Der Komet 5611 – Seite 37

VERSCHIEDENES KURZ & AKTUELL Wer bereits mit 63 in Rente gehen will, für den gibt es im Juliheft der Zeitschrift „Finanztest" umfangrei- che Informationen u. a. über Altersteilzeit, über die Möglichkeit, nach 45 Arbeitsjahren ohne Kürzungen auszusteigen oder über Abschläge bei früherem Rententritt. Für alle Varianten gibt es Tipps und Musterrechnungen. Bei der Anschaffung eines neuen Autos gibt es mehrere Möglichkeiten der Finanzierung: Barkauf, Ratenkredit oder Drei-Wege-Finanzierung. Der Bar- kauf ist immer die beste Möglichkeit, für Finanzie- rungsmöglichkeiten hat die Stiftung Warentest bei 50 Anbietern Angebote eingeholt und die günstigs- ten Autokredite ermittelt. Die Herstellerbank ist zwar bequem, aber oft auch teurer und es gibt bei ande- ren Banken günstigere Angebote. Bessere Angebote machen die Herstellerbanken bei der so genannten Drei-Wege-Finanzierung, dabei zahlt der Kunde meist drei oder vier Jahre lang Raten und entscheidet sich erst dann, ob er das Auto kauft, zurückgibt oder wei- terfinanziert. Drei-Wege-Finanzierungen sind aber fast immer teurer als ein Ratenkredit. Mit einem Rechner können Käufer berechnen, welche Finanzierungsart für sie am günstigsten ist. Wer einen Flug nicht antritt, bekommt zwar den Flugpreis nicht zurück, kann aber Steuern und IHR GUTES RECHT SOZIALVERSICHERUNG Hartz IV: Unangemessen hohe Unterhaltszahlung lässt das Jobcenter kalt - Ist ein Hartz IV-Empfänger seiner Ex-Ehefrau gegenüber unterhaltspflichtig und geht eine Betriebsrente (die ihm vom 60. Geburts- tag an zusteht) direkt an die Ex, so muss der Mann sich diese Rente trotzdem als Einnahme anrechnen lassen - was zu einer Kürzung seiner Leistung vom Jobcenter führt. Das gelte jedenfalls dann, wenn die seinerzeit notariell schriftlich vereinbarte Unterhalts- zahlung des Mannes mit seiner Frau über 1.000 Euro monatlich weit über dem liegt, was ihr eigentlich zuge- standen hätte. Die Konsequenzen daraus müsse der Mann selber tragen. Zwar seien Sozialbehörden und Gerichte grundsätzlich nicht gehalten, Unterhaltstitel auf ihre Plausibilität zu prüfen. Um sich zu entlasten, sollen die Behörden vorliegende Titel eigentlich der Bedarfsberechnung anstandslos zugrunde legen. Das gelte allerdings nicht, wenn es nach Aktenlage völlig offenkundig ist, dass ein solcher Anspruch nicht besteht". (LSG Niedersachsen-Bremen, L 11 AS 1373/14) Hartz IV: Für eine Hochzeit gibt es kein Extra-Geld- Ein langzeitarbeitsloses Paar, das zwei Kinder hat und gerne heiraten möchte, kann dafür kein Extra-Geld vom Jobcenter erhalten. In einem Fall vor dem Sozi- algericht Mainz hatten die beiden Geld für Eheringe, Brautkleid, Anzug für den Bräutigam, Kleidung für die Kinder sowie für die Feier an sich gefordert, weil ihnen „Bekannte davon erzählt haben, dass es sowas gibt". Weil das Gesetz einen derartigen Zuschuss aber nicht vorsieht und auch ein Darlehen nicht gewährt werden kann (weil es ein solches nur für „unabweisbaren Bedarf" gibt), muss die Heirat „kleiner" ausfallen. Die Eheschließung an sich sei vor dem Standesamt auch ohne großen Aufwand möglich. Der Steuerzahler jedenfalls dürfe für eine solche Veranstaltung nicht zur Kasse geben werden. (SG Mainz, S 19 AS 777/17) Unfallversicherung: Duschen im Hotel ist nicht versi- chert-Stirbt ein Außendienstmitarbeiter knapp acht Wochen nachdem er von einer me hrtägigen Dienst- reise mit grippeähnlichen Symptomen zurückgekehrt ist, so muss die gesetzliche Unfallversicherung nicht leisten, wenn sich herausstellt, dass der Mann an einer Legionellen-Kontamination gestorben ist, die er sich vielleicht in einem der Hotels eingefangen haben Gebühren einfordern, das gilt drei Jahre rückwirkend. Über den Weg dazu gibt es im neuen Heft ausführ- liche Hinweise. Infos gibt es auch zum Umgang mit der Mietpreisbremse, deren Anwendung hatte in einer Anzahl von Fällen Erfolg, wie sie funktionieren kann, zeigt ein entsprechender Beitrag. In Bankschließfächern lassen sich Wertsachen sicher außerhalb der eigenen Wohnung aufbewahren. Warentest hat Schließfachangebote bei 36 Banken und zwei privaten Anbietern verglichen, es gibt große Unterschiede sowohl beim Preis als auch beim Leis- tungsumfang. Wichtig ist, dass der Inhalt des Faches versichert ist und ob diese Versicherung eventuell aufgestockt werden muss. Die Stiftung Warentest informiert unter der Über- schrift,,Google: Lügen leben länger" über Probleme bei der Löschung beleidigender oder rufschädigender Aussagen, die durch Links auf eine Datenbank weiter- hin zu finden sind. Weitere im Juliheft nachzulesende Tests und Informationen gelten u. a. Aktienfonds für Kinder, der Entlastung von Pflegepersonen durch eine Kurzzeit- und Verhinderungspflege, Reise- und Zahnzusatzversicherungen. Die Tests sind im Internet abrufbar. Text: Dietmar Winkler ■ könnte. Die Tatsache, dass die häusliche Dusche nicht kontaminiert war, reiche ebenso nicht aus, um das Duschen im Hotel als „Arbeitsunfall" anerkannt zu bekommen, wie die Tatsache, dass eines der Hotels inzwischen dauerhaft geschlossen ist und nicht mehr kontrolliert werden kann. Das morgendliche oder abendliche Duschen während einer auswärtigen Tätigkeit im Hotel stehe im Regelfall nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. (LSG Baden-Württemberg, L 3 U 4168/17) Lkw-Fahrer sind - rechtlich gesehen- „wandlungsfä- hige Individuen"... - Die Tätigkeit als Lkw-Fahrer kann als sowohl als abhängiges Beschäftigungsverhältnis als auch im Rahmen eines freien Dienstverhältnisses als selbstständige Tätigkeit ausgeübt werden. Das hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg entschieden. Die versicherungsrechtliche Beurteilung von Fahrertätigkeiten richtet sich maßgeblich danach, ob der Fahrer ein eigenes Fahrzeug für die Transporte einsetzt. Denn die Benutzung eines eigenen Lkw und die damit einhergehende Lastentragung sprechen - in Verbindung mit anderen Gesichtspunkten - für eine selbstständige Tätigkeit. Wird hingegen kein eigenes Transportmittel benutzt, spricht dies für eine Einglie- derung in den Betrieb des Auftraggebers. Denn dann kann der Fahrer weder rechtlich noch tatsächlich Fahrten auf eigene Rechnung für andere Kunden durchführen. (LSG Baden-Württemberg, L 11 R 3898/14) VERSICHERUNGEN Private Berufsunfähigkeitsversicherung: Was nicht „gefragt" wird, muss nicht „beantwortet" werden -Hat ein Unternehmen der privaten Berufsunfähig- keitsversicherung in seinem „Gesundheitsfragebo- gen" offenbar bewusst darauf verzichtet, „bestimmte Fragen zur Gesundheit" zu stellen, so muss ein Antragsteller darauf nicht eingehen. Konkret, so das Oberlandesgericht Karlsruhe: Ist die nur einen Satz umfassende Gesundheitsfrage beschränkt auf Anga- ben zu einem Tumorleiden (Krebs), einer HIV-Infektion (positiver Aids-Test), einer psychischen Erkrankung oder einem Diabetes mellitus (Zuckerkrankheit), so besteht keine Obliegenheit, auf eine bestehende Erkrankung an multipler Sklerose hinzuweisen". Dies auch dann, wenn ein Hinweis darauf „erkennbar gefahrerhebend" gewesen wäre. (OLG Karlsruhe, 12 U 156/16) Veranstaltungen - Für fehlerhafte Einträge keine Haftung - Terminänderungen vorbehalten. GEFREES 5.-9.7. Volks- und Wiesenfest KAISERSLAUTER 6.-8.7. Altstadtfest LÜBBENAU 6.-8.7. Spreewald- und Schützenfest MALCHOW 6.-8.7. Volksfest MARBURG 6.-8.7. Stadtfest NEUKIRCH 6.-8.7. Hexenfest RASTATT 6.-8.7. Biertage WURZEN 6.-8.7. Parkfest ISNY 6.-9.7. Kinder- und Heimatfest VEITSRODT 6.-9.7. Prämienmarkt BOPFINGEN 6.-10.7. Ipfmesse ESENS 6.-10.7. Schützenfest NÜRNBERG 6.-9. u. 11.7. Kirmes Buch NÜRNBERG 6.-10.7. Kirmes Almoshof REMSCHEID 6.-10.7. Schützen- und Heimatfest SCHROBENHAUSEN 6.-10.7. Volksfest WEINGARTEN 6.-10.7. Welfenfest ANSBACH 6.-11.7. Kirchweih KARLSFELD 6.-15.7. Siedler- und Seefest LIMBACH/O. 6.-15.7. Stadtparkfest MURNAU 6.-15.7. Volksfest TREUCHTLINGEN 6.-15.7. Volksfest WEBENHEIM 6.-16.7. Bauernfest WÜRZBURG 6.-22.7. Kiliani-Volksfest NAILA 7.-9.7. Wiesenfest SCHÜTTORF 7.-9.7. Sommerkirmes NEUSS 7.-10.7. Kirmes Reuschenberg SAALFELD 7.-15.7. Volksfest KELHEIM 10.-15.7. Donau Wies'n FRITZLAR 12.-15.7. Pferdemarkt SPEYER 12.-17.7. Brezelfest BAD OEYNHAUSEN 13.-14.7. Innenstadtfete FRANKFURT/ODER 13.-15.7. Bunter Hering WAREN/MÜRITZ 13.-15.7. Müritz Fest GREBENSTEIN 13.-16.7. Vieh- und Jahrmarkt HECHINGEN 13.-16.7. Kinderfest STEINFURT 13.-16.7. Rosenfest BOGEN 13.-17.7. Volksfest CELLE 13.-17.7. Schützen- und Volksfest SCHROBENHAUSEN 13.-17.7. Volksfest DINKELSBÜHL 13.-18.7. Kinderzeche AICHACH 13.-22.7. Volksfest BIBERACH 13.-22.7. Schützenfest DÜSSELDORF 13.-22.7. Schützen- und Heimatfest ESSEN 13.-22.7. GRUGA Sommerfest LICHTENFELS 13.-22.7. Schützenfest ULM 13.-23.7. Volksfest WALDKRAIBURG 13.-23.7. Volksfest SINSHEIM 14.-15.7. Kerwe LEUTKIRCH 14.-17.7. Kinderfest NEUSS14.-17.7. Kirmes Helpenstein KLEVE 14.-22.7. Großkirmes WEISSENFELS 14.-22.7. Sommerfest redaktion@ komet-pirmasens.de In Memoriam Hennie Müller t Eine Stimme, die vertraut war, schweigt. Ein Mensch, der immer da war, ist nicht mehr, was bleibt sind Liebe Erinnerungen, die niemand nehmen kann. Wir trauern um unser langjähriges Ehrenmitglied Hennie Müller, die kurz nach Vollendung ihres 91. Geburtstages am 7. Juni leider verstorben ist. Sie war seit 1958 Mitglied unseres Frauenvereins und führte über 10 Jahre pflichtbewusst unsere Vereinskasse. Auch nahm sie gerne an unseren Zusammenkünften und Vereinsfahrten, bis es ihre Gesundheit nicht mehr erlaubte, teil. Die netten Gespräche, die guten Ratschläge und ihre Aufgeschlossenheit werden wir sehr vermissen. Wir trauern mit der Familie und werden sie in Dankbarer Erinnerung behalten. Frauenverein „Frohsinn „, Oldenburg Der Komet 5611 | 30.06.2018 37