Der Komet 5327 – Seite 15

2010-08-10 · Seite 15 von 40

Der Komet 5327 – Seite 15 vom 2010-08-10 – digitalisierter Zeitungsscan
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5327/10. 8. 2010 ESU UFE Der Komet European Showmen's Union Europäische Schausteller-Union Union Foraine Européenne International non-governmental organisation (NGO) European Commission lobbyist registration number 5199794389-94 Established in 1954 President Albert Ritter c/o Deutscher Schaustellerbund e.V., Am Weidendamm 1A, D-10117 Berlin, mail@dsbev.de, www.esu-ufe.com 15 Europäische Kommission schlägt gemeinsame Einreise- und Aufenthaltsbedingungen für Jimened Saisonarbeitnehmer vor Die Europäische Kommission hat am 13. Juli 2010 einen Vorschlag für eine Richtlinie zur saisonalen Beschäftigung präsentiert. Mit der Richtlinie soll ein gemeinsames Verfah- ren für die Einreise und den Aufenthalt von Saisonarbeitern aus Drittländern eingerichtet werden. Ein weiterer Zweck der Richtlinie be- steht darin, die Rechte von Saisonarbeitern festzuschreiben. Ma Mitgliedschaft in einer Arbeitnehmerorganisa- tion, Empfang von Sozialleistungen, Erwerb ein- kommensabhängiger gesetzlicher Rentenan- sprüche, Zugang zu Waren und Dienstleistun- gen usw.) Fortbestand der Möglichkeit einer Arbeits- marktprüfung durch die EU-Mitgliedstaaten und der Festlegung von Saisonarbeiterquoten: der Vorschlag schafft keinen Anspruch auf Bewilli- gung der Saisonarbeit. ,,Die Arbeitgeber in der EU sind zunehmend auf die Mithilfe von Menschen aus Nicht-EU- Ländern angewiesen, die in der Landwirtschaft, im Gartenbau und im Fremdenverkehrsgewer- be saisonale Tätigkeiten verrichten, da immer heitlichen Höchstdauer für Saisonarbeit (sechs Jahr 2005 enthalten ist und das in dem vom Monate pro Kalenderjahr) Hintergrund. Der Vorschlag ist Teil eines um- fassenden Maßnahmenpakets, das im Strategi- schen Plan zur legalen Zuwanderung aus dem Europäischen Rat im Dezember 2009 angenom- menen Stockholmer Programm aufgegriffen wird. In der Europäischen Union herrscht ein struktureller Bedarf an Saisonarbeitnehmern, da Arbeitskräfte in diesem Bereich immer schwerer weniger Arbeitnehmer aus der EU für derartige Arbeiten zur Verfügung stehen. Wir müssen den die Möglichkeit einer Mehrfach-Erlaubnis für Saisonarbeitern, die sich häufig in einer prekä- Saisonarbeiter für maximal drei Jahre oder ren Situation befinden, bessere Bedingungen eines vereinfachten Wiedereinreiseverfahrens in und einen sicheren rechtlichen Status bieten, aufeinanderfolgenden Saisons um sie vor Ausbeutung zu schützen. Genau Regelung der Arbeitsbedingungen für Sai- zu bekommen sind. Eine gut organisierte legale dies tut die Richtlinie, und ich bin zuversichtlich, sonarbeiter dass der heutige Vorschlag zu einer besseren Gleichstellung von Saisonarbeitern mit inlän- Steuerung der saisonalen Migrationsströme dischen Arbeitnehmern in Bezug auf bestimmte beiträgt", so Innenkommissarin Cecilia Malm- Rechte (Vereinigungsfreiheit sowie Recht auf ström. Der Richtlinienvorschlag betrifft Drittstaatsan- gehörige, die in der EU einer saisonalen Be- schäftigung nachgehen wollen. Voraussetzung für die Beschäftigung soll sein, dass zwischen dem Saisonarbeitnehmer aus dem Drittstaat und dem in der EU niedergelassenen Arbeit- geber direkt ein oder mehrere befristete Arbeits- verträge geschlossen werden. Der Richtlinien- vorschlag sieht ein spezielles Verfahren für die Einreise und den Aufenthalt von Saisonarbei- tern aus Drittstaaten vor und legt deren Rechte fest; gleichzeitig werden Anreize geschaffen, um zu verhindern, dass aus einem befristeten Aufenthalt ein Daueraufenthalt wird. Die Kernpunkte des Vorschlags der Europäi- schen Kommission sind: • ein vereinfachtes Verfahren für die Zulassung von Saisonarbeitnehmern aus Drittstaaten auf der Grundlage gemeinsamer Definitionen und Kriterien wie etwa das Vorhandensein eines Ar- beitsvertrags oder eines verbindlichen Beschäf- tigungsangebots, in dem ein bestimmtes Entgelt festgelegt ist die Festlegung einer für die gesamte EU ein- Cine Freundschaft is Erden und werbund Zuwanderung wird daher eine wichtige Rolle bei der Beseitigung von Arbeitskräftemangel und der Reaktion auf die demographische Entwick- lung in der EU spielen. (Fotos: ESU) - Termine Termine - Termine 2. September 2010, Jahrestreffen der Euro- päischen Schaustellerfrauen-Union in Luxemburg 23. September 2010, ESU-Treffen auf dem Münchner Oktoberfest (Deutschland) anlässlich der Weihe der neuen Fahne des Deutschen Schaustel- lerbundes. Hinweis: Die nationalen Verbände wer- den gebeten, ihre Fahnen mitzubringen. 27./28. Oktober 2010, ESU-Kongress in Basel (Schweiz) Anfang Februar 2011, Parlamentarischer Abend der ESU in Brüssel (Belgien) Aufgrund der Fülle von europäischen Schausteller- problemen wird das Exekutivpräsidium in Zukunft mindestens alle zwei Monate tagen. Die nächsten Tagungsorte sind Herne (Deutschland), Luxem- burg, Rom (Italien) und München (Deutschland). Einmarsch der Fahne der Europäischen Schausteller- frauen-Union mit der Präsidentin Marlis Rosenzweig (rechts) und Vizepräsidentin Rosa Severeyns.

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/5284/15