Der Komet 5803 – Seite 22

Einigkeit macht stark DSB SITZ BERLIN DEUTSCHER S R SCHAUSTELLERBUND EV DEUTSCHER SCHAUSTELLERBUND e.V. SITZ BERLIN Gründungsmitglied der Europäischen Schausteller-Union Hauptgeschäftsstelle: Am Weidendamm 1A 10117 Berlin Tel.: 030 5900 997 80 Fax: 030 5900 997 87 Mail: mail@dsbev.de www.dsbev.de www.facebook.com/dsbev 0 0 Schausteller Wir machen Freizeit zum Vergnügen. GEMA und der Weihnachtsmarkt Landau, Bayreuth und Bad Dürkheim sind Städte, über die nicht jeden Tag bundesweit in den Medien berich- tet wird. Anders verhält es sich jedoch, wenn sie Adres- sat außergewöhnlich hoher GEMA-Rechnungen für ihre diesjährigen Weihnachtsmärkte werden.,,GEMA schockt mit Gebühren-Explosion", heißt es dann in der Rhein- pfalz,,,Bayreuth geschockt von GEMA-Rechnung" im Bayreuther Tagblatt oder „Gebühr ist im Vergleich zu vorherigen Jahren drastisch angestiegen" auf SWR 1. Hintergrund dieser Berichterstattung ist - so die GEMA auf ihrer eigenen Homepage -, dass die von den Veran- staltern gemeldete Größe der Nutzungsflächen, die für die Berechnung des für Weihnachtsmärkte einschlägi- gen Tarifes U-ST ausschlaggebend ist, nicht immer der Realität entsprach, manche Flächen seien deutlich grö- Ber. Die neuen technischen Möglichkeiten, so z. B. digita- le Werkzeuge wie das „Planimeter" und „Google-Maps", ermöglichen eine Überprüfung der angegebenen Flä- chen vom Schreibtisch aus. Bei Ansatz der korrekten Maße hätten sich nun hin- sichtlich einiger Märkte neue Werte ergeben. In einem drastischen Beispielsfall, einem Markt mit einer Fläche von 10.000 m², führte das zu einer ca. Verzehnfachung auf 55.000,00 Euro. Die GEMA erläutert, dass die Gebührensteigerun- gen aber nicht flächendeckend erfolgt seien, sondern von 3.350 Rechnungen für Weihnachtsmärkte lediglich 135 wegen ganz erheblicher Preissteigerungen bean- standet wurden. Mit diesen Kommunen und Städten sei man nun im konstruktiven Gespräch. Wissenswert ist, dass sich die Flächenberechnun- gen an einem Urteil des Bundesgerichtshofes aus dem Jahre 2011 orientieren sollen, das die Schausteller da- mals schon nicht nur aufhorchen, sondern vor unver- träglichen Gebührensteigerungen warnen ließ. Der Bundesgerichtshof hatte damals in einem Ein- zelfall entschieden, dass für die Berechnung der Fläche nicht nur der konkret beschallte Bereich, sondern die gesamte Veranstaltungsfläche herangezogen werden kann,,,vom ersten bis zum letzten Stand und von Häu- serwand zu Häuserwand", so der BGH. Zur Begründung wies er darauf hin, dass die Musik die gesamte Veran- staltung präge und sich die Musik an alle Besucher rich- te, auch wenn sie sich nicht zu jeder Zeit direkt vor der Bühne befänden, sondern auf dem Gelände flanieren. Dieses Urteil wurde - so die GEMA - von den Veran- staltern über Jahre hinweg nicht konsequent berück- sichtigt und von ihr selbst auch über Jahre hinweg nicht konsequent überprüft. Diese Zeit sei nun aber vorbei. Der DSB hat damals gewarnt und warnt auch heute, dass die GEMA-Gebühren, wie auch immer sie sich nun kon- kret zusammensetzen, nicht derartig hoch ausfallen dürfen, dass sie die Veranstaltungen in ihrem Wesen oder gar Bestand gefährden. Und genau das passiert, wenn sich die Veranstalter in letzter Konsequenz dafür entscheiden, auf die bei den Besuchern so beliebten Bühnenprogramme und die Beschallung der Plätze mit Weihnachtsmusik zu verzichten, um diese Kostenposition einzusparen. Diese Konsequenzen wären nicht nur zum Nachteil der Weihnachtsmärkte, deren wunderbare Stimmung Schaden nimmt, sondern insbesondere auch zum Nach- teil derer, deren Schutz sich die GEMA gerade auf die Fahne geschrieben hat: Die Künstler! Wenn ihnen die Gelegenheit zum Auftritt genom- men wird, gibt es keine Gage. Punkt. Zudem wünschen wir uns mehr Augenmerk darauf, dass die Weihnachtsmärkte für die Menschen, die sie 888 besuchen -jährlich immerhin ca. 160 Mio. - eine wich- tige Funktion haben: Sie sind Orte der Begegnung, des sozialen Miteinanders, sind Heimat und stiften Identi- tät. Hier ist man nicht in erster Linie wegen des Musik- genusses, sondern um Gemeinschaft zu leben. Nicht müde werden wir auch zu betonen, dass es die Weihnachtsmärkte sind, die unsere unter Monokultur, Corona und Online-Konkurrenz stark leidenden Innen- städte nicht nur mit Leben erfüllen, sondern mancher- orts zu touristischen Highlights werden lassen. Alle Betroffenen die Wirtschaftsverbände, aber auch die kommunalen Spitzenverbände - stehen mit der GEMA und auch untereinander im Austausch und bemühen sich um einen Weg, der neben „Einigkeit macht stark" einem anderen Wahlspruch der Schau- steller gerecht werden soll:,,Leben und Leben lassen". Wir berichten weiter. DSB 22 5803 | 30.10.2023 Der Komet