Der Komet 3167 – Seite 9

Nr. 3167 DER KOMET Seite 9 Verband Ambulant. Gewerbetreibender Deutschlands e. V. unter freiem Himmel grundsätzlich zu verbieten SITZ: HANNOVER Gesetz gegen Schund und Schmutz! Der vorliegende Gesetzentwurf gegen Schund und Schmutz sieht vor, daß die zu verbietenden jugendgefährdenden Schriften zwar von Buch- und Zeitungsläden des Einzelhandels mit festen Ver- kaufsräumen vertrieben werden dürfen nicht aber von ambulanten Zeitungs- und Zeitschriftenhänd- lern ohne festen Verkaufsraum sowie auch nicht von Zeitungskiosken. Der VAGD. erblickt in dieser unterschiedlichen Behandlung des Einzelhandels und des ambulanten Zeitungshandels eine ungerechtfertigte Benachtei- ligung des letzteren. Er hat sich deshalb mit einer Eingabe an die Fraktionsvorsitzenden aller Parteien in Bonn gewandt, die folgenden Wortlaut hat: Betr.: Gesetzenwurf gegen Schund und Schmutz Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter! Obschon wir als Berufsvertretung des ambulan- ten Zeitungs- und Zeitschriftenhandels die Grund- tendenz des Gesetzentwurfes gegen Schund und 'Schmutz lebhaft unterstützen, sehen wir uns ge- zwungen, uns energisch gegen die Bestimmung zur Wehr zu setzen, wonach bezüglich des Ver- triebsverbotes mit zweierlei Maß gemessen wird. In dem uns zugänglich gemachten Entwurf ist folgende Bestimmung enthalten: ,,Eine solche Schrift darf durch Händler ohne festen Verkaufsraum oder Reisende nicht ver- trieben oder entgeltlich verliehen werden. (Eine Verkaufsstelle, die der Kunde nicht zu be- treten pflegt, z. B. ein Kiosk, gilt nicht als Geschäftsraum.)" von Falls diese Bestimmung Gesetzeskraft erhält, würden danach die fraglichen Schriften stationären Buch- und Zeitungshandelsgeschäf- ten des Einzelhandels unter gewissen Auflagen vertrieben werden können, während dieses beim ambulanten Zeitungshandel sowie bei den Kios- ken untersagt bleibt. Wir vertreten die Ansicht, daß gerade in Buch- läden, wo insbesondere Jugendliche in der Regel unbehindert herumstöbern können, die verbote- nen Schriften viel eher eingesehen und auch er- worben werden können, als an einem Zeitungs- kiosk, der im vollen Blickfeld der Oeffentlichkeit steht und ganz anders unter Kontrolle gehalten werden kann als ein Zeitschriften- oder Buch- laden. Selbstverständlich müßte die Plakatierung derartiger Schriften an Zeitungsständen und Kiosken unterbleiben. Wenn der Verkauf der ver- botenen Schriften ausgerechnet im seriösen Buchhandel erfolgen darf, so ist nicht einzusehen, weshalb nicht auch der ambulante Zeitungs- handel seinen festen erwachsenen Kunden der- artige Schriften verabfolgen darf. Die Schriften können von einem Zeitungskiosk aus ebensogut ,,unter dem Tisch" weg verkauft werden wie in einem Buchladen. Es ist auch darauf hinzuweisen, daß in vielen, stark ausgebombten Städten des Bundesgebietes statt fester Verkaufsräume Kioske erstellt wor- den sind. Es wäre ungerecht, diese Art des Ein- zelhandels schlechter stellen zu wollen als die, die glücklicherweise ihren festen Verkaufsraum behalten oder neu erstellen konnten. Wir sind deshalb der Auffassung, daß das vor- gesehene Verbot der geschäftlichen Werbung durch Auslegen oder Aushängen von Schriften im Schaufenster oder in und an einem Verkaufs- raum oder Verkaufsständen und Kiosken sowie durch Reklame oder Anzeigen, Postwurfsendun- gen oder andersartige Uebermittlung von Werbe- material durchaus genügt. ver- Wir halten es nicht für vertretbar, wenn der Gesetzgeber die Verantwortung zum Schutze der Jugend gegen Schund und Schmutz auf eine Handelsstufe (Einzelhandel) abzuwälzen sucht. Entweder ein kategorisches Verbot für alle am Handel mit Zeitschriften beteiligten Dis- ziplinen oder die Gestattung des Handels der fraglichen Schriften durch Abfordern des Kun- den für alle Handelsstufen. Abschließend gestatten wir noch besonders un- sere Bedenken dagegen zum Ausdruck zu brin- gen, daß der Staat durch Gesetz anregt, gewisse Schriften,,unter dem Tisch" zu verkaufen. Es liegen genügend Erfahrungen vor, daß gerade - Ja, aber gleiches Recht für alle! diese Verkaufsart dazu anreizt, die weit gefähr- licheren und unbedingt abzulehnenden gesetzlich verbotenen Schriften und Bilder (§ 184 StGB.) an den Mann zu bringen. Zusammengefaßt geht unsere Forderung dahin, entweder das Verbot der jugendgefährdenden Schriften allgemein für den gesamten Handel auszusprechen oder aber etwaige Ausnahmen (Verkauf,,unter dem Tisch") allen am Zeit- schriftenhandel Beteiligten zuzugestehen. Mit vorzüglicher Hochachtung! Der Präsident: Der Hauptgeschäftsführer: Gramlich. Dr. Nie diek. Sonstige Verbände und Vereine Verband der Spielbudenbesitzer Deutschlands (Amerikanische, britische und französische Zone) und deren Gehilfen :: Sitz Herford in Westfalen Niederschrift der Verhandlung mit der Physikalisch-Technischen Versuchsanstalt Braunschweig in Herford. Anwesend waren 2 Vertreter der Physik.-Techn. Versuchsanstalt und der Vorsitzende des Verbandes der Spielbudenbesitzer Deutschlands, e. V. Nachdem der dienstliche Charakter der Bespre- chung zu erkennen gegeben war, wurde die Aus- sprache in der Hauptsache den Aenderungsvor- schlägen des § 33 der Gewerbeordnung zugewandt. Infolgedessen wurden die Ausspielungsarten der an öffentlichen Wegen, Straßen, Plätzen, auf Jahr- märkten und Messen von vorübergehender Dauer abzuhaltenden Spielen erörtert. Für diese Verhand- lung kam es nicht darauf an, ob es sich um Waren- ausspielung oder Geldausspielung handelte, son- dern nur darauf, ob die Spielarten vertretbar seien oder nicht. Wenn sich die Physik.-Techn. Versuchs- anstalt im allgemeinen mit Spielgeräten befaßt, so ist bei der heutigen Zeit ihre Mitwirkung in- sofern am Platze, als Bundesregierung und die einzelnen Länderregierungen um gutachtliche Aeu- Berungen über Glücksspiel oder Geschicklichkeits- spiel und deren Vertretbarkeit bitten. Herr Deutgen erklärte anschließend, daß es sich bei den von den Mitgliedern des Verbandes in der Hauptsache betriebenen Spiele um Zufallsaus- spielungen handele, die ihre gesetzliche Grundlage in der Verordnung vom 27. 7. 1920 hätten. Diese Spiele seien seit Jahrzehnten auf den meisten Jahr- märkten betrieben worden und seien heute von den einzelnen Märkten nicht mehr wegzudenken. Man war sich darüber klar, daß der alte Gewerbe- treibende diese Spiele in einer einwandfreien Form betrieben habe und daß erst neuerdings sich Aus- wüchse gezeigt hätten. Die Auswüchse dürften aber nicht den ganzen Berufsstand zugrunde richten. Die Uebersetzung des Gewerbes wie auch die Auswüchse seien lediglich nur Nachkriegs- erscheinungen. - Herr Deutgen erklärte weiter, daß der Verband bemüht sei, Auswüchse zu be- kämpfen und es sei eine strenge Kontrolle der örtlichen Polizei nur zu begrüßen. Zudem habe der Verband die Absicht, durch Vertrauensmänner die Arbeit der Polizei zu unterstützen. Er sei ferner be- reit, für die Einschränkung der Spielarten einzu- treten und die in Frage kommenden Spielpläne vorher den Behörden zur Begutachtung vorzulegen. Es wurde noch auf die Tendenz der heutigen Zeit hingewiesen. Während man früher die Spiel- lust einzuengen versuchte und nur Spiele gering- fügigen Wertes unter freiem Himmel zuließ, ist die heutige Regierung dazu übergegangen, den Fußballtoto im weitesten Umfange und eine Spiel- bank nach der anderen einzurichten. Es mag rich- tig sein, daß beide Spielarten einige Schatten wer- fen. Man nehme dies heute jedoch hin. Bei den Spielen auf den Jahrmärkten ist aber noch keiner reich oder arm geworden. Wenn nun von verschiedenen Seiten in Ver- sammlungen und durch die Presse bei den Be- hörden Angriffe gegen den Verband erhoben wer- den, so haben wir es nicht unterlassen, diese An- griffe einer Nachprüfung zu unterziehen. Uns wirft man vor, daß Auswüchse vorhanden seien, die das Publikum schädige und deshalb die Spielarten seien. Nichtsdestoweniger beantragt man für sich die Warenauslosung im Werte von 100 DM., und das noch unter freiem Himmel. Man wünscht ferner noch die Zulassung von Automaten. Insofern ist das Verhalten dieser Leute wenig verständlich. Man läßt durchblicken, daß man sein eigenes Ar- beitsfeld gern vergrößern will, und bei dieser Ge- legenheit bewirft man unseren Berufsstand mit Schmutz. Herr Deutgen erklärte sich bereit, die Spielpläne zunächst den zuständigen Stellen zwecks Nach- prüfung der Vertretbarkeit vorzulegen und regte an, die Pläne mit einem Zulassungs- bezw. Prü- fungsvermerk zu versehen. Dadurch würde den Behörden die Kontrollmöglichkeit gegeben und es dürften dann kaum noch Bedenken bestehen, alten Landesbrauch bestehen zu lassen. Alfons Deutgen, Vorsitzender. Unsere Frauenvereine berichten. SCHAUSTELLER- FRAUENBUND MUNCHENER KINDL Schausteller-Frauenbund Münchner Kindl" Sitz München Protokoll über das Kränzchen vom 23. Februar 1950. Die Eröffnung des Kränzchens wurde von der 1. Vorsitzenden, Frau Lisa Wittersheim, getätigt. Anwesend waren 43 Mitglieder, die von der 1. Vor- sitzenden herzlich begrüßt wurden. Mimi Ehrhardt verlas hierauf das Protokoll der Generalversamm- lung, das ohne Monierung und mit voller Zufrie- denheit angenommen wurde. Die Einläufe wurden verlesen, darunter ein Schreiben vom,,Komet"- Verlag mit Gratulation zu unserer Neuwahl. Ferner sandte uns ein weiteres Gratulationsschreiben un- sere 1. Fahnenträgerin Frau Käthi Keller mit einem lieben Blumengruß. Der Kassenbericht von der Ge- neralversammlung am 9. 2. 1950 wurde von der 2. Kassiererin Otrobsky Maria bekanntgegeben. Dem Vorschlag der 1. Vorsitzenden, mit unseren Mitgliedern einen Ausflug mit Omnibus nach Starnberg am Donnerstag, dem 2. März 1950, zu machen, wurde stattgegeben. Die Kosten des Om- nibusses trägt die Vereinskasse. Die heute nicht anwesenden Damen werden betr. Ausflug durch die Schriftführerin verständigt. Eine Neuaufnahme wurde getätigt, die in drei Versammlung aufgeru- fen wird und von der dritten Versammlung ab dann eingeführtes Mitglied ist. Nachdem die Ta- gesordnung erschöpft war. schloß die 1. Vorsitzen- de das Kränzchen. Die Damen blieben noch bei gemütlicher Unterhaltung beisammen. Protokoll des Kränzchens vom 16. März 1950. Die 1. Vorsitzende, Frau L. Wittersheim. eröff- nete unser Abschiedskränzchen und begrüßte die anwesenden Mitglieder, zirka 42 an der Zahl, aufs herzlichste. Als erstes kam ein Brief von Frau Leis, Inhaberin des Fachblattes,,Der Komet", zur Verlesung, über dessen Inhalt sich alle Damen freuten. Die Briefschreiberin sprach auch nochmals ihre Gratulation zu unserer Neuwahl aus und gab hierüber ihre volle Anerkennung kund, wofür alle Mitglieder Frau Leis ihren herzl. Dank ausspre- chen. Auch für die an alle Damen unseres Bundes beigefügten Grüße danken wir Frau Leis und er- widern diese hier aufs herzlichste. Weitere Einläufe wurden daraufhin zur Verlesung gebracht. Die 2. Kassiererin, Frau Otrobski Maria, gab den Kas- senbericht. Zwei Neuaufnahmen wurden getätigt. Nach Erledigung der Tagesordnung verabschiedete sich die gesamte Vorstandschaft von ihren Bun- desschwestern. Die Damen sprachen die Hoffnung aus, sich beim ersten Kränzchen im Winter alle gesund wieder anzutreffen. Mit vielen Glückwün- schen zur Saison 1950 wurde das Abschiedskränz- chen geschlossen. Es gab für jedes Mitglied eine Portion Kaffee und Kuchen sowie zum Schluß ein Glas Bockbier aus der Vereinskasse, worüber sich alle freuten. Bis zur Verabschiedung war man noch recht gemütlich beisammen. Mimi Ehrhardt, Schriftführerin. NB. Der Ausflug nach Starnberg wird für alle, die dabei waren, ein Tag voll schöner Erinnerun- gen bleiben.