Der Komet 3212 – Seite 15

Nr. 3212 Bevorstehende Messen u. Märkte Konstanz (Bodensee). Im heutigen Inseratenteil macht die Stadtverwaltung darauf aufmerksam, daß in Zukunft nur noch Fieranten zu den Konstan- zer Messen zugelassen werden, die im Besitze einer schriftlichen Zusage sind. Sollte jemand ohne diese Zusage erscheinen, muß er gewärtig sein, vom Platz verwiesen zu werden. Interessenten wollen das beachten und ihre Bewerbungen nach der öffentlichen Ausschreibung im ,,Komet" schrift- lich tätigen. Weihnachtsmarkt Gießen (Lahn) Vom 8.-23. Dezember findet, wie alljährlich, der bekannte Weihnachtsmarkt (Verkaufsmarkt) statt. Dieser Markt gewinnt von Jahr zu Jahr mehr an Bedeutung. Eine besondere Zugkraft ist dabei, daß dieser Weihnachtsmarkt mitten in der Stadt ab- gehalten wird und die Stadtverwaltung die Aus- wahl der Geschäfte gewissenhaft trifft. Beachten Sie die Platzausschreibung in der heutigen Aus- gabe des ,,Komet". An- Essen. Der Weihnahtsmarkt soll auf den Kop- stadtplatz verlegt werden. Der Bürgerausschuß Essen-Altstadt befaßte sich in seiner letzten Sitzung mit der Verlegung des Weihnachtsmarktes. Es wurde betont, daß der Burgplatz auch bisher schon nicht der geeignete Ort für den Trubel eines Weih- nachtsmarktes gewesen sei. Eine Verlegung ist in diesem Jahre notwendig, weil der Platz teilweise für die Baumaterialien des neuen Burggymnasiums in Anspruch genommen wird. Der Bürgerausschuß wünscht jedoch kein Ausweichen nur für dieses Jahr, sondern eine Lösung für die Zukunft. knüpfend an den historischen Nikolausmarkt auf dem Kopstadtplatz wurde dieser für den Weih- nachtsmarkt in Vorschlag gebracht. Da der Platz kaum noch in Anspruch genommen wird, kann er unbedenklich für den Weihnachtsmarkt herangezo- gen werden. Der Bürgerausschuß war auch der Meinung, daß durch den Weihnachtsmarkt an die- ser Stelle eine Geschäftsbelebung der Gegend am Kopstadtplatz eintreten werde. Die zentrale Lage in der Altstadt und die Nachbarschaft zum Auto- busbahnhof sind weitere Gründe, die für eine Ver- legung nach hier sprechen. Auch über die Weih- nachtslichtwerbung unter Berücksichtigung des Kohlen- und Strommangels wurde gesprochen. Es wurde eine Lichtwerbung in bescheidenem Um- fange für die Zeit von 17 bis 19 Uhr empfohlen, evtl. unter Verzicht auf die Schaufensterbeleuch- tung eine Stunde nach Geschäftsschluß. ad Augsburg. Der Weihnachtsmarkt findet vom 15. bis 24. Dezember statt. Er wird in der Fugger- straße abgehalten. Um den Marktplatz wird ein Sperrgebiet gebildet, in dem jeder marktartige Verkauf verboten ist. Einem Antrag des Stadtrates Zinnecker, auf dem Weihnachtsmarkt auch Waren, wie Textilien, Stahl- und Haushaltswaren, Haus- schuhe usw. zuzulassen, wurde nicht stattgegeben. Braunschweig. Nach einem Beschluß des Ge- werbe- und Marktwesenausschusses der Stadtver- tretung wird der Weihnachtsmarkt in diesem Jahre vom 15. bis 23. Dezember auf dem Hagenmarkt ab- gehalten. Der Markt soll in diesem Jahre, wie in früherer Zeit, einen ausgesprochenen weihnacht- lichen Charakter erhalten. Aus diesem Grunde werden Fahrgeschäfte, Schaugeschäfte usw. nicht zugelassen. Leipzig Nur noch Herbstmesse Nach einem Beschluß der Ostzonenregierung soll in Leipzig künftig nur noch im Herbst eine Messe veranstaltet werden. TERMIN ÄNDERUNG Martini-Markt Münchberg (Oberfr.) aufgehoben Wie uns der Stadtrat Münchberg (Oberfranken) mitteilt, kann der Martinimarkt (Krammarkt) am Dienstag, 13. November, leider nicht abgehalten werden, weil das Landratsamt Münchberg wegen des Ausbruches der Maul- und Klauenseuche in verschiedenen Orten des Landkreises die Abhaltung von Jahrmärkten bis auf weiteres verboten hat. DER KOMET marktes im Konzil, da bei den bisherigen Weih- nachtsmärkten nur für eine beschränkte Zahl von Firmen eine Ausstellungsmöglichkeit bestand. Auch ist die Vorbereitungszeit zu kurz und noch nicht geklärt, ob an den Mittwochnachmittagen in der Weihnachtszeit die Geschäfte halten müssen. Ge- Weihnachtsmarkt geschlossen halten müssen. Ge- gen die Abhaltung des Christkindlemarktes bestan- den keine Bedenken. Inwieweit sind die Erfinder steuerlich begünstigt? Die steigende Erfindertätigkeit seit der Wäh- rungsreform hat auch das Problem der Versteuerung der Erfindergewinne aufgeworfen. Diese Ver- steuerung ist neuerdings besonders geregelt wor- den, je nachdem, ob es sich um freie Erfinder oder um Arbeitnehmer-Erfindungen handelt. Die steuerlichen Vergünstigungen des freien Er- finders sind geregelt durch die Verordnung vom 30. 5. 1951 (BGBl. S. 387). Danach braucht der freie Erfinder die Aufwendungen zur Entwicklung, Verbesserung oder rechtlichen Sicherung seiner Erfindung, die oft ein erhebliches Ausmaß haben, nicht zu aktivieren. Er kann sie vielmehr in voller Höhe als Betriebsausgaben behandeln. Wenn da- durch in einem Jahr ein Verlust eintritt, so kann dieser vorgetragen werden. In den meisten Fällen hat der Erfinder noch Einkommen aus anderen Quellen. Hier wird der Teil der gesamten Einkom- mensteuer, der auf die Einkünfte aus der Erfinder- tätigkeit entfällt, nur zur Hälfte erhoben. Diese Ver- günstigung, die nur auf Antrag gewährt wird, gilt jedoch nur für die Versuchszeit und für den Ver- anlagungszeitraum, in dem die Verwertung beginnt sowie für die acht folgenden Veranlagungszeit- räume. Bei den patentierten Erfindungen wird die Einkommensteuer höchstens für die Laufzeit des Patentes nur zur Hälfte erhoben. Neben dieser Ver- günstigung kann der Erfinder nicht noch die er- mäßigten Steuersätze, die sonst für außerordent- liche Einnahmen zur Anwendung kommen können, in Anspruch nehmen. Verwertet der Erfinder die Erfindung in seinem eigenen gewerblichen Betrieb und hat er Aufwen- dungen für Versuche und Erfindungen aktiviert, so kann er dafür volle Bewertungsfreiheit in Anspruch nehmen. Während der Restnutzungsdauer kann er Absetzungen in beliebiger Höhe vornehmen. Man versteht unter einer Erfindertätigkeit in diesem Sinne eine Tätigkeit, die auf die Erzielung einer patentfähigen Erfindung gerichtet ist. Ob es aber tatsächlich zu einem Patent kommt, ist ohne Bedeutung. Jedoch muß sich der Erfinder von der obersten Wirtschaftsbehörde und der obersten Fi- nanzbehörde des Landes bestätigen lassen, daß der Versuch bzw. die Erfindung wirtschaftlich wertvoll ist. Ohne das Vorliegen einer solchen Bestätigung kann die Steuervergünstigung nicht in Anspruch genommen werden. Die Steuervergünstigungen der Arbeitnehmer- Erfindungen sind in einer besonderen Verordnung vom 6. 6. 1951 geregelt (BGBl. S. 388). Wenn der Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber für eine Er- findung eine Vergütung erhält. so wird die Lohn- steuer zunächst einmal nach den ermäßigten Sät- zen für sonstige" einmalige Bezüge festgestellt. Hiervon ist dann die Hälfte als Lohnabzug einzu- behalten. Voraussetzung hierfür ist, daß die Er- findung schutzfähig ist. Selbstverständlich kann das Finanzamt unter Umständen nachprüfen, ob die Vergütung auch angemessen ist. Wenn hierüber zwischen der Firma und dem Finanzamt Meinungs- verschiedenheiten entstehen, kann das Finanzamt einen Sachverständigen anhören. Man will hier- durch erklärlicherweise verhindern, daß unter der Vorspiegelung einer Erfindervergütung in Wahrheit steuerbegünstigte Lohn- bzw. Gehaltszahlungen erfolgen. Wichtig ist weiter, daß mit diesem Lohnsteuer- abzug jede steuerliche Verpflichtung des Arbeit- nehmers abgegolten ist. Wenn er also nach Ab- lauf des Jahres zur Einkommensteuer veranlagt werden sollte, so bleiben seine Erfindervergütun- gen dabei außer Betracht. Stender. ein Geschäft kaufen wollen oder ein solches zu verkaufen haben, so ist jetzt der richtige Zeitpunkt zur Aufgabe einer Anzeige. In diesem Jahre kein Weihnachtsmarkt in Konstanz Wenn Sie Bei einer Besprechung von Vertretern des Han- dels und des ambulanten Gewerbes war man über- wiegend gegen die Abhaltung eines Weihnachts- WORM FRAUENBUND ER NIBELUNGEN Seite 15 Frauenbund „Nibelungen" Worms a. Rhein Allen Bundesschwestern zur Kenntnis, daß am 5. Dezember 1951, um 14 Uhr, im Café Hartenbach, Worms, Mainzer Straße, eine wichtige Besprechung stattfindet. Pünktliches und zahlreiches Erscheinen ist Ehrensache. KOMET Frau Wagner, 1. Vorsitzende. Viar geben Auskunft Herrn H. E. in H. I. Die Bestimmungen über Herstellung und Verkehr mit Speiseeis sind im Bundesgebiet nicht einheit- lich. Wir können Ihnen daher genaueres über das dort geltende Landesrecht nicht mitteilen. Es bleibt Ihnen also nur die Wahl, sich bei irgendeiner Poli- zeibehörde oder einem Fachverband des ambulan- ten bzw. Wandergewerbes Einblick in den genauen Wortlaut der dort geltenden Bestimmungen zu verschaffen. Die beiliegenden Grundsätze (wie sie übrigens im Lande Rheinland-Pfalz seit neuestem angewandt werden) dürften Ihnen jedoch einen Überblick dar- über geben, welche Anforderungen in der Regel an Speiseeisbetriebe des ambulan- ten und Wandergewerbes gestellt werden. § 5 Die für die gewerbsmäßige Zubereitung, Herstellung, Aufbewahrung sowie für das Abmessen, Verpacken oder für die Abgabe verwendeten Geräte, Apparate oder Vor- richtungen müssen sauber und abwaschbar sein. Sie dürfen nur zu den vorgesehenen Zwecken gebraucht werden und müssen aus einem Material bestehen, das bei ordnungsgemäßem Gebrauch die menschliche Ge- sundheit nicht zu schädigen vermag. Nach Gebrauch sind sie mit kochendem Wasser oder unter Zusatz einer für den menschlichen Genuß unschädlichen keimtöten- den Lösung mit Hilfe von Bürsten zu reinigen. (1) Speiseeisbetrieb im Sinne dieser Verordnung ist auch der Speiseeisverkauf im Wandergewerbe (§§ 55 ff Reichsgewerbeordnung) und im ambulanten Handel (§§ 42 ff Reichsgewerbeordnung). (2) Die der Herstellung und dem Verkauf von Speise- eis dienenden Wagen oder Verkausstände müssen einen Anstrich besitzen, in allen Teilen abwaschbar sein und sauber gehalten werden. (3) Im Wagen oder Verkaufsstand sind stets ein Gefäß mit einwandfreiem, stets sauber zu haltendem Wasser zum Reinigen der Geräte und in einem gut verschließ- baren Behälter Hand- Wischtücher und eine Wasch- schale mit Seife mitzuführen. Die Faß- und Schöpfgeräte sind alsbald nach Gebrauch zu säubern und in einem sauberen, gut verschließbaren Behälter aufzubewahren. (4) Die Vorschriften des Abs. 3 gelten nicht bei Verkauf von ordnungsgemäß in Stanniolpapier oder dergleichen verpacktem Speiseeis, wenn die Verpackung vom Käufer geöffnet wird. § 7 Die Hersteller von Speiseeis sind verpflichtet, für die einwandfreie Beschaffenheit des von ihnen hergestell- ten Speiseeises Sorge zu tragen. Dieselbe Verpflichtung obliegt dem Verkäufer von Speiseeis, der fertiges Speise- eis zum Verkauf bezieht. § 8 (1) Das für die Herstellung von Speiseeis verwandte Trinkwasser muß aus bakteriologisch überwachten An- lagen stammen. Soweit das Wasser aus Einzelbrunnen entnommen wird, müssen diese darüber hinaus auf hy- gienisch einwandfreie Beschaffenheit laufend überprüft werden (2) Bezüglich der Stoffe, die für die Herstellung von Speiseeis nicht verwendet werden dürfen, zum Beispiel feste oder flüssige Kohlensäure, und bezüglich der Zu- sammensetzung der Speiseeissorten gelten die Vor- schriften der Verordnung über Speiseeis v. 15. Juli 1933 (RGBl. I S. 510). (3) Die Verwendung von Enteneiern zur Speiseeisher- stellung ist verboten. (4) Die zur Herstellung von Speiseeis bestimmten Stoffe sind in sauberen, gut verschlossenen, mit deutlicher und haltbarer Inhaltsbezeichnung versehenen Behältnissen aufzubewahren und vor Verunreinigung zu schützen. § 9 (1) Speiseeis darf nur zum Verkauf vorrätig gehalten, feilgehalten, verkauft oder sonst in den Verkehr ge- bracht werden, wenn es auf einer Temperatur gehalten wird, die minus 20 C nach dem Gefrierprozeß nicht überschreitet. (2) Speiseeis muß vor Schmutz, Staub oder anderer Verunreinigung während der Herstellung, Vorratshal- tung und des Verkaufs geschützt werden. Die Gefäße