zugelassenen Mitbewerber ge- werden, wenn dies aus sachlichen Gründen gerecht- genüber Schadensersatz leisten zu müssen, sofern fertigt ist, wenn insbesondere die Platzkapazität er- dessen Zulassung zurückgenommen werde. (RA H. schöpft ist. Sind sämtlich Standplätze bereits ver- Wilbertz/BSV) Gute Stimmung im Mittelstand Größere Unternehmen optimistischer als kleinere Es geht wieder was im Mittelstand. Nicht nur die ak- Umsätze hatten auch Auswirkungen auf den Perso- tuelle Lage, auch die konjunkturellen Perspektiven nalbestand im Mittelstand. Konnten im Frühjahr beurteilen kleine und mittlere Unternehmen in Deutsch- 2005 nur 11,7% der Betriebe ihr Personal aufsto- land besser als noch vor einem Jahr. Die Wirtschafts- cken, so sind es aktuell schon 15,5%. Fast ebenso und Konjunkturforschung „Creditreform" hat bei deutlich sind auch die Erträge gestiegen und zwar über 4.000 Betrieben des Mittelstandes deren Wirt- um durchschnittlich 14,1 % . Noch positiver fallen die schafts- und Konjunkturlage untersucht und kam Zukunftsperspektiven der befragten Mittelständler dabei zu dem Ergebnis: Im Mittelstand herrscht aus: 31,3% der Unternehmen erwarten im kommen- wieder gute Stimmung. Größere Unternehmen mit den halben Jahr Umsatzsteigerungen. Den größten mehr als zehn Beschäftigten beurteilen dabei ihre Zuwachs erwartet mit 33,5% der Handel . Die gute Geschäftslage durchweg optimistischer als kleinere. Stimmung im Mittelstand wirkt sich auch auf die Per- Mehr als ein Drittel der Unternehmen beurteilt ih- sonalplanung aus: Wollte im vergangenen Frühjahr re aktuelle Geschäftslage als „sehr gut“ oder „gut“. nur jedes zehnte Unternehmen seinen Personalbe- Das entspricht einem Ansteig um 13,1 % im Jahres- stand aufstocken, sind es aktuell schon 17,8%. verlauf. Nicht einmal jeder zehnte Betrieb vergibt die Noten,,mangelhaft" oder „,ungenügend" (9,2%). Vor einem Jahr waren dies noch 20,2% gewesen. Aber nicht nur die Stimmung hat sich im Mittelstand deut- lich aufgehellt; auch die tatsächliche Lage weist Ver- besserungen auf: Aktuell berichten 22,6% der Be- fragten von gestiegenen Umsätzen. Die besseren Seit dem Jahr 2003 steigt auch die Investitions- neigung im deutschen Mittelstand konstant an. Ak- tuell planen 48,0% innerhalb des nächsten halben Jahres Investitionen zu tätigen. 37.900 Unternehmen mussten 2005 einen Insolvenzantrag bei Gericht stellen - 3,5% weniger als 2004. Der dadurch ent- standene Schaden beträgt 37,5 Milliarden Euro. (fps) Sicherheitsbedenken bremsen mobile Kommunikation in Unternehmen Sicherheitsbedenken sind nach einer Symantec- ben rund 55 Prozent zusätzliche Software installiert Umfrage unter 99 europäischen Unternehmen das Haupthindernis bei der Einführung drahtloser Tech- nologien - weit vor Kosten und Komplexität. Mehr als jedes zweite befragte Unternehmen sieht das als große oder sehr große Hürde. Dabei fürchten die Fir- men zwar auch Viren und Hacker, die größten Sor- gen bereiten ihnen der Verlust oder Diebstahl von Laptops und PDAs. Dabei geht es nicht nur um den Wert der Geräte, sondern vor allem um die darauf gespeicherten Unternehmensdaten. Um hier einen besseren Schutz zu leisten, schreiben zwei Drittel der Unternehmen ihren Mitarbeitern vor, sensible In- formationen nur auf firmeneigenen Geräten zu spei- chern. Der Komet Vor 100 Jahren Einer der populärsten Schulreiter, Graf Lelio Spanochi, ist im Spittal der „Barmherzigen Brü- der" in Wien in tiefster Armut gestorben. Er stand im 30. Lebensjahr und war einst ein reichbegabter vielversprechender Reiteroffizier. Der durch Ent- behrungen geschwächte Körper erlag der Proleta- rierkrankheit - der Tuberkulose. Im Lissaboner Zirkus stürzte eine französische Künstlerin bei einer Schleifenfahrt vom Gleise herab und blieb zerschmettert" am Boden liegen. Ein großer Teil der Zuschauer nahm eine feindselige Haltung gegen den Besitzer des Zirkus an und drohte, den Zirkus zu zerstören. Zwecks Gründung eines Zentral-Verbandes zur Wahrung der Interessen aller Händler und Hansie- rer Deutschlands bitten wir fämtliche schon beste- hende Vereine sowie auch einzelne Kollegen, welche geneigt sind, dem auf moderner Grundlage aufge- bauten Zentral-Verband beizutreten ihre Adressen an die Sektion der Händler und Haufierer, Köln a. Rhein, einzusenden. Nette Vorschriften werden uns Reisenden in dem in Tirol gelegenen Orte Kaltern seitens der Ge- meindeverwaltung gemacht. Einem Photographen, der die Erlaubnis erhalten hatte, auf dem Gemein- deplatz aufstellen zu dürfen, wurde zur Bedingung gemacht man höre und staune -, keine Frau und keinen Hund mitbringen zu dürfen. Anton Strobl, Artist. Der Schauplatz eines erschütternden Dramas war kürzlich eine Menagerie in Auray bei Lorient. Während der Vorstellung führte der Tierbändiger seine Nichte, ein hübsches Mädchen von 11 Jahren, in den Löwenkäfig. Ein Bauer versetzte durch die Gitterstäbe hindurch den Löwen d'Artagnan einen Schlag mit dem Stock. Das Tier stürzte sich auf das in der Nähe stehende Mädchen. Ein Arzt konsta- tierte am Körper 22 Bisse. Unter furchtbaren Lei- den starb das Kind einige Stunden später im Hoſpi- tal. Der Bändiger wurde verhaftet. Aus dem Anzeigenteil: Ihre am heutigen Tage vollzogene Vermählung beehren sich anzuzeigen Paul und Else Heidemann geb. Schommler. Berlin Zwickau. - 2 schöne Wildschweine, Sau und Eber, 7-8 Monate alt, sehr fingerzahm, schon et- was dressiert sind für den Preis von 250 Mk. zu verkaufen. Wilh. Järnecke, Jagdpächter u. Gast- wirt, Prezelle. - Nur gut erhaltene, lange Films sowie Films für Herren-Vorstellungen zu kaufen gesucht. Zu verkaufen ein russischer Pferde-Wolf und ein russischer Pferde-Fuchs, ganz zahm. Prachtexemplare. G. Hempel, Seidau-Bautzen. (tw) 5 ratornetzen und auch Übertragungstechnologien", kommentiert Mehdi Schröder, Sales Director von Ericsson Deutschland, die Umfrageergebnisse. Die Sicherheitsmaßnahmen müssten alle Eventu- alitäten abdecken, wenn beispielsweise ein Push- und 30 Prozent schulen ihr Personal. „Obwohl sich Mail-Betrieb zu einem Smartphone während eines die meisten Unternehmen der Risiken mobiler An- Aufenthalts in den USA oder der Remote-Netzwerk- wendungen bewusst sind, ergreifen sie oftmals kei- zugang zum Unternehmensnetz von einem Busi- ne adäquaten Sicherheitsmaßnahmen, um sich vor ness-Hotel in China läuft: „Ohne Verschlüsselung potenziellen Bedrohungen zu schützen", sagt Guido auch bei der Übertragung und ohne Endgeräte mit Sanchidrian, Produkt Marketing Manager EMEA bei Datenverschlüsselung ist das kaum zu gewährleis- Symantec. Das Verhalten der Mitarbeiter mit sicher- ten. Gerade die Systemintegratoren sind hier gefor- heitsrelevanten Themen sieht die Mehrheit der Be- dert, ihre Lösungen netzunabhängig zu machen“, so triebe als größte Herausforderung beim mobilen Schröder im Gespräch mit „pressetext" . Als Herstel- Schutz - knapp vor internen Beratungsleistungen, ler arbeite Ericsson daran, Techniken und Dienste Gerätevielfalt und Kosten. „Gerade bei mobilen Ge- zur Verfügung zu stellen, die sowohl von den Netzbe- schäftslösungen ist der End-to-end-Gedanke für die treibern wie auch von Systemhäusern eingesetzt Wirksamkeit aller Sicherheitsmaßnahmen entschei- werden können.,,Es kann aber allgemein festgestellt dend. Im Unterschied zu unternehmensinternen Netz- werden, dass Sicherheit nicht eine Frage von techni- 14 Prozent erlauben private Geräte, fordern aber werklösungen, selbst wenn sie verteilte Standorte schen Lösungen ist, sondern als ein permanenter, ein Minimum an Sicherheit wie Firewall und Ver- und Home Offices einbeziehen, haben echte mobile gemanagter Service verstanden werden muss", so schlüsselung. Als wichtigste Schutzmaßnahmen ha- Lösungen eine sehr hohe Unabhängigkeit von Ope- das Fazit von Schröder. (www.ne-na.de)