Der Komet 5336 – Seite 10

10 Wir machen Freizeit zum Vergnügen! Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied in der Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der Europäischen Schausteller-Union (ESU) http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de 533610. 11. 2010 BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48-53113 Bonn Telefon (0228) 224026 +22 1959 Fax (0228) 221936 Gemeinsame Tagung des Gesamtvorstands und Gewerbe-Rechts- und Europaausschusses des BSM in Werne an der Lippe ebieh eter baho? Eine umfangreiche Tagesordnung musste von den 22 Teilnehmern abgearbeitet werden. Sie folgten der Einladung des Markthandel- und Schausteller- Verbands Westfalen e.V. mit seinem Präsidenten Alwin Kleuser als Gastgeber der diesjährigen Herbstsitzung. Bürgermeister Lothar Christ begrüßte die Repräsen- tanten des BSM und betonte die enge Verbindung der Stadt Werne an der Lippe mit den Beschickern der Sim-Jü. Nach dem freundlichen Willkommensgruẞ des ersten Bürgers von Werne stieg BSM-Präsident Hans-Peter Arens in die Tagesordnung des Gesamt- vorstands ein. Wichtige organisatorische und finan- zielle Entscheidungen waren zu treffen. Unter ande- rem stimmte der Gesamtvorstand der folgenden Ablaufplanung des Bundesverbandstages vom 23. bis 25. Januar 2010 in Berlin zu: Samstag, 22. Januar 2011 Möglichkeit zum Besuch der Grünen Woche Gemeinsame Sitzung des Gesamtvorstands mit dem Gewerbe-, Rechts- und Europaausschuss, Beginn 15.00 Uhr Sonntag, 23., bis Dienstag, 25. Januar 34. Bundesverbandstag in Berlin, Tagungen im Haus der Wirtschaft, Breite Straße 29, 10178 Berlin Sonntag, 23. Januar 10.00 bis 13.00 Uhr gemeinsame Sitzung der Fachbereiche 14.00 bis 18.00 Uhr Fachbereiche I bis IV getrennt Montag, 24. Januar 10.00 bis 13.00 Uhr Plenumstagung 15.00 bis 17.00 Uhr Kundgebung Dienstag, 25. Januar 10.00 bis 17.00 Uhr Plenumstagung Hotel Abrufkontingent im Novotel Berlin Mitte, Fischerinsel 12, 10179 Berlin, Telefon 030/206740, Fax 20674111, E-Post: h3278-re@accor.com Hotelinformationen unter: www.novotel.com Buchung unter dem Stichwort,,Bundesverbandstag" Preise je Nacht: 103 Euro Einzelzimmer, 122 Euro Dop- pelzimmer einschl. Frühstück (Änderungen vorbeh.) Nach der zügig ablaufenden Tagung des Gesamt- vorstands übernahm der Vorsitzende des Gewerbe-, Rechts- und Europaausschuss, Prof. Dr. Klaus-Dieter Müller, die Tagungsleitung. Wernes Bürgermeister Lothar Christ. Sozialvorschriften im Straßenverkehr VO 561/2006 Zum Auftakt der Sitzung wurde auf Wunsch von Präsident Hans-Peter Arens der Tagesordnungspunkt vorgezogen. HGF Werner Hammerschmidt erläuterte Sozialvorschriften im Straßenverkehr VO 561/2006" den Sachstand: Die EU Kommission prüft gegenwärtig, ob die Ver- ordnung revidiert werden soll. Bis zur Entscheidung kann es noch ein Jahr dauern. Je nach dem Ergebnis der Beratungen kann folgendes geschehen: 1. Die Kommission sieht keinen Änderungsbedarf 2. Die Kommission stellt Änderungsbedarf fest. Daraufhin würde ein Verfahren zur Novellierung der VO eingeleitet. Ansprechpartner des BSM im EU Par- lament ist der stellvertretende Vorsitzende des Ver- kehrsausschusses, Dr. Dieter - Lebrecht Koch, MdEP. Ihm sind die vom BSM vorgetragenen Positionen bekannt: Hauptforderung - generelle Ausnahme für Marktfahrzeuge; Hilfsweise - Aufhebung der Gewichts- grenze von 7,5 t, Ausdehnung der Nahzone von der- zeit 50 km, vereinfachte Aufzeichnungsverfahren. Im Zuge der anschließenden Diskussion wurden die Ergebnisse der bisherigen Aktivitäten des BSM darge- stellt. Die frühere VO 3820/85 ermöglichte den Mit- gliedstaaten Ausnahmen unter anderem für Marktfahr- zeuge nur innerhalb der 50 km - Nahzone. In der Nach- folgevorschrift VO 561/2006 wurde diese Möglichkeit ersatzlos gestrichen. Erst auf Initiative und persönli- cher Vorsprache des BSM beim Bundesverkehrsmi- nisterium wurden auch Marktkaufleute in die sogenann- te Handwerkerregelung" (Befreiung für Fahrzeuge und Kombinationen bis 7,5 t im 50 km Radius) mit auf- genommen. Die Befreiung von der nicht im EU Recht fußenden Aufzeichnungspflicht für leichte Fahrzeuge (2,8 bis 3,5 t) ist ebenfalls ein Erfolg der Verbands- tätigkeit. Eine tatsächliche und rechtliche Verschlechterung ist nur für Marktkaufleute eingetreten, die vor Inkrafttre- ten der VO 561/2006 ausschließlich mit Fahrzeugen über 7,5 t in der 50 km-Nahzone tätig waren. Selbstverständlich wird der BSM auch in dieser Angelegenheit weiterhin auf den europäischen Gesetzgeber einwirken. Die nächste Aktion ist ein Anschreiben an alle deutschen EU-Abgeordneten, die nicht bereits schon von einzelnen Landesverbänden direkt angesprochen wurden. Bildung Zum Thema Bildung begrüßte Prof. Dr. Klaus-Dieter Müller als Gast Frau Marion Trübiger, Leiterin der Wienbrede Grundschule in Werne. Sie informiert unter anderem über das EU Projekt EVIS. Der BSM hat hie- rüber bereits ausführlich im Komet berichtet. Vor- bildlich ist das internetgestützte Erfassungssystem in den Niederlanden. Dort kann von den Lehrern jeder- zeit der Wissensstand der Schüler abgefragt werden. Eine Übernahme in das deutsche System wäre sehr hilfreich. Präsident Hans-Peter Arens und Ausschuss- vorsitzender Prof. Klaus-Dieter Müller betonen, dass nicht nur die schulische Bildung, sondern auch die beruflichen Qualifikationen künftig immer wichtiger werden. Schaustellerspezifische Bildungsangebote auch auf Hochschulebene (z. B. Bachelor ) sollten er- arbeitet und angeboten werden. Zur Vorbereitung die- ses Themas für die kommende Tagung des Fach- bereiches I „Schausteller und Circusse" wurde eine fünfköpfige Arbeitsgruppe unter der Leitung von Prof. Dr. Klaus-Dieter Müller eingerichtet. Sicherheit bei Großveranstaltungen Die Love-Parade zeigte auch Auswirkungen auf Feste