Der Komet 3167 – Seite 5

Nr. 3167 klammern und die Jungen auf den Fußballplatz gehen, dann ist als einziger Grund maßgebend: die spanischen Schaustellungsgeschäfte entspre- chen einfach dem Schönheitssinn und dem Stolz der Spanier längst nicht mehr. So ist es aber nicht nur in Spanien, so ist es in Nord- und in West- afrika bis hinunter nach Dakar oder gar bis nach Monrovia. Ich war lange Zeit in Dakar, Kaolach usw., aber wie in Spanien fielen die Festplatz- besucher von den Geschäften der Eingeborenen ab und rannten dem Farbenbunten, Sauberen und Neuen zu. Wer heute ein Geschäft nach Spanien bringt, das stolz und prächtig aufgemacht ist, der wird Erfolge haben, wie er sie in keinem anderen Lande als vielleicht dem einen und an- deren südamerikanischen Staate haben wird. Je- doch mit Karussellen ohne Perlbehang, mit Berg- und Talbahnen, die ,,von Hand" betrieben wer- den, Walzenorgeln, denen 20 Prozent Stifte feh- len und mit Polstern auf den Sitzen, bei denen das Seegras oder Kunstroßhaar herausschaut, ist nichts mehr zu machen, und das ist auch ganz in Ordnung so. In solche Geschäfte setzt sich der Spanier mit seinem ausgeprägten Schönheitssinn nicht hinein. Da ist er einfach zu stolz, und ich muß ihm Recht geben. Dann noch eines, der Spanier liebt Vergnü- gungsbetriebe, die scheinbar gefährlich sind. Er will den Mann stellen, und das ist leicht erklär- lich. Der Spanier kämpft um seine Geliebte ganz allgemein intensiver und heißer als irgendwer, er muß somit irgendwie und irgendwo in den Augen seiner Erwählten seine Kühnheit unter Beweis stellen. Dies tut er nach meiner gründ- lichen Erfahrung sehr gern auf Vergnügungsbe- trieben, weil eine gewisse Erotik da an sich schon Triumphe feiert. Da kann dann sein Erfolg bei der Geliebten leicht von seiner Haltung abhängig sein, in der er sich zeigt und dadurch, wie er sich benimmt. Er kann sich lächerlich machen oder in den Augen des ebenfalls verliebten Mädchens als Held dastehen. Es stimmt auch vollkommen, daß die spani- schen Mädchen niemals das Risiko auf sich neh- men, sich unter den Massen lächerlich zu machen. Eine Rutschbahn mit fliegenden Mädchenröcken usw. ist in Spanien so gut wie unmöglich. Die Mädchen bleiben weg; sie haben, wenn wir so wollen, zu viel innere Haltung für so etwas oder tun wenigstens so. Schon ganz unmöglich wäre es, daß eine Spanierin sich so blamieren würde, wie ich einmal ein Mädchen in Wien gesehen habe. Da hatte mich Kollege Kludsky eines Tages ein- geladen, einer Vorstellung in seinem Zirkus bei- zuwohnen. Wie üblich, brachte man am Schluß der Vorstellung auch die,,olle Kamelle" mit dem störrischen Maultier, das irgendwer aus dem Publikum reiten sollte. Wirklich meldete sich auch ein Mädchen aus dem Publikum, nicht, wie es so oft geschieht, vom Personal. Aber o weh, es trug Stöckelschuhe, mit denen es kaum in der. Manege gehen konnte. Also zog das Mädchen un- geniert die Schuhe aus; an beiden Fersen hatte es in den Strümpfen Löcher, so groß wie die Lo- gik der Oststaaten. Das würde einem spanischen Mädchen niemals passieren. Die Löcher natürlich schon, nicht aber dieses freigebige Zurschaustel- len eines solchen na, sagen wir Charakter- fehlers. So komme ich zum Schlusse: Entgegen den Ver- mutungen des Artikelverfassers Bro. muß ich aus alter Erfahrung heraus behaupten, daß Spanien auch heute noch oder erst recht ein Land ist, wo der Schausteller durchaus verdienen kann, so er mit Geschäften reist, die den Schönheitssinn und den Stolz der Spanier nicht verletzen. Dies aber sollte meines Erachtens verständlich sein. F. A. Ufenast, Schausteller. Redaktionsschluß für unsere nächste Ausgabe am 15. August 1950 DER KOMET Seite 5 Um das Hausieren mit Frischfisch und Räucherwaren Die ambulante Händlerin Wwe. Therese W., Hagen i. W., die seit 25 Jahren den Handel mit Obst, Gemüse und Fisch betreibt, hatte gemäß den Bestimmungen der für den Stadtbezirk Hagen geltenden Straßenpolizeiverordnung be- antragt, ihr die verkehrspolizeiliche Genehmigung zur Ausübung des Hausierhandels mit Obst, Ge- müse und Fisch im Stadtbezirk Hagen zu erteilen. Die beantragte Genehmigung wurde für die Aus- übung des Handels mit Obst, Gemüse und Salz- heringen erteilt, für Frischfisch und Räucher- waren jedoch mit der Begründung verweigert, daß der städt. Veterinär-Rat sich hiergegen aus- gesprochen habe. Im Auftrage der Wwe. W. erhob die Kreisstelle Hagen gegen die Versagung der Genehmigung bei der Stadtverwaltung Einspruch, der jedoch mit folgender Begründung zurückgewiesen wurde: ,,Der mit der gesundheitspolizeilichen Auf- sicht des Handels mit tierischen Produkten be- auftragte Kreis-Veterinär-Rat hat erneut ge- gen den Straßenhandel mit Frischfisch inner- halb des Stadtgebietes Hagen Stellung genom- men und sich ganz grundsätzlich gegen jeg- liches Hausieren mit Frischfisch und Frisch- fleisch ausgesprochen. Diese Ablehnung ist nicht etwa willkürlich, sondern sie hat ihre gesetzliche Grundlage im § 3 des Lebensmittelgesetzes, wonach es ver- boten ist, Lebensmittel für andere derart zu gewinnen, herzustellen, zuzubereiten, zu ver- packen, aufzubewahren und zu befördern, daß ihr Genuß die menschliche Gesundheit zu schä- digen geeignet ist. Beim Hausierhandel mit Frischfisch ist eine hygienisch einwandfreie Behandlung der Ware auf dem Wege zum Ver- braucher nicht gewährleistet, zumal sich eine regelmäßige Beaufsichtigung und Kontrolle durch das Veterinäramt nicht durchführen läßt. Die von Ihnen vertretene Auffassung, daß ein Einschreiten der gesundheitspolizeilichen Aufsichtsorgane nach dem Lebensmittelgesetz erst dann erfolgen könne, wenn es sich um verdorbene Waren handelt, ist absolut irrig. Eine Hauptaufgabe der Gesundheitspolizei ist es, vorbeugend dafür zu sorgen, daß der Ver- kehr mit Lebensmitteln, insbesondere mit leicht verderblichen, sich so gestaltet, daß der Verderb und eine dadurch bedingte Gesund- heitsgefährdung oder gar -schädigung weit- möglichst vermieden wird." Gegen diesen Bescheid hat die Kreisstelle Be- schwerde beim Regierungspräsidenten in Arns- berg erhoben, die aber ebenfalls als rechtlich nicht begründet zurückgewiesen wurde. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung, die dem Vorgang beigemessen werden mußte, erhob die Kreisstelle Hagen im Auftrage der Ww. W. gegen den Regierungspräsidenten in Arnsberg am 17.4. 1950 Klage vor dem Landesverwaltungsgericht in Arnsberg. Aus der umfangreichen, von Herrn Dr. Müller, dem Geschäftsführer der Kreis- stelle Hagen, sehr sorgfältig ausgearbeiteten Klageschrift dürfte die materielle Begründung von allgemeinem Interesse sein: ,,Die vom Anfechtungsgegner angeführten gesetzlichen Bestimmungen, sowie die von ihm gegebene Begründung, können den ablehnen- den Bescheid nicht rechtfertigen. Soweit das Feilbieten von Fisch und Räucherfisch im Hau- sierhandel sowohl von dem Ordnungsamt der Stadt Hagen als auch von dem Anfechtungs- gegner verkehrspolizeilich nicht für erlaubt gehalten wird, findet die vom Ordnungsamt der Stadt Hagen und dem Anfechtungsgegner vertretene Auffassung im Gesetz keine Stütze. Fisch gehört zu den Artikeln, für die gemäß § 42 b Abs. 3 RGO. eine besondere gewerbe- rechtliche Erlaubnis zum Hausieren nicht erforderlich ist. In der Anordnung über den Hausier- und Straßenhandel in der Stadt Hagen vom 30. Juni 1930 (Bürgerbuch der Stadt Hagen, Seite 191) ist die Bestimmung des § 42 b Abs. 3 aufgenommen und ist damit für den Stadtkreis Hagen gesetzlich festgelegt worden, daß zum Hausieren mit Fisch eine besondere gewerbe- rechtliche Erlaubnis nicht erforderlich ist. Soweit das Ordnungsamt der Stadt Hagen auf Grund der Bestimmungen der Straßen- polizeiverordnung der Stadt Hagen vom 18. 2. 1930 in verkehrspolizeilicher Hinsicht ange- gangen werden muß, hat sich das Ordnungs- amt ausschließlich von verkehrspolizeilichen Gesichtspunkten leiten lassen. Nach § 12 Satz 4 der genannten Straßenpolizeiverordnung ist der fliegende Straßenhandel, also der Hausier- handel, untersagt, soweit er den Straßenver- kehr behindert. In einer Bekanntmachung der Stadt Hagen vom 10. Juli 1948 betreffend Wiedereinführung der Wochenmärkte, mitgeteilt in,,Amtliche. Bekanntmachungen" Nr. 28 vom 10. Juli 1948, deren Rechtsgültigkeit bestritten ist, wird da- rauf hingewiesen, daß der Straßenhandel,,nur mit Genehmigung des Amtes für öffentliche Ordnung" in näher bezeichneten Stadtrand- gebieten zugelassen ist. Der Hausierhandel der Klägerin kann also grundsätzlich eine Ein- schränkung in verkehrspolizeilicher Hinsicht erfahren, wenn er den Straßenverkehr behin- dert. In dieser Hinsicht sind aber bisher keine für die Klägerin nachteiligen Feststellungen getroffen worden. In gesundheitspolizeilicher Hin- sicht kann weder die Bestimmung des § 3 des Lebensmittelgesetzes noch die Bestimmung des § 14 PVG. zur Rechtfertigung des angefoch- tenen Bescheides herangezogen werden. Im Falle der Klägerin kann die Bestimmung des § 3 LMG. überhaupt nicht zur Anwendung kommen. ,,In § 3 sind je zwei selbständige und im Tat- bestand unabhängige Handlungsgruppen ver- boten, und zwar getrennt nach Lebensmittel- (Nr. 1) und Bedarfsgegenständen (Nr. 2), näm- lich auf kurze Formel gebracht je unter a) der Tätigkeit des Herstellens (Fabrikation), b) der Tätigkeit des Inverkehrbringens (Vertriebs). Das Herstellen für andere derart, daß der Genuß oder der bestimmungsgemäße oder vor- herzusehende Gebrauch die menschliche Ge- sundheit zu beschädigen vermag, ist völlig un- abhängig davon verboten, ob das Lebensmittel oder der Bedarfsgegenstand irgend jemand zum Genuß oder Gebrauch tatsächlich zugäng- lich gemacht worden ist. Das zweite Verbot gilt demjenigen, der ge- sundheitsgefährliche Gegenstände in Verkehr bringt, gleichgültig, ob er an der Herstellung des Gegenstandes selbst beteiligt ist." (Vergl. Holthöfer-Juckenack, Lebensmittelgesetz 1948 zu § 3 Anm. 2 Seite 63.) Nach dieser Erläuterung des § 3 kann es zwar keinem Zweifel unterliegen, daß die Klä- gerin einer Tätigkeit nachgeht, die von der Bestimmung des § 3 Abs. 1b erfaßt wird; denn sie geht einer Tätigkeit des Inverkehrbrin- gens (Vertriebs)" nach. Nach dieser Bestim- mung ist aber ein Einschreiten erst dann mög- lich, wenn die Klägerin Gegenstände zum Ver- kauf vorrätig hält, verkauft oder sonst in den Verkehr bringt, deren Genuß die menschliche Gesundheit zu schädigen geeignet ist, d. h. es muß ein tatsächliches (konkretes) Ge- eignetsein, die menschliche Gesundheit zu schädigen, vorliegen. (Vergl. auch Holthöfer- Juckenack a. a. O. Anm. 3 Seite 63.) Ein Einschreiten aus gesundheitspolitischen Gründen auf Grund des Lebensmittelgesetzes kann also erst dann erfolgen, wenn der Frisch- fisch oder der Räucherfisch, den die Klägerin feilbieten will, geeignet ist, die menschliche Gesundheit zu schädigen. So lange die Ware pfleglich behandelt wird, sich z. B. in einem besonderen, für den Transport des Fisches her- gestellten Gefäß unter Eis befindet und keiner- lei Mängel nach den Bestimmungen des Le- bensmittelgesetzes aufweist, ist ein Einschrei- ten auf Grund des § 3 Abs. 1b LMG. nicht möglich. Der Anfechtungsgegner hat bisher nicht den Beweis erbringen können, daß die Klägerin im konkreten Falle Fisch verkauft hat, der tat- sächlich geeignet war, die menschliche Gesund- fisch, weil er leicht verderblich ist, durch Ein- wirkung von Straßenstaub gesundheitsgefähr- dend werden könne, rechtfertigt noch nicht ein Verbot auf Grund des § 3 Ziff. 1b LMG. Es kommt nicht darauf an, daß Fisch, der im Hausierhandel feilgeboten wird, wahr- scheinlich geeignet sein kann, die mensch- liche Gesundheit zu schädigen, sondern es ist heit zu schädigen. Die Annahme, daß Frisch-