Der Komet 5517 – Seite 15
2015-11-20 · Seite 15 von 36
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5517/20. 11. 2015
Darüber hinaus kann nach § 14 ArbZG - so der Be-
schluss - in außergewöhnlichen Fällen und in Notfäl-
len ohne behördliche Genehmigung von einzelnen Vor-
schriften des Arbeitszeitgesetzes abgewichen werden.
Es muss sich um unvorhersehbare Ereignisse handeln,
Der Komet
BGN warnt vor Geschäftemachern
Lagerregale in handwerklichen
15
die Notfälle bzw. außergewöhnliche Fälle hervorrufen Kleinbetrieben in der Regel nicht prüfpflichtig
können, wie z. B. schwere Unfälle, extreme Witterun-
gen, die für eine kurze Zeit (1-2 Tage) längere tägliche
Arbeitszeiten unausweichlich machen.
Die Aufsichtsbehörden sollen zudem die Betriebe im
Rahmen ihrer Beratungstätigkeit über das Arbeitszeit-
gesetz und die Ausnahmeregelungen informieren. Bei
diesbezüglichen Fragen kann sich daher der Schau-
stellerbetrieb an seine zuständige Aufsichtsbehörde
wenden
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat
durch die Gespräche (...) mit Vertretern des Schau-
stellergewerbes die besonderen Probleme der Bran-
che aufgenommen und im Rahmen der rechtlich zu-
lässigen Möglichkeiten Erleichterungen verschafft bzw.
Wege aufgezeigt, wie die Rechtspflichten erledigt wer-
den können....". Ende des Auszugs.
(LV Niedersachsen/BSM-Presseinformation)
Aktuelle Hyundai-Rabatte
Modell
i10
Nachlass
in %
Zuschuss
in Euro
Serien- Sonder- Diesel
modell modell
6262
21
16
i20 neu
22
12
500
i30 facelift
26
16
500
ix20 facelift
20
12
400
i40 facelift
25
600
Santa Fe
19
Grand Santa Fe
19
Genesis Limousine 12
Tucson
18
Veloster facelift
18
(alle Angaben ohne Gewähr)
,,Diesel-Offensive"
Die in Euro ausgewiesenen Zusatznachlässe für be-
stimmte Dieselmodelle gelten bei Zulassung bis 31.
Dezember 2015 bei den teilnehmenden Händlern.
Preisbeispiel
i30 Kombi Facelift
blue 1.6 CRDI Classic 17.336,13 Euro UPE (netto)
Rahmenvertrags-
nachlass 26%
Dieselzuschuss
Endpreis (netto)
4.507,39 Euro
12.828,74 Euro UPE (netto)
500,00 Euro
12.328,74 Euro zzgl. Über-
führungskosten
Sonstige Bedingungen des Rahmenvertrags
Der berechtigte Abnehmer verpflichtet sich, entspre-
chend dem Rahmenvertrag, dass das Fahrzeug
nicht vor Ablauf von sechs vollen Kalendermonaten
und einer Mindestlaufleistung von 3.000 km weiter-
veräußert oder ab- oder umgemeldet wird. Weiter-
hin verpflichtet sich der Inhaber dieses Abrufschei-
nes, dass die im Rahmenvertrag L-0000-177 genann-
ten Bedingungen und Voraussetzungen eingehal-
ten werden. Auf Anforderung ist der Nachweis des
zweckgebundenen Einsatzes vorzulegen. Der Rah-
menvertragspartner erklärt sein Einverständnis, dass
HMD die Einhaltung der Vertragsinhalte überprüft.
Er wurde davon in Kenntnis gesetzt, dass der ge-
währte Nachlass bei nicht zweckgebundenem Ein-
satz bzw. bei Nichteinhaltung der Mindestlaufleis-
tung und -Haltedauer zurückgefordert wird.
Interessiert? Fordern Sie bei der Hauptgeschäfts-
stelle einen Abrufschein an. Diese Dienstleistung
Ihrer Dachorganisation ist für Sie kostenlos.
(BSM-Presseinformation)
Und wieder sind windige Geschäftemacher unterwegs,
die Unternehmern das Geld aus der Tasche ziehen
wollen. Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und
Gastgewerbe (BGN) warnt deshalb vor einer Masche,
die nicht ganz neu ist: Arbeitsschutzvorschriften müs-
sen herhalten, um Beratungsfirmen und Dienstleistern
Aufträge zu verschaffen. Dieses Mal geht es um La-
gerregale.
Wie gehen die Schlitzohren vor? In einem Schreiben
fordern sie Unternehmer von Kleinbetrieben auf, ein
Angebot für die Inspektion ihrer Regalanlagen anzu-
fordern - mit Hinweis auf einschlägige Vorschriften
und Prüfpflichten. Und wer sich nicht auskennt, kann
darauf schon mal 'reinfallen. Denn die Betriebssicher-
heitsverordnung zum Beispiel sieht tatsächlich jährli-
che Prüfungen von Lagereinrichtungen und Regalen
durch fachkundige Prüfer vor. Aber: Das gilt nur für
Einrichtungen, die zu gefährlichen Situationen führen
können. Bei Regalen, die von Hand befüllt oder ge-
leert werden, kann man das in der Regel ausschlie-
Ben. Anders sieht es aus, wenn dafür ein Gabelstap-
ler benutzt wird.
Die BGN stellt klar: Die Lagerregale in handwerkli-
chen Kleinbetrieben betrifft die Prüfpflicht für Regale
der Betriebssicherheitsverordnung in der Regel nicht.
Unternehmer prüfen hier selbst, ob von ihren Regalen
Gefährdungen ausgehen können oder nicht - am bes-
ten im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung für ihren
Betrieb. Dafür gibt es Praxishilfen und Checklisten der
BGN (anfordern unter medienbestellung@bgn.de oder
im Internet zum Herunterladen unter www.bgn.de,
Shortlink = 531). Einen Ansprechpartner erreichen
Sie über die Telefonnummer 0621 4456-3517 oder per
E-Mail: praevention@bgn.de.
Über die BGN:
(BGN Mannheim/PM)
Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und
Gastgewerbe (BGN) mit Sitz in Mannheim ist seit
1885 die gesetzliche Unfallversicherung für die Un-
ternehmen der Nahrungsmittel- und Getränkein-
dustrie, des Hotel- und Gaststättengewerbes, des
Bäcker- und Konditorenhandwerks, der Fleisch-
wirtschaft, von Brauereien und Mälzereien sowie
von Schausteller- und Zirkusbetrieben. Alle Beschäf-
tigten in diesen Betrieben sind kraft Gesetzes bei
Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten bei der BGN
versichert - zurzeit rund 3,5 Millionen Menschen
in über 400.000 Betrieben.
Schon Mitglied im BSM
BGN-Information:
Lohnnachweis bleibt vorerst,
UV-Jahresmeldung kommt
Der jährliche summarische Lohnnachweis an die ge-
setzliche Unfallversicherung wird nicht abgeschafft.
Nach zunächst gegenteiligen Planungen des Gesetz-
gebers hat das „Fünfte Gesetz zur Änderung des Vier-
ten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“
dies bestätigt. Die gesetzliche Unfallversicherung hatte
sich stets für den Erhalt eines unternehmensbezoge-
nen summarischen Lohnnachweises eingesetzt.
Was bedeutet das für Unternehmen?
Bis spätestens Februar 2016 muss der Lohnnachweis
für das Jahr 2015 an die BGN übermittelt werden. Das
ist auf dem Papierweg möglich, oder über das Extra-
net der BGN. In den kommenden Jahren wird dieses
Verfahren schrittweise auf eine rein elektronische Lö-
sung umgestellt werden. Ab dem Jahr 2019 soll der
neue elektronische Lohnnachweis die alleinige Grund-
lage für die Beitragsbescheide der Unternehmen sein.
Auf dem Weg dorthin wird es in den nächsten Jahren
eine Übergangsphase geben.
Eine Änderung im DEÜV-Verfahren:
Neue UV-Jahresmeldung ab 1. Januar 2016
Seit 2009 mussten - zusätzlich zum summarischen
Lohnnachweis - mit jeder Meldung im Rahmen des
DEÜV-Verfahrens Daten zur Unfallversicherung an die
jeweilige Einzugsstelle für den Gesamtsozialversiche-
rungsbeitrag übermittelt werden. Dazu diente der „Da-
tenbaustein Unfallversicherung" (DBUV). Er bezog sich
im Gegensatz zum Lohnnachweis an die gesetzliche
Unfallversicherung auf die einzelnen Beschäftigten. Die-
ses Meldeverfahren hat sich in der Erprobungsphase
nicht als ausreichend sichere und fehlerfreie Grundla-
ge für die Berechnung der Beiträge zur Unfallversiche-
rung erwiesen. Es wird daher aufgegeben, allerdings
nicht ersatzlos. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müs-
sen künftig eine gesonderte arbeitnehmerbezogene
,,Jahresmeldung zur Unfallversicherung" (UV-Jahres-
meldung) an die Einzugsstellen abgeben. Sie ist un-
abhängig von den übrigen Meldungen zur Sozialver-
sicherung.
Ab 2016 zusätzliche Meldung
an die Rentenversicherung
Diese neue UV-Jahresmeldung muss ab dem 1. Ja-
nuar 2016 abgegeben werden. Sie ersetzt nicht den
Lohnnachweis an die Unfallversicherung. Sie dient al-
lein der Rentenversicherung als Prüfgrundlage und um-
fasst folgende Daten:
• Betriebsnummer des Unfallversicherungsträgers
• Mitgliedsnummer des Unternehmens bei seinem
Unfallversicherungsträger
• Gefahrtarifstelle
• Unfallversicherungspflichtiges Entgelt je beschäf-
tigter Person (bis zur jeweiligen Höchstgrenze des
Unfallversicherungsträgers)
Über die BGN:
Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und
Gastgewerbe (BGN) mit Sitz in Mannheim ist seit
1885 die gesetzliche Unfallversicherung für die Un-
ternehmen der Nahrungsmittel- und Getränkein-
dustrie, des Hotel- und Gaststättengewerbes, des
Bäcker- und Konditorenhandwerks, der Fleisch-
wirtschaft, von Brauereien und Mälzereien sowie
von Schausteller- und Zirkusbetrieben. Alle Beschäf-
tigten in diesen Betrieben sind kraft Gesetzes bei
Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten bei der BGN
versichert - zurzeit rund 3,5 Millionen Menschen
in über 400.000 Betrieben.
(Quelle: BGN-Pressemitteilung vom 9.10.2015)