Der Komet 3233 – Seite 9

Nr. 3233 DER KOMET Demnach kann den Ausführungen des Vorderrichters nicht gefolgt werden, daß im vorliegenden Falle die Be- dürfnisprüfung den Verbraucher vor ordnungsstörender Übervorteilung durch erzeugte unzuverlässige Markthändler gehören. Zu diesem zusätzlichen Warenkreise gehören regelmäßig Web- und Wirkwaren. Diese Entwicklung hat verschiedene Gründe. Der kriegs- und nachkriegs- bedingte Nachholbedarf der Verbraucherschaft einen Warenhunger, der auf die Schaffung zusätzlicher Einkaufsgelegenheiten drängte. Träger dieses Nachhol- bedarfs waren vor allem die neuangesiedelten Heimat- vertriebenen, die auch als zusätzliche Verbraucherschaft den Gesamtbedarf der Bevölkerung erheblich steigerten. Gerade diese Bevölkerungskreise aber verfügen nur über eine begrenzte Kaufkraft. Sie waren und sind - ebenso wie weite Kreise der einheimischen Bevölke- leren Realeinkommen hinter dem Vorkriegsstand rung, ibt zurückbleibt an wohlfeilen Warenangeboten beson- zuruckpcciert ders interessiert. Sie sind An diese Käufer wenden sich die Web- und Wirk- warenhändler der Wochenmärkte, die vor allem ein- warenna Gardinen feilhalten. fache Stoffe in Meterware und Auch sie sind vielfach Unternehmer, die dieses Gewerbe im Zuge der Bevölkerungsbewegung am Kriegsende und der kriegsbedingten sozialen Strukturveränderun- gen aufgenommen haben, z. B. als sachkundige, hei- matvertriebene Textilkaufleute. Ihre Teilnahme Wochenmarktverkehr ist in der Gemeinde von der zu- igen örtlichen Behörde geduldet worden, ohne daß ständigen ört die feilgehaltenen und umgesetzten Waren gemäß § 66 Abs. 2 GewO, als zu den Wochenmarktsartikeln gehörig waren. bestimmt wie au am Diese seit Kriegsende bzw. seit der Währungsreform, also mindestens 4 Jahre, andauernde Entwicklung ge- tens durchaus, um nügt die Tatsachengrundlage für eine Ortsgewohnheit zu begründen. Weitergehende Anfor- derungen We würden weder dem Inhalt des unbestimmten Begriffs entsprechen, noch mit dem Grundsatz der Be- rufs- und Gewerbefreiheit (Art. 12 GG.) zu vereinbaren sein. Die Gewerbefreiheit erstreckt sich zwar in erster Linie auf die individuelle Entscheidungs- und Betäti- sie wirkt sich aber gungsfreiheit bei der Berufswahl - mittelbar auch erleichternd und beschleunigend auf die wirtschaftlichen Gewohnheiten Entwicklung aus. Die hier zu erörternde Marktentwicklung kann auch nicht damit abgetan werden, daß sie einseitig dem Be- streben gewisser Händlerkreise entspringe, die sich um bemühten. Das Erscheinen von Absatzmöglichkeiten Web- und Wirkwaren auf den Wochenmärkten ist kei- neswegs au auf einzelne Gemeinden beschränkt, sondern in einer Vielzahl gleichlaufender Fälle zu beobachten. Die marktregelnde Funktion des Gesetzes von Angebot geengt war, schafft sich hier ein von und Nachfrage, das lange Zeit old ch ein an des- sem Kräftespiel die Verbraucherschaft regen Anteil nimmt. Man kann gegen die Anerkennung dieser Ent- wicklung auch nicht einwenden, daß ihr die nötige Be- ständigkeit fehle, weil die Nachkriegsverhältnisse auf damit auch in Pro- dem Kapital- und Geldmarkt und duktion und Angebot noch zu wenig gefestigt seien, als daß nicht mit plötzlichen Wandlungen auch im Waren- angebot und Umsatz des Marktverkehrs gerechnet wer- den müsse. Diese möglichen Hintergründe einer volks- wirtschaftlichen Gesamtentwicklung, insbesondere einer zukünftigen Entwicklung, können bei der Bewertung Gewohnheit keine maßgebliche Rolle einer örtlichen spielen. Ein unmittelbarer ursächlicher Zusammenhang zwischen diesen Faktoren und dem in erster Linie von der Verbraucherseite her zu beurteilenden Begriffe der Ortsgewohnheit ist nicht herzustellen. Festzuhalten ist, daß die Verbraucherschaft sich an das Web- und Wirk- warenangebot gewöhnt hat. Die Ortsgewohnheit ist also zu bejahen. Bei der völkerungskreise, die die nur kraft Aidi ger pe bel Prüfung der Bedürfnisfrage stellt das Landes- verwaltungsgericht zutreffend fest, daß die wirtschaft- lichen Interessen der Markthändler, die einen Wochen- markt beschicken, ein Bedürfnis im Sinne eines vom öffentlichen Interessen getragenen Bedarfs nicht be- gründen können. Träger des Bedürfnisses sind im vor- liegenden Falle indessen die bereits oben erwähnten Be- über eine begrenzte Kauf- Ihre Versorgung mit wohlfeilen Web- und deren Preise ihrer Kaufkraft entspre- chen, liegt im öffentlichen Interesse. Diese Ve Verbraucher würden es als einen Mangel empfinden, wenn das Wa- renangebot auf dem Markte wegfiele. Einen konkreten Ausdruck hat dieses subjektive Bedürfnis im vorlie- genden Falle in der Abstimmung des Gemeinderats als der gewählten Vertretung der Bevölkerung gefunden, die der Antragstellung an den Beklagten auf Erweite- aut fiwefter rung des Warenkreises vorausging. Nach der Erklärung des Bürgermeisters der Stadt in der mündlichen Be- rufungsverhandlung haben sich von 17 Gemeinderäten für den Antrag ausgesprochen. Das Bedürfnis ist aber ist auch objektiv zu bejahen. Die Kaufinteressenten des Wochenmarktes können zur Deckung ihres Bedarfs nicht ohne weiteres an die bestehenden Einzelhandelsgeschäf- te verwiesen werden. Der Verkauf im Einzelhandel ist einer anderen Betriebsart zuzurechnen als der Verkauf an den Wochenmarktständen. Die woen genierten, unverbindlichen Warenbe den. Die Möglichkeit der un- Warenbesichtigung, -prüfung und -auswahl, die von me die von keiner auch nur subjektiv emp- fundenen Kaulichtung beeinträchtigt wird, ge- want def währt der diesen Käuferschichten in stär- kerem Maße als der Ladenverkauf. Die beiden Verkaufs- der arten können also bei der Bedürfnisprüfung ni nicht un- un mittelbar in Beziehung gesetzt werden. Solange dem- nach die Bevölkerung die Web- und Wirkwaren die sie auf dem Wochenmarkte zu finden gewohnt ist und zu finden wünscht nicht gerade auf dem Wochenmarkt kaufen kann, ist das Bedürfnis nach dieser Versor- gungsmöglichkeit als objektiv nicht gedeckt anzu- erkennen. Der Dem Vorderrichter ist darin beizupflichten, daß die Prüfung von Ortsgewohnheit und Bedürfnis nicht gegen das in Art, 12 des Bonner Grundgesetzes - GG. - aus- gesprochene Grundrecht der freien Wahl des Berufes und des Arbeitsplatzes verstößt. Durch die Beschrän- kung des zum Wochenmarkt zugelassenen Warenkrei- ses wird den Gewerbetreibenden die Wahl eines be- stimmten Berufs und auch dessen Ausübung als solche nicht verwehrt. Die Begrenzung des Kreises der Wo- chenmarktartikel wirkt sich lediglich als eine Maßnahme zur Regelung der Berufsausübung in einschränkendem Sinne an bestimmten Plätzen und zu bestimmten Zei- ten aus. Derartige gesetzliche Regelungen dieser Art sind gemäß Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG. ausdrücklich zu- gelassen. Wie der Senat in seiner grundsätzlichen Entscheidung vom 20. September 1950 III A 510/50 (Amtliche Samm- lung der Entscheidungen der Oberverwaltungsgerichte Münster und Lüneburg - A. S. - Band 3 S. 85) zur Be- dürfnisfrage ausgeführt hat, darf der unbestimmte Rechtsbegriff des Bedürfnisses nicht in den Begriff der polizeilichen Sicherheit und Ordnung verkehrt werden. schützen zen solle, namentlich bei Waren, deren Qualität vom Durchschnittskäufer nicht ohne weiteres erkannt und beurteilt werden könne. Gegen diese Gefahr muß and der Käufer sich in erster Linie selbst schützen. Die Auf- gabe der Polizei ist darauf beschränkt, Gesetzwidrig- keiten zu zu begegnen. Die Gefahr eines Kaufrisikos be- steht im übrigen in geringerem oder größerem Maße auch bei andersartigen Verkaufsstätten. Sie haftet auch nicht einmal den Web- und Wirkwaren besonders an, was daraus hervorgeht, daß diese Waren als Markt- je üblich sind. artikel auften also als Marktware - seit und Die Aufnahme der Woll-, Web- und Wirkwaren unter die Wochenmarktartikel führt zu keiner unzulässigen Veränderung Wochenmarktcharakters. Der Gesetz- des geber kennt neben dem u. a. durch seinen Warenkreis bestimmten Wochenmarkt den Begriff des Jahrmarktes (§ 67 GewO.) und und der Spezialmärkte (§ 70 GewO.). Die Grenze zwischen den Wochenmärkten und den den übrigen Märkten nicht ein für allemal bestimmt werden. kann Mar Sie ist insbesondere nach dem Warenkreis von Fall zu Fall festzulegen, und zwar unter Berücksichtigung der oben behandelten unbestimmten Begriffe der Ortsge- wohnheit und des Bedürfnisses, weiterhin aber auch des Marktumfanges und des Verhältnisses, in dem die verschiedenen dargebotenen Warenarten mengenmäßig zueinander stehen. Hierbei ist an dem Grundsatz fest- zuhalten, daß auf einem Wochenmarkt die in 66 Abs. 1 Gewo. genannten ursprünglichen Wochenmarktwaren vorherrschend bleiben müssen. Das ist ist vorliegend der Fall. Nach der Erklärung des Bürgermeisters der Stadt in der mündlichen Verhandlung stehen etwa 40-50 Marktstände mit den ursprünglichen Wochenmarkts- waren höchstens 7-8 Ständen mit Web- und Wirkwaren gegenüber. Es liegt also kein Anlaß vor zu der Annah- me, daß die Woll-, Web- und Wirkwaren die anderen Waren in den Hintergrund drängen und den Charakter als Zusatzwaren verlieren werden. Zur Steuerung einer etwaigen anderslaufenden Entwicklung stehen die marktordnenden Mittel der Gewerbeordnung zur Ver- fügung. Die Kostenentscheidung beruht auf § 98 Abs. 2 MRVO. 165. Deutscher Schaustellerbund SITZ BERLIN Hauptgeschäftsstelle: Herford, Westfalen, Johannistraße 16 Telefon: Herford i. Westf. Nr. 45 527 Postscheck-Konto Hannover 125 012 Verein reisender Schausteller und Berufskollegen Groß-Berlin Protokoll-Auszug von der Mitgliederversammlung vom 22. April 1952 im Restaurationszelt Zintel (Innsbrucker Platz). Um 14.30 Uhr eröffnete der 1. Vorsitzende, Kol- lege O. Bigesse, mit der üblichen Begrüßung die gut besuchte Mitgliederversammlung und gab die Tagesordnung bekannt. Das Protokoll der Mitglie- derversammlung vom 2. 4. 1952 wurde verlesen. Tagesordnung und Protokoll wurden ohne Be- anstandung angenommen. Anschließend verlas der 1. Schriftführer die eingegangenen Schreiben sowie die gemeldeten Kolonie- und Sommerfeste. Hierzu sprach auch der 1. Vorsitzende. Zum Kassieren der Beiträge legte der Versammlungsleiter eine Pause ein. Zu Punkt Aufnahme neuer Mitglieder hatten sich die Kollegen Gustav Rüffer, Horst Mö- bius und Heinz Michen zur Aufnahme gemeldet. Nach kurzer Aussprache wurden die drei genann- ten Kollegen in namentlicher Abstimmung einstim- mig in den Verein reisender Schausteller und Be- rufskollegen aufgenommen. In Bundesangelegen- heiten sprach Kollege Bigesse über ein Schreiben der Hauptgeschäftsstelle sowie über den Entwurf eines neuen Vergnügungssteuergesetzes. Zu den Ausführungen über das Vergnügungssteuergesetz sprachen auch die Kollegen Barthel sen. und Schmock. In Fach- und Berufsfragen fragte Kol- lege Guth, wie weit der Vorstand über das geplante Wiesenfest in Ruhleben orientiert sei. Kollege Bi- gesse gab hierüber erschöpfend Auskunft. Kollege Fritz Freiberg gab bekannt, daß das Fest am Funk- turm entgegen allen Gerüchten doch stattfindet; der genaue Termin würde noch bekanntgegeben. - Im Punkt Verschiedenes machte der 1. Vorsitzende darauf aufmerksam, daẞ die Vertreterin des ,,Komet". Frau Ranspach, anwesend sei und noch einige Komet"-Kalender zum Verkauf habe. Der Zeitpunkt für die nächste Versammlung konnte noch nicht festgelegt werden. Es wurde beschlos- sen, zur nächsten Mitgliederversammlung per Karte bzw. Rundschreiben einzuladen. Da weiter nichts vorlag, schloß der 1. Vorsitzende um 16 Uhr die Versammlung. Otto Bigesse, 1. Vorsitzender. Wilh. Wollenschläger jr., 1: Schriftführer. Seite 9 PUPPENSPIELE Verband Deutscher Puppenspieler Berlin-Neukölln 1 Telefon 62 47 15 Flughafenstr. 11. I Protokoll der Vorstandssitzung vom 29. Mai 1952. Kollege Rieck eröffnete die Vorstandssitzung, be- grüßte besonders Herrn Professor Rasenberger von der Gewerkschaft Deutscher Geistesarbeiter und gab folgende Tagesordnung bekannt: 1. Bericht über Verhandlungen betreffs einer Puppentheater- Ausstellung. 2. Welche Wege müssen wir gehen, um unsere alte Forderung, 1% des Theateretats für Puppenspiele zu erhalten. 3. Verschiedenes. Zu Punkt 1 berichtete Kollege Rieck über die in- zwischen weiter unternommenen Schritte, um im Herbst eine größere Puppentheater-Ausstellung durchzuführen. Zu diesem Zweck besuchte Frau Bürgermeister Dr. Barowski am 23. Mai unsere Ge- schäftsstelle, um sich an Ort und Stelle über die Notwendigkeit und den Sinn einer solchen Ausstel- lung an Hand des Figurenmaterials und der Litera- tur zu überzeugen. Frau Bürgermeister Dr. Barows- ki versicherte nach langer und eingehender Besich- tigung bzw. Besprechung, daß sie sich sehr für eine solche Ausstellung einsetzen und darüber hinaus für das Puppenspiel in den in Frage kommenden Abteilungen werben wird. Sie ist durchaus der Mei- nung, daß man von amtlicher Seite Zuschüsse aus bestimmten Etatmitteln für die Durchführung von Puppenspielen gewähren sollte, um solche z. Zt. noch bestehenden Puppenbühnen weiterhin zu er- halten. Das Hauptamt Jugendförderung wurde mit Bezug auf unsere früheren persönlichen Bespre- chungen hiervon benachrichtigt, so daß die Kosten- frage der Durchführung einer solchen Ausstellung vom Amt für Volksbildung bzw. Hauptamt für Ju- gendförderung je zur Hälfte getragen werden könn- ten. In der Diskussion versprach Prof. Rasenberger, daß er als Vorsitzender der GDA. alles daransetzen wird, um eine Ausstellung durchzuführen. Auch für die technische und künstlerische Gestaltung kann der Verband auf die Hilfe der GDA. rechnen. Punkt 2 betraf die bereits im Vorjahr aufgestellte Forderung des Verbandes auf Bewilligung von 1% des Theater-Etats für das Puppenspiel. Diese For- derung wird nun erneut gestellt, und zwar nicht nur für West-Berlin, sondern für alle Länder des Bundes. Es wurde bereits mit einigen maßgebenden Politikern, die sich besonders mit Jugendfragen be- fassen und auch Mitglieder von Jugend- und Fi- nanzausschüssen sind, Fühlung genommen. So wurde u. a. von einem führenden Mitglied des Ber- liner Abgeordnetenhauses der Vorschlag gemacht, 50 000 DM des Berliner Schultheater-Etats für das Puppenspiel abzuzweigen. Wenn jedes Schulkind, gleich welchen Alters, nur 10 Pfg. pro Monat für ein Puppenspiel zahlen würde, was durchaus im Rahmen der Möglichkeit liegt. wäre die Existenz von allen Berliner Puppenbühnen, als jenen im Bunde, gesichert. Es wäre dann nur noch Aufgabe des Verbandes bzw. seiner Gruppenleiter, diese Spiele durchzuorganisieren. An der Diskussion beteiligten sich alle Vorstands- mitglieder. Prof. Rasenberger ist nicht der Mei- nung, daß jedes Kind 10 Pfg. zahlen solle, sondern daß es gelingen muß, die maßgebenden Dienst- stellen, besonders aber das Schulamt, dafür zu interessieren, daß das Puppenspiel nachdem es als erzieherisch wertvoll anerkannt ist unbedingt in den Rahmen des Schulunterrichts hineingebaut werden sollte. Der vom Verband geforderte Betrag von 1% des Theater-Etats sei als Forderung zu billigen. Es wurde beschlossen. daß die Geschäfts- stelle diesbezügliche weitere Schritte beim Senat bzw. beim Bund einleitet. Der Vorstand der GdA. wird sich unserer Forderung anschließen. Zu Punkt berichtete Professor Rasenberger über die inzwischen geführten Verhandlungen der ein- zelnen Gewerkschaften und Verbände des ambu- lanten Gewerbes bzw. Künstler. Er konnte die er- freuliche Mitteilung machen, daß der Verband trotz seiner recht kleinen Mitgliederzahl als gleichberech- tigter Partner in der Notgemeinschaft der Berliner Künstler aufgenommen ist und demnächst beim Finsatz berücksichtigt wird. Der Verband hat einen Sitz mit gleichberechtigter Stimme. Kollege Rieck dankte Herrn Professor Rasenberger für seine aktive Mitarbeit auf dem Gebiete des Pup- penspiels und schloß die Vorstandssitzung um 23.44 Uhr.