Der Komet 5190 – Seite 4

4 Der Komet Bankenverband: Anhebung der Leitzinsen entspricht Markterwartungen Die Zinsanhebung durch die Europäische Zentral- zeige zudem, dass das Risiko einer deutlichen Ver- bank (EZB) entsprach nach Auffassung des Bundes- schlechterung des Preisklimas trotz der anhaltend verbandes deutscher Banken sowohl hinsichtlich hohen Rohstoffpreise nach wie vor gering sei. Zwar des Zeitpunktes als auch der Höhe nach den Markt- erwartungen. Die Notenbank setze mit diesem Schritt ihren Kurs der Normalisierung des Zinsni- veaus fort. Das sei in Anbetracht eines Wirtschafts- wachstums, das in etwa der Zunahme des Produkti- onspotenzials entspreche und einer üppigen Liquidi- tätsausstattung des Euro-Raums gerechtfertigt. werde die Inflationsrate im Zuge der Steuererhö- hung in Deutschland Anfang 2007 anziehen, aus heutiger Sicht dürfte dies aber nur eine vorüberge- hende Entwicklung sein, vorausgesetzt, dass der Anstieg der Lohnstückkosten moderat bleibt. Vor diesem Hintergrund könnte die EZB spätestens ab Jahresende eine Zinspause einlegen, um unter Allerdings sei im kommenden Jahr eine spürbare anderem die unmittelbaren Folgen der Mehrwert- Verlangsamung des wirtschaftlichen Aufschwungs steuererhöhung in Deutschland sowie die damit ver- zu erwarten. Der jüngste Rückgang der Preissteige- bundenen Preis- und Konjunktureffekte abzuwarten. rungsrate im Euro-Raum unter die 2-Prozent-Marke (BdB) Die Fernstraße bleibt auf der Strecke ADAC kritisiert Haushaltsplanung 2007 ban us mazaib ni nepub Der von der Bundesregierung vorgelegte Verkehrs- noch 4,45 Milliarden Euro erhalten, während gleich- haushalt 2007 kann nach Ansicht des ADAC die Dau- zeitig das Verkehrsaufkommen insbesondere im Gü- erkrise im Fernstraßenbau nicht beseitigen. „Wäh- terverkehr steigt. Nach Berechnungen des Automobil- rend im vergangenen Jahr noch 22,7 Prozent aller clubs fehlen somit jährlich mehr als 2,5 Milliarden Eu- Investitionen des Bundes in die Fernstraßen flossen, ro, um das Fernstraßennetz bedarfsgerecht ausbauen sollen es 2007 nur noch 19,1 Prozent sein“, sagt Dr. und erhalten zu können. Um eine vernünftige und so- Erhard Oehm, ADAC-Vizepräsident für Verkehr.,,Das lide Straßenbaufinanzierung auch dauerhaft zu er- ist weniger als unter der rot-grünen Regierung. Ganz möglichen, hat der ADAC ein eigenes Modell,,Auto fi- offensichtlich unterschätzt die Regierung die Bedeu- nanziert Straße" entwickelt und der Politik vorgestellt. tung der Straßeninfrastruktur für die gesamte Wirt- Danach sollen Fernstraßen nicht mehr über den allge- schaft", so Oehm. Nach Informationen des ADAC sind meinen Haushalt, sondern direkt über eine neu zu für den Unterhalt und Ausbau der Fernstraßen im gründende Bundesfernstraßengesellschaft finanziert kommenden Jahr 4,56 Milliarden Euro vorgesehen, werden. Die Gesellschaft soll dann jährlich sieben Mil- 330 Millionen Euro weniger als 2006. Bleibt es bei der liarden Euro erhalten. Dieser Betrag soll sich aus den jetzigen mittelfristigen Finanzplanung, werden die Einnahmen der Lkw-Maut und Teilen der Mineralöl- Fernstraßen in den Jahren 2008 und 2009 sogar nur steuer zusammensetzen. US Fremdes Geld auf dem Konto dass es sich um eine Fehlbuchung handelt. ed us Otto Normalverbraucher darf kleine Summe ausgeben Von Wolfgang Büser und Maik Heitmann Maurer Peter K. traute seinen Augen nicht, als er die Ein- und Ausgänge seines Kontoauszugs studierte: Der „Dispo" wurde ausnahmsweise nicht bean- sprucht; die Guthabenseite war reich wie nie. Was war passiert? Bei der genauen Betrachtung stellte er fest, dass eine (Fehl-)Buchung in Höhe von 10.000 Euro auf seinem Konto gelandet war. Was sollte er tun? Die Bank informieren? Abwarten? Oder das Geld auf den Kopp hauen“? Wird jemand auf Kosten eines anderen derart „entreichert", so muss er die Ansprüche geltend ma- chen, gegebenenfalls vor Gericht. Zahlt der Empfän- ger die Leistung auch dann nicht zurück, so kann der Anspruch über die Zwangsvollstreckung durchge- setzt werden. Eine Besonderheit: Die Verpflichtung zur Herausgabe von (in gutem Glauben) Angenom- menem besteht dann nicht, wenn der Empfänger nicht (mehr) bereichert ist. Verschenkt er das Geld, so haftet nicht mehr der, der es verschenkt hat, son- dern der Beschenkte. Gleiches gilt auch bei „Luxusausgaben", die nicht mehr im Vermögen des unverhofft Bereicherten vor- handen sind. Beispiel: Peter K. hätte statt 10.000 Eu- ro lediglich 200 Euro unberechtigt überwiesen be- kommen, ohne zu merken, dass ihm das Geld nicht zustand. Er lädt seine Ehefrau zu einem Wellness- Wochenende ein. Dieser Aufwand wäre eine so ge- nannte Luxusausgabe, die im Anschluss an das Wo- chenende vielleicht noch im Körper, jedoch nicht mehr im Vermögen spürbar wäre. „Peter K. könnte sich dann voraussichtlich mit Erfolg auf die Entrei- cherung berufen“, so der Kamener Rechtsanwalt Oliver Stute-Redlin. (Zivil-)Rechtlich ist derjenige, der ohne rechtli- chen Grund etwas erlangt, verpflichtet, dieses wieder herauszugeben oder „Wertersatz" zu leisten. Dazu zählt auch ein (Fehl-)Eingang auf einem Konto. Wieder zurückzugeben sind auch die daraus gezo- genen Nutzen - beispielsweise die Zinsen, sofern sie auf einem Girokonto überhaupt gutgeschrieben werden. Strafrechtlich kann sich Peter K. zum Betrü- ger machen, wenn er das Geld abhebt. Dazu muss ihm jedoch nachgewiesen werden, erkannt zu ha- ben, dass ihm der Betrag tatsächlich nicht zusteht (was bei einer Summe von 10.000 Euro auf der Hand liegt) und er darüber verfügt. Dabei kommt es ins- besondere auf die Höhe der Summe an; danach würde sich letztlich auch die Strafe richten. Ein Nor- malverdiener wie Peter K., der plötzlich die für ihn ungewöhnliche Summe von 10.000 Euro auf seinem Konto feststellt und sie ausgibt, wird härter bestraft als derjenige, der nur einen kleinen Betrag überwie- sen bekommen hat- und ihn,,verbrät". Einem,,Nor- malo" muss eine solche Summe natürlich auffallen. Das ist nicht unbedingt vorauszusetzen bei einem Vorstandsvorsitzenden, der Gehaltsvariationen in entsprechenden Höhen kennt. Grundsätzlich ist das Abheben von irrtümlich überwiesenen 100 Euro im guten Glauben auf die Berechtigung aber regelmä- Big nicht strafbar - falls nicht eindeutig erkennbar ist, 519020. 10. 2006 Entspannt und sicher sitzen Falsche Sitzposition! Richtige Der Fahrersitz eines Pkw ist kein Fernsehsessel. Wer ihn wie einen solchen benutzt, schadet auf Dauer nicht nur seinem Rücken, sondern schränkt auch die eigene Sicherheit im Straßenverkehr ein. Deshalb raten die Experten des Allianz Zen- trums für Technik beim Einstellen des Sitzes auf einige Dinge zu achten: Das linke Bein sollte beim Treten der Kupplung leicht gebeugt sein. Die Rückenlehne ist richtig justiert, wenn man aufrecht sitzt und bei ausgestreckten Armen mit den Handgelenken den oberen Lenkradkranz be- rühren kann, ohne den Kontakt zur Rückenlehne zu verlieren. Auch der Bundesgerichtshof hat zum Thema „un- zulässige Bereicherung" bereits entschieden: „So- gar wenn ein Geschäftsunfähiger, der verpflichtet ist, Geld zurückzuzahlen, sich darauf beruft, es ver- braucht zu haben und demnach,entreichert' zu sein, muss nachweisen, wofür er die Barschaft ver- wendet hat. Den Wegfall der Bereicherung kann er nur dann geltend machen, wenn das empfangene Geld restlos für die Lebensbedürfnisse aufgewendet wurde und nicht - etwa durch Anschaffungen oder die Tilgung von Schulden - noch im Vermögen vor- handen ist.“ (Az: V ZR 235/02) Allerdings sollte ein Mindestabstand von 25 cm zum Steuerrad eingehalten werden, um die optimale Schutzwirkung des Airbags nicht einzu- schränken. Besonders wichtig ist es, auch die Kopfstütze richtig anzupassen. Nur in der korrek- ten Position kann sie ihre Schutzwirkung optimal entfalten. Richtig eingestellt liegt die Oberkante der Kopfstütze mit der Schädeldecke auf einer Linie und der Abstand zwischen Kopf und Kopfstütze ist möglichst gering. Die richtige Sitzeinstellung entlastet nicht nur Muskeln und Gelenke, sie ist auch ein Sicherheitsmerkmal, das jeder selbst beeinflussen kann. Dabei gilt für korrekt positio- nierte Kopfstützen wie für Airbags, dass sie nur im Zusammenspiel mit dem Sicherheitsgurt maximalen Schutz bieten können. (GP/Foto: Alli- anz) Die Notrufnummer der Autoversicherer! Leicht zu merken dank Vanity-Nummer! 0800 NOTFON D 0800 668366 3 Ein Buchstabe entspricht jeweils der Ziffer auf der gleichen Taste des Telefons! Grafik: GDV Rulaufbau 08006683663 16885