Der Komet 5591 – Seite 12

12 Der Komet 5591/10.12.2017 Wir machen Freizeit zum Vergnügen! Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied in der Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der Europäischen Schausteller-Union (ESU) http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V. Hauptgeschäftsstelle: Im Johdorf 26 - 53227 Bonn - Telefon (0228) 224026 - Fax (0228) 2219 36 Schausteller im Gespräch mit der Landespolitik BRATWURST R Von links: Landesgeschäftsführer Jürgen Wild, 1. Vorsitzender Georg Bernhard, Klaus Adelt (MdL), Petra Guttenberger (MdL), Nordbayerische Fachberater Schausteller Adam Kunstmann, Landesvorsitzender Schausteller Robert Eckl, Landeschriftführerin Stefanie Kraus, Schatzmeisterin Christine Kübler-Dräger, BSM-Hauptgeschäftsführer Werner Hammerschmidt. EN 13814, die Umsetzung des Sonn- und Feiertags- fahrverbots, verminderter Mehrwertsteuersatz auf Essen, Kosten der Sicherheit auf Veranstaltungen und das Arbeitszeitgesetz waren die Haupthemen. Der nordbayerische Fachberater der Schaustel- ler, Adam Kunstmann, konnte Gesprächspartner aus Süd- und Nordbayern im Bratwurst-Röslein in Nürnberg begrüßen. Aus dem bayerischen Land- tag konnte er die Abgeordneten Petra Guttenberger (CSU) und Klaus Adelt (SPD) begrüßen. EN 13814 Große Hoffnung legen die Verbände auf die am 23./24. 11. stattfindende Bauministerkonferenz (BMK). Hier arktkaufleute und Schaust soll nach Beschlüssen von 8 Landtagen eine Lösung vorgelegt werden, in der die Problematik Bestands- schutz bei Normenübergang bei „Fliegenden Bauten❝ gelöst wird. Die Verbände haben Kenntnis, dass die Beschluss- empfehlung der Bauaufsicht als Vorlage für die Baumi- nister zur Entfristung nicht im Sinne der Schausteller ist. Die Vorgabe des BMK - Beschlusses vom Oktober 2016 war unseres Erachtens, dass zum Zeitpunkt der Entfristung die Technischen Baubestimmungen zugrun- de gelegt werden, die bei der Erstabnahme galten. Die Bauaufsicht dagegen behauptet, bei der Erteilung einer unbefristeten Baugenehmigung müssten zwingend die dann gültigen Technischen Baubestimmungen in vol- lem Umfang herangezogen werden. Die Abmilderun- gen der Entscheidungshilfen könnten hier nicht gelten. Bayerischer Landesverband der Marktkaufleute und der Schausteller e.V. Gollierstraße 7 80339 München Telefon 089-54 072867 • Fax 089-54 072866⚫ Internet: www.blvonline.de ⚫ E-Mail: blv-leitung@gmx.de So ist auch die Zielrichtung der bereits erwähnten Anträge von acht Bundesländern zu verstehen. Diese wollten ausdrücklich Schutz für den Anlagenbestand, sofern keine Gefahren für Leben oder Gesundheit vor- liegen. Es ist auch für technische Laien nachvollziehbar, dass nach DIN 4112 bemessene und ausgeführte Fahr- geschäfte nicht nach DIN EN 13814 geprüft werden sol- len und müssen. Es ist nach unserer Kenntnis einmalig, dass bei einem Normenübergang der Anlagenbestand den Nachweis auf Konformität mit einer wesentlichen jüngeren Norm erbringen muss. Zumal bietet das Un- fallgeschehen keinerlei Anlass für diese Vorgehens- weise. Auch ältere Fahrgeschäfte sind sicher, wenn sie ordnungsgemäß betrieben und gewartet werden. Hier bleibt die Politik weiter gefordert. Wie auch Petra Guttenberger (MdL) bemerkte und Klaus Adelt Bürgerallianz Bayern