Der Komet 3251 – Seite 4

Seite 4 DER KOMET Nr. 3251 Auf Grund der bisherigen Fassung der §§ 44 und Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewerbeordnung 45 ist das Feilbieten von Waren auch an Wieder- Der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewerbeordnung der Titel II, III, IV und X liegt nach Verabschiedung durch das Bundeskabinett zur Zeit dem Bundesrat vor. Da die Verabschiedung des Gesetzes voraussichtlich erst Anfang nächsten Jahres erfolgen wird, erscheint es uns notwendig, unseren Mitgliedsverbänden schon jetzt über den hauptsächlichsten Inhalt Kenntnis zu geben, damit in den nun anlaufenden Mitgliederversammlungen darüber Aufschluß gegeben werden kann. Das Bundeswirtschaftsministerium hat zu dem Gesetzentwurf u. a. folgendes ausgeführt: ,,Da nunmehr die durch das Besatzungsstatut gegebenen Bindungen wegfallen werden und da- mit die Souveränität auf dem Gebiet der Ge- werbegesetzgebung wieder dem deutschen Ge- setzgeber zustehen wird, dürfte der Zeitpunkt gekommen sein, um mit den Vorarbeiten für eine Neukodifizierung der Gewerbeordnung zu beginnen. Bei dem Umfang und bei der Schwie- rigkeit des zu bewältigenden Stoffes werden sich diese Arbeiten über einen längeren Zeit- raum erstrecken müssen. Andererseits ist je- doch die Lösung einer Anzahl von Fragen auf gewerberechtlichem Gebiet so vordringlich ge- worden, daß eine Neukodifikation der Gewerbe- ordnung nicht abgewartet werden kann. Es ist daher notwendig, aus der Vielzahl der die Ge- werbeordnung betreffenden Änderungsvorschläge solche herauszunehmen, deren Erledigung vor- weggenommen werden muß." beqabay Es interessieren uns natürlich besonders die Än- derungen bzw. die Neufassung der das ambulante Gewerbe wesentlich berührenden gewerberecht- lichen Bestimmungen, worüber wir nachfolgend im einzelnen berichten. I. Neufassung der Bestimmungen des § 35 GO. Die Gründe für die Untersagung der Ausübung eines stehenden Gewerbes nach § 35 GO. werden in einer Generalnorm zusammengefaßt. Danach soll die Untersagung der Gewerbeaus- übung möglich sein, wenn der Gewerbetreibende infolge seiner Unzuverlässigkeit die Allgemeinheit gefährdet. Es wird hervorgehoben, daß diese Ge- neralnorm den Vorteil bietet, auf die Einführung einer Konzessionspflicht dann verzichten zu kön- nen, wenn es sich lediglich darum handelt, die Be- tätigung unzuverlässiger Elemente in dem betref- fenden Gewerbezweig zu unterbinden. Die Not- Die Perle des Schwarzwaldes ROMAN VON EDUARD WAGNER Verlagsrecht: Jos. Habbel, Regensburg, Gutenbergstr. 17 14. Fortsetzung ,,Von Lady Trevor?" fiel die Gräfin ein. ,,Eine sonderbare Verwicklung, nicht wahr?" er- widerte Crafton.,,Aber Lady Trevor hatte keine Ahnung, daß sie die Miss Romberg aus Schönau war. Madame Lingé, die Besitzerin des bekannten Modewarengeschäftes, hatte ihr das junge Mäd- chen empfohlen und Lady Trevor hatte es enga- giert, damit es diesen Winter einige wertvolle Ta- peten zu Greycourt ausbessere. Miss Romberg be- gab sich daraufhin in der Begleitung ihrer Dienerin zu Lady Trevor, um sich von dieser noch einige nö- tige Instruktionen zu holen. Sie stieg dann in einen anderen Wagen als den, in dem sie gekommen und der inzwischen wieder weggefahren war. Die- ser zweite Wagen fuhr darauf mit Miss Romberg und dem alten Gretchen ab, und seitdem ist sie nirgends mehr gesehen worden." Der Graf stand wie erstarrt. ,,Ich habe Miss Rombergs Spur verfolgt bis zu Lady Trevors Haus", fuhr Crafton fort.,,Ich habe den Kutscher ausgefragt, der sie dorthin fuhr. Der zweite war ein zufällig vorüberfahrender Wagen und es ist kein Anhalt zu dessen Auffinden vor- handen." Lady Glenham sah Crafton scharf an. Sie er- kannte, daß er jetzt die Wahrheit sprach und at- mete leichter. ,,Das Dunkel soll bald gelichtet werden!" sagte, sich aufraffend, mit Entschlossenheit der junge Graf.,,Ich will und werde Alice finden! Wo ist Lady Trevor gegenwärtig?" ,,In St. Leonards, zu Besuch bei ihrem Groß- vater", antwortete Crafton. ,,Wir werden morgen in St. Leonards erwartet", sagte der Graf,,,so wollen wir bis morgen warten, dann aber mit dem ersten Zug nach dort hinüber- fahren. Ich werde mit Lady Trevor sprechen und sehen, ob sie Licht in die Sache zu bringen ver- wendigkeit der Neuregelung wird auch damit be- gründet, daß die Rechtslage hinsichtlich der Ge- werbeuntersagung in den einzelnen Ländern bisher außerordentlich unterschiedlich gewesen sei. II. § 42b GO.: Erteilung eines Stadthausierscheines Die Erteilung eines Stadthausierscheines soll künftighin nicht mehr von der Prüfung der Bedürf- nisfrage abhängig gemacht werden. Diese Änderung wird im Hinblick auf Artikel 12 des Grundgesetzes getroffen, wonach die Tätigkeit in einem Gewerbe grundsätzlich nicht mehr von der Prüfung des Bedürfnisses oder ähnlicher Voraus- setzungen abhängig gemacht werden darf. Der Bun- desminister für Wirtschaft hat sich in diesem Sinne bereits in einem an die Wirtschaftsministerien der Länder gerichteten Schreiben vom 7. 8. 1950 - II 3 1345/50 geäußert. Dieser Sach- und Rechts- lage entspricht die Streichung des zweiten Satzes im §42b Abs. 1. III. Änderung der §§ 15a, 56c GO: Namensangabe auch im Straßenhandel. Durch die vorgesehene Gesetzesänderung wird bestimmt, daß die gemäß § 56c Abs. 2 Satz 4 für Wandergewerbetreibende geltenden Vorschriften der Namensangabe auch auf stadthausierschein- pflichtige Straßenhändler entsprechende Anwendung finden sollen. Der § 15a GO. schreibt vor, daß die Namens- angabe nur für offene Verkaufsstellen sowie für Gast- und Schankwirtschaften gilt, nicht dagegen für die an ihrem Wohnsitz tätigen Straßenhändler. Es wird hervorgehoben, daß das Publikum eben- falls ein berechtigtes Interesse daran habe, sich darüber zu unterrichten, wer der Inhaber des Ge- werbebetriebes im Straßenhandel ist. Die Anony- mität der Straßenhändler habe sich bei ihrer ge- werbepolizeilichen Überwachung als ein Mangel herausgestellt, der um so auffälliger sei, als für Wandergewerbetreibende nach § 56 c Abs. 2 eine Verpflichtung zu Angabe des Namens bereits be- steht.. Es sei nicht einzusehen, weshalb die an ihrem Wohnort tätigen Straßenhändler nicht den- selben Vorschriften unterliegen sollen. IV. §§ 44, 55 GO.: Feilbieten von Waren im Groß- handel an Wiederverkäufer. Die bisherige Wandergewerbescheinpflicht des Großhandels bei Feilbieten von Waren an Wieder- verkäufer soll nicht mehr wandergewerbeschein- pflichtig sein. mag. Wenn sie es nicht kann, werde ich dich in St. Leonards lassen, Mutter, selber aber hierher zurückkehren, um nach Miss Romberg zu suchen, bis ich sie gefunden habe!" 20. Am andern Morgen fuhren wie bestimmt Lord Glenham und seine Mutter nach St. Leonards. Auf dem dem Herrschaftssitz zunächst gelegenen Bahnhof wurden sie von der Equipage des Marquis empfangen, die sie in einer halben Stunde an das Ziel brachte. oras as Als der Wagen vor den Stufen des Portals hielt, kam Mr. Barker hefab und öffnete die Wagentür. Er geleitete die Ankommenden in das Haus, wo die Haushälterin Lady Glenham in die für sie bestimm- ten Zimmer führte. Der Graf erkundigte sich teilnehmend nach dem Befinden des alten Marquis, verschaffte sich Ge- wißheit, daß Lady Trevor zugegen war und ließ sich dann von einem Diener seine Zimmer an- weisen. Nachdem die Gräfin Toilette gemacht hatte, be- gab sie sich in das Gesellschaftszimmer, wo Lady Trevor bereits ihrer harrte. Sie erhob sich beim Eintritt der alten Dame und eilte ihr entgegen. ,,Wie freue ich mich, Sie zu sehen!" rief sie, die Gräfin umarmend. In diesem Augenblick trat auch der junge Graf ein, aber er hatte Lady Trevor kaum begrüßt, als Mr. Barker erschien und die Gäste bat, Lord Leo- nards in der Bibliothek aufzusuchen, da dieser nicht imstander sei, zu ihnen zu kommen. Es bot sich also jetzt keine Gelegenheit für Lord Glenham zu einer Unterredung mit Lady Trevor. Lord Leonards, die Füße in Decken gehüllt, in einem großen Lehnstuhl sitzend, sah mit Spannung nach der Tür. Sein strenges Gesicht erhellte sich, seine Augen leuchteten und in freudiger Erregung streckten seine Hände sich aus, als er des jungen Grafen ansichtig wurde, den er wie einen Sohn liebte. ,,Es freut mich, dich zu sehen, Gordon!" rief er herzlich.,,Willkommen, Gräfin! Entschuldigen Sie , daß ich sitzen bleibe! Mein alter Feind die Gicht hält mich fest!" verkäufer und Weiterverarbeiter wandergewerbe- scheinpflichtig. Handels- oder Firmenvertreter sind daher gezwungen, neben der Legitimationskarte noch zusätzlich den Wandergewerbeschein bei sich zu führen, wenn sie die Ware, die sie oft im Kraft- wagen mitnehmen, sofort bei Kaufabschluß über- geben wollen. Diese doppelte Gewerbescheinpflicht wird als sehr belastend empfunden. Eine Änderung der §§ 44 und 55 der Gewerbeordnung dahingehend, daß das Feilbieten von Waren an Wiederverkäufer und Weiterverarbeiter nur legitimationskartenpflich- tig ist, würde außerordentlich der Erleichterung des Geschäftsverkehrs dienen. Im einzelnen sprechen hierfür folgende Überlegungen: 1. Die Motorisierung des Verkehrs, die Verwen- dung des Kraftwagens beim Besuch der Kund- schaft bringt es mit sich, daß die Firmenvertre- ter nichtsperrige Waren, für die sie Bestellungen suchen, im Kraftwagen mit sich führen und so- fort dem Besteller übergeben. Auf diese Weise werden die Kaufverträge schneller und unter Ersparnis beträchtlicher Transportkosten erfüllt. 2. Die bestehenden Vorschriften werden vielfach bereits dadurch umgangen, daß der Vertreter, der am Vormittag die Kundschaft einer Stadt besucht, am Nachmittag,,auf Bestellung" lie- fert, ein Verfahren, das viele Verwaltungs- behörden als unzulässig betrachten. 3. Der Gesetzgeber hat bereits zum Teil das Un- zweckmäßige dieser Wandergewerbeschein- pflicht eingesehen. Waren, die im Verhältnis zu ihrem Umfang einen hohen Wert haben und übungsgemäß an Wiederverkäufer im Stück ab- gesetzt werden (Gold-, Silber- und Bijouterie- waren, Taschenuhren, Schildpattwaren, Perlen u. ä.) dürfen auf Grund einer Ausnahmevor- schrift schon jetzt dem Käufer sofort übergeben. werden (§ 44 Abs. 2 und Bekanntmachung betr. Ausführungsbestimmungen zur Gewerbeordnung vom 27. 8. 1896 - RGBI. S. 745). Angesichts der Vorteile, die sich aus einer Er- leichterung der gewerberechtlichen Vorschriften er- geben, können die Bedenken, die gegen diese Än- derung teilweise geltend gemacht worden sind, zu- rückgestellt werden. Die Befürchtung, daß es zu einer übermäßigen Steigerung des Direktverkaufes der Industrie kommen werde, kann nicht geteilt werden. Die Industriefirmen, die in der hier in Frage kommenden Weise direkt an den Einzel- handel absetzen wollen, werden diesen Absatzweg auch dann wählen, wenn die zusätzliche Wander- Man begrüßte sich gegenseitig, dann nahmen alle Platz. ,,Ich bin in einer großen Unruhe, Gordon", hob der Marquis hierauf an,,,und ich brauche deine Hilfe. Eine höchst peinliche Geschichte, die ich um jeden Preis enträtselt sehen möchte, beschäftigt Barker und mich. Vielleicht findest du eine Lösung, wo wir im Dunkeln tappen!" Lady Trevor wurde blaẞ bis in die Lippen. Sie wußte, was kommen würde, und sie mußte alle ihre Kräfte zusammennehmen, um mit Ruhe dem unausbleiblichen Sturm entgegentreten zu können. ,Wenn ich Ihnen in irgendeiner Weise behilflich sein kann", erklärte der junge Graf schlicht,,,so stelle ich mich zur Verfügung." ,,So höre mich an!" fuhr der Marquis fort.,,Vor mehreren Wochen, am Abend nach meiner Rück- kehr von Schottland nach London, wurde ich in einer stillen Straße, die in Regentstreet einmündet, von zwei Männern angefallen, die mich zu erdros- seln beabsichtigten, um mich berauben zu können. Nach kurzer Gegenwehr entschlüpfte ich ihnen, wurde aber von den beiden eingeholt und nieder- geworfen. Da im Augenblick der höchsten Ge- fahr kam ein junges Mädchen, das von der Ecke der Regentstreet aus den Überfall mit angesehen hatte, herbeigeeilt, indem sie um Hilfe rief. Die Ban- diten ergriffen die Flucht und ich kam mit dem Schrecken davon." ,,Welch ein Heldenmut!" rief Lord Glenham.,,Die meisten jungen Damen würden in Ohnmacht gefal- len oder davongelaufen sein!" ,,Ja! Ich muß sagen, daß ich ihr die Rettung meines Lebens verdanke!" sprach der alte Lord bewegt.,,Ich ließ mir ihre Adresse nicht geben, woran die Bestürzung, in der ich mich befand, schuld sein mochte. Sie stieg in einen Omnibus und fuhr mit ihrer Begleiterin, einer alten Frau, fort. Sie war sehr schön. In ihrem ganzen Wesen lag eine Art Majestät. Nie zuvor sah ich ein junges Mädchen von gleichem Benehmen!" ,,Ein vollständiger Roman!" bemerkte die Grä- fin, die mit Interesse zugehört hatte.,,Ich vermute, daß Sie sie nicht wiedergesehen haben"