Der Komet 3212 – Seite 5

Nr. 3212 Muß das sein? Nachstehender Fall verdient, daß er der breite- sten Öffentlichkeit zur Kenntnis gebracht wird. Ein Händler P. betreibt auf den Wochenmärkten in Steglitz und Schöneberg einen Lebensmittelstand. Seinen Zuckerbedarf deckte er bei einem hiesigen Grossisten und zwar bezog er am 2. April 1951 1000 kg, am 30. 4. 1951 weitere 1000 kg. und am 31.5. 1951 500 kg. Aus irgendwelchen Gründen er- schien am 1. Juni 1951 der Gewerbeaußendienst am Verkaufsstand des P. mit dem Bemerken, daß er Zucker vertreibe, der,,vermutlich illegal erwor- ben sei". Der Zucker im Marktstand wurde nicht beanstandet und konnte am gleichen Tage ausver- kauft werden. Die in der Garage lagernden 83 Sack Zucker wurden jedoch beschlagnahmt, ob- wohl die Rechnungen über den ordnungsgemäßen Einkauf vorgelegt wurden. Im Protokoll der Sicher- stellung wurde von den Polizeiangehörigen, die die Beschlagnahme durchführten, als Grund vermerkt: Es wurden die umseitig aufgeführten Gegenstände, 83 Sack Zucker (Raffinade) sichergestellt, weil sie rechnungsmäßig nicht belegt werden konnten und vermutlich illegal erworben wurden. Die sofort eingeleiteten mündlichen Verhandlun- gen, den Zucker freizubekommen, führten zu kei- nem Ergebnis. Man gewann den Eindruck, daß der Zucker erst durch die Mühle der Gesetzesma- schine gemahlen werden müßte. Am 22. Juni 1951 wurde schriftliche Beschwerde der Polizeiinspektion Schöneberg zugestellt mit dem Antrag, den be- schlagnahmten Zucker zum Verkauf freizugeben. Der Beschwerde wurde nicht stattgegeben, da die Akten inzwischen der Staatsanwaltschaft zugestellt worden waren. Die Beschwerde wurde der Staats- anwaltschaft zugestellt. Diese sah keinen Grund, eine Anklage zu erheben und lehnte die Eröffnung eines Verfahrens ab. Eine Freigabe des Zuckers erfolgte jedoch nicht, denn nun wurde eine Über- prüfung des Gewerbes angeordnet, ob P. über- haupt Zucker verkaufen durfte. Auch diese Aktion verlief negativ, denn P. ist im Besitz ordnungs- gemäßer Gewerbepapiere. Der Zucker blieb aber trotzdem sichergestellt. Anscheinend herrschte die Ansicht vor, daß der Zucker in der Gesetzesmühle noch nicht fein genug vermahlen wäre. Die Akten wurden nunmehr dem Senator für Wirtschaft und Ernährung zur weiteren Bearbeitung zugeleitet. Auf wiederholte Erinnerung mit dem Hinweis, daß der Zucker unter den inzwischen eingetretenen ver- änderten Witterungseinflüssen qualitativ leiden würde, erfolgte am 26. Juli 1951, also nach zirka 8 Wochen, die Freigabe unter der Voraussetzung, Der Mann, der im Theater starb KRIMINALROMAN von R. D. ARLEN 5. Fortsetzung ,,Horchen natürlich. Der Mensch ist mir wider- lich und ich weiß noch gar nicht, warum." Al- lan warf einen bitterbösen Blick nach der Tür, hin- ter der der Gelehrte eben verschwunden war.,,Ich glaube, es war ein deutscher Dichter, der einmal gesagt hat:,Man soll jedem Menschen trauen, so- lange er uns nicht das Gegenteil bewiesen hat.' Ich sage anders: Man soll jedem Menschen mißtrauen, solange er uns nicht vom Gegenteil überzeugen konnte. Und ich mißtraue auch diesem Sander! - Wenn Sie heute nachmittag allein sind, so spe- kulieren Sie wohl am besten ein wenig hinter ihm her. Und vielleicht auch hinter Barthlmeẞ." ,,Barthlmeß? Ist Ihnen der auch nicht sicher?" ,,Denken Sie daran, was ich Ihnen eben vom Trauen und Mißtrauen gesagt habe. Sie könnten ja Baldwin anrufen oder sonst etwas. . . . Wir wohnen in einem Haus, dessen Besitzer vor zwei Tagen ermordert wurde. Das berechtigt uns zu manchem, das man unter anderen Umständen nicht tun würde." Silvercastle war, wie bereits mehrfach erwähnt, ein ziemlich weitläufiges Bauwerk mit einer Zahl von Nebenhäusern, die zum Teil in etwas vernach- lässigtem Zustand waren. Das eigentliche Herren- haus baute sich auf den Trümmern der ehemaligen Abtei gleichen Namens auf, von der im übrigen nicht recht viel mehr als eben dieser Name vor- handen war und die Kelleräume, die in viel- facher Verschlingung sich unter dem stattlichen Hauptbau hinzogen. Ein noch verhältnismäßig gut erhaltener Gang führte zur ehemaligen Schmiede, die jetzt als Garage eingerichtet war - freilich war die Tür zum Eingang der unterirdischen Ver- hindung verschlossen, so daß an romantische Spaziergänge auf klösterlichen Geheimgängen nicht zu denken war. DER KOMET daß der Zucker unverzüglich dem Markt zugeführt wird. Eine Nachprüfung dieser Anordnung wurde vorbehalten. Durch. diese Anordnung wurde doku- mentiert, daß bisher keine der bearbeitenden Dienststellen davon Kenntnis genommen hatte, daß die Freigabe deswegen betrieben wurde, um den Zucker für den Verkauf auf den Wochenmärk- ten frei zu bekommen, denn das investierte Kapi- tal ca. 1000 DM. wurde zum Weiterbetrieb des Marktgeschäftes gebraucht. Außerdem wurde in dem Freigabebescheid dar- auf hingewiesen, daß wegen der Zurückhaltung des Zuckers, um bei einer bevorstehenden Preisstei- gerung einen höheren Gewinn zu erzielen, die Vor- gänge dem Preisamt zur Durchführung eines Ver- fahrens weitergeleitet worden sind. Bisher war es also keiner Diensstelle, darunter auch der Staatsanwaltschaft, nicht möglich gewe- sen, ein Vergehen oder eine Ordnungswidrigkeit für den Erwerb und den Vertrieb des Zuckers fest- zustellen. Diese Aufgabe zu lösen, blieb dem Preis- amt vorbehalten. Am 3. Oktober 1951 flatterte P. ein Bußgeldbe- scheid über DM. 400.- zuzüglich DM. 20. Ge- bühren und DM. 0.65 Auslagen von der Preisstelle ins Haus mit dem Ersuchen, den Gesamtbetrag von DM. 420.65 binnen 14 Tagen bei der Zahlstelle des Preisamtes einzuzahlen. Das Ziel war erreicht; der gesamte Bürokratismus atmete erleichtert auf. End- lich war es gelungen, P. in die Maschen der Ge- setzesmaschinerie zu verstricken. Gestützt wird der Bußgeldbescheid auf § 22 Ab- satz 2 und § 77 Abs. 1 des Wirtschaftsstrafgesetzes (WiStG.). In der Begründung wird ausgeführt, daß P. für die Einhaltung der Preisvorschriften in sei- nem Gewerbebetrieb verantwortlich ist. Unterstellt wird bei durchaus negativem Tatbestand, daß P. beabsichtigt hat 8% Sack Zucker etwa 833 kg - zu horten. Außerdem wird unterstellt, daß der Zucker in Erwartung künftiger Preissteigerungen eingelagert worden wäre, um bei späterem Verkauf höhere Preise erzielen zu können. Nach § 20 Ziff. 1 WiStG. begeht eine als preistreibende Machen- schaft zu bezeichnende Zuwiderhandlung derjenige, der Güter des lebenswichtigen Bedarfs zurückhält, obwohl er weiß oder den Umständen nach anneh- men muß, daß dadurch der Preis auf eine un- angemessene Höhe gesteigert werden kann. Zucker gehört zu den Gütern des lebenswichtigen Bedarfs. Als verantwortungsbewußter Einzelhändler hätte P. wissen müssen, daß eine durch die Notwendigkeit einer ordnungsgemäßen Lagerhaltung nicht gerecht- er Buß hatte sich jedoch auch diesen Schlüssel von Tuckett ausgeborgt und bewegte sich nun höchst vorsichtig durch den stockdunklen Gang hatte natürlich vergessen, eine Lampe mitzuneh- men - bis zum jenseitigen Ausgang, wo er in einem Seitenraum der Garage über eine wacklige Treppe hinweg wieder an das Tageslicht kam. Im gleichen Augenblick vernahm er Stimmen sie gehörten ohne Zweifel dem neuen Sekretär Barthl- meß und Fräulein Dorothy Cansworth, die eben einen neuangekommenen Herrn begrüßten. Barthl- meẞ hielt sich dabei in respektvoller Entfernung, folgte jedoch auf Einladung der jungen Dame den beiden Voranschreitenden. Als Dorothy auch Buẞ gewahrte, der eben ein wenig staubig aus der Ga- rage kam, da bat sie auch diesen, mitzukommen. Der Anwalt des verstorbenen Herrn Cansworth, Herr Oven, war gekommen, nachdem ihm sein Er- scheinen am Vormittag nicht möglich gewesen war. Die vier Personen versammelten sich im Arbeits- zimmer des Verstorbenen Barthlmeß war auf ausdrücklichen Wunsch von Fräulein Cansworth geblieben und Rechtsanwalt Oven bereitete nun seine Mappe mit verschiedenen Schriftstücken auf dem mächtigen Schreibtisch aus. Er war ein älterer, gutmütig dreinsehender Herr, der über einen be- merkenswerten Spitzbauch und ein nahrhaftes Doppelkinn verfügte, das sich beim Sprechen mit erfreulicher Regelmäßigkeit auf und ab bewegte. Er ging gleich zu Beginn seiner kurzen Rede davon aus, daß nach seinem Wissen ein eigent- liches Testament nicht vorliege; er habe jedoch eine aus früheren Jahren stammende Willensbestim- mung Cansworths, die, nachdem nichts anderes vorhanden sei, wohl jetzt in Kraft treten werde. Danach falle das Vermögen des Verewigten seiner einzigen Verwandten, Fräulein Cansworth, zu, doch müsse er darauf aufmerksam machen, daß Cansworth mehr als einmal ihm gegenüber die Treue seines Hausmeisters Tuckett erwähnte und mehrfach davon gesprochen habe, daß er dessen Alter unter allen Umständen sicherstellen wolle. Sicherlich würde Fräulein Cansworth ,,Natürlich werde ich den Wunsch meines Vet- ters ausführen", sagte die Blonde, der bei den Er- Seite 5 fertigte Hortung von Zucker die Gefahr einer Preis- steigerung in sich schließt. Die Handlungsweise hat dazu beigetragen, das Gleichgewicht von An- gebot und Nachfrage zu stören. Außerdem hätte P. erkennen müssen, daß eine Verringerung des An- gebots von Zucker durch eine willkürliche Hortung dazu führen könnte, sogenannte,,Verkäufe unter dem Ladentisch" zu fördern und zu einem nicht vertretbaren Steigen der Preise auf eine unange- messene Höhe beizutragen. Das Zurückhalten die- ses lebenswichtigen Bedarfsgutes war daher be- sonders verwerflich. Es ist die selbstverständliche Pflicht des Handels, alles zu unterlassen, was zu Störungen im Preisgefüge und damit zur Erschwe- rung der Bedarfsdeckung der Verbraucher führen kann. Bei der schwierigen Wirtschaftslage vieler Verbraucher und der gesunkenen Kaufkraft weiter Bevölkerungskreise müssen Grundnahrungsmittel der Bevölkerung so billig wie möglich zugeführt werden. Die abgegebene Begründung für die Festsetzung der Buße ist eine vollständige Verdrehung der Tat- sachen und auch nach dem WiStG, formal nicht haltbar. Von P. sind in der Zeit vom 2. April bis 31. Mai 1951 beim Grossisten 2500 kg Zucker be- stellt und geliefert worden. Die letzte Lieferung von 500 kg erfolgte am 31. Mai 1951, also einen Tag vor der Beschlagnahme. Beschlagnahmt wurden 833 kg. Demzufolge sind von P. in 2 Monaten 1667 kg Zucker verkauft worden. Die beschlag- nahmten 833 kg waren also der voraussichtliche Bedarf für die kommenden 14 Tage. Diese Lager- haltung kann daher nur als eine Planung in nor- malen Grenzen angesehen werden. Eine solche Vorsorge als nicht gerechtfertigte Hortung zu be- zeichnen, widerspricht allen geltenden Rechtsnor- men, dazu noch. wenn ein täglicher Verkauf statt- findet und erst einen Tag vorher die Auffüllung des Lagerbestandes mit 500 kg Zucker erfolgt ist. Eben- sowenig kann aus einer solchen Geschäftsführung die Absicht einer Zurückhaltung konstruiert werden, für die keinerlei Beweis eines bestehenden Tat- hestandes geführt werden kann. Es muß jedem Kaufmann unbenommen bleiben. sowohl das Ri- siko einer Preissenkung, als auch das einer Preis- steigerung einzukalkulieren, ohne dabei Gefahr zu laufen, wegen Preistreiberei zu Rechenschaft ge- zogen werden zu können. Völlig unhaltbar ist der Vorwurf der Hortung Wenn eine Lagerhaltung für einen Bedarf von 14 Tagen erfolgt selbst wenn es sich um ein Grundnahrungsmittel handelt. so ist das Tur: nicht verwerflich, sondern vorsorglich und ein Dienst am Kunden. öffnungen des Anwaltes die Tränen gekommen waren...Und sonst hat er gar nichts hat er gar niemanden -" ,,Ich wüßte nichts." ,,Und Frau Temple?" .,Frau Temple ist erst seit einem kleinen halben Jahr im Hause, während Tuckett bereits unter dem alten Herrn diente. Wenn Sie übrigens tun wollen, so können Sie der Frau ein kleines Legat aus- setzen und sie im übrigen weiterbeschäftigen. Nur eines wollte der Verstorbene noch: Silvercastle sollte nicht verkauft werden am liebsten wäre es ihm gewesen, wenn im Fall eines etwaigen Ablebens, seine Cousine hergezogen wäre. Ich sage natürlich nur, was ich von ihm weiß ein besonders verlockender Wohnsitz für eine junge Dame ist das alte Schloß natürlich nicht." ,,Ich werde trotzdem hierbleiben“, sagte das Mädchen fest. ..Ich habe von frühester Jugend an eine Vorliebe für das Land. Und dann kann ich ja auch von hier aus manchmal nach London... Mein Vetter hat mir so viel Gutes erwiesen, daß mir sein Wille heilig ist. Gutes Buß, der bisher geschwiegen hatte, wandte sich nun an den Anwalt.,,Hat Ihnen Herr Cansworth in den letzten Tagen nichts zukommen lassen keine Mitteilung, keinen Brief? Oder sind Sie von ihm vielleicht angerufen worden?" ,,Nein. Warum meinen Sie das?" ,,Er hat scheinbar in den letzten Tagen oder auch schon Wochen befürchtet, daß er daß ihm et- was zustoßen könnte, da wäre es doch sehr leicht möglich gewesen, daß er Ihnen irgendeine Verfügung für den Fall seines Todes gegeben hätte. Genau so, wie er Herrn Barthlmeẞ", Buẞ nickte gegen den Doktor beider Rechte hin, der mit aufmerksamen Augen am Tisch saß,,,wie er Herrn Barthlmeß verständigte, daß er im ge- gebenen Falle nach Silvercastle kommen solle, ge- nau so oder eigentlich noch viel mehr wäre ein Brief an Sie zu erwarten gewesen." ,,Nein, ich habe nichts erhalten." ,,Er hat sich auch nie Ihnen gegenüber geäußert, daß er für sein Leben fürchte?" ,,Nein."