Der Komet 5617 – Page 14
2018-08-30 · Page 14 of 60
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ARTIKEL
Grundsicherung und Nebenverdienst:
Höhere Abzüge von der Sozialhilfe als von Hartz IV
Auch wenn's unwahrscheinlich klingt: Ob jemand
Grundsicherung wegen Arbeitslosigkeit oder wegen
Alters bezieht - die Auswirkungen können erheblich
sein: Für die Anrechnung von Zusatzverdiensten gibt
es nämlich bemerkenswerte Differenzen.
Sie bevorzugen Hartz IV-Bezieher gegenüber den
Rentnern, was auf den ersten Blick hoch ungerecht
erscheint, werden doch die Grundsicherungen auf
beiden Seiten grundsätzlich nach den vergleichbaren
Regeln berechnet.
Das fand eine alte Dame gar nicht gerecht und
reklamierte vor Gericht, dass sie sich „wegen ihres
Alters" diskriminiert fühle. Dem mochte das Bun-
dessozialgericht, bis zu dem sie sich durchgekämpft
hatte, allerdings nicht folgen. Dass Hartz IV-Bezieher
einen Nebenverdienst geringer angerechnet bekom-
men als sie als Rentnerin, habe damit zu tun, dass
im Hartz IV-Bereich Anreize für die Aufnahme einer
Beschäftigung gegeben werden sollten, was als Moti-
vation bei Rentnern regelmäßig entfalle.
BRUTTOLOHN
GRUNDFREIBETRAG
Hier ging es in Euro und Cent darum, dass die Frau
vor Rentenbeginn schon Hartz-Leistungen bezog und
von den 120 Euro netto pro Monat 104 Euro behalten
durfte: 100 Euro als monatlichen Freibetrag und 20
Prozent der übersteigenden 20 Euro. Als Altersrentne-
rin waren es dann aber nur noch 36 Euro = 30 Prozent
aus ihrem 120 Euro-Lohn.
Das höchste Sozialgericht: Die unterschiedliche
Behandlung ist sachlich gerechtfertigt und daher
verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Eine
mittelbare Frauen-Diskriminierung liege ebenfalls
nicht vor. Zwar seien nach Angaben des Statistischen
Bundesamtes im Streitjahr 64 Prozent der Empfänger
der Grundsicherung im Alter Frauen gewesen. Bei den
Erwerbstätigen mit anrechenbarem Nebeneinkommen
habe der Frauenanteil aber bei 51 Prozent und der Män-
neranteil 49 Prozent gelegen. (BSG, B 8 SO 24/16 R)
Beziehern von Arbeitslosengeld II werden Einnah-
men aus einem Arbeitsverhältnis in drei „Abteilungen"
belassen beziehungsweise gekürzt - unter Ansatz
unterschiedlich hoher Freibeträge:
ZUSATZFREIBETRAG
GESAMTFREIBETRAG
Kaufmännische Berufe
bei Azubis beliebt
Im vergangenen Jahr sind insgesamt 515.700 Auszu-
bildende ins Berufsleben gestartet, 5.700 oder 1,1 Pro-
zent mehr als im Jahr davor. Vor allem Männer haben
Ausbildungsverträge abgeschlossen.
Die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungs-
verträge von Männern ist um 3,7 Prozent angestiegen,
während die Neuabschlüsse von Frauen zurückgegan-
gen sind (-2,9 Prozent). Das zeigt die Auswertung des
Statistischen Bundesamtes (Destatis).
Mit einem Plus von 9.900 (+36,2 Prozent) fiel der
Anstieg der neuen Ausbildungsverträge bei auslän-
dischen Männern hoch aus. Die Zahl der von auslän-
dischen Frauen neu abgeschlossenen Ausbildungs-
verträge nahm weniger stark um 600 (+3,3 Prozent) zu.
Besonders beliebt ist der Beruf der Kauffrau und
des Kaufmanns im Einzelhandel: Mit 28.500 Verträgen
liegt er auf Platz 1. Es folgen Kaufmann/Kauffrau für
Büromanagement mit 27.900 Neuverträgen, Verkäu-
fer/-in (22.100 Neuverträge), Kraftfahrzeugmechatro-
niker/-in (21.800 Neuverträge) sowie Industriekauf-
mann/-kauffrau (17.700 Neuverträge). Auf diese fünf
Ausbildungsberufe sind fast ein Viertel aller neuen
Verträge entfallen.
(pm/wid/Mst)
14
100 Euro
100 Euro
0 Euro
100 Euro
200 Euro
100 Euro
20 Euro
120 Euro
400 Euro
100 Euro
60 Euro
160 Euro
450 Euro
100 Euro
70 Euro
170 Euro
600 Euro
100 Euro
100 Euro
200 Euro
800 Euro
100 Euro
140 Euro
240 Euro
1.000 Euro
100 Euro
180 Euro
280 Euro
1.200 Euro
100 Euro
200 Euro
300 Euro
1.500 Euro
100 Euro
230 Euro
330 Euro
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5617|30.08.2018 Der Komet