Der Komet 5283 – Seite 9

5283/20. 5. 2009 Der Komet eb dole albnew mald Der DSB kämpft für Sie! Ausnahmeregelungen in Umweltzonen DIUM Seit dem 1. Januar 2008 sind in mehreren deutschen ternehmen zukommenden Kosten in keinem Verhält- Städten Umweltzonen eingerichtet worden. Ungeach- nis mehr zu den Einnahmen ständen. tet der bestehenden Umsetzung der Kennzeichnungs- verordnung fordert der DSB endlich eine bundesein- heitliche Regelung für Schaustellertransporte. Volks- feste finden traditionell in den Innenstädten statt, so- dass die Zu- und Abfahrten zu den Volksfestplätzen für die Schaustellerbetriebe gesichert bleiben müs- sen. Präsident Albert Ritter: „Zur Sicherung des Kul- turgutes Volksfest erachten wir eine Ausnahme von Fahrverboten für Schaustellerfahrzeuge in Form einer Allgemeinverfügung als zwingend erforderlich. Ein Schau- stellerunternehmen beschickt im Jahr durchschnittlich Der Schaustellerpräsident warnt in diesem Zusam- menhang vor einem langsamen Sterben der traditio- nellen Volksfeste in den Innenstädten. Albert Ritter: „Volksfeste sind ein bedeutender Wirtschafts- und Kulturfaktor in unserem Land. Hier wird Brauchtum gepflegt, Gemeinschaft erlebt und die Tradition volks- naher Unterhaltung aufrechterhalten. Die Politik hat die Rahmenbedingungen dafür zu sichern, dass sich dieses Kulturgut frei entfalten kann." Unterstützt wird der Schaustellerbund in seiner Forderung von der Bundesregierung, die den Kommunen empfiehlt, 9 fahrzeuge, die ausschließlich für Zwecke des Schau- steller- und Zirkusgewerbes eingesetzt werden und für diese Zwecke bestimmt erkennbar sind" vom Ver- kehrsverbot in den Umweltzonen des Luftreinhalte- plans Düsseldorf befreit (siehe Ausnahmen von Ver- kehrsverboten in der Umweltzone des Luftreinhalte- plans Düsseldorf 01.11.2008, i.d.F. der Bekanntma- chung vom 30.10.2008, II Befreiung von Amtswegen, 2. Schausteller und Zirkusgewerbe). Mit dem Umweltministerium Nordrhein-Westfalen wurde weiterhin vereinbart, dass Schaustellerfahrzeu- ge mit speziellen Plaketten gekennzeichnet werden, um sie als Schaustellerfahrzeug auszuweisen und weltzonen auszuschließen. eds zeitraubende Kontrollen bei der Einfahrt in die Um- Volksfest-Plüschherz 30 Volksfeste. Wenn für jeden Verwaltungsort und für Schausteller, im Rahmen einer Allgemeinverfügung, wieder vorrätig jedes Fahrzeug eine Ausnahme beantragt und erteilt werden müsste, entstünde hier ein wirtschaftlich nicht tragbarer Kostenaufwand sowie ein unübersehbarer bürokratischer Aufwand." Es sei zu befürchten, so Ritter, dass eine Vielzahl von Volksfesten von den betroffenen Schaustellerunternehmen zukünftig nicht mehr angefahren werden könnten, da die auf die Un- rhein-Westfalen die Bezirksregierung Düsseldorf,,Kraft- von Fahrverboten zu befreien. Nach Gesprächen, die der DSB mit den zuständi- gen Landes- und Kommunalbehörden bislang führte, konnten für Schaustellertransporte bereits Ausnahme- regelungen erzielt werden (siehe Liste der Umweltzo- nen). So hat aufgrund der Verbandsarbeit in Nord- euen asb ned siplisteoM Umweltzonen in Deutschland Bundesland monodas Umweltzonen in Bundesländern Baden-Württemberg Umweltzonen eingerichtet letausfc2 neroamier Umweltzonen in Städten Heilbronn (seit 1.1.2009) Herrenberg (seit 1.1.2009) Ilsfeld (seit 1.3.2008) Karlsruhe (seit 1.1.2009) Leonberg (seit 1.3.2008) Ludwigsburg (seit 1.3.2008) Mannheim (seit 1.3.2008) Mühlacker (seit 1.1.2009) Pforzheim (seit 1.1.2009) Pleidelsheim (seit 1.7.2008) Reutlingen (seit 1.3.2008) Schwäbisch Gmünd (seit 1.3.2008) Stuttgart (seit 1.3.2008) e Tübingen (seit 1.3.2008) nis Ulm (seit 1.1.2009) doopids Bayern Umweltzonen eingerichtet Freiburg im Breisgau (geplant 1.1.2010) Heidelberg (geplant 1.1.2010) Pfinztal (geplant 1.1.2010) München (seit 1.10.2008) Augsburg (geplant) Neu-Ulm (geplant) Regensburg (geplant) Berlin Umweltzonen eingerichtet Berlin (seit 1.1.2008) Brandenburg Bremen sib lus san Hamburg Hessen z.Zt. keine Umweltzonen Umweltzonen geplant Bremen (seit 1.1.2009) Schutz de Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen z.Zt. keine Umweltzonen Umweltzonen eingerichtet Frankfurt a. Main (seit 1.10.2008) Hannover (seit 1.1.2008) Osnabrück (geplant 4.1.2010). z.Zt. keine Umweltzonen. Umweltzonen eingerichtet Nordrhein-Westfalen Umweltzonen eingerichtet Bochum (seit 1.10.2008). Bottrop (seit 1.10.2008) Dortmund (seit 1.1.2008) Duisburg (seit 1.10.2008) Düsseldorf (seit 15.2.2009) hud ela pnitexsmbs12 at owibicheHedbus 26 Essen (seit 1.10.2008) Gelsenkirchen (seit 1.10.2008) Herne (seit 1.10.2008) Köln (seit 1.1.2008) eta testerelitonsbubnu Mülheim a.d. Ruhr (seit 1.10.2008) @nepinewoBasterOberhausen (seit 1.10.2008) sib netolos Recklinghausen (seit 1.10.2008) Wuppertal (geplant 15.2.2009) Rheinland-Pfalz z.Zt. keine Umweltzonen z.Zt. keine Umweltzonen z.Zt. keine Umweltzonen Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen Stand: 12. Mai 2009 z.Zt. keine Umweltzonen z.Zt. keine Umweltzonen z.Zt. keine Umweltzonen Ausnahmeregelung für Schaustellertransporte Es liegt eine landesweit geltende Ausnahmeregelung für Zugmaschinen von Schaustellern vor (Allgemeinverfügung). Voraussetzung ist, dass das Fahrzeug technisch nicht nachgerüstet werden kann. Eine entsprechende Bescheinigung durch eine AU-Werkstatt, Technische Überwachungsorganisation oder durch einen Prüfingenieur muss mitgeführt werden. Keine generelle Ausnahme für normale handelsübliche Personenkraftwagen, leichte Nutzfahrzeuge und Lastwagen, Wohnwagengespanne und Wohnmobile.b Keine Ausnahmeregelung per Allgemeinverfügung für Schaustellerfahrzeuge. Einzelausnahmegenehmigungen können beantragt werden. Keine Ausnahmeregelung per Allgemeinverfügung für Schaustellerfahrzeuge. Einzelausnahmegenehmigungen können beantragt werden. Keine Ausnahmeregelung per Allgemeinverfügung für Schaustellerfahrzeuge. Einzelausnahmegenehmigungen können beantragt werden. Keine Ausnahmeregelung per Allgemeinverfügung für Schaustellerfahrzeuge. Einzelausnahmegenehmigungen können beantragt werden. Ausnahmeregelung für Schaustellerfahrzeuge für die Umweltzone Hannover gemäß Luftreinhalte-Aktionsplan Hannover. Ruhrgebiet: Befreiung von Amts wegen für Kraftfahrzeuge, die ausschließlich für Zwecke des Schausteller- und Circusgewerbes eingesetzt werden und für diese Zwecke bestimmt erkennbar sind. (Luftreinhalteplan Ruhrgebiet) Düsseldorf: Befreiung von Amts wegen für Kraftfahrzeuge, die ausschließlich für Zwecke des Schausteller- und Circusgewerbes eingesetzt werden und für diese Zwecke bestimmt erkennbar sind. (Luftreinhalteplan Düsseldorf) Andere Umweltzonen in NRW: Es ist geplant, nach Inkrafttreten des Luftreinhalteplans Ruhrgebiet die Ausnahmeregelungen in vergleichbaren Fällen auf für andere Umweltzonen des Landes NRW zu übernehmen. (Schreiben Umweltministerium NRW vom 21.7.2008) Im Mittelpunkt der Marketingkampagne „Wir machen Freizeit zum Vergnügen!" steht das Volksfest-Herz, die Symbolfigur für die Volksfeste in Deutschland. Das Herz ist traditionell eng mit dem Volksfest verbunden. Es symbolisiert die Herzlichkeit der Feste, die Spaß und Unterhaltung für jedermann bieten und das zu bezahlbaren Preisen. - Zahlreiche attraktive Artikel mit dem Volksfest-Herz sind bisher erschienen und wer- den exklusiv auf den Plätzen angeboten. Als Plüsch- herz macht unser Maskottchen immer eine gute Figur. Es ist in verschiedenen Größenerhältlich. Bestellung: Firma Braun Plüschwaren Import GmbH, Parkstraße 45, 96450 Coburg, Telefon (0 95 61) 20 16 16, Fax (0 95 61) 20 16 20. - Alle Marketing- artikel finden Sie im Internet unter www. dsbev.de/mar keting/volksfest-herz/marketingartikel.html DSB Newsletter Der neue Informationsdienst des Deutschen Schaustellerbundes. Jetzt anmelden unter www.dsbev.de/meldungen/newsletter BGN-Informationen Zwei Paar Schuh: BGN-Versicherung für Unternehmer und BGN-Mitgliedschaft des Betriebes. Die Versi- cherung des Unternehmers bei der BGN und die BGN-Mitgliedschaft des Betriebes sind zwei Paar Schuh. Das eine hat also mit dem anderen nichts zu tun. Somit hat auch der Wegfall der BGN-Pflicht- versicherung für Unternehmer zum 31.12.2007 keiner- lei Auswirkungen auf die Mitgliedschaft des Betriebes bei der BGN. Immer wieder kommt es hier zu Miss- verständnissen. Tatsache ist: Für den Betrieb ist die BGN nach wie vor zuständig. Daran ändert sich nichts, auch wenn der Unternehmer selbst nicht mehr BGN-versichert ist weil er darauf verzichtet hat, sich freiwillig weiter zu versichern. Das Unfallversiche- rungsrecht schreibt vor: Jedes gewerbliche Unter- nehmen ist Mitglied einer Berufsgenossenschaft. Das