Der Komet 3025 – Seite 7

Nr. 5 Hier (pricht die Deutiche Arbeitsfront Trennungszulage im ambulanten Gewerbe Nach der Anordnung über Trennungs- zulagen im Kriege vom 3. Mai 1941 kann für die Dauer des Krieges an verheiratete Gefolgschaftsmitglieder sowie verwitwete od. geschiedene Gefolgschaftsmitglieder, die mit ihren minderjährigen Kindern einen gemeinsamen Haushalt führen, ein Tren- nungsgeld gezahlt werden, wenn sie von ihrem Wohnort so weit entfernt arbeiten, daß sie nicht täglich nach Hause zurück- kehren können. Dieses Trennungsgeld be- trägt, soweit dem Gefolgschaftsmitglied freie Unterkunft zur Verfügung gestellt wird, RM. 1.- kalendertäglich. Ich erkläre mein Einverständnis dazu, daß dieses Trennungsgeld während der Dauer des Krieges auch im ambulanten Ge- werbe zur Auszahlung gelangt. Es darf je- doch nicht gezahlt werden an a) ledige Gefolgschaftsmitglieder, b) verheiratete Gefolgschaftsmitglieder, bei denen beide Ehegatten im Betrieb mitarbeiten und getrennte Haushalt- führung nicht vorliegt. DAF am Werk Gau Wartheland dous Kreisfachabteilung „Der Deutsche Handel" in Litzmannstadt zur Warenlenkung Für die Litzmannstädter Hauptwochen- märkte (Grüner Ring, Südring, Wasserring und Hohensteiner Straße) wurden ab so- fort von Seiten der Kreisfachabteilung ,,Der Deutsche Handel" nach Rücksprache mit dem Gartenbauwirtschaftsverband und Stadtpolizeiamt je ein Vertrauensmann aus dem ambulanten Gewerbe eingesetzt. Die- ser Vertrauensmann hat die Aufgabe, alle Zweifelsfragen, die im Rahmen des Wo- chenmarktes auftauchen, nicht zuletzt auch die Fragen der Belieferung mit Waren usw. zu regeln. Für den Wochenmarkt Südring hat man mit diesem verantwortungsvollen Amt eine ambulante Händlerin betraut. Damit auch die Berufstätigen in vollem Umfang in den Besitz von Waren kommen, wird die Verkaufszeit auf den Märkten Grüner Ring, Hohensteiner Straße, Süd- ring und Wasserring, dienstags, freitags u. sonnabends bis 19 Uhr festgesetzt. Die ambulanten Händler sind angehalten wor- den, für die Berufstätigen einen Teil aller Waren für den erwähnten Spätverkauf zu- rückzubehalten. In der Zeit von 17 bis 19 Uhr werden auch auf den betreffenden Märkten - wie bisher schon in den Einzelhandelsge- schäften die Berufstätigen gegen Vor- zeigung der grünen Ausweiskarte der. DAF. bevorzugt abgefertigt. Damit der Absatz von Schwemmware im Straßenhandel ebenfalls in geregelten Bah- nen verläuft, hat man hierfür in gleicher Weise ambul. Gewerbetreibende als Ver- trauensleute eingesetzt. Für den Straßen- handel kommen insgesamt 5 ambulante Warenhändler als Vertrauensmänner in Betracht. Bekanntlich hat man in Litzmannstadt schon seit Jahren mit großem Erfolg die Gefolgschaftsbelieferung in Großbetrieben durch ambulante Händler eingeführt. Auch hier sind genau wie bei den Wochenmärk- ten und beim Straßenhandel ambul. Händ- ler als Vertrauensleute für Fragen der Wa- renbelieferung usw. eingesetzt worden. Mit dem Gartenbauwirtschaftsverband wurde weiter vereinbart, daß ab sofort die frei zum Verkauf kommende Ware nicht Gemeinschaftsblatt mehr ab 13 Uhr sondern bereits von 12 Uhr ab bei dem Großhändler zum Verkauf ge- langt. Diese Zeit wird aller Wahrschein- lichkeit nach ab 1. Juli 1943 auf 11 Uhr herabgesetzt. Es liegt nun an den ambul. Händlern selbst, daß sie früh genug beim Großhändler vorsprechen, um so die er- haltenen Waren rechtzeitig zum Verkauf zu bringen. Eine Regelung über Zusammen- schließung der Fuhrwerke ist unterwegs. Die ambul. Geschäftsleute werden über diesen Punkt durch ihre Vertrauensmänner unterrichtet. Deutsches Recht Zur Frage der Nettogehaltsvereinbarung Zwischen Unternehmer und Gefolgs- mann werden bisweilen Vereinbarungen getroffen, die dem Gefolgsmann ein festes und unveränderliches Reineinkommen si- chern, sogenannte Nettogehaltsvereinba- rungen. Solche Arbeitsverträge sind nicht erwünscht und unter Umständen wegen ihres Verstoßes gegen zwingende Rechts- grundsätze unsittlich. Die Steuer soll grund- sätzlich von dem getragen werden, dem der Staat die Pflicht dazu auferlegt. Ab- wälzungen und die Befreiung des Gefolgs- mannes von jeglichem Risiko sollen nicht vorgenommen werden. Wenn allerdings eine gesetzlich zulässige Nettogehaltsver- einbarung getroffen ist, so ist nach einem Urteil des Reichsgerichts der Unternehmer an diese Vereinbarung auch gebunden. Aenderungen in der Höhe der Steuern und sozialen Abgaben gehen in diesem Falle zu Gunsten oder Lasten des Unternehmers. In diesem Falle müssen aber die zwingen- den Vorschriften des Lohnstops beachtet werden. Die Uebernahme des Kriegszu- schlags zur Lohnsteuer ist dem Unterneh- mer durch einen Erlaß des Reichsarbeits- ministers schlechthin untersagt. Der Kriegszuschlag geht also stets zu Lasten des Gefolgschaftsmitgliedes Seite 7 mit einer Generatoranlage versehen wor- den sind.rar Anders ist bei der Festsetzung der Nut- zungsdauer der Generatoranlage zu ver- fahren. Sind die Fahrzeuge schon ein- schließlich dieser Anlage geliefert worden, so gilt die erhöhte Absetzung für Ab- nutzung für das ganze Fahrzeug einschließ- lich der Generatoranlage. Sind die Fahr- zeuge jedoch erst später mit einer solchen Anlage versehen worden, so wird in der Regel der Generator einschließlich der Ein- baukosten buchmäßig als selbständiges Wirtschaftsgut behandelt werden müssen. Die Absetzung der Abnutzung ist dann ge- sondert zu ermitteln. Die Nutzungsdauer des Generators wird mit Rücksicht darauf, daß einzelne Teile einem besonderen Ver- schleiß unterworfen sind, mit drei Jahren angenommen werden können. E Erwähnt sei noch, daß diese Regelung auch für die Verwendung von Generatoren in anderen Anlagen, wie Baugeräten usw., gilt.del Verkehrswesen Ausnutzung der Güterwagen Der Herr Reichsverkehrsminister teilt mit Schreiben v. 21. Mai 1943 10 Vwh 55 folgendes mit: ,,Die günstigere Wagen lage ge- stattet es, die zur besseren Ausnutzung des vorhandenen Wagenraums als Notmaẞ- nahme zugelassene Überlastung der Güterwagen bis auf weiteres aufzuheben. Die Reichsbahnstellen sind daher angewiesen worden, von sofort an im Reichsgebiet, in den besetzten Ost- und Westgebieten sowie im Generalgouver- nement und bei den Protektoratsbahnen eine Beladung der Güterwagen höchstens bis zu der an den Wa- gen angeschriebenen Tragfähig- keit nach den Bestimmungen der EVO § 59 (2) zuzulassen. Die für den Fall der Wagenüberlastung in der EVO § 59 (3) und § 60 gegebenen Besitmmungen finden bis zum 31. Juli 1943 noch keine Anwendung. Wird die Ueber- Kriegshilfswerk 1943 lastung auf einem Unterwegsbahnhof fest- DER DANK DER HEIMAT SOLL DEM OPFER DER FRONT EBENBURTIG SEIN Steuerliches Fahrzeuge mit Generatorbetrieb können schneller abgeschrieben werden xoga! ( Nachdem zahlreiche Kraftfahrzeuge zur Zeit mit sogenannten Gasgeneratoren be- trieben werden und der Generatorbetrieb bekanntlich das Fahrzeug, insbesondere den Motor stärker in Anspruch nimmt als dies bei Verwendung von Benzin oder Oel der Fall ist, tritt automatisch dabei eine Verkürzung der Nutzungsdauer ein. Diese wird steuerlich in der Regel, wie im Reichs- steuerblatt Nr. 40 ausgeführt ist (Pos. 356), bis zu einem Drittel der bisherigen Nut- zungsdauer anerkannt werden können, was bedeutet, daß die bisherigen Absetzungen für Abnutzung bis zu 50 Prozent erhöht werden dürfen. Die Nachholung von Ab- setzungen zur Abnutzung ist jedoch nicht statthaft. Im übrigen ist es bei diesem Ver- fahren gleichgültig, ob die Fahrzeuge be- reits bei der Herstellung oder erst später gestellt, so wird von der Abladung des Uebergewichts abgesehen; es wird jedoch die Versandgüterabfertigung zwecks Be-- lehrung des Absenders verständigt. Vom 1. August 1943 ab gelten uneingeschränkt die in Frage kommenden Bestimmungen der EVO §§ 59 und 60. Diese Regelung gilt auch für die Be- ladung der Güterwagen fremder Eisen- bahnverwaltungen und der Privatgüter- wagen. Die Verkehrstreibenden werden durch die Güterabfertigungen oder in anderer ge- eigneter Weise umgehend verständigt." Somit dürfen die Güterwagen künftig nicht mehr überlastet werden, wobei je- doch die aus einer Zuwiderhandlung sich ergebenden Nachteile (Abladung durch die Reichsbahn, Frachtzuschläge) erst ab 1. August 1943 die Verfrachter treffen wer- den. Bis zum 31. Juli 1943 wird sich die Reichsbahn damit begnügen, belehrend auf die Absender einzuwirken. Beschränkung von Werbemitteln Auf Grund der Zweiten Bestimmung des Werberats der Deutschen Wirtschaft über Beschränkung von Werbemitteln vom 20. Mai 1943 ist die Aussendung und sonstige Verteilung von Werbedrucksachen (Pro- spekte, Broschüren, Kataloge, vervielfäl- tigte Werbeschreiben u. ä.) ohne Anforde- rung sowie die Verteilung von Werbegaben - auch gegen Entgelt untersagt. Ueber weitere Einzelheiten erteilen die zustän- digen Bezirksgruppen Auskunft. Diese Bestimmung ist abgedruckt im Deutschen Reichsanz. und Preuß. Staats- anzeiger Nr. 120 vom 26. Mai 1943.