Der Komet 5327 – Seite 15
2010-08-10 · Seite 15 von 40
OCR-Text · Seite 15
Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen.
5327/10. 8. 2010
ESU
UFE
Der Komet
European Showmen's Union
Europäische
Schausteller-Union
Union Foraine Européenne
International non-governmental organisation (NGO)
European Commission lobbyist registration number 5199794389-94
Established in 1954
President Albert Ritter
c/o Deutscher Schaustellerbund e.V., Am Weidendamm 1A, D-10117 Berlin,
mail@dsbev.de, www.esu-ufe.com
15
Europäische Kommission schlägt gemeinsame
Einreise- und Aufenthaltsbedingungen für
Jimened
Saisonarbeitnehmer vor
Die Europäische Kommission hat am 13. Juli
2010 einen Vorschlag für eine Richtlinie zur
saisonalen Beschäftigung präsentiert. Mit
der Richtlinie soll ein gemeinsames Verfah-
ren für die Einreise und den Aufenthalt von
Saisonarbeitern aus Drittländern eingerichtet
werden. Ein weiterer Zweck der Richtlinie be-
steht darin, die Rechte von Saisonarbeitern
festzuschreiben.
Ma
Mitgliedschaft in einer Arbeitnehmerorganisa-
tion, Empfang von Sozialleistungen, Erwerb ein-
kommensabhängiger gesetzlicher Rentenan-
sprüche, Zugang zu Waren und Dienstleistun-
gen usw.)
Fortbestand der Möglichkeit einer Arbeits-
marktprüfung durch die EU-Mitgliedstaaten und
der Festlegung von Saisonarbeiterquoten: der
Vorschlag schafft keinen Anspruch auf Bewilli-
gung der Saisonarbeit.
,,Die Arbeitgeber in der EU sind zunehmend
auf die Mithilfe von Menschen aus Nicht-EU-
Ländern angewiesen, die in der Landwirtschaft,
im Gartenbau und im Fremdenverkehrsgewer-
be saisonale Tätigkeiten verrichten, da immer heitlichen Höchstdauer für Saisonarbeit (sechs Jahr 2005 enthalten ist und das in dem vom
Monate pro Kalenderjahr)
Hintergrund. Der Vorschlag ist Teil eines um-
fassenden Maßnahmenpakets, das im Strategi-
schen Plan zur legalen Zuwanderung aus dem
Europäischen Rat im Dezember 2009 angenom-
menen Stockholmer Programm aufgegriffen
wird. In der Europäischen Union herrscht ein
struktureller Bedarf an Saisonarbeitnehmern, da
Arbeitskräfte in diesem Bereich immer schwerer
weniger Arbeitnehmer aus der EU für derartige
Arbeiten zur Verfügung stehen. Wir müssen den die Möglichkeit einer Mehrfach-Erlaubnis für
Saisonarbeitern, die sich häufig in einer prekä- Saisonarbeiter für maximal drei Jahre oder
ren Situation befinden, bessere Bedingungen eines vereinfachten Wiedereinreiseverfahrens in
und einen sicheren rechtlichen Status bieten, aufeinanderfolgenden Saisons
um sie vor Ausbeutung zu schützen. Genau Regelung der Arbeitsbedingungen für Sai- zu bekommen sind. Eine gut organisierte legale
dies tut die Richtlinie, und ich bin zuversichtlich, sonarbeiter
dass der heutige Vorschlag zu einer besseren Gleichstellung von Saisonarbeitern mit inlän-
Steuerung der saisonalen Migrationsströme dischen Arbeitnehmern in Bezug auf bestimmte
beiträgt", so Innenkommissarin Cecilia Malm- Rechte (Vereinigungsfreiheit sowie Recht auf
ström.
Der Richtlinienvorschlag betrifft Drittstaatsan-
gehörige, die in der EU einer saisonalen Be-
schäftigung nachgehen wollen. Voraussetzung
für die Beschäftigung soll sein, dass zwischen
dem Saisonarbeitnehmer aus dem Drittstaat
und dem in der EU niedergelassenen Arbeit-
geber direkt ein oder mehrere befristete Arbeits-
verträge geschlossen werden. Der Richtlinien-
vorschlag sieht ein spezielles Verfahren für die
Einreise und den Aufenthalt von Saisonarbei-
tern aus Drittstaaten vor und legt deren Rechte
fest; gleichzeitig werden Anreize geschaffen,
um zu verhindern, dass aus einem befristeten
Aufenthalt ein Daueraufenthalt wird.
Die Kernpunkte des Vorschlags der Europäi-
schen Kommission sind:
• ein vereinfachtes Verfahren für die Zulassung
von Saisonarbeitnehmern aus Drittstaaten auf
der Grundlage gemeinsamer Definitionen und
Kriterien wie etwa das Vorhandensein eines Ar-
beitsvertrags oder eines verbindlichen Beschäf-
tigungsangebots, in dem ein bestimmtes
Entgelt festgelegt ist
die Festlegung einer für die gesamte EU ein-
Cine
Freundschaft
is Erden und
werbund
Zuwanderung wird daher eine wichtige Rolle bei
der Beseitigung von Arbeitskräftemangel und
der Reaktion auf die demographische Entwick-
lung in der EU spielen. (Fotos: ESU)
-
Termine Termine - Termine
2. September 2010, Jahrestreffen der Euro-
päischen Schaustellerfrauen-Union in Luxemburg
23. September 2010, ESU-Treffen auf dem
Münchner Oktoberfest (Deutschland) anlässlich der
Weihe der neuen Fahne des Deutschen Schaustel-
lerbundes. Hinweis: Die nationalen Verbände wer-
den gebeten, ihre Fahnen mitzubringen.
27./28. Oktober 2010, ESU-Kongress in Basel
(Schweiz)
Anfang Februar 2011, Parlamentarischer Abend
der ESU in Brüssel (Belgien)
Aufgrund der Fülle von europäischen Schausteller-
problemen wird das Exekutivpräsidium in Zukunft
mindestens alle zwei Monate tagen. Die nächsten
Tagungsorte sind Herne (Deutschland), Luxem-
burg, Rom (Italien) und München (Deutschland).
Einmarsch der Fahne der Europäischen Schausteller-
frauen-Union mit der Präsidentin Marlis Rosenzweig
(rechts) und Vizepräsidentin Rosa Severeyns.