Der Komet 5727 – Seite 16

Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. BSM Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktaufleute Mitglied in der Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der Europäischen Schausteller-Union (ESU) Hauptgeschäftsstelle: Im Johdorf 26 53227 Bonn Telefon (02 28) 22 40 26 Telefax (02 28) 22 19 36 www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de Besuch aus dem Deutschen Bundestag in Hamburg Zum Wahlkampfauftakt der Hamburger CDU besuch- ten die Abgeordneten des Bundestages Friedrich Merz und Christoph de Vries auf Einladung der CDU-Schausteller am 19. August den Hamburger DOM. Nach einem kurzen Rundgang über das größte Volks- fest des Nordens fand man sich im Sommergarten des Imbissbetriebs „Zur Bratpfanne" zu Berliner und Kaffee und Meinungsaustausch mit den Ehrengäs- ten zusammen. Die Historie von Wahlkampfterminen auf dem DOM ist lang. Mit Friedrich Merz setzt sich die Liste namhafter CDU-Politiker fort, zu der unter anderem auch Helmut Kohl, Norbert Blüm und Jens Spahn zählen. Mit dabei auch der Vorsitzende der Fachgruppe | Schausteller im LAGS Hamburg, Sascha Belli, der die Gelegenheit nutzte, die Probleme und Auswirkungen auf die Hamburger Schausteller, die seit Ende 2019 bis zum Sommerdom 2021 unter dem Ausfall von DOM, Hafengeburtstag und bezirklichen Hamburger Volksfesten leiden, näher zu bringen. Sascha Belli: Am Rande der Wahlkampfrede war auch Gelegenheit zu einem kurzen Austausch über die Probleme und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie für das Schaustellergewerbe. Nicht nur bei unserem Hamburger Abgeordneten Christoph de Vries, der seit jeher ein großer Streiter für den DOM und seine Schausteller ist, auch bei Friedrich Merz stießen wir auf offene Ohren und fanden aufmerksame Zuhörer". Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Christof de Vries, MdB im Billstedter Kulturpalast Am 26. August hatte der Hamburger Bundestagsab- geordnete Christoph de Vries mit seinem CDU-Kreis- verband HH-Mitte zu einer Wahlkampfveranstaltung in den Billstedter Kulturpalast eingeladen. Ehrengast der Veranstaltung war Bundesgesundheitsminister isto ries CDU bu Kevin Kratzsch, Vizepräsident für Marketing des DSB; Sascha Belli, Vorsitzender Fachgruppe I im LAGS; Friedrich Merz, MdB; Christoph de Vries, MdB v.l.n.r. Jens Spahn. Mit dabei auch Sascha Belli, der diese Gelegenheit nutzte, dem Bundesgesundheitsminister die Probleme und Auswirkungen auf die Hamburger Schausteller, die seit Ende 2019 bis zum Sommerdom 2021 unter dem Ausfall von DOM, Hafengeburtstag und bezirklichen Hamburger Volksfesten leiden, näher zu bringen und die Durchführbarkeit von Volks- festen und Jahrmärkten unter Corona-Auflagen zu veranschaulichen. Sascha Belli: „Es war mir besonders wichtig aufzu- zeigen, dass auch unter Corona-Bedingungen mit dem richtigen Schutzkonzepten Volksfeste und Jahr- märkte möglich sind, so dass es nie wieder zu einem existenzgefährdenden Lockdown für unsere Branche kommen muss. Weiter informiert der Vorsitzende der Fachgruppe Schausteller über das erfolgreich praktizierte Schutz- Bundesgesundheitsminister Jens Spahn; Sascha Belli konzept des gerade beendeten Sommerdoms und die Corona-gerechte Durchführung verschiedener größerer und kleiner Veranstaltungen im Hamburger Stadtgebiet in 2020 und 2021 durch den Verein zur För- derung der Volksfeste. Er berichtet über die Lösungen für die anstehenden bezirklichen Volksfeste in Ham- burg-Wandsbek, die von der Fachgruppe Schausteller im LAGS mit dem Bezirksamt Wandsbek erarbeitet wurden. Diese Maßnahmen zum Infektionsschutz belegen eindeutig, dass Feste auch unter Corona-Be- dingungen sicher durchgeführt werden können. Es gibt keine tragfähigen Gründe, Volksfeste ausfallen zu lassen. Minister Spahn, der dem Gespräch eine ganze Weile seiner knapp bemessenen Zeit schenkte, zeigte sich beeindruckt von dem gemeinsamen Vorgehen von Dienststellen, Verbänden und Beschickern in Hamburg. Presseinformation des Landesverbands Hamburg (LAGS) und BSM Bund regelt Details der Hilfen aus dem Aufbauhilfefonds „Aufbauhilfe 2021" Das Bundeskabinett hat heute die vom Bundes- minister der Finanzen vorgelegte Verordnung über die Verteilung und Verwendung der Mittel des Fonds „Aufbauhilfe 2021" (Aufbauhilfeverordnung 2021) beschlossen. Sie legt die Verteilung der Mittel zwi- schen den betroffenen Ländern fest, konkretisiert die berücksichtigungsfähigen Schäden und macht Vor- gaben zur zweckentsprechenden Mittelverwendung. Der heutige Beschluss ermöglicht auch eine auf die Zukunft gerichtete und präventive Ausrichtung der Schadensbeseitigung. Beim Wiederaufbau können auch Aspekte des vorsorglichen Hochwasserschutzes berücksichtigt werden, wenn dabei die ursprünglich ermittelte Schadenhöhe nicht überschritten wird. Das Bundeskabinett hat heute ebenfalls den in der Verordnung als Anlage enthaltenen Wirtschaftsplan beschlossen. Der Wirtschaftsplan enthält die Ver- teilung der Mittel auf die einzelnen Programme des Aufbauhilfefonds 2021. „Wir stehen zusammen in der Not, das macht unser Land stark und lebenswert. Bund und Länder bringen 16 nun gemeinsam die finanzielle Unterstützung für die Regionen auf den Weg, die von Starkregen und Hoch- wasser betroffen waren. Das Kabinett hat heute die nötige Verordnung verabschiedet, die die Details des Aufbauhilfefonds regelt, damit die Betroffenen schnell, umfassend und fair entschädigt werden können. 30 Milliarden Euro stehen bereit, um die Zer- störung durch die Flutkatastrophe zu beseitigen und Gebäude wie Infrastruktur neu aufzubauen." Bundes- finanzminister Olaf Scholz „Die Aufbauhilfeverordnung ist ein wichtiger Schritt zur Bewältigung der Flutfolgen. Der Bund leistet damit einen wichtigen Beitrag, um den Geschädigten das Geld für den Wiederaufbau schnell zur Verfügung zu stellen." Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer Verteilung der Mittel auf die Länder basierend auf bisherigen Schadensmeldungen Die Verteilung der Mittel erfolgt in einem ersten Schritt durch einen festen Schlüssel, basierend auf den ersten Schadenserhebungen der betroffenen Länder. Danach entfallen auf Rheinland-Pfalz 54,53 Prozent, auf Nordrhein-Westfalen 43,99 Prozent, auf Bayern 1,00 Prozent und auf Sachsen 0,48 Prozent der für die Länderprogramme vorgesehenen Mittel des Fonds. Wenn auf Basis der in diesem Verordnungs- entwurf festgelegten Grundsätze und Maßstäbe zur Schadensermittlung die endgültige Schadenshöhe in den Ländern feststeht, wird in einer Bund-Länder-Ver- einbarung ein angepasster Verteilungsschlüssel fest- gelegt. Hierdurch wird sichergestellt, dass die nach dem Verordnungsentwurf festgelegten Grundsätze und Maßstäbe der Schadensermittlung sich schluss- endlich auch in der Gesamtschadenshöhe und in der Aufteilung der Mittel unter den betroffenen Ländern widerspiegeln. Umfassende und faire Entschädigung für von Starkregen und Hochwasser verursachte Schäden Als Schadenszeitraum wird der Monat Juli 2021 in den betroffenen Ländern definiert. Die Rechtsver- ordnung definiert, welche Schäden im Einzelnen im 5727 | 20.09.2021 Der Komet